Datum: 20.01.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 17:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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40. Finanz- und Personalausschuss
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Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.12.2024
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Gremium
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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40. Finanz- und Personalausschuss
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2 |
Sachverhalt
Die Sitzungsniederschrift vom 09.12.2024 wurde im Vorfeld der Sitzung dem Gremiumsmitgliedern übersandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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40. Finanz- und Personalausschuss
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3 |
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3.1. Bekanntgabe des Entwurfs Abschnitt 90 des Verwaltungshaushaltes - Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
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Gremium
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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40. Finanz- und Personalausschuss
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3.1 |
Sachverhalt
Auf Basis der bis 16.01.2025 vorliegenden Werte erläutert Kämmerer Ralph Meyer den Abschnitt 90 – Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen des Verwaltungshaushaltsplanentwurfes 2025.
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4. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt 2025, 2. Version)
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Gremium
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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40. Finanz- und Personalausschuss
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4 |
Sachverhalt
Eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 14.01.2025) wurde erstellt und in das RIS eingepflegt. Parallel hierzu erfolgt zu diesem Termin eine Versendung in Papierform.
Die Änderungen aus der Sitzung vom 09.12.2024 wurden eingearbeitet.
Darüber hinaus schlägt die Verwaltung folgende weitere Reduzierungen des zu planenden Vermögenshaushaltes vor:
- HHSt. 8150.9400 Neuausrichtung Wasserversorgung,
Reduzierung des Ansatzes um 529.000 € auf 300.000 € (Planungsleistungen 2025, Projektstart 2026)
- HHSt. 7002.9506 Inliner-Sanierung Neunstetten (letzter Abschnitt)
Ansatzverschiebung in das Haushaltsjahr 2026 180.000 €, Ansatz somit 0 €
Diese Vorschläge spiegeln sich im Haushaltsentwurf, der für die heutige Sitzung ausgearbeitet wurde, bereits wider.
Auf dieser Basis wurden folgende Anlagen der Ladung beigefügt:
- 2. Entwurf Gesamtplan (Vermögenshaushalt 2025)
- 2. Entwurf Vermögenshaushalt
- 2. Entwurf Bauprojektliste
Dem Gesamtplan (Stand 16.01.2025) ist zu entnehmen, dass bei derzeit Einnahmen von 5.434.580 € Ausgaben von 8.879.450 € (-3.444.870 €) gegenüberstehen.
Darüber hinaus wird abhängig von der Beratung im Mittelschulverband am 20.01.2025 zum Projektstart für die Turnhalle der Haushaltsansatz von 420.000 € (HHSt. 2130 .9832) erforderlich oder hinfällig.
Spätestens am 17.01.2025 stehen alle Unterlagen in diesem Portal zur Verfügung. Eine papiermäßige Übermittlung erfolgt parallel.
Beschlussvorschlag
Der FPA stimmt dem Vermögenshaushalt in der heute vorgelegten Fassung zu.
Beschluss
Der FPA stimmt dem Vermögenshaushalt in der heute vorgelegten Fassung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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5. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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40. Finanz- und Personalausschuss
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Sachverhalt
Ausschussmitglied Gaby Rauch fragt an, warum die Fa. Buckel Bau als Unternehmen eine Prämierung im Rahmen der Stadtsanierung für das realisierte Projekt erhalten hat. Bürgermeisterin Jechnerer antwortet, dass damit die erfolgreiche Belebung der Altstadt gewürdigt wird, unabhängig davon wer Bauherr ist.
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6. Beendigung der öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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40. Finanz- und Personalausschuss
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Sachverhalt
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 17.41 Uhr.
Datenstand vom 25.02.2025 09:57 Uhr