Datum: 05.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.11.2023
3 Außenbesichtigung
4 Bekanntgaben
4.1 Vorstellung Herr Dießl, Forstamt
4.2 Kurzvortrag - LBV Ansbach: Weißstorchentwicklung in Herrieden
4.3 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.4 Orientierungsbeleuchtung Flurweg zum Sportplatz Neunstetten
4.5 Anpassung Energiekonzept KIDZ und Wohnheim Lebenshilfe
4.6 Zwischenstand - Wertstoffhofkonzept des Landratsamtes
4.7 Pflanzungen Zukunftswald
4.8 Parkplätze Waldkindergarten Hohenberg
4.9 Bäume Wohnhaus Frömmel
4.10 Aktuelles zu den Windkraftprojekten
5 Sanierung Siedlung Neunstetten 1 und 2
6 Förderprogramm für PV-Stecker-Anlagen
7 Wertstoffinseln im Kernort Herrieden
8 Antrag des Kath. Pfarramtes Herrieden auf Unterstützung durch die Stadt Herrieden zur Beseitigung der Dachverunreinigungen durch die Störche
9 Anfragen
9.1 Matthias Rank: Ausbringung Festmist auf städtischen Grundstücken
9.2 Johann Heller: Räumung der Altmühl
10 Beendigung der öffentlichen Sitzung
11 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses und im Laufe der Sitzung 2 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.11.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 21.11.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll21.11.2023.pdf

zum Seitenanfang

3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Vorstellung Herr Dießl, Forstamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 4.1

Sachverhalt

Herr Dießl, Nachfolger von Herrn Erdmann, Forstamt Ansbach, stellt sich vor und erläutert seine laufenden Projekte.

zum Seitenanfang

4.2.  Kurzvortrag - LBV Ansbach: Weißstorchentwicklung in Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 4.2

Sachverhalt

Herr Möbus vom LBV Ansbach berichtet über die momentane Situation der Weißstörche.

zum Seitenanfang

4.3. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 4.3

Sachverhalt

Planung Hochbehälter / Neuausrichtung Wasserversorgung
  • Aufnahme der Leitungsführungen und Begutachtung der Pumpstationen/Behälter
  • Überplanung und Neuberechnung Wasserbedarf 
  • Behälter Danziger Straße aufgenommen
  • Kanalbefahrungen in Bereichen wo eine neue Wasserleitung evtl. verlegt werden soll wurde beauftragt
  • Planungsbesprechung in KW 10

PV-Anlagen 
       Kläranlage
  • Netzanschlusszusage erfolgt 
  • Vergabe PV-Speicher (siehe Top NÖ)

FFW-Haus Stadel
  • Netzanschlussanfrage läuft

Bauhof
  • Vergabe PV-Speicher (siehe Top NÖ)

Maßnahmen für Starkregenschutz 2023
  • Maßnahmen fertigstellt

Maßnahmen für Starkregenschutz 2024
  •  

Hochwasserschutzmaßnahme Rückhaltebecken Rauenzell
  • Bauantrag wird durchgeführt
  • Geplante Ausführung der Maßnahme Frühjahr-Sommer 2024
  • Teilbereich wird als Öko-Fläche im Zuge der Abgrabung nach Rücksprache mit Herrn Klebe durchgeführt.
  • Nach Rücksprache mit WWA-Ansbach Frau Trattler ist eine Öko-Fläche nicht ratsam, da hier das Rückhaltebecken durch Bewuchs nicht das gewünschte Rückstauvolumen bringt. 
  • Material wird geprüft um es als Auffüllung für den Lärmschutzwall im Schrotfeld oder die Erschließung/Bau KIDZ zu verwenden


Grabenreinigung Gewässer III Ordnung  
  • Gemeldete Gräben Gemarkung Lammelbach wurden nach Rücksprache mit Wegbaumeister Scharvogel (Krankheitsbedingt)auf Frühjahr 2024 verschoben.
  • Gräben wurde in der Gemarkung Heuberg, Stadel durchgeführt.
  • Entlandung Rösgraben (Rösmühle) wurde mit Herrn Herrmann und Herrn Walter abgestimmt. Sobald die Wetterlage es zulässt wird der Graben gereinigt. 
  • Rösgraben (Rösmühle) fertiggestellt
  • Nach Rücksprache mit Herrn Scharvogel werden restlichen Gräben gereinigt

