Datum: 23.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.01.2024
3 Bekanntgaben
3.1 Jahresbericht der Jugendbeauftragten
3.2 Jahresbericht der Senioren- und Behindertenbeauftragten
3.3 Seniorenkonzept "Wohnen im Alter"
3.4 Informationen zum Altstadtfest
3.5 Informationen zur Kirchweih 2024
3.6 Bewilligung des Förderantrags zur Neugestaltung des Flyers "Bildstock- und Kapellenwanderweg"
3.7 Herrieden tanzt 2.0: Neuer Termin
3.8 Tag des offenen Denkmals 2024
3.9 Neujahrskonzert 2025
4 Anfragen
4.1 Maximilian Hertlein - Reduzierung der Wahlplakate
5 Beendigung der öffentlichen Sitzung
6 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales sowie eine Zuhörerin. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.01.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 30.01.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download KSS Protokoll ö-Sitzung 30.01.2024.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3
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3.1. Jahresbericht der Jugendbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.1

Sachverhalt

Die Jugendbeauftragten, Frau Serban und Herr Hörauf, legen ihren Jahresbericht vor. Der Jahresbericht ist im RIS hinterlegt.

Diskussionsverlauf

Herr Brumberger schlägt vor, dass sich der Jugendverein mit den bereits bestehenden Jugendgruppen austauschen könne.

Da der Jugendverein Geldspenden erbittet, wird empfohlen, dass der Jugendverein die Kirchweih-Verlosung übernehmen kann.

Dokumente
Download Bereicht_Jugendbeauftrage_28_2_24.pdf

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3.2. Jahresbericht der Senioren- und Behindertenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.2

Sachverhalt

Der Seniorenbeauftragte, Herr Leichs, legt die Jahresberichte vor. Eine Präsentation hierzu ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download 2024 - Rechenschaftsbericht 2020 mit 2023.pdf

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3.3. Seniorenkonzept "Wohnen im Alter"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.3

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Stadtratssitzung am 10.04.2024 beraten:

Am 09.05.2023 fand der Expertenworkshop „Wohnen im Alter“ statt, in welchem mit verschiedenen Experten überlegt wurde, wie die aus der Umfrage vom Herbst 2022 gewonnen Erkenntnisse umgesetzt werden können. Die Ergebnisse des Workshops und die Ergebnisse der Umfrage vom Herbst 2022 flossen in ein Konzept ein, das von der Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung GmbH (AfA) erarbeitet wurde und im RIS eingestellt ist.

Der Stadtrat fasste folgenden Beschluss:

Der Stadtrat verabschiedet das vorgestellte Seniorenkonzept als Orientierungsrahmen für zukünftige Entscheidungen. Details werden in den Ausschüssen vorberaten.

In der Sitzung stellt die zuständige Sachbearbeiterin, Frau Christine Bach, anhand der Seniorenbroschüre vor, was es zur Seniorenarbeit in Herrieden bereits gibt. Auf aktuelle Beratungen im BV-Ausschuss wird verwiesen.

Dokumente
Download Anlage 1 - Auswertung der Bürgerbefragung.pdf
Download Anlage 1b zur Bürgerbefragung.pdf
Download Anlage 2 Protokoll Expertenworkshop.pdf
Download Seniorenkonzept - Älter werden in der Stadt Herrieden.pdf

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3.4. Informationen zum Altstadtfest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.4

Sachverhalt

Am 27.02.2024 tagte die Altstadtfest GbR. 2024 wird das 40. Altstadtfest durchgeführt. 
Es bleibt ähnlich wie 2023. Der Platz hat sich bewährt. 
2023 konnten Gelder an die Beteiligten ausgeschüttet werden. Das Niveau war auf dem Stand von 2019.

Die Stadt hat in den Vorjahren am Ehrungsabend der Stadt Herrieden Wertcoins zur Einlösung am Altstadtfest ausgegeben. Nun hat die GbR darum gebeten, dass die Stadt für 2024 keine Wertcoins mehr ausgibt. Denn dies konnte in den einzelnen Ständen nicht richtig umgesetzt werden und führte laut Aussage der GbR-Verantwortlichen zu Chaos. 
Die Verwaltung wird daher beim alljährlichen Vereinstreffen im Herbst 2024 den Veranstaltern von Dorffesten dies analog anbieten. So kann das Angebot jährlich durchwechseln oder die Coins werden bei mehreren Veranstaltungen im entsprechenden Jahr angenommen. 

Auch der Termin für den Ehrungsabend am Freitag vor dem Altstadtfest war aus Sicht von Mitgliedern der GbR nicht gewünscht, weil doch manche Aufbauhelfer terminliche Überschneidungen haben. Entsprechend findet der Ehrungsabend in diesem Jahr am 05.07.2024 statt.


