Datum: 24.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.06.2015
3 Bekanntgaben
3.1 Pflaster- und Wasserleitungsarbeiten im OT Birkach - Schlussrechnung
3.2 Anschaffung einer Wärmebildkamera für die FFW Elbersroth - Endabrechnung
3.3 Jahresabschlüsse der städtischen Betriebe gewerblicher Art
3.4 Sanierung der Rathausfenster; hier: Förderung und Auftragsvergabe
3.5 Umgestaltung Altmühlhaag, hier: Vorzeitiger Maßnahmenbeginn
4 Zuschussantrag - Erneuerung der Lautsprecheranlage in der Kirche Elbersroth
5 Umbau und Erweiterung Bauhof - BA 2 Kombihalle, Vergabe Dachdeckerarbeiten
6 Umbau und Erweiterung Bauhof - BA 2 Kombihalle, Vergabe Sektionaltore
7 Umbau und Erweiterung Bauhof - BA 2 Kombihalle, Vergabe Kunststofffenster
8 Neubau einer Produktionshalle mit Bürogebäude
9 Anfragen
9.1 Anfrage von Dr. Claudia Lorentzen - Weg am Kräuterlehrgarten
9.2 Anfrage von Jürgen Leis - Einladung zur Stadtratssitzung
9.3 Anfrage von Armin Jechnerer - Frühschwimmen
9.4 Anfrage von Klaus Rupprecht - Banner für Kulturwochenende
10 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Alban von der Fränkischen Landeszeitung sowie 5 Zuhörer. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wird um die Bekanntgaben TOP 3.4 „Sanierung der Rathausfenster; hier: Förderung und Auftragsvergabe“ und den TOP 3.5 „Umgestaltung Altmühlhaag; hier: Vorzeitiger Maßnahmenbeginn“ ergänzt. Die Stadtratsmitglieder wurden über das Ratsinformationssystem vorab über die Änderung der Tagesordnung informiert und sind damit einverstanden.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.06.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2015 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 3
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3.1. Pflaster- und Wasserleitungsarbeiten im OT Birkach - Schlussrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 3.1

Sachverhalt

Für die Pflaster- und Wasserleitungsarbeiten im Ortsteil Birkach wurde durch das Ing.-Büro Heller die Schlussrechnung vorgelegt. Die Baumaßnahme endet mit Gesamtkosten von 79.263 ,65 € brutto. Die Kostenschätzung lag bei 67.639,60 € brutto.

Die entstandenen Mehrkosten in Höhe von 11.625,05 € brutto sind durch folgende zusätzliche Leistungen zu begründen:

-        Pflastern des Gehweges ab Hs. Nr. 37 bis Ortsausgang West, Tiefbauarbeiten Breitband und Absenkung Bordstein.
-        Asphaltausbesserung Ortsausgang West
-        Pflastern des Gehweges bei Bushaltestelle vor Hs. Nr. 40

Die Baumaßnahme endet mit folgenden Gesamtkosten:

-        Arbeiten im Zuge der Wasserversorgung Birkach                  8.613,62 € brutto
-        Pflasterarbeiten Birkach                                        62.294,52 € brutto
-        Breitband Birkach                                                  8.355,51 € brutto

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3.2. Anschaffung einer Wärmebildkamera für die FFW Elbersroth - Endabrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 3.2

Sachverhalt

In der Sitzung vom 17.12.2014 stimmte der Stadtrat der Beschaffung einer Wärmebildkamera für die FFW Elbersroth zu einem Angebotspreis von 8.896,36 € brutto zu.
Mit Schreiben vom 09.06.2015 teilte die Regierung von Mittelfranken mit, dass die Beschaffung der Wärmebildkamera mit einem Festbetrag von 2.750,00 € gefördert wird.
Dementsprechend ergibt sich folgender Finanzierungsplan:
Ausgaben:                8.896,36 € brutto
Förderung:                2.750,00 € brutto
Aufwand:                6.146,36 € brutto

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3.3. Jahresabschlüsse der städtischen Betriebe gewerblicher Art

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 3.3

Sachverhalt

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Herrieden hat in seinem Jahresbericht 2013 angeregt, die Jahresabschlüsse der Betriebe gewerblicher Art* bekannt zu geben.
*(Der Begriff umfasst alle Einrichtungen, die einer nachhaltigen Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen außerhalb der Land- und Forstwirtschaft dienen und die sich innerhalb der Gesamtbetätigung der juristischen Person wirtschaftlich herausheben. Die Absicht, Gewinn zu erzielen, und die Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr sind nicht erforderlich -§4 Abs. 1 KStG sowie R 6 KStR-).
 
