Datum: 09.04.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.03.2025
3	Bekanntgaben
3.1	Nachruf Renate Wirkner
3.2	Verleihung einer Bürgermedaille
3.3	Ehrung von Feldgeschworenen
3.4	Kreisumlage 2025
3.5	Würdigung des Haushalts durch die staatliche Rechnungsprüfungsstelle
3.6	Bekanntgabe über das Ergebnis der Stadtratsklausur vom 05.04.2025 zum Thema "Hausärztliche Versorgung in Herrieden"
4	Änderung der Ehrungsrichtlinien vom 23.05.2023
5	Anfragen
5.1	Max Heller - Ehemaliges Höcherl Anwesen
6	Beendigung der öffentlichen Sitzung
7	Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.03.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		2

Sachverhalt

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 19.03.2025.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		3

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3.1. Nachruf Renate Wirkner

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		3.1

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden trauert um ihre ehemalige Gemeindedienerin Frau Renate Wirkner. Sie verstarb im Alter von 85 Jahren. Über Jahrzehnte bis ins hohe Alter von 84 Jahren war sie als Austrägerin in einem Teilbereich des Stadtgebietes Herrieden für die Zustellung der Amtsblätter und verschiedener Behördenpost zuständig. 

Nicht nur bei Wind und Wetter sorgte sie immer äußerst sorgfältig und zuverlässig für die Zustellung. Mit großer Umsicht und vorbildlichem Pflichtbewusstsein leistete sie somit einen unverzichtbaren Beitrag für Transparenz in Politik und Verwaltung.

Die Stadt Herrieden wird Frau Wirkner in dankbarer Erinnerung behalten und ihr ein ehrendes Andenken bewahren.

Unser tiefes Mitgefühl gilt ihren Angehörigen.

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3.2. Verleihung einer Bürgermedaille

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö	informativ	3.2

Sachverhalt

Herr Bösendörfer wurde 2018 bei dem städtischen Ehrungsabend als „Ehrenamtlicher des Jahres“ ausgezeichnet. Seine ehrenamtlichen Tätigkeiten umfassen:

• ab 1957 Ministrant
• ab 1962 Jungschar – Gruppenleiter, später Jungkolping Leiter
• ab 1964 verschiedene Jugendbands für Jugendgottesdienste
• seit 1964 Kirchenchor der kath. Kirche
• Pfarrgemeinderat seit 1982
• Mitglied im Eine Welt Verein seit 1983
• Kolping 1. Vorsitzender 1988-2008
• Kreisjugendring 1. Vorsitzender 1984-94
• Jugendschöffe Landgericht Ansbach – für 2 Amtsperioden
• Gründungsmitglied Kleinkunstbühne und Altstadtfreunde
• Schülercoach 2009/2010
• seit 2008 Leiter der Tanzgruppe Strawanzerey
• Mitarbeit Steuerungsgruppe Fairtrade
• Mitarbeit Flüchtlingshilfe und im Netzwerk „weltoffen leben“

Laudatio der Bürgermeisterin:

„Wo beginnt man am besten, um Deine Verdienste für unsere Stadt angemessen zu würdigen? 

Wie kann man dem großen Facettenreichtum Deiner Person und Deines jahrzehntelangen Engagements im Rahmen dieser Laudatio annähernd gerecht werden?

Welche Worte wählt man, um Deine beeindruckende Persönlichkeit und Dein vorbildliches Handeln in passender Weise zu honorieren?

Am besten ist es da vermutlich, Dich selbst zu Wort kommen zu lassen, und zwar mit Zeilen eines Deiner Lieder. 

„Lass Dir Deine Sehnsucht nicht zerstören, Sehnsucht nach dem, was kein Auge sieht.

Was Dir auch die Klügsten nicht erklären können, Was als Geheimnis alle Welt durchzieht.

Lass Dir Deine Stimme nicht verbieten, wenn man sagt, dass man die Welt nicht ändern kann. 

Und gibt sich auch die Ohnmacht damit schnell zufrieden: Klage das Unrecht an!

