Datum: 23.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2024
3 Außenbesichtigung - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
5 Baumpflanzungen in der Altstadt
6 Störche
7 Vorstellung Deponiekonzeptes
8 Anfragen
8.1 Franziska Wurzinger: Beleuchtung Steinweg
8.2 Franziska Wurzinger: Anbringung eines Hundekotbeutelspenders Am Weidenweg, OT Rauenzell
8.3 Franziska Wurzinger: Energiestandard bei KiTa der Lebenshilfe
8.4 Maximilian Hertlein: Klimaschutz-Monitoring
8.5 Johann Heller: Windkraftanlagen
8.6 Johann Heller: Biberprobleme in Rauenzell und Rös
8.7 Michael Weis: Baumpflanzung in der Altstadt
9 Beendigung der öffentlichen Sitzung
10 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses sowie 5 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll25.06.2024.pdf

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3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 4.1

Sachverhalt

Planung Hochbehälter / Neuausrichtung Wasserversorgung
  • Vorstellung Wasserbedarfsberechnung 
  • Kanalbefahrung KW 25 durchgeführt
  • Erstellung Vorplanung (Gesamtkonzept) mit 2 Varianten (Vorstellung im November UEL)

PV-Anlagen 
       
FFW-Haus Stadel
  • Netzanschlussanfrage läuft
  • Montagetermin nicht bekannt
  • PV Anlage installiert und in Betrieb

Bauhof
  • Speicher installiert und in Betrieb

Feuerwehrhaus Herrieden
  • Beauftragung erfolgt
  • Netzanschlussanfrage läuft noch – nach Zusage Montage

Maßnahmen für Starkregenschutz 2024
  • Durchlass Brücke Rös nach Fertigstellung Wärme- und Wasserleitung
  • Durchlasserhöhung Brücke Rös fertiggestellt

Hochwasserschutzmaßnahme Rückhaltebecken Rauenzell
  • Baugenehmigung erteilt und Material geeignet für die Auffüllung Lebenshilfe. Maßnahme wird parallel zur Lebenshilfe durchgeführt.

Grabenreinigung Gewässer III Ordnung  
  • Umsetzung Herbst 2024 nach Listen der Wegbaumeister
  • Umsetzung im Herbst/Winter 2024/25 je nach Witterung


Feuerlöschteich Lammelbach
  • Wird mit dem Radweg Lammelbach – Lettenmühle saniert
  • Sanierung/Vergrößerung abgeschlossen / Aushub wurde Beprobt und muss noch entsorgt werden.

Feuerlöschteich Oberschönbronn
  • Entlandung Herbst 2024
  • Verpachtung nach Entlandung

Heizungsanlagen
Biomasseheizung Schulzentrum
  • Neuer Gaskessel in Betrieb, Einbindung in GLT erfolgt

Deponie
Erweiterung Bauschuttdeponie / Abgrabung WWA
  • Separate Abgrabungserlaubnis wird parallel zum Deponieantrag erstellt
  • Vorstellung Deponiekonzept im September UEL Sitzung

Grünzug rund um die Altstadt
  • Beratung im BV bezüglich Erweiterung des Sanierungsgebietes
  • Erstellung eine Grobkostenschätzung für die FPA Beratungen

Hochwasserschutz Stegbruck
    • Fertigstellung für September 2024 geplant
    • Anpassungen der Planung erfolgt
    • Einbau der Pumpentechnik
    • Fertigstellung Winter/Frühjahr 2024/25

Kommunale Wärmeplanung Herrieden
    • Ing.-Büro Rückert wurde beauftragt
  • Infos für die Wärmeplanung werden gesammelt
  • Vorstellung und aktueller Planungsstand im Ausschuss am 19.11.2024

Wasserversorgung, Sanierung der Verbundleitung Rauenzell-Velden
    • Submission durchgeführt
    • Baubeginn nach der Sommerpause im September 2024
  • Baueinweisung erfolgt – In Abstimmung mit dem Ing.-Büro, Baufirma 
und Wasserwerk erfolgt der Baubeginn im Frühjahr 2025 sobald es die  
Witterung zulässt.

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5. Baumpflanzungen in der Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 5

Sachverhalt

Das Stadtplanungsbüro Jechnerer stellt in der Sitzung ein Konzept für Neuanpflanzungen von Bäumen im Bereich der Altstadt vorstellen.
Die Unterlagen hierzu sind im RIS eingestellt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahme ist im Rahmen der Städtebauförderung bzw. über spezielle Klimaschutzförderprogramme förderfähig (Fördersatz 60-90%)

Diskussionsverlauf

Über folgende Aspekte wurde diskutiert:

Eine Einbeziehung der Baumpflanzung in der Hinteren Gasse könnte in Betracht gezogen werden.

Aus Sicht einzelner Ratsmitglieder wäre eine Alternative zu den Bäumen auch die Aufstellung von Blumenkübeln, wie dies in Dinkelsbühl der Fall ist.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beschließt, dass zusätzliche Bäume rund um den Deocarbrunnen am Marktplatz und am Vogteiplatz gepflanzt werden sollen. Weitere Standorte für Stadtbäume sollen näher untersucht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Ü 01 Übersichtsplan Begrünungskonzept Altstadt_ M 1_500_compr.pdf

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6. Störche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 6

Sachverhalt

In Sitzungen des FPA (11.12.2023) und UEL-Ausschusses (05.04.2024) wurde über einen Antrag des Pfarrverbandes Herrieden auf finanzielle Unterstützung bei der Beseitigung von durch Störche verursachte Schäden beraten. 

