Datum: 06.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie Herrn Leichs, Seniorenbeauftragten der Stadt Herrieden. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.12.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll05.12.2023.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen inkl. Umsetzung des Verkehrskonzepts
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Stadtschloss:
- Neuer Antrieb für Behinderten WC beauftragt
- Montage Türantrieb durch Fa. 20.11.2023
- Montage erfolgt – Türantrieb funktioniert, Schalter muss noch nachgeliefert werden.
- Montage abgeschlossen, Türrahmen muss noch verschlossen werden
Kita Elbersroth
Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude
FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse
- Panikschloss wurde auf elektronisches Schloss geändert
- Fertigstellung Dachterrasse nach Türeinbau(Wetterbedingt)
- Einbau Fluchttüre durch FFW im Frühjahr 2024
- Geplante Fertigstellung Terrasse KW 6
- Montage Eingangstüre Anbau KW 6 geplant
FFW Hohenberg - Neubau Feuerwehrhaus
- Planungsbesprechung mit Feuerwehr und grobe Festlegung was in Eigenleistung (Innenausbaus und Außenanlagen komplett) geplant ist.
- Bauvoranfrage eingereicht
- Abstimmungsgespräche mit Regierung und KBR bezüglich Förderung
Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk
Buswartehallen und Fahrradüberdachung
Buswartehalle Schönau und Sickersdorf
- Anfang November Baubeginn durch Fa. Sorg.
- Buswartehäuschen Fa. Distler fertiggestellt und werden nach Fertigstellung der Fundamente aufgestellt.
- Fundament und Buswartehäuschen gestellt.
- Verglasung durch Fa. Distler bis
Freibad / Hallenbad
- Prüfung einer Chlorgasleitung vom Freibad zum Hallenbad
Neubau Sporthalle
- Förderantrag gestellt
- Honoraranfragen für VgV Verfahren
- Honorar VgV Vergeben – Warten auf Aussage Regierung bezüglich Förderung
Brückengeländer 2024
- Brückengeländer 2024 beauftragt
Markierungsarbeiten 2023
- Memelweg und Münchener Straße wegen Gehwegpflaster nicht markiert
- Fehlende Markierung (Einfahrt Dombühler Straße, Piktogramm Radweg Rauenzell) werden noch angebracht.
Spielplatz Böckau
- Einweihung Spielplatz 05.12.2023 15Uhr
- Maßnahme abgeschlossen
Straßenbauarbeiten Stadt Herrieden 2022
Asphaltierungsarbeiten (Deckschicht Schrotfeld 15.3, Rauenzell und Schernberg)
- Breitbandanschluss fertiggestellt.
- Deckschicht im Zuge Asphaltarbeiten Schrotfeld 15.4 durch die Fa. Thannhauser
Straßenausbauprogramm (Vollausbauten) 2023 HHSt.: 6300.9412
Teilsanierung Königsberger Straße
Straßensanierungsprogramm 2023 HHSt.: 6300.9411
- Maßnahme wird durchgeführt.
- Restarbeiten KW 42 (diese Woche)
- Oberflächenbehandlung (Spritzdecke) Durchführung Frühjahr 2024
- Beauftragung war zu kurzfristig, da die Arbeiten für Oberflächenbehandlungen Ende September eingestellt werden. Fa. Geuder hat die Auftragssumme für Frühjahr 2024 bestätigt.
- Straßensanierungsmaßnahmen Fa. Thannhauser abgeschlossen
- Ortsbegehung mit Fa. Geuder und Terminfestlegung der Oberflächenbehandlung in KW 6
Erschließung Nr. 7 Rauenzell Mitte
Erschließung BG Schrotfeld 15.4
- Fa. Thannhauser hat mit der Abbiegespur Hohenberger Straße begonnen
- Wasserleitung wird im 1 BA verlegt.
