Datum: 07.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, als Gäste Herrn Horst Winkler und Herrn Oliver Sollbach (Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH) sowie 9 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Erster Bürgermeister Alfons Brandl schlägt vor, die Tagesordnung um den Punkt „Ausbau von Gehwegen im Zuge der Breitbanderschließung – Nachtragsangebot – Erneuerung der Bordsteine“ zu erweitern. Das Gremiun ist damit einverstanden.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.09.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom
23.09.2015 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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3 |
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3.1. Breitband - Netzausfall
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl berichtet, dass es zu einem Netzausfall in der Breitbandversorgung gekommen ist. Der Grund lag nicht beim Anbieter, der Fa. Bisping & Bisping, sondern bei Baggerarbeiten in Ansbach wurde die Backbone-Anbindung beschädigt. Der Schaden wurde noch am selben Tag behoben.
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3.2. Schwimmunterricht in der Schule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Herr Brandl gibt bekannt, dass der Schwimmunterricht in der Schule auch im Schuljahr 2015/2016 abgehalten wird. Die Anwesenheit des Bademeisters als Aufsichtsperson ist ein freiwilliges Angebot der Stadt Herrieden und nicht als Mithelfer für den Schwimmunterricht vorgesehen. Die Stadt darf sich nicht in die Pädagogik des Schulbetriebes einmischen. Zur Klärung des Sachverhalts wird eine Anfrage an das Kultusministerium gerichtet.
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3.3. Projekt "Schüler machen Wind"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Bei der Vergabe des Westmittelfränkischen Energiepreises 2015 wurde das Projekt „Schüler machen Wind“ mit einer Urkunde in der Kategorie „Betriebe und Kommunen“ ausgezeichnet. Mit einer eigenen Wetterstation, bestehend aus Windrad und Messstation, können die Schüler Wetterdaten messen und auswerten. Begleitet wurde das Projekt durch die Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg und die EBA Triesdorf. Die Urkunde geht in Umlauf.
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3.4. Sperrung der Staatsstraße 2248
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl berichtet, dass die Sperrung der Staatsstraße 2248 bis Ende Oktober wieder aufgehoben werden soll.
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3.5. Poller - Hintere Gasse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Die aufgestellten Poller in der Hinteren Gasse werden wieder entfernt. Durch sogenannte Parknägel sollen Parkflächen gekennzeichnet werden.
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3.6. Einladung von Bürgermeister Winter, Dürrwangen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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3.6 |
Sachverhalt
Bürgermeister Franz Winter aus Dürrwangen lädt den gesamten Stadtrat Herrieden nach Dürrwangen ein. In diesem Zusammenhang kann das Schloss Dürrwangen besichtigt werden.
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4. Ehrungen für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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4 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Brandl spricht in Vertretung des Bayerischen Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr Herrn Manfred Niederauer und Herrn Horst Winkler für langjähriges verdienstvolles Wirken um die kommunale Selbstverwaltung seinen Dank und Anerkennung aus.
Ebenfalls übermittelt er den Dank und die Glückwünsche der Regierung von Mittelfranken und des Landkreises Ansbach. Als stellvertretender Landrat führt Stadtratsmitglied
Stefan Horndasch die Ehrung durch.
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5. Ersatzbeschaffung eines THL-Satzes der Feuerwehr Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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5 |
Sachverhalt
Für die Feuerwehr Herrieden ist die Ersatzbeschaffung des technischen Hilfeleistungssatzes des Löschgruppenfahrzeugs LF 16/12 (Baujahr 2000) geplant.
Hierzu wurden insgesamt vier Firmen mit der Bitte um Abgabe eines Angebotes angeschrieben. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Massong, Erlangen, zu einem Angebotspreis von 25.078,06 € brutto abzgl. 2 % Skonto, d. h. 24.576,50 € brutto, abgegeben. Im Haushalt sind insgesamt 25.000,00 € brutto eingeplant. Die staatliche Förderung beträgt pauschal 6.000,00 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
Einnahmen: 1300.3610 6.000,00 €
Ausgaben: 1300.9350 24.576,50 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Ersatzbeschaffung des technischen Hilfeleistungssatzes zu. Der Auftrag kann an die Firma Massong, Erlangen, zu einem Angebotspreis von 25.078,06 € brutto abzgl. 2 % Skonto vergeben werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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6. Antrag des Gewerbevereins Herrieden 3000 e.V. - Unternehmen und mehr auf Änderung der Öffnungszeiten der verkaufsoffenen Sonntage ab dem Jahr 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Am 06.07.2015 hat der Gewerbeverein Herrieden 3000 e.V. – Unternehmen und mehr, vertreten durch Frau Elisabeth Geßler, den Antrag gestellt, die bisherigen Öffnungszeiten an den verkaufsoffenen Sonntagen in Herrieden von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr zu ändern. Nachdem Einwendungen der A6 FASHION PLACE GmbH (Outlets An der Autobahn und Am Eichelberg) gegen diesen Antrag vom 06.07.2015 bekannt wurden, ist nach Rücksprache mit Herrn Bürgermeister Brandl der Antrag zurückgestellt worden.