Pflanzungen Zukunftswald und Neunstetten
  • Pflanzungen Neunstetten – Beginn nach Förderzusage (liegt noch nicht vor)
  • 1.100 Waldpflanzen sind bestellt und werden FBG noch dieses Jahr geliefert. Eine Pflanzung wird in Absprache mit dem Förster Herrn Dießl erfolgen.
  • Streuobstbäume
  • Bäume wurden im November gepflanzt.
  • Obstbäume werden durch die WaldKita gepflanzt

Weihnachtsbäume
  • Soweit möglich werden die neu gepflanzten Weihnachtsbäume beleuchtet. Ansonsten werden wie jedes Jahr gespendete Weihnachtsbäume aufgestellt.

Umsetzung Öko-Kontoflächen
  • Keine neuen Maßnahmen 
  • Maßnahmen in Abstimmung mit Herrn Klebe

Entlandung Feuerlöschteich / Fischweiher Rauenzell
  • Maßnahme abgeschlossen

Entlandung Feuerlöschteich / Fischweiher Rös
  • Maßnahme abgeschlossen – Restarbeiten in Zusammenarbeit mit den Pächtern
  • Restarbeiten abgeschlossen

Feuerlöschteich Sauerbach

Feuerlöschteich Lammelbach
  • Wird mit dem Radweg Lammelbach – Lettenmühle saniert

Heizungsanlagen
Biomasseheizung Schulzentrum
  • Neuer Gaskessel wurde geliefert
  • Einbau und Anschluss ans Nahwärmenetz erfolgt derzeit
  • Nahwärmeleitung zum Freibad wird in KW 47 repariert 

Deponie
Erweiterung Bauschuttdeponie / Abgrabung WWA
    • Probeentnahme Tonwerk wurden durchgeführt und Fa. Schlagmann hat Interesse am Tonabbau angemeldet.
    • Ing. Büro Heller beantragt vorab eine Abgrabungsgenehmigung beim LRA Ansbach
    • Termin für Neuorganisation Deponie mit Herrn Kuhn in KW10
Grünzug rund um die Altstadt
  • Standortuntersuchung läuft
  • Vortrag Standortanalyse in der Ausschusssitzung am 21.11.2023
  • Honorarangebot für eine Grünflächenstudie um die Altstadt durch den Stadtplaner
    • Grundlagenermittlung läuft und Ist-Zustand wird dokumentiert
    • Abstimmungsgespräch mit Regierung bezüglich Förderung hat stattgefunden

Hochwasserschutz Stegbruck
  • Spatenstich und Baubeginn hat stattgefunden
  • Los 2 wird 2023 noch ausgeschrieben und beauftragt
    • Baubeginn Los 2 durch Fa. Antritt erfolgt
    • Los 3 wird erstellt

zum Seitenanfang

4.4. Orientierungsbeleuchtung Flurweg zum Sportplatz Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö vorberatend 4.4

Sachverhalt

Wie in der UEL-Sitzung vom 21.11.2023 beschlossen, wurde die Untere Naturschutzbehörde (UNB) zur Stellungnahme bezüglich der Beleuchtung angefragt.

Die UNB bewertet die Sachlage der Beleuchtung wie folgt:
….. „An der geplanten Orientierungsbeleuchtung am geplanten Flurweg (Neunstetten – Sportplatz) befinden sich Heckenbereiche die als Biotope kartiert sind und weitere Gehölze. In ihrer linearen Struktur sind sie Leitlinie für Fledermäuse und Lebensraum von Insekten. Diese Gehölzstrukturen dienen der Biotopvernetzung zwischen den Heckenbereichen des Siedlungsgebietes und den nordöstlich des Sportplatzes gelegenen Wald- und Streuobstbereichen.
Aus naturschutzfachlicher Sicht ist eine zusätzliche Störung dieser Lebensbereiche und ihrer ökologischen Funktion mittels zusätzlicher Beleuchtungsanlagen und den dadurch erhöhten Verkehr abzulehnen. Die Beleuchtung des Geh- und Radweges (an der Staatsstraße 2249) in Kombination mit der Beleuchtung der Sportanlagen stellt bereits jetzt einen Eingriff in den Insektenlebensraum dar. Durch eine zusätzliche Beleuchtung würde der Eingriff hier vergrößert. Nach § 15 Bundesnaturschutzgesetz sind vermeidbare Eingriffe zu unterlassen. Hierzu sind auch Alternativen zu prüfen, die den Eingriff vermeidbar oder unnötig machen.“ ……