- Baustraße angelegt
- Wasserleitungsarbeiten abgeschlossen
Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss im nächsten SR
Sanierung BG Neunstetten (Altsiedlung)
- Grobkostenschätzung durch Ing. Büro Heller erhalten
- Sanierung durch Bauabschnitte aufgeteilt
- Vorstellung und weiteres Vorgehen durch Ing. Büro Heller nach Haushaltsgenehmigung
Erschließung BG Heuberg
- Baubeginn Frühjahr 2024
- Baubeginn in KW 6 erfolgt
KidZ Lebenshilfe
- Interne Planungsabstimmungen Lebenshilfe
- Kostenüberarbeitung Haustechnik
- Fördermittelgeberkonferenz mit allen Beteiligten in KW6
Radweg Lammelbach – Lettenmühle
- Spatenstich 29.09.2023
- Baubeginn Lettenmühle – Lammelbach noch nicht bekannt.
Radweg Rauenzell – Burgoberbach
- , werden die Rodungsarbeiten noch im Winter 23/24 begonnen werden.
- Maßnahmenbeginn nach Erhalt des Förderbescheides-Rodungen im Winter 2024/2025.
- Angebotseinholung für SAP Gutachten und Landschaftspflegerischen Begleitplan
Vordere Gasse 13
- Bestands-, Schadens- und Sanierungsgutachten ist abgeschlossen
Vordere Gasse 11
- Honorarangebot für eine Vorplanungsstudie zu einem Investorenwettbewerb liegt vor.
- Antrag auf Förderung über die Städtebauförderung wird derzeit geprüft und gestellt.
- Vorzeitiger Maßnahmen Beginn genehmigt
Umsetzung aus dem Verkehrs- und Radwegekonzept
- Querungshilfe Nürnberger Straße, Umsetzung nach Haushaltsbeschluss mit Asphaltprogramm
- Zebrastreifen-Angebote Beleuchtung / Beschilderung werden eingeholt
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4.2. Auftragsvergabe Umbau Serverraum Rathaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 05.12.2023 hat der BV-Ausschuss beschlossen, den Auftrag für den Umbau des Serverraumes im Rathaus an die Firma K+B expert aus Cham zu vergeben.
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4.3. Vordere Gasse 21 und 23
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
Nachdem der bisherige Interessent aus dem Projekt ausgestiegen ist, hat der Eigentümer (Vordere Gasse 21) seine Bereitschaft erklärt, zusammen mit der Stadt auf Grundlage des städtebaulichen Konzeptes einen gemeinsamen Investorenwettbewerb durchzuführen. Aktuell wird der Investorenwettbewerb vorbereitet. Der Entwurf wird dem Ausschuss nach Fertigstellung zur Beratung vorgelegt.
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4.4. Vordere Gasse 11 und 13
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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4.4 |
Sachverhalt
Um die gemeinsame Vermarktung der Gebäude Vordere Gasse 11 und 13 zu ermöglichen, wird aktuell als Ergänzung zum Modernisierungsgutachten für die Vordere Gasse 13 das Aufmaß und die Bestandserfassung des Gebäudes Haus Nr. 11 durchgeführt. Denn es wurde festgestellt, dass die baulichen Ausführungen nicht mehr mit dem Planstand übereinstimmen.
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4.5. Verkehrszählung für schalltechnisches Gutachten "Am Burgerfeld"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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informativ
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4.5 |
Sachverhalt
Durch die Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr München, beauftragt durch den Projektträger, wird eine Verkehrszählung für ein schalltechnisches Gutachten für den geplanten Einkaufsmarkt im Siedlungsgebiet „Am Burgerfeld“ durchgeführt. Hierzu wird in diesem Bereich durch die Firma Geowista eine Kamera zur Verkehrszählung am Dienstag den 06.02.2024 aufgestellt.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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5 |
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5.1. Digitaler Bauantrag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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5.1 |
Sachverhalt
Das Landratsamt Ansbach hat zum 01.01.2024 den digitalen Bauantrag eingeführt. Bei der Stadt Herrieden in Papierform eingereichte Bauanträge, Genehmigungsfreistellungen, Anträge auf Vorbescheid etc. sind ohne Vorprüfung an das Landratsamt Ansbach weiterzuleiten und werden dort digitalisiert. Im Sinne des Bürgerservice weist die Bauverwaltung Antragsteller auf unvollständige Unterlagen hin, um einer Verzögerung der Bearbeitung vorzubeugen. Die Anträge können auch direkt beim Landratsamt Ansbach eingereicht werden. Im Zuge der Bearbeitung der Anträge im Landratsamt Ansbach wird die Stadt Herrieden um das gemeindliche Einvernehmen in digitaler Form dann zu den einzelnen Anträgen gebeten.