Frau Elisabeth Geßler wurde wie folgt verständigt: Erst wenn sich der Gewerbeverein und die A6 FASHION PLACE GmbH hinsichtlich der Öffnungszeiten geeinigt haben, wird der Antrag dem Herrieder Stadtrat vorgelegt.
Eine Einigung zwischen den oben genannten Parteien wurde getroffen, der entsprechende Schriftverkehr liegt der Verwaltung vor. Der Gewerbeverein Herrieden 3000 e.V. – Unternehmen und mehr stellt erneut den Antrag die bisherigen Öffnungszeiten an den verkaufsoffenen Sonntagen von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr zu ändern.
Rechtliche Würdigung
§ 14 Ladenschlussgesetz regelt die Öffnungszeiten an verkaufsoffenen Sonntagen:
§ 14 Weitere Verkaufssonntage
(1) Abweichend von der Vorschrift des § 3 Abs. 1 Nr. 1 dürfen Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöffnet sein. Diese Tage werden von den Landesregierungen oder den von ihnen bestimmten Stellen durch Rechtsverordnung freigegeben.
(2) Bei der Freigabe kann die Offenhaltung auf bestimmte Bezirke und Handelszweige beschränkt werden. Der Zeitraum, während dessen die Verkaufsstellen geöffnet sein dürfen, ist anzugeben. Er darf fünf zusammenhängende Stunden nicht überschreiten, muss spätestens um 18:00 Uhr enden und soll außerhalb der Zeit des Hauptgottesdienstes liegen.
(3) Sonn- und Feiertage im Dezember dürfen nicht freigegeben werden. In Orten, für die eine Regelung nach § 10 Abs. 1 Satz 1 getroffen ist (Kur- und Erholungsorte), dürfen Sonn- und Feiertage nach Absatz 1 nur freigegeben werden, soweit die Zahl dieser Tage zusammen mit den nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 freigegebenen Sonn- und Feiertagen 40 nicht übersteigt.
Finanzielle Auswirkungen
keine
Beschluss
Der Stadtrat Herrieden beschließt die Änderung der Öffnungszeiten an den verkaufsoffenen Sonntagen von bisher 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr ab dem Jahr 2016. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechende Satzung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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7. Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der ST 2249 - Vorstellung der Planung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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7 |
Sachverhalt
Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller, Herrieden, hat die Planungen zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der Sanierung der ST 2249 in der Bauausschusssitzung vom 06.10.2015 vorgestellt.
Der Finanzierungsplan sieht wie folgt aus:
Summen in brutto
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Gesamtkosten
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338.771,77 €
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Anteil Stadt Herrieden
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316.160,39 €
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Zuwendungsfähige Kosten
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222.369,44 €
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Voraussichtliche Förderung nach Art. 13 f FAG
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ca.133.000,00 €
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Voraussichtliche Netto-Investition
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183.160,39 €
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Der Zuwendungsantrag wurde bereits bei der Regierung von Mittelfranken zur Prüfung eingereicht. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 06.10.2015 eine Empfehlung ausgesprochen. Diese wird in der Sitzung des Stadtrates am 07.10.2015 vorgetragen.
