Datum: 10.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Alban von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Ruppert, Architekturbüro Jechnerer, Herrn Benker, Fa. Playmobil und Herrn Papasabbas, Architekt, sowie 6 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Der Bürgermeister fragt an, ob das Gremium mit der Aufnahme von zwei weiteren Tagesordnungspunkten einverstanden ist. Die Punkte sind „Durchgang Altmühlhaag zur Altstadt – Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung“ und „Erweiterung des Logistikzentrums und Errichtung einer LKW-Waschhalle“. Das Gremium stimmt zu.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 22.04. und vom 12.05.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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2 |
Sachverhalt
Die Protokolle der öffentlichen Sitzung vom 22.04. und vom 12.05.2015 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle
genehmigt.
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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3 |
zum Seitenanfang
3.1. Citymanagement
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass der Stadtrat in der nichtöffentlichen Sitzung am 19.05.2015, nichtöffentlich, beschlossen hat, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Dienstleistung „Citymanagement“ an die Firma Cima, Forchheim, zu vergeben.
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3.2. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 12.05.2015 hat der Bayerische Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Dr. Markus Söder, MdL, über die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern informiert.
Im Einzelnen sind Änderungen zu folgenden Themen vorgesehen:
- Erweiterung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH)
- Lockerungen beim Anbindegebot
- Erhalt freier Landschaftsbereiche
- Weiterentwicklung des Zentrale-Orte-Systems.
Das gesamte Schreiben samt Anlage (Liste Einzelgemeinden im RmbH) ist zur Information der Damen und Herren Mitglieder des Stadtrates als Dokument im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Dokumente
Download Teilfortschreibung LEP Bayern - StMFLH-S vom 12.05.2015.pdf
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3.3. Neues Programm in der Städtebauförderung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Ab dem Programmjahr 2015 wird die Stadt Herrieden nicht mehr wie bisher im Bayerischen Städtebauförderungsprogramm geführt, sondern wurde in das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt“ eingepasst. Diese Änderung wird ohne Antrag o.ä. der Stadt vorgenommen und erfolgt durch die Regierung von Mittelfranken aus haushaltstechnischen Aspekten heraus.
Kurz zur Historie der Programme, in denen sich die Stadt Herrieden bislang befand:
1983 - 1985: Bayerisches Städtebauförderungsprogramm
1986 - 1990: Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm I (= Grundprogramm)
1991 - 2003: Bayerisches Städtebauförderungsprogramm
2004 - 2011: Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm I (= Grundprogramm)
2012 - 2014: Bayerisches Städtebauförderungsprogramm
ab 2015: Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm IV (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren)
Der Fördersatz (60% der förderfähigen Kosten) bleibt auch im neuen Programm bestehen. Insgesamt ist das Förderspektrum etwas größer. Ob bei einzelnen Projekten andere Fördermöglichkeiten im Rahmen dieses Programmes bestehen, muss im Einzelfall mit dem Fördergeber erörtert werden.
Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr beschreibt die Ziele des Programmes wie folgt:
„Die Ziele des Programms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren - Leben findet Innenstadt" orientieren sich an der Schaffung von Funktionsvielfalt und Versorgungssicherheit in den Zentren, an einem sozialen Zusammenhalt durch vielfältige Wohnformen und Infrastruktureinrichtungen, an der Aufwertung des öffentlichen Raums, der Pflege der Stadtbaukultur, der Optimierung einer stadtverträglichen Mobilität und der partnerschaftlichen Zusammenarbeit.“
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3.4. Katholisches Pfarramt Herrieden - Schreiben zu den Änderungen im KiTa-Bereich
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Das Katholische Pfarramt Herrieden hat mit Schreiben vom 18.05.2015 folgendes mitgeteilt:
a) Die Kirchenverwaltung der Pfarrei St. Vitus und St. Deocar hat in ihrer Sitzung am 24.03.2015 die Zustimmung zur Erhöhung der Elternbeiträge in den Herrieder Kindertagesstätten ab September 2015 zugestimmt.
b) Die Nebenkosten in den Kath. Kindertagesstätten werden mit monatlich 13,00 € zusätzlich zum Elternbeitrag berechnet. Anmerkung der Verwaltung: In den städt. Kindertagesstätten werden ab 01.09.2015 auch 13,00 €/Monat für Nebenkosten erhoben. Ab Januar 2016 wird dieser Betrag zum Elternbeitrag addiert und nur die Summe in der Elternbeitragsvereinbarung ausgewiesen.
c) Der ausgearbeiteten Vereinbarung zwischen dem Träger der Kindertagesstätten St. Deocar und St. Vitus, Kath. Kirchenverwaltung Herrieden, und der Stadt wurde in der Sitzung der Kirchenverwaltung vom 12.05.2015 zugestimmt. Die Vertragsunterzeichnung kann in Kürze stattfinden. Der Vertrag tritt rückwirkend zum 01.01.2015 in Kraft.