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5.2. Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines 1-1,5 geschossigen Einfamilienhauses mit Doppelgarage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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informativ
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5.2 |
Sachverhalt
Der Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines 1 - 1 1/2 geschossiges Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Flst. 1966, Gemarkung Herrieden am Steinweg von Herrn Johannes Kittel, Lutherstraße 2, 73635 Remshalden wurde der Stadt Herrieden auf dem Postweg zugesandt. Nach Prüfung der Unterlagen wurde dieser zurückgesandt, mit der Bitte diesen mit aussagekräftigen Unterlagen neu einzureichen. Der Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines 1- 1 1/2 geschossigen EinfamiIienhauses mit Doppelgarage wurde vom Bauherren danach direkt beim Landratsamt in unveränderter Form eingereicht.
Im Zuge des digitalen Bauantrags wurde der Stadt Herrieden der Antrag zur Stellungnahme übermittelt. Der Antrag zur Stellungnahme wurde verwaltungsmäßig bearbeitet und die gemeindliche Einvernahme auf Grund der Veränderungssperre nicht erteilt.
Rechtliche Würdigung
Das vorgesehene Baugrundstück liegt im Bebauungsplan Nr. 23 „Naherholungsbereich Herrieden Steinweg“. Der Aufstellungsbeschluss und die entsprechende Veränderungssperre wurden am 20.09.2023 im Stadtrat beschlossen und im Amtsblatt bekannt gemacht. Auf Grundlage der Veränderungssperre wurde die gemeindliche Einvernahme nicht erteilt.
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6. Allwetterlösung für den Biergarten am Stadtschloss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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6 |
Sachverhalt
Bauamtsleiter Marco Jechnerer stellt eine Allwetterlösung für den Biergarten am Stadtschloss vor. Derzeit werden die Fördermöglichkeiten abgestimmt.
Projektsteuerer Jürgen Ziegler hat die Raumsituation hinsichtlich der Nutzung untersucht und hat folgende Stellungnahme abgegeben:
„Kurzbericht zur möglichen Nutzung der ehemaligen Flaschenbierhandlung im Stadtschloss als „Schlechtwetter-Variante“ für den Biergarten
Bezüglich des verständlichen Wunsches der Biergartenbetreiber, den Raum der ehemaligen Flaschenbierhandlung als Schlechtwetter-Gastraum für den Biergarten zu nutzen, können wir dies nicht empfehlen.
Für das Gebäude liegen Baugenehmigungen aus den Jahren 1878 und 1969 vor, die einen Bestandsschutz begründen. In beiden Genehmigungen ist der Raum jeweils als Malztenne ausgewiesen:
Der Umbau zur Flaschenbierhandlung erfolgte augenscheinlich ohne Genehmigung irgendwann nach 1969. In diesem Zusammenhang ist wohl auch die Außentür entstanden. Es handelt sich wohl schon in der Vornutzung um einen „Schwarzbau“.
Zusammenfassend ist festzustellen:
- Der Raum verfügt für die geplante Nutzung über keine Baugenehmigung. Eine solche ist ohne eine Gesamtsanierung (mit entsprechendem Brandschutznachweis) auch sicher nicht zu erhalten.
- Der Raum verfügt zwar über 2 separate Ausgänge, welche für einen Aufenthaltsraum erforderlich sind. Jedoch erfüllt der „Rettungsweg“ über den Bauteil B („Brauerei“) nicht die Anforderungen, weil die Deckenkonstruktionen nach Augenschein über keine Brandschutzqualität verfügen, im Wegeverlauf Einzelstufen angeordnet sind und die Türen aktuell die Anforderungen ebenfalls nicht erfüllen.