Finanzielle Auswirkungen
Ausgaben: 6300.9510 316.160,39 € brutto
Einnahmen: 6300.3610 133.000,00 € brutto
Diskussionsverlauf
Herr Heller spricht im Laufe der Vorstellung der Planung unter anderem auch die Modalitäten der Förderung an. Die Voraussetzung Sonderbaulasten für den Rad- und Gehweg hat sich verändert. Von der Regierung von Mittelfranken wird momentan geprüft, ob eine Förderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz möglich ist. Über die Höhe der Bezuschussung kann noch keine Aussage getroffen werden. Üblich sind 50 % der f
örderfähigen Kosten.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an. Weiter soll geprüft werden, ob die Lücke im Radwegenetz geschlossen werden kann, indem der Ausbau des Radweges zwischen der Einmündung in die Bundesstraße bis zum ehemaligen Bahndamm (auf Höhe der Fa. GIMA) mit beantragt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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8. Anschaffung eines Rasenmähers und Anschaffung von Tornetzen der SG Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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8 |
Sachverhalt
Die SG Herrieden hat ihren Rasenmäher zur Pflege des Vereinsgeländes nach 18 Jahren ersetzen müssen. Die Kosten beliefen sich auf 4.999,00 € brutto. Desweiteren mussten die alten Tornetze durch neue Netze zu einem Preis von 626,65 € brutto ersetzt werden. Die Vereinsvorstände bitten um Gewährung eines städtischen Zuschusses.
Die übliche Zuschusshöhe für die Anschaffung eines Rasenmähers zur Pflege des Vereinsgeländes beträgt 10 % der Gesamtkosten. Die Anschaffung von Tornetzen kann nicht bezuschusst werden.
Da im Haushalt 2015 keine Mittel für diese Maßnahme berücksichtigt sind, sollte der Zuschuss im Haushalt 2016 eingeplant und im Januar 2016 ausbezahlt werden.
Finanzielle Auswirkungen
Haushaltsjahr 2016: HHSt. 5500.9870 Zuschuss:
499,90 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss i.H.v. 10 % der Gesamtkosten, d.h. 499,90 € brutto, für die Anschaffung eines Rasenmähers zu. Der Zuschussantrag zur Ersatzbeschaffung der Tornetze wird abgelehnt. Der Zuschuss soll im Haushalt 2016 eingeplant und im Januar 2016 ausbezahlt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download SGH Zuschussantrag.pdf
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9. Vorstellung LEADER-Kooperationsprojekt "Innovative Weiterentwicklung Fränkische Moststraße"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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9 |
Sachverhalt
Herr Sollbach von der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg stellt das LEADER Kooperationsprojekt „Innovative Weiterentwicklung Fränkische Moststraße“ in der Sitzung vor.
Ziel des Projektes ist ein Projektmanagement für die touristische Angebots- und Produktentwicklung zu finden.
Der LEADER-Antrag soll in zwei aufeinander aufbauenden Schritten erfolgen:
1. Marktanalyse und Marketingstrategie
2. Produktmanagement
Bei Beteiligung der Stadt Herrieden an diesem Projekt soll der entsprechende Betrag (675,00 €) in den Haushalt 2016 aufgenommen werden.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, sich am LEADER-Kooperationsprojekt „Innovative Weiterentwicklung Fränkische Moststraße“ zu beteiligen und für den ersten Schritt „Marktanalyse und Marketingstrategie“ (LEADER-Antrag 1) eine Ko-Finanzierung von 1.350,00 € bereitzustellen, sowie bei einem positiven Ergebnis weitere Finanzmittel in Höhe von 6.650,00 € für das Produktmanagement (LEADER-Antrag 2) in Aussicht zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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10. Ausbau von Gehwegen im Zuge der Breitbanderschließung -Nachtragsangebot- Erneuerung der Bordsteine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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10 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Bauausschusses vom 06.10.2015 wurde die Bord
steinsituation des Gehweges in Herrieden „Hohenberger Straße“ ausführlich besprochen und die Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen, eine Erneuerung der Granitbordsteine vorzunehmen. Von der Firma HGB aus Feuchtwangen wurde für die Ausführung der Leistungen ein Nachtragsangebot vorgelegt. Danach belaufen sich die Kosten auf ca. 59.680,93 € brutto. Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat die außerplanmäßigen Ausgaben zu genehmigen.
Beschluss
Der Auftragsvergabe für das Erste Nachtragsangebot zur Erneuerung der Granitbordsteine in Herrieden ab dem Kreisverkehr entlang des Gehweges an der „Hohenberger Straße“ bis zur Einmündung „Pfarrer-Speinle-Straße“ an die Firma HGB aus Feuchtwangen mit Gesamtkosten von ca. 59.680,93 € brutto wird zugestimmt. Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßigen Ausgaben zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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11. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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11 |
Sachverhalt
Es wird keine Anfrage gestellt.
zum Seitenanfang
12. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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27. Stadtratssitzung
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07.10.2015
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ö
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12 |
Sachverhalt
Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.
Datenstand vom 10.10.2016 09:00 Uhr