Datum: 22.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:50 Uhr bis 19:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.12.2023
3 Bekanntgaben
4 Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt 1. Version)
5 Verwaltungshaushalt - Information zu den Schätzungen der Einnahmen sowie Informationen zu Gewerbesteuer- und Kreisumlage
6 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 33. Finanz- und Personalausschuss 22.01.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Personalausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.12.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 33. Finanz- und Personalausschuss 22.01.2024 ö 2

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 11.12.2023 übersandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 33. Finanz- und Personalausschuss 22.01.2024 ö 3
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4. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt 1. Version)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 33. Finanz- und Personalausschuss 22.01.2024 ö 4

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Gremiums werden von der Verwaltung bis zum Wochenende folgende Unterlagen in Papierform übermittelt und ins RIS eingestellt:

  • Entwurf Gesamtplan (Vermögenshaushalt 2024)
  • Entwurf Vermögenshaushalt 2024
  • Aufstellung der Investitionen/Zuführungsbeträge der letzten zehn Jahre
  • Aktualisierte Bauprojektliste

Der Entwurf des Vermögenshaushaltes wird in der Sitzung Haushaltsstelle für Haushaltsstelle durchgearbeitet. 

Das Gremium befasst sich mit dem Entwurf des Vermögenshaushaltes. 

Haushaltsstellen:

0600.9400 Rathaus - Sanierung
Der Ansatz von 50.000 € wird um 25.000 € auf 75.000 € erhöht.

3200.9401 Musealer Rundgang 
Der Ansatz von 5.000 € wird um 5.000 € auf 10.000 € erhöht. 

3400.9350 Heimatpflege
Der Ansatz wird von 36.000 € um 30.000 € auf 6.000 € reduziert.

5800.9350 Gärtnerei – Anschaffung bewegliches Anlagevermögen
Der Ansatz wird von 5.000 € um 35.000 € auf 40.000 € erhöht.

5900.9400 Rast- und Spielplätze – Kinderspielplätze
Der Ansatz wird von 50.000 € um 5.000 € auf 45.500 € reduziert.

6150.9401 Städtebau – Integriertes Städtebaul. Entwicklungskonzept
Der Ansatz wird von 0 € um 5.000 € auf 5.000 € erhöht. 

6300.9505 Ausbau von Geh- und Radwegen
Der Ansatz wird von 0 € um 251.000 € auf 251.000 € erhöht.

6300.9536 Bau- und Wohnungswesen – Innenentwicklung
Der Ansatz wird von 0 € um 50.000 € auf 50.000 € erhöht.

7002.9506 Abwasseranlage Neunstetten – Kanalsanierung
Die Mitglieder des Ausschusses beraten darüber, ob die Maßnahme im Jahr 2024 oder im Jahr 2025 erfolgen soll. Das Gremium ist sich einig, dass nach Vorliegen der endgültigen Haushaltssituation darüber entschieden wird.

7911.9400 Verkehrsförderung – Hinweistafel Gewerbetreibende Schernberg
Die Verwaltung soll prüfen, ob der Ansatz von 35.000 € gerechtfertigt ist.

8550.9500 Forstwirtschaft – Erwerb von Waldgrundstücken
Der Ansatz von 20.000 € ist um 20.000 € auf 0 € zu reduzieren.   

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5. Verwaltungshaushalt - Information zu den Schätzungen der Einnahmen sowie Informationen zu Gewerbesteuer- und Kreisumlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 33. Finanz- und Personalausschuss 22.01.2024 ö 5

Sachverhalt

Die Ausschussmitglieder erhalten mit den Unterlagen zu TOP 4 einen Auszug (Seite 87) des Verwaltungshaushaltes, aus welchem die zu erwartenden Steuereinnahmen bzw. die Staatlichen Zuweisungen und Beteiligungsbeträge für das Haushaltsjahr 2024 ersichtlich sind. Außerdem wird diese Unterlage in das RIS eingestellt. Kämmerer Meyer erläutert die Aufstellung und verweist bei den Ansätzen auf die im RIS hinterlegten Tabellen.

Das Gremium zeigt sich nach den Erläuterungen mit den Ansätzen einverstanden. 

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 33. Finanz- und Personalausschuss 22.01.2024 ö 6

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 16.05.2024 14:54 Uhr