Lass Dir Deinen Einsatz nicht vermiesen für das Kleine und Geringe auf der Welt. 

Auch die Spötter werden es noch lernen müssen, was am Ende wirklich zählt.“

Lieber Deo, Du warst über Jahrzehnte in verschiedenen kirchlichen Ehrenämtern tätig. 

1957 wurdest Du Ministrant, ab 1962 hast Du eine Jungschar–Gruppe geleitet. Später warst Du Jugendkolping-Leiter und von 1988-2008 1. Vorsitzender der Herrieder Kolpingsfamilie. Bei der Kolpingsfamilie hast Du außerdem ab 2008 die Tanzgruppe „Strawanzerey“ maßgeblich gestaltet und geprägt. Nicht unerwähnt bleiben darf natürlich auch nicht Deine Mitgliedschaft im Pfarrgemeinderat seit 1982.

Gleichzeitig erfreust Du seit über 60 Jahren mit Deinem großen musikalischen Talent Deine Mitmenschen – instrumental und mit Deiner unvergleichlichen Bass-Stimme, früher in Jugendbands, viele Jahrzehnte im Kirchenchor, immer noch in wechselnder Besetzung bei Gottesdiensten oder anderen Veranstaltungen, gerne auch mit eigenen Kompositionen. 

Du triffst stets den richtigen Ton! Doch vor allem hast Du durch Dein vielfältiges Wirken im kirchlichen Bereich immer wieder die Sehnsucht Deiner Mitmenschen für das geweckt, „was kein Auge sieht“. Du hast mit dazu beigetragen, dass Kinder und Jugendliche, später auch Erwachsene oder Senioren, eine Ahnung davon bekommen, welches Geheimnis, die Welt durchzieht, und was auch die Klügsten nicht erklären können. Mit Deinem Handeln hast Du Deine Mitmenschen stets ermutigt: „Lass Dir Deine Sehnsucht nicht zerstören, Sehnsucht nach dem, was kein Auge sieht. Was Dir auch die Klügsten nicht erklären können,  Was als Geheimnis alle Welt durchzieht.“ Und wer noch auf der Suche nach diesem Geheimnis ist, kann Deinem Beispiel folgen und sich wie Du und Deine Frau Resi auf den Jakobsweg machen. Allein Eure Reiseberichte haben bei vielen Zuhörerinnen und Zuhörern die Sehnsucht nach dem, was kein Auge sieht, geweckt.

Doch Dein ehrenamtliches Engagement erstreckt sich weit über die Kirche hinaus.

Du hast Dir Deine Stimme nicht verbieten lassen, „wenn man sagt, dass man die Welt nicht ändern kann“. Du hast der „Ohnmacht“ keinen Raum gegeben und Dich nicht mit „Unrecht“ abgefunden. So wie Du es auch in den Zeilen Deines Liedes beschreibst.

Vielmehr setzt Du Dich bis heute unermüdlich für Gerechtigkeit ein. In diesem Zusammenhang muss auf Deine Tätigkeit als Jugendschöffe beim Landgericht Ansbach für die Dauer von zwei Amtsperioden hingewiesen werden. In Herrieden engagierst Du Dich als Mitglied des Eine Welt Vereins bereits seit 1983 und seit 2014 in der Steuerungsgruppe „Faire Stadt“ für eine gerechtere Welt. Dein Einsatz gilt menschenwürdigen Lebens- und Arbeitsbedingungen weltweit und vor Ort, und zwar fair, regional und ökologisch. 

Dabei tragen viele Aktionen der zurückliegenden Jahrzehnte des Eine Welt Vereins im wahrsten Sinne des Wortes Deine Handschrift. Kunstvolle handgeschriebene Informationsbroschüren, Plakate oder Karten hast Du für den Eine Welt Verein gestaltet und damit auf ganz außergewöhnliche Weise Bildungs- und Aufklärungsarbeit für eine gerechtere Welt geleistet.