Ein Aufstellen der Beleuchtung ist nach Prüfung der UNB parallel zum vorhandenen beleuchteten Geh- und Radweg nicht zulässig.

zum Seitenanfang

4.5. Anpassung Energiekonzept KIDZ und Wohnheim Lebenshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 4.5

Sachverhalt

Für die Heiztechnik wurden inzwischen die Energieverbräuche der beiden Gebäude überschlägig anhand der im Moment vorliegenden Planungen ermittelt. Auf Grund gestiegener Investitionskosten ist der Eisspeicher nicht mehr wirtschaftlich umsetzbar. Somit wird die Heizung über Wärmepumpen, Pufferspeicher und mehr PV-Anlagen einschl. Power to heat betrieben um die Herstellungs- und Unterhaltskosten zu minimieren.

zum Seitenanfang

4.6. Zwischenstand - Wertstoffhofkonzept des Landratsamtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 4.6

Sachverhalt

Den Ausschussmitgliedern wird der Zwischenbericht des LRA zur Wertstoffhofentwicklung bekannt gegeben.

Dokumente
Download Sachstand Wertstofhöfe Gemeindetag 15012024.pdf

zum Seitenanfang

4.7. Pflanzungen Zukunftswald

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö informativ 4.7

Sachverhalt

Am 23.11.2023 wurden die 1.100 Waldpflanzen am Zukunftswald gepflanzt. Am 01.03.2024 fand eine Pflanzaktion des Landschaftspflegeverbands, der Pflanzinitiative Herrieden zusammen mit der Waldkita statt.

Das Ziel, für jedes Neugeborene und jeden Neubürger / jede Neubürgerin, einen Baum zu pflanzen, ist ab 2020 bis mindestens 2026 erfüllt.

Aus den Reihen des Gremiums wird angeregt, dass zukünftig zu den Pflanzaktionen alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden sollen.

zum Seitenanfang

4.8. Parkplätze Waldkindergarten Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö informativ 4.8

Sachverhalt

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 28. Februar 2024 wurde die Parksituation am Waldkindergarten Hohenberg unter Pkt. 3.2 „Ortstermin in Hohenberg“ bekanntgegeben. Da aktuell die Wanderung der Amphibien im Umgriff des Löschweihers in Hohenberg stattfindet, wird nicht wie geplant sofort mit dem Bau der Parkplätze begonnen, sondern nach Beendigung der Wanderung ca. Ende April 2024. 

zum Seitenanfang

4.9. Bäume Wohnhaus Frömmel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 4.9

Sachverhalt

Familie Frömmel saniert ihr Wohnhaus im Bayernring. Das Wohnhaus grenzt an den Fußweg an, welcher entlang des Sportplatzes zum Freibad führt. In diesem Bereich der Wohnbebauung sind laut BPL. die Häuserzeilen versetzt angeordnet und daher befinden sich manche Platanen direkt an der Grundstücksgrenze und somit nur 3 m vom Gebäude entfernt. Bei der Gebäudeabdichtung wurde festgestellt, dass Wurzelstränge bis an die Mauern reichen. Im Jahr 2016 wurde durch Beschluss des BUL-Ausschusses ohne Anerkennung einer Rechtspflicht schon direkt an der Grundstücksgrenze stehende Platanen entfernt. Die Platanen werden auch in diesem Fall durch die Gärtnerei entfernt um Schäden an den Gebäuden zu vermeiden. Entsprechende Ersatzpflanzungen an geeigneter Stelle werden vorgenommen.

