Datum: 30.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2023
3 Bekanntgaben
3.1 Internationale Wochen gegen Rassismus
3.2 Anfrage von Gaby Rauch aus der Stadtratssitzung vom 13.12.2023 - Weihnachtsbeleuchtung
3.3 Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 20.02.2024 abgesagt
3.4 "Herrieden tanzt 2.0"
4 Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zur Plakatierung vor Wahlen
5 Anfragen
5.1 Gaby Rauch - Plakatierung für Fasching
5.2 Norbert Brumberger - Veranstaltung gegen Rassismus
5.3 Armin Jechnerer - Pressemitteilung Friedensgebet
6 Beendigung der öffentlichen Sitzung
7 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales sowie Cornelia Königsperger und Norbert Kresta. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 3
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3.1. Internationale Wochen gegen Rassismus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 3.1

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer weist auf die Internationalen Wochen gegen Rassismus hin. Flyer hierzu sind bereits bestellt.

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3.2. Anfrage von Gaby Rauch aus der Stadtratssitzung vom 13.12.2023 - Weihnachtsbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 3.2

Sachverhalt

Frau Rauch fragt wegen der Weihnachtsbeleuchtung an.
  • Vordere Gasse, Höhe ehemals Schreibwaren Erl, ist nicht in Betrieb;
Antwort: Problem war bekannt, konnte in der Saison allerdings nicht behoben werden.
  • Abstände der Weihnachtsbeleuchtung in der Hinteren Gasse ist relativ groß;
Antwort: für eine Änderung der Überspannungsabstände braucht es die Zustimmung der Hauseigentümer und geeignete Stromquellen.

Diskussionsverlauf

Frau Rauch fragt an, ob die Möglichkeit besteht, die Weihnachtsbeleuchtung an den Straßenlampen anzubringen. 
Bürgermeisterin Jechnerer antwortet, dass dies geprüft wird.

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3.3. Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales am 20.02.2024 abgesagt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 3.3

Sachverhalt

Die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales am 20.02.2024 entfällt. Die nächste Sitzung findet am 23. April 2024 statt.

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3.4. "Herrieden tanzt 2.0"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 3.4

Sachverhalt

Die Veranstaltung „Herrieden tanzt 2.0“ in Zusammenarbeit mit dem Jugendverein Herrieden e.V. findet in diesem Jahr am 15. Juni 2024 statt.

Am selben Tag sind auch das Café International und das Voltigierturnier im Stadtgebiet geplant. Nach Rücksprache mit den hier beteiligten Vereinen wurde der 15. Juni 2024 als optimaler Termin ermittelt, da es mit den beiden oben genannten Veranstaltungen zu keinerlei unerwünschten Überschneidungen kommt, so die Mitteilung der Jugendbeauftragten Johanna Serban.

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4. Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zur Plakatierung vor Wahlen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 4

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 06.12.2023 ging bei der Bürgermeisterin der im RIS eingestellte Antrag auf Plakatierung vor Wahlen von der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen ein. Die aktuelle Plakatierungsverordnung ist ebenfalls im RIS eingestellt.
In der heutigen Sitzung berät das Gremium die Änderungsvorschläge aus dem Antrag.

Beschluss

Der KSS-Ausschuss befürwortet grundsätzlich eine Reduzierung und Strukturierung der Plakatierung vor Wahlen. Die Verwaltung wird beauftragt, einen konkreten Vorschlag in Absprache mit den Antragstellern auszuarbeiten und erneut zur Beratung vorzulegen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

Dokumente
Download 2021_plakatierungsverordnung.pdf
Download 231206_Antrag_Plakatierung.pdf

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 5
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5.1. Gaby Rauch - Plakatierung für Fasching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 5.1

Sachverhalt

Frau Rauch fragt an, aus welchem Budget die Plakate für Fasching finanziert werden?
Bürgermeisterin Jechnerer antwortet daraufhin, dass im Haushalt ein Budget für Fasching angemeldet wird. Nach Absprache mit Christine Kaiser, wird dieses Jahr nur ein Plakat benötigt

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5.2. Norbert Brumberger - Veranstaltung gegen Rassismus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 5.2

Sachverhalt

Herr Brumberger fragt an, ob eine Möglichkeit besteht, nach den internationalen Wochen gegen Rassismus, eine Veranstaltung gegen Rassismus fraktionsübergreifend zu veranstalten? 

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5.3. Armin Jechnerer - Pressemitteilung Friedensgebet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 5.3

Sachverhalt

Herr Jechnerer fragt an, ob es möglich sei, die Presse auf das wöchentliche Friedensgebet aufmerksam zu machen?

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6. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 6

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 17:00 Uhr.

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 30.01.2024 ö 7

Sachverhalt

Es wurden keine Bürgeranfragen eingereicht.

Datenstand vom 24.04.2024 10:27 Uhr