Ausdrücklich weist die Verwaltung darauf hin, dass es sich beim Post der CSU Herrieden auf Facebook vom 22.04.2024 um eine Desinformation handelt: 

„Bürgermeisterin ignoriert Entscheidung Herrieder Vereine

Ein externer Gewerbetreibender hat sich an die Altstadtfest Herrieden GBR (dessen Mitglied unserer CSU Ortsverband ist) mit der Frage gewandt, ob auf dem diesjährigen Fest ein Promotionstand unterhalten werden kann. Dies hat die GBR mehrheitlich mit der Begründung abgelehnt, dass das Altstadtfest generell keine Gewerbetreibende mit eigenen Ständen zulassen möchte. Das Altstadtfest soll vornehmlich den ortsansässigen Vereinen zugutekommen. Diese Entscheidung wurde im letzten Jahr bereits den Herrieden ansässigen Unternehmen so mitgeteilt und akzeptiert.

Die Bürgermeisterin möchte in diesem Fall aber wohl einseitig ganz anders entscheiden. Bereits vorab wurde, im Fall einer Ablehnung durch die GBR, ein entsprechender Stand am Rande des Altstadtfests zugesagt.

Für die CSU-Herrieden ist es absolut unverständlich, warum die Stadt den gemeinschaftlichen Entschluss der Vereine nicht akzeptiert und eine entsprechende Genehmigung, auf einer selbst durchgeführten Veranstaltung vergibt.“


Bei der Anfrage „eines externen Gewerbetreibenden“ handelte es sich um eine Anfrage der FLZ. Die Fränkische Landeszeitung hat bei der Stadt angefragt, ob sie beim Altstadtfest mit einem Promo-Stand präsent sein kann. Von der Verwaltung wurde die Anfrage an die GbR weitergeleitet und beim letzten Treffen der GbR von Seiten der Verwaltung dafür geworben, dass die FLZ am Altstadtfest mit einem Promo-Stand vertreten sein kann. Es wurde auch die Option benannt, dass die FLZ nicht direkt auf dem Festgelände, sondern am Rand ihren Stand mit Genehmigung der Stadt aufstellen kann.

Im Nachgang zur Sitzung der GbR übermittelte die Verwaltung der FLZ die Nachricht, dass ein Promo-Stand von der GbR nicht gewünscht ist. Stattdessen hat die Stadt der FLZ angeboten, an der Kirchweih mit einem Promostand vertreten sein zu können. 
Dieses Gespräch fand am Montag, dem 22.04.2024 um 15.34 h statt. Ca. 6 Stunden später wurde der Post der CSU veröffentlicht, ohne dass eine Nachfrage bei der Verwaltung erfolgt ist.
Die Aussage der CSU, die Stadt akzeptierte nicht den Mehrheitsbeschluss der Vereine, ist nachweislich falsch.

Diskussionsverlauf

Herr Leis und Frau Serban distanzieren sich im Namen der CSU Stadtratsfraktion von dem Facebook Post der CSU Herrieden. 

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3.5. Informationen zur Kirchweih 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.5

Sachverhalt

Am 21.11.2023 fand ein Austausch mit den Wirtsleuten Schönleben statt. Dabei wurde über Optimierungen in den Abläufen gesprochen. Außerdem findet heuer in Herrieden das Schützengaufest am Kirchweihwochenende statt. 

Die Änderungen:
Der Festzug soll am Freitag bereits um 18:00 Uhr starten. Ab 18:15 Uhr beginnt die Eröffnung mit den Stadtsoldaten, Fassanstich und der Stadtkapelle statt. Auch die Ehrungen sollen in diesem Rahmen stattfinden.

Der Einmarsch der Schützen wird am Sonntagnachmittag erfolgen. Danach folgen im Zelt die dazugehörigen Reden und Ehrungen. 

Die Verlosung soll künftig am Sonntag von 18:00 bis 20:00 Uhr stattfinden. Der Verkauf der Lose soll voraussichtlich entsprechend bereits ab voraussichtlich 17:00 Uhr stattfinden.

Mitlerweile hat sich die Kita St. Salvator bereiterklärt, die Verlosung durchzuführen. Für 2025 gibt es eine Zusage des Musikvereins Neunstetten.

Über die Art des städtischen Beitrags am Sonntagabend wird in der nächsten Sitzung beraten.