 
 
Photovoltaik
 
 
BHKW-Dachs
 
(MSchV)
Jahr/
Wasserwerk:
Breitband:
O.-Schönbr.
KiGa Neunst.:
  FW       Neunst.:
Ungarndt.Str.
Biomasse:
Hallenbad:
Ab-schnitt
8150.
7914.
8100.
8100.
8100.
8100.
8160.
2150.
2009
47.674,19 €
0,00 €
 
3.294,53 €
0,00 €
0,00 €
1.602,76 €
 
2010
-14.914,10 €
0,00 €
720,30 €
1.906,05 €
0,00 €
4.128,56 €
11.874,22 €
-109.626,47 €
2011
16.301,19 €
0,00 €
1.892,81 €
121,94 €
-98,38 €
3.022,89 €
5.713,61 €
-127.569,17 €
2012
-11.027,54 €
0,00 €
1.806,21 €
5.108,56 €
1.730,98 €
3.249,60 €
13.415,31 €
-118.464,66 €
2013
-32.309,75 €
-10.166,98 €
938,44 €
2.700,05 €
1.391,70 €
4.576,33 €
2.532,64 €
-110.520,87 €
2014
 
 
 
 
 
 
 
 

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3.4. Sanierung der Rathausfenster; hier: Förderung und Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 3.4

Sachverhalt

Mit Bescheid der Regierung von Mittelfranken vom 19.06.2015 wurden der Stadt Herrieden Mittel aus der Städtebauförderung für die Sanierung der Rathausfenster bewilligt. Bei Gesamtkosten von rund 165.000 € betragen die förderfähigen Kosten 15.000 €. Hieraus ergibt sich ein Zuschuss i.H.v. 9.000 € (entspricht 60% der förderfähigen Kosten).

Es konnten keine höheren Zuschüsse generiert werden, da aufgrund einer aktuellen Berechnung der Regierung von Mittelfranken keine unrentierlichen Kosten ermittelt werden konnten. Die Maßnahme Fenstersanierung kann jedoch über das „Kommunale Fassadenprogramm“ gefördert werden, woraus sich der o.g. Zuschuss ergibt.

Die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis der Unteren Denkmalschutzbehörde liegt ebenfalls vor.

Somit kann nunmehr eine Auftragsvergabe erfolgen und die Maßnahme angegangen werden.

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3.5. Umgestaltung Altmühlhaag, hier: Vorzeitiger Maßnahmenbeginn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 3.5

Sachverhalt

Mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 18.06.2015 wurde der Stadt Herrieden die Zustimmung zum Maßnahmenbeginn für die Umgestaltung des Altmühlhaags ausgesprochen.
Bei Gesamtkosten i.H.v. rund 365.500 € ergeben sich nach der Berechnung der Regierung von Mittelfranken förderfähige Kosten i.H.v. rund 332.000 €. Grundsätzlich können hieraus 60% Zuschuss generiert werden.

Derzeit läuft das Ausschreibungsverfahren. Eine Vergabe kann voraussichtlich in der Stadtratssitzung am 29.07.2015 beschlossen werden.

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4. Zuschussantrag - Erneuerung der Lautsprecheranlage in der Kirche Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 4

Sachverhalt

In der Kirche Elbersroth musste die Lautsprecheranlage erneuert werden. Eine Reparatur der alten Anlage war aufgrund der veralteten Technik nicht möglich.
Die Kosten für die neue Lautsprecheranlage betrugen 6.328,66 € brutto abzgl. 3 % Skonto.
Die Kath. Kirchenstiftung Elbersroth bittet um Gewährung eines Zuschusses. Die übliche Zuschusshöhe für solche Beschaffungen beträgt 10 %.
Da im Haushalt 2015 keine Mittel für diese Maßnahme berücksichtigt sind, sollte der Zuschuss im Haushalt 2016 berücksichtigt und im Januar 2016 ausbezahlt werden.

Finanzielle Auswirkungen

Zuschuss von 10 % aus 6.138,80 € brutto = 613,88 € brutto

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der beantragten Förderung der Kath. Kirchenstiftung Elbersroth für die Ersatzbeschaffung der Lautsprecheranlage mit einem Zuschuss in Höhe von 10 % der Gesamtkosten, d.h. 618,88 € brutto, unter der Maßgabe zu, dass zunächst alle Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden, diese durch Vorlage der Zu- bzw. Absagen nachgewiesen werden und durch die Zuschüsse der Stadt Herrieden max. die Höhe der Gesamtausgaben gedeckt sind. Aufgrund der fehlenden Haushaltsmittel soll der Zuschuss im Haushalt 2016 eingeplant werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag Lautsprecheranlage Elbersroth.pdf

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5. Umbau und Erweiterung Bauhof - BA 2 Kombihalle, Vergabe Dachdeckerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 5

Sachverhalt

Für den Neubau der Kombihalle wurde die Ausschreibung Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten aufgehoben, nachdem bei der Submission nur ein unwirtschaftliches Angebot eingegangen war. Die Arbeiten wurden dann in mehrere Teilleistungen aufgeteilt. Für die Teilleistung Dachdeckerarbeiten fand die Submission am 10.06.2015 statt. Es wurden 13 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Es wurden sechs Angebote abgegeben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Vogt aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 135.286,78 € brutto abgegeben.
Mit dieser Vergabe ergibt sich für die Gewerke, die durch die aufgehobene Ausschreibung erfasst waren, folgende Gesamtsumme:


Mit der Aufteilung auf diese Gewerke konnten die Vergabekosten gegenüber der Angebotssumme der aufgehobenen Ausschreibung um ca. 24.000 € brutto vermindert werden. Dennoch wird die Kostenschätzung des Architekten um ca. 66.000 € überschritten.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401 135.286,78 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Fa. Vogt aus Ansbach mit den Dachdeckerarbeiten mit einer Angebotssumme von 135.286,78 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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6. Umbau und Erweiterung Bauhof - BA 2 Kombihalle, Vergabe Sektionaltore

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 6

Sachverhalt

Für den Neubau der Kombihalle wurde für die Leistung Sektionaltore eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 18.06.2015 statt. Die Ergebnisse liegen dann bis zur Sitzung vor. Die Kostenschätzung für dieses Gewerk liegt bei 49.682,50 € brutto.
Es wurden sechs Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Submission sind drei Angebote eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Tortechnik Kammerer aus Burgoberbach mit einer Angebotssumme von 49.589,68 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401 49.589,68 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Fa. Tortechnik Kammerer aus Burgoberbach mit einer Angebotssumme von 49.589,68 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Umbau und Erweiterung Bauhof - BA 2 Kombihalle, Vergabe Kunststofffenster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 7

Sachverhalt

Für den Neubau der Kombihalle wurde für die Leistung Kunststofffenster eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 18.06.2015 statt. Die Ergebnisse liegen dann bis zur Sitzung vor. Die Kostenschätzung für dieses Gewerk liegt bei 29.252,58 € brutto.
Es wurden 11 Firmen  zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zur Submission sind 4 Angebote eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Jechnerer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 36.347,36 € brutto abgegeben. Entgegen der Angabe weiter oben liegt die Kostenschätzung bei 56.242,38 € brutto. Zum Zeitpunkt der Ladungserstellung wurde vom Architekten ein Falscher Wert für die Kostenschätzung genannt. Es wurde der Aufwand für die Glasfront auf der Südseite der Halle übersehen. In den Gesamtprojektkosten ist dieser Wert aber enthalten.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401 36.347,36 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Fa. Jechnerer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 36.347,36 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Neubau einer Produktionshalle mit Bürogebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 8

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Produktionshalle mit Bürogebäude der Firma Hegatech (G. Heckel) auf einer Teilfläche des Flst. 133, Gemarkung Hohenberg, im Erweiterungsabschnitt Bebauungsplan Nr. 11 Mischgebiet „Sandfeld“, Schernberg.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Bauantrag zu. Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 9
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9.1. Anfrage von Dr. Claudia Lorentzen - Weg am Kräuterlehrgarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 9.1

Sachverhalt

Frau Dr. Lorentzen berichtet, dass der Weg am Kräuterlehrgarten immer noch aus Matsch und Dreck besteht . Wann richtet die Firma Riedlberger den Weg wieder her? Herr Bauer antwortet, dass beim letzten Jour-fix die verantwortliche Person nicht dabei war. Die Firma wird erneut auf den Sachverhalt angesprochen.

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9.2. Anfrage von Jürgen Leis - Einladung zur Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 9.2

Sachverhalt

Herr Leis moniert, dass bei der Einladung zur heutigen Stadtratssitzung nur die Tagesordnung per E-Mail verschickt wurde. Er möchte auch das Beiblatt mit dem Sachverhalt zu den einzelnen Tagesordnungspunkten als PDF -Datei per E-Mail erhalten.

Diskussionsverlauf

Herr Strauß bringt hier den Vorschlag, künftig die Einladung mit Beiblatt als PDF-Datei zu verschicken.

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9.3. Anfrage von Armin Jechnerer - Frühschwimmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 9.3

Sachverhalt

Herr Jechnerer gibt bekannt, dass für die Mitglieder der Aquathleten, donnerstags, von 7:00 Uhr bis 8:00 Uhr, die Möglichkeit zum Frühschwimmen besteht. Weitere Vereine und Gruppierungen können sich anschließen.

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9.4. Anfrage von Klaus Rupprecht - Banner für Kulturwochenende

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 9.4

Sachverhalt

Herr Rupprecht fragt an, weshalb die Banner für das Kulturwochenende nicht mit variablem Datum versehen sind. Herr Bunsen antwortet darauf, dass es billiger ist jedes Jahr neue Banner zu verwenden, als das Datum zu verändern.

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10. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 21. Stadtratssitzung 24.06.2015 ö 10

Sachverhalt

Bürgeranfragen werden nicht gestellt.

Datenstand vom 10.10.2016 08:55 Uhr