Datum: 18.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.02.2024
3 Bekanntgaben
3.1 Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt 3. Version)
4 Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Verwaltungshaushalt 2. Version)
5 Gesamthaushalt 2024 - 1. Version
6 Anfragen
7 Beendigung der öffentlichen Sitzung

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 36. Finanz- und Personalausschuss 18.03.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.02.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 36. Finanz- und Personalausschuss 18.03.2024 ö 2

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2024 übersandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 36. Finanz- und Personalausschuss 18.03.2024 ö 3
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3.1. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt 3. Version)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 36. Finanz- und Personalausschuss 18.03.2024 ö 3.1

Sachverhalt

In der FPA-Sitzung vom 26.02.2024 wurde folgender Beschluss gefasst:
„Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Entwurf des Vermögenshaushaltes mit den heute eingearbeiteten Änderungen zu beschließen.“

Die Änderungen wurden eingepflegt. Der Entwurf des Vermögenshaushaltes (3. Version) 2024 auf Basis der Änderungen der letzten Sitzung geht den Mitgliedern mit separater Post zu und wird ebenfalls im RIS (TOP 5 Gesamthaushalt) hinterlegt. 
Folgende Änderungen wurden in den neuerlichen Entwurf eingepflegt. 

  1. HHSt. 6300.9536 Innenentwicklung
             Der Ansatz wurde von 5.000 € um 45.000 € auf 50.000 € erhöht.
  1. HHSt. 7002.9506 Kanalsanierung Ortsnetz Neunstetten
Der Ansatz von 180.000 € wurde in die Finanzplanung 2025 verschoben.
  1. HHSt. 7911.9400 Wirtschaftsförderung – Hinweisschilder Gewerbegebiet Schernberg 
Der Ansatz wurde von 35.000 € um 12.000 € auf 23.000 € reduziert.
  1. HHSt. 9100.3000 Finanzwirtschaft – Zuführung vom VerwHH an den VermHH
Der Ansatz von 2.165.390 € wurde um 116.850 € auf 2.048.540 € reduziert. 
  1. HHSt. 9100.3100 Finanzwirtschaft – Entnahme aus der Allgem.RL
Der Ansatz wurde von 50.000 € um 100.000 € auf 150.000 € erhöht. 
  1. HHSt. 9100.3760 – Finanzwirtschaft -- Einnahme aus Krediten
Der Ansatz wurde auf 1.422.920 € festgesetzt.
  

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4. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Verwaltungshaushalt 2. Version)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 36. Finanz- und Personalausschuss 18.03.2024 ö 4

Sachverhalt

In der FPA-Sitzung vom 26.02.2024 wurde über die 1. Version des Verwaltungshaushaltes beraten.
Die 2.Version des Verwaltungshaushaltes 2024 wurde auf Basis der Änderungen der letzten Sitzung und der in den letzten Tagen von Seiten der Verwaltung neu gewonnenen Erkenntnisse erstellt. Der Entwurf geht den Mitgliedern mit separater Post zu und wird ebenfalls im RIS (TOP 5) hinterlegt. Folgende Änderungen wurden im neuerlichen Entwurf eingepflegt:

  1. HHSt. 7300.1100 Fest – und Marktplätze -Standgebühren Schausteller
             Der Ansatz wird von 0 € um 3.000 € auf 3.000 erhöht.
  1. HHSt. 3400.5800 Heimatpflege – Werbung Stadtschloss
      Der Ansatz von 2.000 € wird um 2.000 € auf 0 € reduziert.
  1. HHSt. 4641.5300 Waldkindergarten – Mieten und Pachten
Der Ansatz wird von 2.400 € um 19.200 € auf 21.600 € erhöht. 
  1. HHSt. 5800.5100 Gärtnerei – Unterhalt von Park- und Gartenanlagen
             Der Ansatz von 140.000 € wird um 157.000 € auf 297.000 € erhöht. 
  1. HHSt. 7300.6380 Fest- und Marktplätze
Der Ansatz wird von 0 € um 10.000 € auf 10.000 € erhöht
  1. HHSt. 8150.4140 Wasserversorgung 
Der Ansatz wird von 188.450 € um 47.750 € auf 140.700 € reduziert.
  1. HHSt. 8150.4340 Wasserversorgung 
Der Ansatz wird von 15.050 € um 4.800 € auf 10.250 € reduziert. 
  1. HHSt. 8150.4440 Wasserversorgung 
Der Ansatz wird von 39.400 € um 27.100 € auf 12.300 € reduziert.
  1. HHSt. 9100.8600 Zuführung zum Vermögenshaushalt
Der Ansatz wird von 2.165.390 € um 116.850 € auf 2.048.540 € reduziert.   

Die Fraktionen wurden gebeten, idealer Weise im Vorfeld  dieser Sitzung  Änderungsvorschläge anzuzeigen, so dass im Anschluss an die Sitzung der Entwurf des Verwaltungshaushaltes abschließend erstellt werden kann. Es wurden keine Änderungswünsche angezeigt. 

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Entwurf des Verwaltungshaushaltes mit den heute eingearbeiteten Änderungen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Gesamthaushalt 2024 - 1. Version

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 36. Finanz- und Personalausschuss 18.03.2024 ö 5

Sachverhalt

Der Entwurf des Gesamthaushaltes 2024 geht den Gremiumsmitgliedern mit separater Post zu und wird ebenfalls in das RIS eingestellt.

Entsprechende des Haushaltsplanentwurfs 2024 ergeben sich folgende Eckdaten
(Vorjahreswerte in klein)

HH-Jahr: 
2023 (Plan)
2024
Haushaltsvolumen:
34.591.110,00 €
36.285.400,00€ 
Vermögenshaushalt:
        7.837.450,00 €
8.097.650,00 €
Verwaltungshaushalt:
          26.753.660,00€      
28.187.750,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:
2.098.795,00€
2.048.540,00 €
Rücklagenentnahme aus der Allgemeinen Rücklage (vorläufiger Sollüberschuss 2023)
1.950.000,00 €
 150.000,00 €
Darlehensaufnahme:*
151.650,00 €
1.422.920,00 €

Der Schuldenstand zum 01.01.2024 betrug 4.189.770,10 € (im Jahr 2023 ursprünglich geplant: 4.341.420,10 €). Unter Berücksichtigung der 2024 zu leistenden Tilgung würde sich der voraussichtliche planerische Schuldenstand zum 31.12.2024 auf 5.137.413,42 € belaufen. 

Kämmerer Meyer erläutert die Eckdaten des Haushaltes unter Verweis auf die entsprechenden Ausführungen im Vorbericht. Es wird darauf verwiesen, dass die nicht abschließend aufgeführten Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen vollständig aufgelistet werden.  

Beschluss

Nach Einarbeitung der sich heute ergebenen Änderungen empfiehlt der FPA dem Stadtrat, den öffentlichen Teil des Haushaltes 2024 mit den entsprechenden Anlagen zu beschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 36. Finanz- und Personalausschuss 18.03.2024 ö 6

Sachverhalt

Kein Anfall. 

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7. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 36. Finanz- und Personalausschuss 18.03.2024 ö 7

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 16.48 Uhr.

Datenstand vom 21.01.2025 08:46 Uhr