zum Seitenanfang

4.10. Aktuelles zu den Windkraftprojekten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 4.10

Sachverhalt

Wk 63: 
Aufgrund militärischer Belange läuft aktuell noch ergebnisoffen die Standortprüfung für das interkommunale Windkraftprojekt von Herrieden, Leutershausen und Ansbach. Entsprechend wurden die Grundstückseigentümer mit folgendem Schreiben informiert: 
„ (…) seit einiger Zeit sind wir mit Ihnen als Grundstücksbesitzerinnen und Grundstücksbesitzer und unseren Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch, um die Realisierung eines interkommunalen Bürgerwindparks in unseren drei Kommunen Herrieden, Leutershausen und Ansbach als Erweiterung des Vorranggebietes WK 63 voranzubringen. Derzeit findet ein intensiver Abstimmungsprozess des Regionalen Planungsverbands Westmittelfranken (RPV8) statt, in welchem die relevanten Kriterien des Gebietes mit allen Beteiligten genauer überprüft werden. In dieser Prüfung werden auch militärische Belange abgefragt, die nun zu kritischen Stellungnahmen geführt haben. Wir stehen diesbezüglich in intensivem Austausch mit diesen Stellen und versuchen, eine für uns positive Aussage für WK 63 zu erhalten. Dies ist allerdings zum heutigen Zeitpunkt noch nicht sicher. 
Daher haben wir entschieden, aktuell das Verfahren ruhen zu lassen. Eine transparente Kommunikation ist uns von Anfang an wichtig gewesen, sodass wir uns auch in der jetzigen Situation für eine offene Darlegung des Sachverhaltes entschieden haben. Da wir aktuell nicht sicher absehen können, ob die Erweiterung des Vorranggebietes tatsächlich erfolgt, wollen wir zunächst abwarten, bis hierzu Klarheit herrscht.
Alle weiteren Aktivitäten werden wir somit zurückstellen, um nicht bei Ihnen und uns zusätzlichen Aufwand zu erzeugen. Erst nach einem hoffentlich für uns positiven Abschluss der Überprüfung und Bewertung der militärischen Belange wird Ihnen der Vertrag für die Flächensicherung zugehen. 
Gleichzeitig bitten wir Sie, in der Zwischenzeit keine Verträge mit anderen Projektierern zu unterschreiben. Denn unser gemeinsam erklärtes Ziel ist es, ein echtes Bürgerwindkraft-Projekt zur realisieren. Bitte lassen Sie uns daher auch wissen, falls andere Projektierer auf Sie bzgl. der Flächensicherung zukommen. (…)“ 

Wk 26: 

Die nähere Standortuntersuchung, die vom Projektierer veranlasst wurde, kam zu dem Ergebnis, das im WK 26 keine Windkraftanlage realisiert werden kann. Der Grund hierfür ergibt sich aus militärischen Belangen. US-amerikanische Radaranlagen in der näheren Umgebung werden durch eine bestimmte Dichte von Windkraftanlagen gestört. Eine dritte Anlage würde diese Störung auslösen. Eine dritte Anlage wäre somit nur mit einem gewissen Abstand zu den Bestandanlagen möglicherweise realisierbar. Von Seiten des Planungsverbandes ist aktuell keine Verlegung des WK 26 vorgesehen. IN der Zukunft könnte das aktuelle WK 26 im Zuge eines Repowering-Verfahrens für den Anlagenbetreiber der bestehenden Anlagen auf Ansbacher Gebiet von Interesse sein.

Stadler Forst: 

Eine Ausweisung eines Windvorranggebietes im Stadler Forst befindet sich aktuell noch in der Prüfung durch den regionalen Planungsverband.

zum Seitenanfang

5. Sanierung Siedlung Neunstetten 1 und 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

In Anlehnung an die Kommunale Wärmeplanung und der aktuellen Energiewende ist es sinnvoll, im Zuge der Sanierungsmaßnahme „Siedlung Neunstetten 1 und 2 (Am Schafwasen)“ eine Wärmeleitung im Straßen- oder Gehwegbereich mit zu verlegen. Durch die Generalsanierung von Straße, Gehweg, Kanal und Wasserleitung im Siedlungsgebiet ist die Mitverlegung einer Wärmeleitung im Zuge der Sanierung kostengünstiger als diese im Nachhinein zu verlegen. 
Die Planung und Prüfung hierfür kann durch das beauftragte Ing.-Büro Heller umgesetzt werden. 
Die Dimensionierung der Leitung kann ohne bereits bestehendes Heizmedium und ohne Gesamtgröße des Wärmenetzes nur bedingt und mit „Reserven“ vorgenommen werden, was in der Umsetzung und später im Unterhalt zu evtl. Mehrkosten führen kann.

