Datum: 28.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.02.2024
3 Bekanntgaben
3.1 Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2024
3.2 Ortstermin in Hohenberg
3.3 Frühjahrsmarkt und Frühjahrsmesse
3.4 Internationale Wochen gegen Rassismus, 11. – 24. März 2024, "Menschenrechte für alle!"
3.5 Ergebnis der Prüfung durch die Rechtsaufsicht des Landratsamtes
4 Namensgebung KiTa Neunstetten
5 Fahrzeug Wasserwerk
6 Anfragen
6.1 Gaby Rauch - Handwerkerausweis
7 Beendigung der öffentlichen Sitzung
8 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach und Frau Seidel von der Fränkischen Landeszeitung sowie 3 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 07.02.2024.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 3
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3.1. Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 3.1

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
  • Vergabe des Auftrags für Inventar Freibadkiosk/Kühlgeräte
  • Vergabe des Auftrags für Inventar Freibadkiosk/Elektro-Combi-Dämpfer

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3.2. Ortstermin in Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 3.2

Sachverhalt

Nachdem sich das Parken der Eltern der Wald-Kita sukzessive von der Bärenloch-Hütte nach Hohenberg verlagert hatte, kam es zu Beschwerden von direkt betroffenen Anwohnern, da der Hol- und Bringverkehr in der Ortsdurchfahrtstraße ohne Gehsteig vor allem Sicherheitsbedenken hervorrief. 
Über das Amtsblatt wurden daraufhin die Anwohner aufgefordert, Vorschläge einzureichen, wie aus Ihrer Sicht die Parksituation besser organisiert werden könnte.
Zwei konkrete Vorschläge, die sich im Prinzip ähnelten, wurden von Bürgern bei einem persönlichen Gespräch mit der Bürgermeisterin vorgebracht. Diese Vorschläge wurden anschließend vom Bauamt auf die Umsetzbarkeit geprüft und mit der KiTa-Leitung und dem Elternbeirat auf die Praxistauglichkeit hin besprochen. Bei einem Vor-Ort-Termin wurde dieser Lösungsansatz nun den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. 
Die Sicherheitsbedenken einzelner Anwohner konnten bei diesem Vorort-Termin allerdings nicht ausgeräumt werden. Sie appellierten an die Eltern, dass diese ihre Kinder zur Zeit des Hol- und Bringverkehrs nicht unachtsam herumspringen lassen dürfen. Aus Sicht einzelner Anwohner handelt es sich um eine sehr stark befahrene Straße, bei der sich viele Verkehrsteilnehmer nicht an die vorgeschriebenen 50 km/h halten würden. Als Lösungsansatz schlug die Bürgermeisterin vor, einen Smiley aufzuhängen. Eine Temporeduzierung auf 30 km/h könne zudem geprüft werden, wenn die Parkplätze für die KiTa ausgewiesen werden.
Aus den Reihen der Anwohner wurde außerdem angemahnt, dass darauf geachtet werden muss, dass durch das Befahren der neuen Parkplätze, deren Befestigung wasserdurchlässig gestaltet wird, die Straße nicht stärker als bisher verunreinigt wird. So solle zumindest mittelfristig eine Befestigung mit Rasengittersteinen erfolgen, so der Vorschlag aus der Bürgerschaft.
Grundsätzliche Bedenken wurden dahingehend angeführt, dass anfangs an der Bärenlochhütte geparkt wurde und nun in Hohenberg geparkt wird. An dieser Entwicklung störte sich ein Anwohner grundsätzlich und warb dafür, dass die Kinder weiterhin den Weg von der Bärenlochhütte zum Wald zu Fuß zurücklegen sollten. Begründet wurde dies nicht mit Bedenken hinsichtlich der neuen Parkplatzlösung, sondern mit der Tatsache, dass es anfangs auch so kommuniziert wurde und die Parksituation an der Bärenlochhütte als ideal angesehen wird.
Zu diesem Punkt führten die anwesenden Eltern an, dass man nach Beginn des Betriebs der Waldkita Erfahrungen gesammelt und festgestellt hatte, dass es wünschenswert wäre, mehr Zeit mit den Kindern im Wald als unterwegs auf dem Weg zu verbringen, so die Eltern. Daher warben die Eltern für Verständnis für ihre Situation. 
Der Bauhof wird in der nächsten Woche die Befestigung der Parkplätze durchführen. Ein Smiley wird bei der nächsten Rotation angebracht und die Ausweisung von Tempo 30 geprüft. Die oberen Parkplätze werden ausschließlich den Mitarbeitenden der KiTa vorbehalten sein, sodass Eltern mit Kindern nicht in direkter Nähe des Löschweihers parken. Dies wurde von den Anwesenden begrüßt, auch wenn grundsätzliche Bedenken einzelner nicht ausgeräumt werden konnte. Sollte es bei der neuen Parkplatzlösung weiter zu Problemen aus Sicht der Anwohner kommen, sollen sich diese bitte bei der Stadt melden. 