Im Diskussionsverlauf in der FPA-Sitzung wurde festgehalten: 
„Das Gremium diskutiert ausführlich den Sachverhalt. Grundsätzlich soll eine Regelung gefunden werden, in der alle Betroffenen die Möglichkeit besitzen einen entsprechenden Antrag zu stellen. Hierzu gilt es jedoch im Vorfeld die Zuschussrichtlinien entsprechend auszuarbeiten und Mittel im Verwaltungshaushalt dafür einzustellen. Im Vorfeld einer Entscheidung soll Kontakt zur Unteren Naturschutzbehörde aufgenommen werden, um eventuelle Parallelen wie im Bereich des Biber-Schutzes abzuklären.“ 


Folgender Beschluss wurde im UEL-Ausschuss gefasst:
„Der UEL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, Gespräche mit dem Landkreis zu führen und anzuregen, dass ähnlich wie beim Biber-Management ein Storchen- Management eingerichtet wird. Eine Bezuschussung durch die Stadt Herrieden wird nicht vorgesehen.“


Am 11.09.2024 ging ein erneuter Antrag des Pfarrverbandes bei der Verwaltung ein. 
In der Sitzung wird über den aktuellen Sachstand im Austausch mit dem Landratsamt berichtet.

Beschluss 1

Der UEL-Ausschuss beschließt, dass eine Bezuschussung der Stadt Herrieden nicht vorgesehen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3

Beschluss 2

Der UEL-Ausschuss beschließt, dass ein Storchenmanagement bei der Naturschutzbehörde eingefordert werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Kosten Störche.pdf

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7. Vorstellung Deponiekonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 7

Sachverhalt

Herr Kuhn von der Bayerischen Akademie für Verwaltungs-Management stellt das Deponiekonzept auf Basis der neuen gesetzlichen Regelungen und Vorschriften vor.
Das Thema erfordert einen ausführlichen Sachvortrag. Fragen der Mitglieder werden in der Sitzung beantwortet.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beschließt, dass auf Grundlage der Organisationsuntersuchung eine Benutzungs- und Gebührenordnung erarbeitet werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download 2024_09_23_Stadt_Herrieden_Deponie.pdf

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 8
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8.1. Franziska Wurzinger: Beleuchtung Steinweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 8.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob die provisorischen Lampen Richtung Steinweg weiter so bestehen bleiben und ob weitere mögliche Standorte für solche Lampen vorgesehen werden können (Fußweg entlang des Bades). Antwort: Eine Auswertung ist bisher noch nicht erfolgt.

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8.2. Franziska Wurzinger: Anbringung eines Hundekotbeutelspenders Am Weidenweg, OT Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 8.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob „Am Weidenweg“ in Rauenzell ein Hundekotbeutelspender angebracht werden kann. Ein Mülleimer ist bereits vorhanden. Antwort: Die Anbringung eines Hundekotbeutelspenders wird an den Bauhof weitergegeben.

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8.3. Franziska Wurzinger: Energiestandard bei KiTa der Lebenshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 8.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob beim Bau der KiTa am Schrotfeld ein besserer Energiestandard berücksichtigt wurde. Antwort: Die Frage des Energiestandards wird noch zur Beratung dem Gremium vorgelegt.

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8.4. Maximilian Hertlein: Klimaschutz-Monitoring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 8.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Maximilian Hertlein fragt an, wie der aktuelle Stand beim Klimaschutz-Monitoring ist. Antwort: Klimaschutzmanger Maximilian Kroemer ist derzeit im Austausch mit anderen Kommunen, um Informationen über deren Handhabung und Erfahrung zu sammeln.

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8.5. Johann Heller: Windkraftanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 8.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob die Umsetzung zum Bau einer Windkraftanlage weiter vorangegangen ist. Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer erläutert den aktuellen Stand. In der nächsten Sitzung wird hierzu eine Beratung erfolgen.

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8.6. Johann Heller: Biberprobleme in Rauenzell und Rös

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 8.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob man gegen die vielen Biber in Rauenzell und Rös etwas unternehmen kann, da diese Probleme und Schäden verursachen. Antwort: Der Bauhof und die Untere Naturschutzbehörde sind bereits im Austausch. Der Damm wird regelmäßig vom Bauhof zurückgebaut, dies zeigt eine positive Wirkung. Die Rückstauproblematik wird weiter beobachtet.

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8.7. Michael Weis: Baumpflanzung in der Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 8.7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Weis fragt an, weshalb man für die Baumpflanzung in der Altstadt das Stadtplanungsbüro Jechnerer beauftragt hat. Antwort: Für diese Baumpflanzung ist eine Förderung möglich und das Stadtplanungsbüro kümmert sich nach Beschluss des Stadtrates generell um die Städtebauförderungen.

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9. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 9

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 18:47 Uhr.

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10. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 27. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 23.09.2024 ö 10

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 29.11.2024 11:31 Uhr