Die Kosten hierfür werden dann im Zuge der Entwurfsplanung separat ausgewiesen. Die Entwurfsplanung beginnt nach Beschluss des Haushalts der Stadt Herrieden.

Diskussionsverlauf

Stadtratsmitglied Michael Trottler berichtet von einer Info-Veranstaltung für kommunale Wärmenetz und regt an, frühzeitig die Anwohner zu informieren (z.B. über Genossenschaftsmodell).

Beschluss

Der UEL-Ausschuss stimmt der Planung einer Wärmeleitung im Zuge der Entwurfsplanung der Siedlungssanierung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Förderprogramm für PV-Stecker-Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 6

Sachverhalt

Nachdem der FPA in seiner Sitzung vom 13.11.2023 dem Stadtrat empfohlen hat, das Förderprogramm für Speicher fortzuführen, aber das Förderprogramm für PV-Anlagen einzustellen, soll heute über das Förderprogramm für PV-Stecker-Analgen beraten werden. Im Zeitraum vom 01.10.2022 bis zum 31.12.2023 wurden 22 Anträge gestellt und 2.200 € ausbezahlt. Stecker-PV-Anlagen werden gemäß den Förderrichtlinien des Förderprogramms der Stadt Herrieden pauschal mit 100 € bezuschusst.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beschließt, das PV-Stecker-Förderprogramms zum Ende des zweiten Quartal 2024 einzustellen. Ein entsprechender Hinweis im Amtsblatt soll erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Wertstoffinseln im Kernort Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 7

Sachverhalt

Ende Januar erhielt die Verwaltung einen Anruf vom zuständigen Bearbeiter des Landratsamtes. Dort hat sich die Grundstückseigentümerin des Flurstücks, auf dem sich der REWE Markt befindet, gemeldet. Sie möchte nicht länger, dass die Wertstoffinsel auf ihrem Grundstück verbleibt. Im Stadtgebiet gibt es vier weitere Standorte:

  • Am Burgerfeld
  • Königsberger Straße
  • Bauhof
  • Winner Weg

Alle Wertstoffinseln  sind  im Abfallratgeber des Landkreises Ansbach unter https://www.landkreis-ansbach.de/Themen/Abfallentsorgung/Deponien-und-Wertstoffh%C3%B6fe/Wertstoffh%C3%B6fe-Wertstoffinseln/ abrufbar.

Derzeit wird beobachtet, ob die vier weiteren Standorte ausreichend sind oder ob doch wieder ein fünfter Standort gesucht werden muss. Bis zur Sitzung liegen der Verwaltung die Eindrücke des ersten Monats nach Entfernung der Container vor.

Stadteigene Grundstücke für einen möglichen fünften Standort sind:
  • Am Abenteuerspielplatz an der Nürnberger Straße
  • Am Festplatz
  • Münchener Straße am Parkplatz gegenüber der Fronveste (alter Vitus-Parkplatz)
  • Pfarrer-Speinle-Straße (Nähe des neuen BG Schrotfeld 15.4).  

Diskussionsverlauf

Der Bauhof überprüft im Moment die anderen Wertstoffinseln auf Überlastung.

Beschluss

Beschluss nach Beratung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

8. Antrag des Kath. Pfarramtes Herrieden auf Unterstützung durch die Stadt Herrieden zur Beseitigung der Dachverunreinigungen durch die Störche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 8

Sachverhalt

Am 23.10.2023 ist der Antrag des Kath. Pfarramtes Herrieden auf eine zeitnahe Beseitigung der Verunreinigungen durch die Störche, die während dieses Sommers auf den Dächern genistet haben bei der Stadtverwaltung eingegangen. Aus dem Antrag geht die bitte hervor, dass die Stadt Herrieden zeitnah alle betroffenen Dächer der Kath. Kirchenstiftung Herrieden (Frauenkirche, Stiftsbasilika, Siechkapelle) und die Dächer des Kath. Pfarrhausees und Pfarrheimes von dem Unrat der Störche befreien soll. 
Sollte eine zeitnahe Reinigung aufgrund personeller Engpässe nicht möglich sein, wäre auch eine ausreichende finanzielle Unterstützung denkbar. 

