Datum: 24.02.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:07 Uhr bis 18:29 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.01.2025
3 Bekanntgaben
4 Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Verwaltungshaushalt 2025, 1. Version)
5 Gesamthaushalt 2025 - 1. Version
6 Anfragen
7 Beendigung der öffentlichen Sitzung

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 43. Finanz- und Personalausschuss 24.02.2025 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das
Gremium beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.01.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 43. Finanz- und Personalausschuss 24.02.2025 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2025 wurde fristgerecht im RIS eingestellt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 43. Finanz- und Personalausschuss 24.02.2025 ö 3

Sachverhalt

Kein Anfall.

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4. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Verwaltungshaushalt 2025, 1. Version)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 43. Finanz- und Personalausschuss 24.02.2025 ö 4

Sachverhalt

In der Sitzung des FPA vom 20.01.2025 erläuterte Kämmerer Meyer die Eckpunkte des VwH mit besonderer Berücksichtigung des Abschnittes 90 (Steuern, Allgemeine Zuweisung und Allgemeine Umlagen). Das Gremium zeigte sich damit einverstanden, dass auf dieser Grundlage der VwH weiterentwickelt wird. 

Die 2. Version wurde auf Basis der von den Fachdienststellen gemeldeten Einnahmen und Ausgaben sowie den in den letzten Tagen von Seiten der Finanzverwaltung gewonnenen Erkenntnissen erstellt. Der vollständige Entwurf wird spätestens bis 21.02.2025 im RIS hinterlegt und wird den Gremiumsmitgliedern zeitgleich in Papierform zugestellt. 

In der heutigen Sitzung werden die einzelnen Punkte des VwH- Entwurfs Haushaltsstelle für Haushaltsstelle beraten.   

Beschlussvorschlag

Der FPA stimmt dem VwH in der heute vorgelegten Fassung mit den sich aus der Beratung ergebenden Änderungen zu.

Beschluss

Der FPA stimmt dem VwH in der heute vorgelegten Fassung mit den sich aus der Beratung ergebenden Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Gesamthaushalt 2025 - 1. Version

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 43. Finanz- und Personalausschuss 24.02.2025 ö 5

Sachverhalt

Der Entwurf des Gesamthaushaltes 2025 geht den Gremiumsmitgliedern mit separater Post zu und wird ebenfalls zeitgleich in das RIS eingestellt.

Entsprechend des Haushaltsplanentwurfs 2025 ergeben sich folgende Eckdaten, wobei durch die Beratungen zum vorherigen Tagesordnungspunkt ggf. noch Anpassungen vorgenommen werden müssen:

HH-Jahr: 
2025 HH-Plan-Entwurf
2024 
genehmigter HH-Plan 
Haushaltsvolumen:
36.747.290,00 €
    36.285.400,00 € 
Vermögenshaushalt:
        8.444.450,00 €
8.097.650,00 €
Verwaltungshaushalt:
       28.302.840,00 €      
28.187.750,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:
          2.213.310,00 €
2.048.540,00 €
Rücklagenentnahme aus der Allgemeinen Rücklage (vorläufiger Sollüberschuss 2024)
450.000,00 €
 150.000,00 €
Darlehensaufnahme:*
2.413.350,00 €
1.422.920,00 €
*2024 erfolgte keine Darlehensaufnahme.

Folgende Änderungen ergaben sich beim Durchgehen des Verwaltungshaushaltes:

HHSt.: 0600.6370  EDV-Wartung und Sachbedarf
Erhöhung des Ansatzes um 7.500 € (Software Bewerbungsmanager) auf 97.500 €.

HHSt.: 3320.6620  Musikpflege - Vermischte Ausgaben
Erhöhung des Ansatzes um 1.500 € (Stiftsbasilika Öffentlichkeitsarbeit) auf 2.500 €

HHSt.:  9000.8320  Kreisumlage
Kämmerer Meyer weist darauf hin, dass derzeit auf Landkreisseite eine Veränderung des Hebesatzes diskutiert wird und dies zu einer Reduzierung des in den Haushaltsentwurf eingearbeiteten Ansatzes führen kann. Ein Bescheid für die Kreisumlage liegt derzeit im Rathaus noch nicht vor.

Vorgenannte Änderungen haben Auswirkungen auf:
HHSt.:  9100.8600         Zuführung zum Vermögenshaushalt,
HHSt.:  9100.3000          Zuführung vom Verwaltungshaushalt und
HHSt.:  9100.3770         Einnahmen aus Kreditaufnahmen.

Die entsprechenden Positionen werden bis zur nächsten Sitzung in den Haushalt eingearbeitet.  

Beschlussvorschlag

Der FPA stimmt dem HH-Entwurf in der heute vorgelegten Fassung inkl. Änderungen aufgrund der heutigen Beratungen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderungen bis zur nächsten Sitzung zur abschließenden Beschlussempfehlung für den Stadtrat einzuarbeiten.

Beschluss

Der FPA stimmt dem HH-Entwurf in der heute vorgelegten Fassung inkl. Änderungen aufgrund der heutigen Beratungen zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderungen bis zur nächsten Sitzung zur abschließenden Beschlussempfehlung für den Stadtrat einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 43. Finanz- und Personalausschuss 24.02.2025 ö 6

Sachverhalt

Kein Anfall.

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7. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 43. Finanz- und Personalausschuss 24.02.2025 ö 7

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 18.29 Uhr.

Datenstand vom 14.03.2025 09:33 Uhr