- Die beiden Fenster haben zusammen eine Fläche von ca. 1,00 m². Die Anforderung an eine ausreichende Belüftung werden bei Nutzung als „Gastraum“, gegebenenfalls für 30 bis 40 Personen, selbst bei Öffnen der Türe nicht annähernd erreicht. Der Einbau einer notwendigen mechanischen Belüftung ist nur im Zuge der Gesamtsanierung realisierbar.
- Es gibt aktuell keine funktionierende / geprüfte Elektroinstallation. Der Betrieb über Baustrom birgt vielfältige Gefahren und ist für einen Gastraum nicht zulässig. Bei Ausfall der Beleuchtung drohen gerade nachts Paniksituationen.
Insgesamt ergäben sich aus der Überlassung des Raumes als Gastraum für die Stadt Herrieden erhebliche Risiken aus der Betreiberverantwortung. Im Unglücksfall träfe dies strafrechtlich die handelnden Personen und schuldrechtlich die Stadt Herrieden im Wege des Schadenersatzes.“
Diskussionsverlauf
Alternative könnte eine Überdachung des Hofes mit einer einziehbaren Markise oder besonders wetterfeste Schirme mit speziellen Seitenteilen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, wetterfeste Schirme mit speziellen Seitenteilen zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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7. Bebauungsplan Nr. 7 "Halmonslache" im Ortsteil Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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|
7 |
Sachverhalt
Im Vorgriff auf die Abwägung und der Satzungsbeschlussfassung erfolgt eine Beratung hinsichtlich der Grundstücksgrößen. Da hierzu im Zuge der Auslegung Einwände vorgebracht wurden, wurde der Bebauungsplan bezüglich den Grundstücksgrößen überarbeitet. Die Eckgrundstücke wurden zu einem zusammengefasst.
Neue Einteilung
Einteilung vorher
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die neuen Grundstückszuschnitte festzusetzen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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8. Asphalt- und Straßenbauprogramm 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
In der letzten FPA-Sitzung am 24.01.2024 wurde über die Prioritätenliste der Asphalt- und Straßenbaumaßnahmen Stadt Herrieden 2024 – 2026 diskutiert. In der Sitzung wurde angefragt, ob die Straße von Höfstetten nach Seebronn (Prioritätenliste Nr. 1/2024, Kostenschätzung 147.000 € brutto) nach 2025 verschoben werden könnte. Aus Sicht der Verwaltung spricht nichts dagegen, da eine Verschiebung keine Schäden erwarten lässt, die im nächsten Jahr zu einer Kostenmehrung führen würde. Zusätzlich scheint es empfehlenswert, dass zu Beginn der Sanierung die Frage nach der Ortsumfahrung Höfstetten konkret betrachtet wurde. Stattdessen kann die Straße Buschhof (lfd. Nr. 14 Buschhof 2025) aus der Prioritätenliste 2024 umgesetzt werden. Die neue Kostenaufstellung für 2024 einschließlich Straße Buschhof ist im RIS hinterlegt.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9411 149.681,25 € brutto
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt, dass an der bisherigen Prioritätenliste festgehalten werden soll. Zusätzlich soll Nr 14 Buschhof asphaltiert werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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9. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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9 |
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9.1. Franziska Wurzinger: Einfädelspur für Radfahrer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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9.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt nach, ob man nicht eine Einfädelspur bei den Markierungen der Radwege vorsehen könnte. Antwort: Dies wird als Anregung aufgenommen.
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9.2. Franziska Wurzinger: Vorfahrtsschilder Am Schutz und Am Rösgraben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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9.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt nach, ob man die Vorfahrtsschilder für die Radfahrer, sowie für die Autofahrer bei den Straßen „Am Schutz“ und „Am Rösgraben“ ändern könnte, da dies im Moment etwas irritiert. Antwort: Dies wird zur Prüfung an den Landkreis weitergegeben.
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9.3. Johann Heller: Straße in Steinbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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9.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob es einen neuen Sachstand bei der Straße in Steinbach gibt. Antwort: Es gab keine Rückmeldung.
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10. Beendigung der öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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10 |
Sachverhalt
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 17.00 Uhr.
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11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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42. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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06.02.2024
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ö
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11 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 09.04.2024 08:18 Uhr
