Datum: 12.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:21 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.05.2024
3 Bekanntgaben
3.1 Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2024
3.2 Neue Station des Skulpturenweges aufgestellt
3.3 Förderung Kommunale Wärmeplanung und Energiecoaching
3.4 Ferienprogramm 2024
3.5 Zeitlich befristete Notbestellung der Standesbeamten des Standesamtsbezirks Herrieden für den Standesamtsbezirk Bechhofen
3.6 Genehmigung des Haushaltes 2024
4 Vorberatung zum Umbau des Knotenpunktes Nürnberger Straße/Ansbacher Straße/St2248
5 Anfragen
5.1 Max Heller: Zeitplan für die Erschließung BG "Schrotfeld 15.4"
6 Dank an alle Wahlhelfer
7 Beendigung der Öffentlichen Sitzung
8 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Wenk von der Fränkischen Landeszeitung sowie 5 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.05.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 15.05.2024.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 3
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3.1. Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 3.1

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin teilt mit, dass bei folgenden Tagesordnungspunkten die Nichtöffentlichkeit aufgehoben wird:
  • Die Sozialraummanagerin übernimmt zukünftig die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei Rentenanträgen. Diese freiwillige Leistung wurde bisher von der Stadtverwaltung angeboten. In Zukunft trägt die Stadt weiterhin die Personalkosten für diese Beratungsleistung, die Beratung erfolgt jedoch durch die Mitarbeiterin der Caritas in den barrierefreien Räumen des Stadtschlosses.
  • Die Arbeiten zum nachträglichen Breitbandanschluss wurde an die Firma Sorg-Bau aus Oberahorn vergeben.
  • Die Arbeiten zur Verlegung Wasserleitung Rös wurde an die Firma Hawle aus Wiehl vergeben.
  • Der Auftrag für die Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs-Wasser (TSF-W) für die FFW Oberschönbronn für das Fahrgestell und den Aufbau wurde an die Fa. Ziegler Feuerwehrgerätetechnik und die Beladung an die Fa. Wolfgang Jahn, Wendelstein, vergeben.
  • Der Auftrag für die PV-Anlage FFW Herrieden wurde an die Fa. Beck aus Herrieden vergeben.

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3.2. Neue Station des Skulpturenweges aufgestellt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 3.2

Sachverhalt

Der Skulpturenweg im Herrieder Schlosspark, der auf bedeutende Personen der Herrieder Geschichte aufmerksam machen soll, nimmt weiter Gestalt an. Vor Kurzem hat der städtische Bauhof die vierte Skulptur im Garten hinter dem Stadtschloss aufgestellt. 

Hierbei handelt es sich um eine Sitzbank in Erinnerung an die von den Schweden ermordeten Herrieder. Die Sitzbank in Form einer liegenden Schriftrolle soll an den Blutsonntag von 1633 erinnern und trägt die Namen aller 130 zu Tode gekommenen Menschen.

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3.3. Förderung Kommunale Wärmeplanung und Energiecoaching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö informativ 3.3

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden hat sich im September 2023 für die Bundesförderung „Kommunale Wärmeplanung“ beworben. Mit E-Mail vom 07.06.2024 ging der Stadtverwaltung vorab der Zuwendungsbescheid vom Bundesministerium für Umwelt und Klimaschutz zu. Der Projektbeginn ist laut Bescheid auf 01.08.2024 mit einer Förderquote von 90% festgesetzt. Als nächste Schritte werden Angebote von Ing.-Büros eingeholt und die Vergabe der Planungsleistung durchgeführt. Eine Auftragsvergabe darf erst ab 01.08.2024 erfolgen.

Parallel hat sich die Verwaltung bei der Regierung von Mittelfranken für eine Förderung „Energiecoaching“ beworben. Der Energiecoach unterstützt bei energetischen Sanierungen und Optimierung von kommunaler Liegenschaften, Beantragung von Förderungen, Wirtschaftlichkeitsstudien usw.
Auch hierfür hat die Stadt Herrieden den Zuschlag mit E-Mail vom 07.06.2024 erhalten. Die Förderung beträgt 100%.