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3.3. Frühjahrsmarkt und Frühjahrsmesse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 3.3

Sachverhalt

Am Sonntag, 10. März 2024 findet in der Herrieder Innenstadt traditionell wieder der Frühjahrsmarkt statt. Wie schon im Herbst zum Kathreinmarkt findet parallel zum Markt auch eine Frühjahrsmesse der Unternehmer in der Industriestraße und am Eichelberg statt.
Der Frühjahrsmarkt erstreckt sich über den Marktplatz und die Vordere Gasse.  Dort bieten verschiedene Fieranten ihre Waren von 9:00 bis 17:00 Uhr an. Neben den bisher schon fast traditionellen Marktständen finden sich in diesem Jahr auch neue Warenangebote ein. Die Geschäfte in der Innenstadt haben von 12:00 bis 17:00 Uhr geöffnet.
In der Zeit von 11:00 bis 17:00 Uhr öffnen die an der Messe beteiligten Unternehmen in der Industriestraße und am Eichelberg die Geschäfte und laden mit verschiedenen Verpflegungs- und Unterhaltungsangeboten zum gemütlichen Bummel ein. Die Industriestraße ist aufgrund der Veranstaltung an diesem Tag für den kompletten Verkehr gesperrt. Die Sperrung erfolgt ab den beiden Kreisverkehren, die die Industriestraße umschließen. Für die Besucherinnen und Besucher der Messe bzw. des Frühjahrsmarkts stehen Parkplätze in der Münchener Straße, am Festplatz und im Parkhaus der Firma Schüller Möbelwerk KG zur Verfügung. 

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3.4. Internationale Wochen gegen Rassismus, 11. – 24. März 2024, "Menschenrechte für alle!"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 3.4

Sachverhalt

Verschiedene Vereine und Akteure gestalten das Programm im Aktionszeitraum mit dem Ziel, deutlich zu machen, dass Rassismus und Ausgrenzung keinen Platz bei uns in Herrieden haben! 
Über die einzelnen Programmpunkte wird auf der Homepage der Stadt Herrieden informiert.

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3.5. Ergebnis der Prüfung durch die Rechtsaufsicht des Landratsamtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 3.5

Sachverhalt

Nachdem Ratsmitglied Enz beim Landratsamt Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeisterin Jechnerer eingereicht hatte, bestätigte die Rechtsaufsicht nach eingehender Prüfung, dass bei keinem der vorgebrachten Punkte die Bürgermeisterin rechtswidrig gehandelt hat. Die Beschwerde gegen Bürgermeisterin ist in allen Punkten unbegründet.
Die umfassende Stellungnahme wird dem Protokoll der Sitzung angehängt.

Dokumente
Download Antwortschreiben Landratsamt zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Erste Bürgermeisterin.pdf

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4. Namensgebung KiTa Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 4

Sachverhalt

In einer Teamrunde in der Einrichtung hat die Verwaltung mit dem KiTa-Personal über eine Namensgebung für die KiTa Neunstetten gesprochen. Das KiTa-Team und die Eltern haben sich zusammengesetzt und über verschiedene mögliche Namen gesprochen. Wichtig war, einen Bezug zum landschaftsprägenden Ortsbild und zu Neunstetten selbst herzustellen. 

Zunächst ist eine Reihe möglicher Namen genannt worden. Man hat sich dann auf 4 Namen verständigt, die in der engen Auswahl bleiben sollen. Diese waren:

- KiTa Altmühl-Blick
- Neunstetter Biber-Bande
-  Neunstetter Storchennest
-  Neunstetter Altmühl-Wichtel

Die Vorsitzende des Elternbeirats, Frau Anja Krug hat noch eine Befragung der Eltern und des Teams vorgenommen. Am Ende haben sich Eltern und KiTa-Personal den Namen 
„Neunstetter Altmühl-Wichtel“ 
gewünscht.