Der Antrag ist im RIS hinterlegt. 

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer hat auf den Antrag wie folgt am 26.10.2023 per Mail geantwortet:

„Sehr geehrte Frau Roth-Ubl, 

Ihren Antrag haben wir erhalten. Gerne nehme ich dies zum Anlass, um im Stadtrat darüber zu beraten, welche Rolle die Stadt zukünftig beim Storchenmanagement übernehmen soll. Das Problem betrifft ja nicht nur die Häuser der Pfarrei, sondern auch Privatpersonen und Geschäftsleute. Eine zeitnahe Beseitigung der Verunreinigung schildern Sie als dringliche Angelegenheit. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht in der Kürze der Zeit eine Lösung des Problems herbeiführen können, da es ja immer auch darum geht, eine Regelung zu finden, die dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung trägt. 
Ich darf Ihnen daher vorschlagen, dass Sie die erforderliche Beseitigung beauftragen. Ob und in welcher Art die Stadt Herrieden die Beseitigung von Verunreinigungen durch Störche zukünftig fördert, darüber wird zu beraten sein. Nachdem Sie bereits einen Antrag gestellt haben, werde ich dem Stadtrat vorschlagen, dass im Falle einer Förderung auch Aufwendung aus dem Jahr 2023 rückwirkend geltend gemacht werden können. Daher bitte ich Sie, bei einer Auftragsvergabe dem Gebot der Wirtschaftlichkeit in besonderer Weise Rechnung zu tragen und Angebote und Rechnungen für eine nachträgliche Antragsstellung aufzubewahren. 

Mit freundlichen Grüßen“  


Am 15.11.2023 sind bei der Stadtverwaltung die Angebote für die Dachreinigung der einzelnen Gebäude eingegangen. 
Die Kosten für die fünf Gebäude belaufen sich hierbei auf 5.414,04 €.

Diskussionsverlauf

Interessant wäre, wie andere Kommunen mit so einer Situation umgehen. Hier geht es um die allgemeine Sicherheit, ansonsten ist jeder Eigentümer für sein Dach selbst verantwortlich. Auf das Landratsamt soll zugegangen werden, ob eine Einrichtung eines Storchenfonds möglich wäre.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, Gespräche mit dem Landkreis zu führen und anzuregen, dass ähnlich wie beim Biber-Management ein Storchen- Management eingerichtet wird. Eine Bezuschussung durch die Stadt Herrieden wird nicht vorgesehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Fritz Oberfichtner befand sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

zum Seitenanfang

9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Matthias Rank: Ausbringung Festmist auf städtischen Grundstücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 9.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob zur Behebung folgendes Problems folgende Lösungsansätze geprüft werden können: Durch eine sehr späte Ausbringung von Festmist von Huf- oder Klauentieren auf Überschwemmungsgebiet kommt es immer wieder vor, dass angrenzende Gewässer und Weiher im Hochwasserfall verunreinigt bzw. überdüngt werden. 
 
Kann man im Pachtvertrag die Zeit der Ausbringung speziell im Hochwassergebiet strenger regeln als es das Gesetz vorsieht? (Sperrfirst 01.12-15.01)
Könnte die Verwaltung beim Landwirtschaft- bzw. Wasserwirtschaftsamt anfragen welche Sperrfristen im Hochwassergebiet sinnvoll sind?

Antwort: Die Verwaltung wird diesbezüglich anfragen.

zum Seitenanfang

9.2. Johann Heller: Räumung der Altmühl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 9.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, wann die Altmühl geräumt wird. Antwort: Die Verwaltung wird beim WWA-Ansbach nachfragen.

zum Seitenanfang

10. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 10

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 18.10 Uhr.

zum Seitenanfang

11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 24. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 05.03.2024 ö 11

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 10.05.2024 08:31 Uhr