Dass Menschen Gerechtigkeit widerfährt, dafür setzt Du Dich aber auch im Rahmen der Flüchtlingshilfe und im Netzwerk „weltoffen leben“ seit vielen Jahren ein. Überzeugt davon, dass die Würde des Menschen unantastbar ist und dass dies auch für Geflüchtete gilt, unterstützt Du zusammen mit Deiner Frau Resi ganz konkret geflüchtete Menschen hier bei uns in Herrieden. Durch Deinen Einsatz trägst Du ganz wesentlich dazu bei, dass Integration gelingt und die gesellschaftliche Akzeptanz gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund wächst. Das, was im Artikel 1 unseres Grundgesetztes als staatlicher Auftrag formuliert ist, ist für Dich eine persönliche Herzensangelegenheit, die sich in Deinem Handeln widerspiegelt. „(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“ 

Du lässt Dir „Deinen Einsatz nicht vermiesen“ – nicht für eine gerechtere Welt – „aber auch nicht für das Kleine und Geringe auf der Welt“ und ich darf ergänzen „für die Jugend und die Kultur in unserer Stadt“. 

Nicht nur als 1. Vorsitzender des Kreisjugendrings von 1984-94 oder als Schülercoach im Schuljahr 2009/2010 hast Du junge Menschen begleitet und in ihrer Entwicklung gefördert. Auch an vielen anderen Stellen hast Du neben Deinem Beruf im Ehrenamt die Interessen und Bedürfnisse junger Menschen ernstgenommen und sie ermutigt selbstbestimmt und verantwortungsbewusst ihre Leben und die Gesellschaft zu gestalten. 

Mit nachhaltigen Impulsen hast Du auch persönlich unsere Stadtgesellschaft mitgestaltet. Und das ganz kreativ, und zwar im wahrsten Sinne des Wortes: Mit eigenen Ideen und Initiativen hast Du als Gründungsmitglied der Kleinkunstbühne und der Altstadtfreunde eine Entwicklung angestoßen, die mittlerweile eine außergewöhnliche und rundum positive Eigendynamik entwickelt hat. Als echter Altstadtfreund, hast Du Dich zusammen mit Deiner Familie bewusst für ein Leben in einem Haus innerhalb der Mauern unserer Altstadt entschieden. Während sich andere über die Belebung der Altstadt Gedanken machen, belebt und pflegt Ihr sie. Zweifelsohne hast Du somit im Laufe Deines Lebens nicht nur als sehr geschätzter Autor der „Zeitreisen“ Herrieder Geschichte geschrieben. 

Blicken wir auf Dein ehrenamtliches Wirken zurück, dann werden „auch die Spötter lernen müssen, was am Ende wirklich zählt“, nämlich Dein selbstloser Einsatz für die Gemeinschaft, Dein unermüdliches Streben für Gerechtigkeit, Deine Liebe zu Deinen Mitmenschen. 

Lieber Deo, ich danke Dir von Herzen - persönlich und im Namen der Stadt Herrieden -  für all das, was Du für Deine Mitmenschen und für unsere Stadt geleistet hast. Es ist mir  eine große Ehre, Dir heute die Bürgermedaille der Stadt Herrieden überreichen zu dürfen.“ 

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3.3. Ehrung von Feldgeschworenen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		3.3

Sachverhalt

Bereits beim großen Siebener-Tag der „Feldgeschworenen-Vereinigung Ansbach und Umgebung“ am 23. März 2025 wurden verdiente Feldgeschworene aus Herrieden für ihre langjährigen Dienst gewürdigt. Auch die Stadt Herrieden dankt den Feldgeschworenen Herrn Vitus Lechner aus Neunstetten und Herrn Josef Christ aus Rös für 40 Jahre Dienst im Feldgeschworenenwesen. 