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3.5. Erhöhung des Basiswerts für die Förderung von Kindertagesstätten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Lt. einer Pressemitteilung der Bayerischen Staatskanzlei vom 19.05.2015 hat der Ministerrat eine weitere Verbesserung der finanziellen Ausstattung von Kindertageseinrichtungen beschlossen. Hierzu wird der für die Förderung maßgebliche Basiswert von derzeit 982,06 € auf 1.035,75 € rückwirkend ab 01.01.2015 angehoben. Aufgrund des ursprünglich geltenden Basiswerts ist ein kommunaler Anteil an der Förderung für Kindertagesstätten von 680.423,00 € für 2015 veranschlagt. Die Basiswerterhöhung um 53,69 € (je Kind bei einem Zählfaktor von 1,0 bei einer Buchung von 3-4 Stunden) schlägt unter den gegebenen Buchungszeiten mit weiteren Ausgaben in Höhe von 37.198,00 € zu Buche. Die Erhöhung des Basiswert ersetzt den Qualitätsbonus plus.
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3.6. Einführung Ratsinformationssystem - vollständige Umsetzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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3.6 |
Sachverhalt
Die Verwaltung geht davon aus, dass nun alle Stadtratsmitglieder Zugriff auf das Ratsinformationssystem haben. Deshalb erhalten alle Stadtratsmitglieder ab der BUL-Sitzung am 23.06.2015 in Papier nur noch die Einladung mit Tagesordnung. Das sogenannte Beiblatt wird dann nicht mehr beigefügt sein.
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3.7. Kulturwochenende
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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3.7 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl gibt bekannt, das vom 26. – 28.06.2015 das Kulturwochenende in Herrieden stattfindet.
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4. Durchgang Altmühlhaag zur Altstadt - Vorstellung der Planung und Beschluss zur Durchführung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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4 |
Sachverhalt
Der Sachverhalt wurde bereits in der Sitzung des BUL-Ausschusses vom 09.06.2015 vorbesprochen.
Die Stadt Herrieden hat die Möglichkeit, einen Fußweg vom Altmühlhaag in die Altstadt hinein zu errichten. In der BUL-Ausschusssitzung vom 09.06.2015 hat Herr Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer dazu einen Entwurf gezeigt. Der Weg verläuft entlang der westlichen Grenze des Anwesens Altmühlhaag 4 auf Flst. 225/2 und dann über das städtische Gartengrundstück 226 zum bestehenden Durchgang durch die Stadtmauer zur Fuggerstraße. Mit den Eigentümern des Flst. 225/2 wurden für einen Grunderwerb bereits Vorgespräche geführt und der BUL-Ausschuss hat dazu in nichtöffentlicher Sitzung einen Verhandlungsrahmen beschlossen. In der Sitzung des BUL-Ausschusses wurden zur Planung des Architekten noch folgende Änderungen vorgeschlagen:
- Es soll ein Streifen mit 4 m Breite und nicht, wie vorgeschlagen, mit 3 m Breite, erworben werden, damit der Weg besser an den Bestand angeglichen werden kann.
- Es soll auf beiden Seiten des Weges ein neuer Zaun errichtet werden.
Die Herstellungskosten für den Weg werden einschließlich der genannten Änderungen auf ca. 55.500 € brutto geschätzt. Die Kosten für den Grunderwerb sind dabei noch nicht enthalten. Nach Auskunft der Regierung von Mittelfranken ist die Maßnahme förderfähig. Es ist ein Förderantrag zu stellen. Für die Ausschreibung kann die Maßnahme mit der Sanierung der Stützmauer und der Neugestaltung Altmühlhaag verbunden werden. Der Umfang soll aber in einem separaten Los erfasst werden. Der BUL-Ausschuss hat die Empfehlung ausgesprochen, die Maßnahme durchzuführen und zusammen mit den Leistungen für die Sanierung der Stützmauer und Gestaltung des Altmühlhaags auszuschreiben.