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3.4. Ferienprogramm 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 3.4

Sachverhalt

Mit der Unterstützung von Vereinen, Institutionen und Privatpersonen bietet die Stadt Herrieden in den Sommerferien 2024 wieder ein buntes Programm für Kinder an. Die Anmeldung für das Ferienprogramm ist seit 8. Juni 2024 über das Online-Portal https://stadt-herrieden.feripro.de/ möglich. Eltern können ihre Kinder bis 30.06.2024 anmelden. Die Zuteilung der Plätze erfolgt mit Sofortbuchung. Das bedeutet, dass es kein Losverfahren geben wird.

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3.5. Zeitlich befristete Notbestellung der Standesbeamten des Standesamtsbezirks Herrieden für den Standesamtsbezirk Bechhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 3.5

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden wurde um Amtshilfe gebeten. Aus personellen Gründen bat die Gemeinde Bechhofen darum, dass die Stadt Herrieden einer Notbestellung der Standesbeamten der Stadt Herrieden für den Standesamtsbezirk Bechhofen zustimmt. Die Notbestellung wird für den Zeitraum vom 01.07.-30.09.2024 erfolgen. 

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3.6. Genehmigung des Haushaltes 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 3.6

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 23.04.2024 hat das Landratsamt Ansbach die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Herrieden für das Haushaltsjahr 2024 gewürdigt. Aufgrund einer Änderung von haushaltsrechtlichen Vorschriften war „...aus formalrechtlichen, aber unabdingbaren Gründen…“ ein sogenannter „Beitrittsbeschluss“ erforderlich, der in der Sitzung vom 15.05.2024 erfolgte. Damit wurde die erforderliche Auflage erfüllt und der Haushalt 2024 genehmigt. Laut Landratsamt ist „die Haushaltssituation der Stadt Herrieden als stabil zu bewerten.“   

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4. Vorberatung zum Umbau des Knotenpunktes Nürnberger Straße/Ansbacher Straße/St2248

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 4

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 07.05.2024 beraten: 

„Bereits 2015 gab es erste Beratungen zu einem möglichen Kreisverkehr an der Schernberger Kreuzung. Im Juli 2015 stellte Ratsmitglied Max Heller hierzu eine Anfrage im BUL-Ausschuss und verwies auf die Fördermöglichkeiten über das Sonderbaulastprogramm. 
Im August 2015 stimmte daraufhin das Ing.-Büro Heller eine mögliche Planung mit der Regierung von Mittelfranken und dem Staatlichen Bauamt ab. Im August 2016 wiederholte Max Heller in nichtöffentlicher Sitzung seine Anfrage, woraufhin Bürgermeister Brandl erklärte, dass vorerst kein Kreisverkehr geplant sei. In der BUL-Sitzung im Februar 2016 wurde schließlich über den Kreisverkehr beraten:
„Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller, Schernberg, stellt die Möglichkeit eines Kreisverkehres bei Schernberg sowie die finanziellen Auswirkungen vor. 
Es wurde bereits ein erstes Gespräch mit der Regierung von Mittelfranken zur Förderung dieser Baumaßnahme geführt. Laut Herrn Gurko und Frau Wolf-Fuchs, Regierung von Mittelfranken, gibt es aus fachlicher sowie technischer Sicht keine Bedenken zur Umsetzung eines Kreisverkehrs bei Schernberg. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für 2018 geplant.“

Der Ausschuss fasste folgenden Beschluss: 
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Zustimmung zur grundsätzlichen Planung eines Kreisverkehrs bei Schernberg. Die Verwaltung soll beauftragt werden, mit dem Staatlichen Bauamt die weiteren Schritte abzuklären.“