Die seit dem späten Mittelalter belegbaren „Feldgeschworenen“ wachen über die Einhaltung von Grundstücksgrenzen und die Setzung der Grenzsteine. Träger dieses Rechtsbrauchs sind heutzutage bayernweit rund 24.000 ehrenamtlich tätige Feldgeschworene. Ihre Aufgaben haben sich zwar durch die Einführung der staatlichen Landesvermessung im frühen 19. Jahrhundert und die Digitalisierung der letzten Jahre verändert. Dennoch leisten sie nach wie vor einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft, arbeiten mit Stadtverwaltung und Vermessungsamt vertrauensvoll zusammen und genießen in der Bevölkerung besonderes Ansehen. Mit ihrer Arbeit tragen sie aber gleichzeitig auch in sehr guter Weise dem Prinzip der Subsidiarität Rechnung. Das, was der einzelne bzw. gesellschaftliche Gruppen aus eigenen Kräften selbst und besser erfüllen können, muss nicht vom Staat geregelt werden. Mehr Eigenverantwortung und die Bereitschaft des einzelnen, sich für das Gemeinwesen einzusetzen, sind übrigens auch hocheffiziente Maßnahme in Richtung Bürokratieabbau. 

Sehr geehrte Herr Lechner, sehr geehrter Herr Christ, 

die Stadt Herrieden dankt Ihnen in besonderem Maße für Ihren langjährigen Dienst als Feldgeschworene. Wir hoffen sehr, dass Sie auch weiterhin - hoffentlich bei bester Gesundheit  - mit Ihrer langjährigen Erfahrung ihre Siebener-Gemeinschaft unterstützen können. 

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3.4. Kreisumlage 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö	informativ	3.4

Sachverhalt

Der Haushaltsansatz wurde von der Kämmerei vorausschauend bereits richtig festgesetzt.

Die Kreisumlage ist eine von den kreisangehörigen Gemeinden an den Landkreis zu zahlende Umlage zur Finanzierung der vom Landkreis erbrachten öffentlichen Leistungen. Die Kreisumlage ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der Landkreise. Die Höhe der von einer kreisangehörigen Gemeinde zu entrichtenden Kreisumlage errechnet sich über die Multiplikation der Umlagegrundlage mit dem Umlagesatz. Die Höhe des Umlagesatzes wird vom Kreistag beschlossen und über die Haushaltssatzung festgesetzt. Die kreisangehörigen Gemeinden haben kein Mitbestimmungsrecht bei der Festlegung der Höhe der Kreisumlage. Die Umlagegrundlage basiert auf der gemeindlichen Steuerkraft und den gemeindlichen Schlüsselzuweisungen. In die Steuerkraft fließen i.d.R. die Steuerkraftzahlen für die Gewerbesteuer, den gemeindlichen Einkommensteueranteil, die Grundsteuer A/B und den gemeindlichen Umsatzsteueranteil ein.

Im Jahr 2024 betrug die Kreisumlage 8.510.664,00 €.  Aufgrund der niedrigeren Steuerkraftzahlen fällt die Kreisumlageverpflichtung für die Stadt Herrieden trotz der vom Kreistag beschlossenen Erhöhung des Umlagesatzes für das 2025 um 1.136.525,80 € geringer aus. 

Finanzielle Auswirkungen

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3.5. Würdigung des Haushalts durch die staatliche Rechnungsprüfungsstelle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		3.5

Sachverhalt

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3.6. Bekanntgabe über das Ergebnis der Stadtratsklausur vom 05.04.2025 zum Thema "Hausärztliche Versorgung in Herrieden"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		3.6

Sachverhalt

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4. Änderung der Ehrungsrichtlinien vom 23.05.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Der KSS-Ausschuss empfiehlt nach der Sitzung vom 18.02.2025 dem Stadtrat eine Änderung der Ehrungsrichtlinien zu beschließen, sodass die Verwaltung bei den besonderen Jahresehrungen Stadtguthabenkarten anstelle der Reisegutscheine in gleicher Höhe ausgeben kann.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		5

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5.1. Max Heller - Ehemaliges Höcherl Anwesen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		5.1

Sachverhalt

Antwort: Nein, der Eigentümer hat in jüngerer Vergangenheit gegenüber der Stadt keine Umbaumaßnahmen angezeigt.

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6. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		6

Sachverhalt

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	75. Stadtratssitzung	09.04.2025	ö		7

Sachverhalt