Herr Ruppert wird in der Sitzung die angepasste Planung und Kostenschätzung noch einmal kurz vorstellen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6900.9503 ca. 55.500 € brutto.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, die Wegverbindung, wie im Sachverhalt erläutert, herzustellen. Es muss noch geprüft werden, ob der Durchgang auch für Fahrradfahrer geeignet ist.
Das Architekturbüro Jechnerer wird mit der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt. Eine Förderung soll mit der Regierung abgestimmt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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5. Erweiterung des Logistikzentrums und Errichtung einer LKW-Waschhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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5 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Erweiterung des Logistikzentrums und Errichtung einer LKW-Waschhalle von Geobra Brandstätter GmbH & Co.KG auf Flst. 847/1, Gemarkung Neunstetten, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 16.1 „Esbach“ Gewerbegebiet, Horst-Brandstätter-Straße 1.
Für dieses Vorhaben ist bereits eine Genehmigung vorhanden. Es wird um ein zusätzliches Geschoss erweitert.
Beschluss
Dem Bauantrag wird zugestimmt. Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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6. Erhöhung der Anzahl der Sitze im Schulverband - Sitzverteilung der Herriedener Sitze
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
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|
6 |
Sachverhalt
Bislang hat die Stadt Herrieden neben dem geborenen Mitglied – Bürgermeister Brandl – zwei Sitze im Mittelschulverband Herrieden. Diese Sitze haben Dieter Bunsen für die CSU und Michael Weis für die FOB inne. Ein Ergebnis der Verhandlungen rund um den Ausgleich des Standortvorteils war, dass die Stadt Herrieden für die Anzahl der im Gremium bisher nicht repräsentierten Grundschüler drei weitere Sitze im Schulverband erhält. Die Berechnung ist in der Anlage beigefügt.
Nach der Berechnung nach Hare/Niemeyer ergeben sich folgende Sitze:
Zwei Sitze für die CSU und jeweils ein Sitz für die FOB, das BFH und die FW - somit insgesamt fünf Sitze.
Da CSU und FOB bereits jeweils einen Sitz inne haben, muss von der CSU, dem BFH und den FW in der Stadtratssitzung am 10.06.2015 jeweils ein Mitglied der Fraktion für die Entsendung in den Schulverband benannt werden.
Folgende Personen werden benannt:
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Fraktion
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Name
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Stellvertreter
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CSU
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BFH
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FW
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Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Entsendung in den Mittelschulverbandsausschuss Herrieden der benannten Personen:
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Fraktion
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Name
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Stellvertreter
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CSU
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Wolfgang Strauß
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Robert Buckel (SPD)
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BFH
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Armin Jechnerer
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Arnold Pelka
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FW
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Klaus Rupprecht
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Dr. Claudia Lorentzen
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zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Download Ermittlung der Sitzverteilung in den Ausschüssen nach Hare-Niemeyer - nur Schulverband ab Sommer 2015.pdf
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7. Beschluss über: Antrag auf Informationsfreiheitssatzung - gestellt von der Fraktion Freie Wähler - eingegangen am 26.05.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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7 |
Sachverhalt
Bei der Verwaltung ging am 26.05.2015 der im Sachverhalt vollständig abgedruckte Antrag auf Informationsfreiheitssatzung der Fraktion Freie Wähler ein. Der Beschlussvorschlag ist wortwörtlich aus dem Antrag übernommen worden. 
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die beigefügte Infor
mationsfreiheitssatzung mit sofortiger Wirkung. Die Verwaltung bereitet dazu eine Gebührenordnung vor.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 16
Abstimmungsbemerkung
Damit ist der Antrag abgelehnt.
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8. Neugewählte Feuerwehrkommandanten - Bestätigung durch den Stadtrat
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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8 |
Sachverhalt
Bei der Freiwilligen Feuerwehr Roth standen heuer die Wahlen der Kommandanten an. Bei der Jahreshauptversammlung am 02.05.2015 wurden die bisherigen Kommandanten in ihrem Amt bestätigt.
Zum 1. Kommandanten wurde erneut Herr Jürgen Beckler, Roth 33, und zum stellvertretenden Kommandanten Herr Stefan Bayer, Roth 6, gewählt.
Es liegen keine Versagungsgründe vor.