Diesem Beschluss folgte der Stadtrat in seiner Sitzung im März 2016. Laut Sitzungsunterlagen sollte die Umsetzung der Baumaßnahme für 2018 geplant werden. Allerdings wurde dieses Projekt seinerzeit dann nicht weiterverfolgt. 
Ab 2020 wurde das Projekt wieder konkreter forciert. Auf Grund der möglichen Förderung im Sonderbaulastprogramm und auch wegen der Empfehlung des Verkehrsplaners Herrn Ulzhöfer wurde die Realisierung des Kreisverkehres wieder weiterverfolgt. Im Verkehrskonzept der Stadt Herrieden wird unter anderem als mittelfristige Maßnahme, der Umbau des Kontenpunktes, Nürnberger Straße/Ansbacher Straße/St2248 in einen Kreisverkehr vorgeschlagen.
In der Oktobersitzung des Stadtrates 2021 wurde das Projekt erneut zur Beratung vorgelegt. Der Stadtrat stimmte der Umsetzung eines Kreisverkehres vorbehaltlich einer Förderzusage zu und beauftragt die Verwaltung, den Förderantrag fristgerecht einzureichen.
Dieser Förderantrag wurde jedoch negativ beschieden. In der BV-Sitzung vom Februar 2023 wurde der Bescheid offiziell bekanntgegeben. 

Zwischenzeitlich wurde der Umbau des Knotenumbaus im Zuge der Bebauungsplanänderung des B-Planes Nr. 7 „Burgerfeld“ in die Planung mit aufgenommen.

Die Behördenbeteiligung des Bauleitplanverfahren wurde durchgeführt, unter anderem wurde auch das Staatliche Bauamt als betroffene Behörde beteiligt.

Die Stellungnahme zu dem Knotenpunktsumbau lautet wie folgt:

„Für die Anbindung der Stadtstraße „Am Wasserturm" an die St 2248 wird die Knotenpunktsform eines Kreisverkehrs im Geltungsbereich des Bebauungsplanes dargestellt. Da unter den aktuellen Verkehrsbedingungen, die bestehende Kreuzung keinen Unfallschwerpunkt darstellt und verkehrlich keine Defizite aufweist, sieht das Staatliche Bauamt Ansbach keine Veranlassung zum Umbau der bestehenden Kreuzung. Mangels des Nachweises der Notwendigkeit kann dem Kreuzungsumbau in der vorgelegten Form nicht zugestimmt werden. Eine Kostenbeteiligung, des Straßenbaulastträger der Staatstraße 2248 kann somit nicht in Aussicht gestellt werden.“

Der Bau des Kreisverkehrs kann unter folgenden Voraussetzungen umgesetzt werden:

„Der Knotenpunktsumbau, an der St 2248, Einmündung „Am Wasserturm" und „Nürnbergerstraße" zum Kreisverkehr ist im Detail mit dem Staatlichen Bauamt Ansbach abzustimmen. Vor weiteren Abstimmungen ist eine Vereinbarung zwischen der Stadt Herrieden und dem Staatlichen Bauamt Ansbach abzuschließen, die den Bau, die Kostentragung sowie die Ablösekosten regelt. Die gesamten Kosten für diese Maßnahme sind von der Stadt Herrieden zu tragen.“

Für das geplante Vorhaben wurde ein Verkehrsgutachten erstellt. Die bestehenden Straßen sind für die Erschließung des Einzelhandelszentrums ausreichend leistungsfähig. Alle betrachteten Straßenabschnitte können die prognostizierten Verkehrsstärken der Gesamtprognose 2040 gemäß RASt 06 verkehrsverträglich aufnehmen. 
Aufgrund der bestehenden und prognostizierten Verkehrsbelastung ist ein Rückstau auf die Staatsstraße nicht zu erwarten.


Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, bei der weiteren Verfolgung des Bebauungsplans an der Realisierung des Kreisverkehrs festzuhalten. 

Beschluss

Der Stadtrat folgt der Empfehlung des BV-Ausschusses und beschließt, bei der weiteren Verfolgung des Bebauungsplans an der Realisierung des Kreisverkehrs festzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 5
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5.1. Max Heller: Zeitplan für die Erschließung BG "Schrotfeld 15.4"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 5.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller fragt an, wie der Zeitplan für die Erschließung des Baugebietes „Schrotfeld 15.4“ aussieht. Antwort: Die Verwaltung gibt bekannt, dass die Fertigstellung bis Ende September geplant ist.

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6. Dank an alle Wahlhelfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 6

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer bedankt sich bei der Verwaltung und allen Wahlhelfern für die Durchführung der Wahl. 

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7. Beendigung der Öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 7

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 19.21 Uhr.

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8. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 62. Stadtratssitzung 12.06.2024 ö 8

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 11.07.2024 14:09 Uhr