Die Verwaltung schlägt deshalb dem Stadtrat vor, für die KiTa-Neunstetten den Namen
„Neunstetter Altmühl-Wichtel“ zu beschließen.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich dem Wunsch der Eltern und des KiTa-Teams an und beschließt für die KiTa Neunstetten den Namen „Neunstetter Altmühl-Wichtel“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Fahrzeug Wasserwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 5

Sachverhalt

In der FPA-Sitzung vom 26.02.2024 wurde folgender Sachverhalt beraten:

„Die Mitarbeitenden vom Wasserwerk und Bauhof haben an die Verwaltung die Bitte herangetragen, für den VW Caddy im Wasserwerk eine Ersatzbeschaffung vorzunehmen. Das Auto (VW Caddy Allrad, Bj 2014, 70TKm) steht aktuell im Autohaus Ansbach. Daher schlägt die Verwaltung nach Rücksprache mit den Leitern der technischen Abteilungen vor,
  • den VW Caddy direkt über die Zollauktion zu verkaufen, 
  • dass der Stapler erst 2025 angeschafft werden soll und 
  • dass stattdessen die für den Stapler veranschlagten 25T € zur Deckung für die Anschaffung des Ersatzfahrzeuges herangezogen werden sollen. 
Als Ersatzbeschaffung sollte statt des Caddys ein z.B. VW Transporter, Peugeot expert, o.ä. evtl. mit Allrandantrieb vorgesehen werden, um mehr Platz für die mittlerweile erforderlichen Messtechnikgeräte usw. zu haben.
Würde man von einem jungen Gebrauchten oder Jahreswagen ausgehen, liegt der Anschaffungspreis bei ca. zwischen 30-40T €. Beim Verkauf des Caddys darf man aktuell einen Verkaufspreis um die 14T € erwarten.
Somit kann die Differenz über die 25T €, die für den Stapler angesetzt sind, gedeckt werden. Wieviel von den 25T € dann tatsächlich aufgewendet werden müssen, können wir erst abschätzen, wenn die Angebote der beiden Fahrzeuge, Umbauten, Warntafel Unimog, Verkaufspreis alter Unimog etc. vorliegen haben. Für den Haushaltsansatz verwenden wir immer Richtpreisangebote bzw. Schätzungen.

Die Arbeitsgruppe Fahrzeuge wurde im Vorfeld über die Vorgehensweise informiert und hat keine Einwände gegen diese. Allerdings wurde von einem Mitglied angeregt, den Stapler dennoch anzuschaffen. 

Da das Fahrzeug im Moment nicht genutzt werden kann, bittet die Verwaltung um vorzeitige Freigabe der Haushaltsmittel und um Ermächtigung der Bürgermeisterin ein Fahrzeug bis zu einer Summe von 40.000 € zu kaufen. Da auch Vorführwagen oder junge Gebrauchte in Frage kommen, ist eine schnelle Beauftragung notwendig.“


Der FPA fasste folgenden Beschluss: 
„Der FPA empfiehlt dem Stadtrat der Ersatzbeschaffung des Fahrzeuges Wasserwerk wie im Sachverhalt dargestellt mit Heckantrieb zuzustimmen, die zusätzlichen Haushaltsmittel freizugeben und die Bürgermeisterin bis zu einer Gesamtauftragssumme von 40.000 € zu ermächtigen.“

Rechtliche Würdigung

Aufgrund der haushaltslosen Zeit ist eine Beschlussempfehlung an den Stadtrat erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen

Sowohl der Kauf eines neuen Fahrzeuges und die Einnahme aus dem Verkauf des bisherigen Fahrzeuges sind im Entwurf des VermHH aus TOP 7 noch nicht enthalten.

Beschluss

Der Stadtrat folgt der Empfehlung des FPA und beschließt die Ersatzbeschaffung des Fahrzeuges für das Wasserwerk wie im Sachverhalt dargestellt mit Heckantrieb. Die zusätzlichen Haushaltsmittel werden freigegeben und die Bürgermeisterin bis zu einer Gesamtauftragssumme von 40.000 € brutto ermächtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 6
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6.1. Gaby Rauch - Handwerkerausweis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 6.1

Sachverhalt

Frau Rauch fragt an, wie die Ausstellung eines Handwerkerausweises umgesetzt wird?

Antwort der Bürgermeisterin: Die betreffende Person soll sich im Rathaus melden.

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7. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 7

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 19:15 Uhr.

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8. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 58. Stadtratssitzung 28.02.2024 ö 8

Sachverhalt

Es wurde keine Bürgeranfrage eingereicht.

Datenstand vom 10.04.2024 11:01 Uhr