Rechtliche Würdigung
Art. 8 BayFwG i.V.m. VollzBekBayFwG
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Wahl von Herrn Jürgen Beckler zum 1. Kommandanten und der Wahl von Herrn Stefan Bayer zum stellvertretenden Kommandanten der FFW Roth zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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9. Breitband Herrieden BM 2015 - Vergabe Glasfasermontagearbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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9 |
Sachverhalt
Für die Glasfasermontagearbeiten für das Breitbandnetz Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden neun Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Submission am 29.04.2015 wurden fünf Angebote abgegeben. Nach Auswertung der Angebote wurde das günstigste Angebot von der Firma Rhön-Montagen aus Frammersbach mit einer Angebotssumme von 264.808,46 € netto abgegeben. Die Kostenschätzung des Ing.-Büros Heller für diese Leistungen schloss mit 350.000,00 € netto ab.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 7914.9400 264.808,46 € netto
Beschluss
Der Beauftragung der Firma Rhön-Montagen aus Frammersbach mit einer Auftragssumme von 264.808,64 € netto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 3
Abstimmungsbemerkung
Herr Gögelein war bei der Abstimmung nicht anwesend.
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10. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Elektroarbeiten BA2
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
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10 |
Sachverhalt
Für die Elektroarbeiten zum Neubau der Kombihalle wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden neun Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Zur Submission am 27.05.2015 sind zwei Angebote eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Elektro Kaas aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 116.683,05 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Fachplaners lag für dieses Gewerk bei ca. 114.000,00
€ brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9401 116.683,05 € brutto.
Beschluss
Der Beauftragung der Firma Elektro Kaas aus Ansbach mit einer Auftragssumme von 116.683,05 € brutto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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11. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Heizung- und Sanitärarbeiten BA2
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
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11 |
Sachverhalt
Für die Heizung- und Sanitärarbeiten zum Neubau der Kombihalle wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden elf Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Zur Submission am 27.05.2015 sind sieben Angebote eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Hochdanner aus Bechhofen mit einer Angebotssumme von 133.523,22 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Fachplaners lag für dieses Gewerk bei ca. 127.463,10 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9401 133.523,22 € brutto
Beschluss
Der Beauftragung der Firma Hochdanner aus Bechhofen mit einer Auftragssumme von 133.523,22 € brutto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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12. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Gerüstbau, Lichtkuppeln und Zimmererarbeiten BA2
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
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|
12 |
Sachverhalt
Für den Neubau der Kombihalle wurde die Ausschreibung Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten aufgehoben, nachdem bei der Submission nur ein unwirtschaftliches Angebot eingegangen war. Die Arbeiten wurden dann in mehrere Teilleistungen aufgeteilt. Für die Teilleistungen Gerüstbau, Lichtkuppeln und Zimmererarbeiten findet die Submission am 03.06.2015 statt. Die Ergebnisse liegen dann bis zur Sitzung vor. Die Kostenschätzungen für diese Leistungen schließen folgendermaßen ab:
Am 09.06. sind bei der Verwaltung die Vergabevorschläge des Architekten eingegangen.
1. Gewerk Zimmererarbeiten. Es sind drei Angebote eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Latteier aus Wolframs-Eschenbach mit einer Angebotssumme von 15.326,01 € brutto abgegeben. Die Mehrkosten zur Kostenschätzung werden vom Architekten mit dem Bau einer Zusätzlichen Querwand begründet, die zum Zeitpunkt der Kostenschätzung noch nicht geplant war.
2. Gewerk Lichtkuppeln. Es sind drei Angebote eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Lamilux aus Rehau mit einer Angebotssumme von 21.063,00 € brutto abgegeben.
3.
Gewerk Gerüstbauarbeiten. Es sind sechs Angebote eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Seiler aus Bad Windsheim mit einer Angebotssumme von 10.132,85 € brutto abgegeben.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9401 46.521,86 € brutto
Beschluss
Der Beauftragung der jeweils günstigsten Bieter mit den o.g. Leistungen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1
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13. Fensteraustausch am Rathaus, Vergabe
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
|
|
13 |
Sachverhalt
Für die Erneuerung der Rathausfenster wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden zehn Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Zur Submission am 28.05.2015 sind drei Angebote eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Schreinerei Morgott–Leveling aus Ellingen mit einer Angebotssumme von 129.279,22 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekten lag für dieses Gewerk bei ca. 135.088,80 € brutto.