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3.6. Bewilligung des Förderantrags zur Neugestaltung des Flyers "Bildstock- und Kapellenwanderweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.6

Sachverhalt

Im Rahmen des Aufrufs zur Einreichung von Förderanfragen für Kleinprojekte des ILE-Zusammenschlusses Zweckverband Altmühlland A6 vom 12.10.2023 hat sich die Stadt Herrieden um die Förderung der Neugestaltung des Informationsbroschüre „Bildstock- und Kapellenwanderweg“ beworben. Der Antrag wurde vom Entscheidungsgremium des ILE-Zusammenschlusses am 01.02.2024 positiv beschieden. Die Maßnahme wird mit 80 % Förderung unterstützt und muss bis 20.09.2024 umgesetzt sein. Außerdem erhalten aus dem Regionalbudget folgende Antragsteller aus Herrieden eine Förderung:

Antragsteller
Projekt
Wurzinger, Franziska/ Baumgärtner, Alexandra, 
Mutter-Kind-Gruppe Rauenzell
Sandspielzeugkiste für Dorfgemeinschaft
Stadt Herrieden
Informationsbroschüre "Bildstöcke u. Kapellen"
Stadt Herrieden
Festplatzstromverteiler Deocarplatz
Sportverein Rauenzell 1970 e.V. 
Ausstattung Fitnessgeräte, Fitnessboden

Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten für die Erarbeitung und Erstellung des Flyers betragen ca. 4.200 € - der Eigenanteil demzufolge ca. 1.400 € (Umsatzsteuer/MwSt wird herausgerechnet – nicht förderfähig)

Diskussionsverlauf

Herr Enz fragt nach, ob es im neuen Jahr auch wieder eine Förderung geben wird, bzw. ob die Anträge wieder gestellt werden können?

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3.7. Herrieden tanzt 2.0: Neuer Termin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.7

Sachverhalt

Der Jugendverein Herrieden hatte bei den bisherigen Planungen für die Neuauflage der Veranstaltung „Herrieden tanzt“ den 15. Juni 2024 festgelegt. Die Verwaltung erreichte am 02. März 2024 nun aber folgende Mitteilung:

„Nach intensiver Recherche und eingehenden Rücksprachen wurde deutlich, dass der ursprünglich geplante Termin für "Herrieden tanzt 2.0" am 15. Juni leider äußerst ungünstig liegt. An diesem Tag finden zahlreiche Festivals und Veranstaltungen im Landkreis sowie in der näheren Umgebung statt. Es ist daher anzunehmen, dass die Zielgruppe, die wir mit unserer Veranstaltung ansprechen möchten, bereits andere Events besuchen wird.

Nach sorgfältiger Prüfung schlagen wir vor, die Veranstaltung "Herrieden tanzt 2.0" nun am 24. August 2024 abzuhalten. An diesem Tag ist im Veranstaltungskalender noch keine Belegung vermerkt, wodurch wir ohne Terminkollision die Veranstaltung gerne auf dem Festplatz durchführen würden.“

Die Veranstaltung „Herrieden tanzt 2.0“ findet demnach am 24. August 2024 statt.

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3.8. Tag des offenen Denkmals 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.8

Sachverhalt

Der Tag des offenen Denkmals findet in diesem Jahr am Sonntag, dem 08. September 2024, unter dem Motto „Wahr-Zeichen. Zeitzeugen der Geschichte“ statt. Die Stadt Herrieden plant, wieder mit verschiedenen Aktionen und einem bunten Rahmenprogramm teilzunehmen. Ein Abstimmungstermin mit allen Beteiligten findet in den nächsten Tagen statt.

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3.9. Neujahrskonzert 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 3.9

Sachverhalt

Das Neujahrskonzert 2025 wurde in Abstimmung mit der Erzgebirgischen Philharmonie Aue auf Freitag, 3. Januar 2025 terminiert. Die weitere Detailplanung erfolgt zu gegebener Zeit.

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4. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 4
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4.1.  Maximilian Hertlein - Reduzierung der Wahlplakate

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 4.1

Sachverhalt

Herr Hertlein fragt nach, da in der letzten Sitzung ein Antrag auf Reduzierung der Wahlplakate beraten wurde, wie nun der aktuelle Sachstand ist?

Bürgermeisterin Jechnerer antwortet, dass der zuständige Sachbearbeiter Herr Weinmann seinen Dienst erst vor kurzem in der Verwaltung begonnen hat und sich deshalb noch nicht mit dem Thema befassen konnte. Zudem teilt die Bürgermeisterin mit, dass der Plakatständer in der Altstadt nach dem Maibaumaufstellen und dem Stadtlauf aufgestellt wird. 

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5. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 5

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 17:14 Uhr.

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6. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 23.04.2024 ö 6
Datenstand vom 17.07.2024 09:35 Uhr