Die Förderung der Maßnahme konnte mit der Regierung noch nicht abschließend geklärt werden, daher erfolgt die Vergabe vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Mittelfranken zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 0600.9400 129.279,22 € brutto
Beschluss
Vorbehaltlich der Zustimmung der Regierung von Mittelfranken zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn wird der Beauftragung der Schreinerei Morgott–
Leveling aus Ellingen mit einer Auftragssumme von 129.279,22 € brutto zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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14. Kanalsanierung in Neunstetten, Vergabe
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
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|
14 |
Sachverhalt
Für die Inliner-Kanalsanierung in Neunstetten und Elbersroth wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 02.06.2015 sind sieben Angebote eingegangen. Die Angebote werden durch das Ing.-Büro bis zur Sitzung ausgewertet. Die Kostenschätzungen für diese Leistungen liegt bei 252.000 € brutto. Es wurden Angebote abgegeben, die diesen Wert unterschreiten. Eine genauere Angabe kann zum Zeitpunkt der Ladung noch nicht gemacht werden, da bei der Wertung der Angebote auch die Qualität der angebotenen Inliner geprüft werden muss.
Bei der Überprüfung der Angebote wurde festgestellt, dass das Angebot mit der niedrigsten Angebotssumme nicht gewertet werden kann, weil geforderte Qualitätsnachweise nicht erbracht werden konnten. Deshalb muss dieses Angebot ausgeschlossen werden. Das günstigste wertbare Angebot wurde von der Fa. Kanaltechnik Meyer aus Schwabach mit einer Angebotssumme von 243.995,97 € brutto abgegeben. Dabei wurden bereits die beiden Nebenangebote gewertet.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 7002.9506 ca. 85.000 € brutto (Neunstetten)
HHSt. 7005.9503 ca. 159.000 € brutto (Elbersroth)
Beschluss
Der Beauftragung der Fa Kanaltechnik Meyer aus Schwabach mit einem Angebotspreis von 243.995,97 € brutto wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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15. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
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15 |
zum Seitenanfang
15.1. Anfrage von Michael Gögelein - Wertstoffhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
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15.1 |
Sachverhalt
Herr Gögelein berichtet, dass es bei der Anlieferung im Wertstoffhof zu langen Wartezeiten kommt. Er schlägt vor, den Ablauf zu optimieren. Bei
der Fachhochschule Ansbach könnte angefragt werden, ob eine Bachelorarbeit darüber geschrieben werden kann.
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15.2. Anfrage von Johann Heller - Photovoltaikanlage am Bauhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
|
ö
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15.2 |
Sachverhalt
Herr Heller fragt nach, ob es vorgesehen ist, auf den neuen Hallen am Bauhof eine Photovoltaikanlage zu installieren. Der Bürgermeister hat zugesagt, dies zu prüfen.
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15.3. Anfrage von Aurelia Pelka - Einladung von Frau Bisping
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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15.3 |
Sachverhalt
Frau Pelka fragt nach, wie mit der Einladung von Frau Bisping zum Multiplikatorenfest umgegangen wird. Herr Brandl antwortet dazu, dass es sich um eine private Einladung handelt.
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15.4. Anfrage von Stefan Beckenbauer - Straßensperrung in Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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15.4 |
Sachverhalt
Herr Beckenbauer fragt nach, weshalb es zu einer Straßensperrung in Rauenzell gekommen ist. Bürgermeister Brandl antwortet dazu, dass die Sperrung das Landratsamt veranlasst hat
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15.5. Anfrage von Robert Goth - Bushaltestelle in Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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15.5 |
Sachverhalt
Herr Goth fragt an, ob vor der Bushaltestelle in Rauenzell, aufgrund des verstärkten Umleitungsverkehrs, eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h angeordnet werden kann.
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15.6. Anfrage von Dr. Claudia Lorentzen - mehr Respekt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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15.6 |
Sachverhalt
Frau Dr. Lorentzen fordert von den Stadtratsmitgliedern mehr gegenseitigen Respekt.
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15.7. Anfrage von Armin Jechnerer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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15.7 |
Sachverhalt
Herr Jechnerer fragt an, wann die Stadtratssitzungen im barrierefreiem Raum abgehalten werden. Hierzu antwortet Herr Brandl, dass noch ein paar technische Fragen zu klären sind. Weiter teilt er mit, dass es vorgesehen ist,
die Stadtratssitzung am 16.09.2015 im katholischen Pfarrheim in Herrieden abzuhalten.
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16. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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16 |
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16.1. Anfrage von Anton Mader - Fenster im Rathaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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20. Stadtratssitzung
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10.06.2015
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ö
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16.1 |
Sachverhalt
Herr Mader fragt nach, aus welchem Material die neuen Fenster sind und welche Farbe dafür gewählt wurde. Herr Ludwig erläutert hierzu, dass Holzfenster in der Farbe weiß ausgewählt wurden.
Datenstand vom 10.10.2016 08:53 Uhr
