Datum: 23.06.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2015
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Sanierung Ortskapelle Stadel
4.3 Blüh- und Trachtpflanzenpfad - Genehmigung Standorte Schautafeln des Imkervereins
5 Bauanträge
5.1 Anbau Carport an bestehende Schleppergarage
5.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
6 Erweiterung Mischgebiet Sandfeld - Trassierung der N-ERGIE AG für die Gasversorgung
7 Erweiterung Mischgebiet Sandfeld - Trassierung der N-ERGIE AG für die Stromversorgung
8 Abschrägung Bordstein im Bereich der Zufahrt zur Norma von der Industriestraße
9 Umbau und Sanierung Bauhof - Nachträge Nr. 1 + 2, Fa. Antritt
10 Vergabe Fassadenarbeiten am Anwesen Steinweg 14
11 Anfragen
11.1 Ablagerungen im BG 5 "Eulersfeld", Neunstetten
11.2 Sachstand Altmühlhaag
11.3 Kernwegenetze
12 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.06.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 4.1
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4.2. Sanierung Ortskapelle Stadel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 4.2

Sachverhalt

Für die Sanierung der Ortk apelle in Stadel wurde von Herrn Siegfried Heller (Ortssprecher) eine vorläufige Kostenschätzung vorgelegt. Danach wird von folgenden Materialkosten ausgegangen:

- Glockenstuhl (Fa. Stark)                                                        3.300,00 € brutto
- Dacheindeckung (Biberschwanzziegel mit Trockenfirst, Fa. Stark)           900,00 € brutto
- Glockenreparatur                                                                1.200,00 € brutto
- Dachrinne und Bleche (Fa. Engelhardt)                                           800,00 € brutto
- Sanierputz- und Farbe (Fa. Merlin)                                                1.700,00 € brutto
                                               Gesamtkosten        ca.        7.900,00 € brutto

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 3700.5000

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4.3. Blüh- und Trachtpflanzenpfad - Genehmigung Standorte Schautafeln des Imkervereins

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 4.3

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 31.05.2015 stellt der Vorsitzende des Imker-Vereins Herrieden, Herr Josef Pfeiffer aus Kaudorf, den Antrag auf Genehmigung zur Aufstellung von sieben Bienen-Infotafeln (Größe ca. 42 x 60 cm) in Elbersroth am Kräuterlehrgarten auf dem städtischen Flst. 611, Gemarkung Elbersroth. Die Infotafeln werden vom Deutschen Imkerbund zur Verfügung gestellt und sind Bestandteil des Blüh- und Trachtenpfades. Der Gestattungsvertrag wird zur Vorlage beim Imkerbund benötigt. Der Erste Bürgermeister hat die Gestattung bereits erteilt. In der Sitzung werden die Infotafeln gezeigt.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 5
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5.1. Anbau Carport an bestehende Schleppergarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau eines Carports an die bestehende Schleppergarage von Michael Goth auf Flst. 192, Gemarkung Rauenzell, Röser Str. 14.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt den Bauantrag zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag  für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Evi und Jesse Hamilton auf Flst. 220/18, Gemarkung Neunstetten, Am Eulersfeld 42, im Bebauungsplan Nr. 5 „Neunstetten“.
Folgende Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird beantragt:

-        Überschreitung der Baugrenze um ca. 1,75 m im Westen (Garage wird im DG ausgebaut, dadurch ist ein Grenzabstand im Osten von 3 m erforderlich. S omit wird das Wohnhaus nach Westen gerückt).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt den Bauantrag zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Erweiterung Mischgebiet Sandfeld - Trassierung der N-ERGIE AG für die Gasversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 6

Sachverhalt

Für die Erschließung zur Erweiterung des Mischgebiets „Sandfeld“ in Schernberg wurde von der N-ERGIE AG ein Trassierungsplan für die Verlegung eine Gasversorgungsanlage vorgelegt.
Die Trassierung sieht vor, an die bestehende Gasleitung (PE da 125) anzuschließen und weiterführend eine Erdgasleitung (PE da 90) auf einer Länge von ca. 310 m zu verlegen.
Die Ausführung erfolgt im Zuge der Tiefbauarbeiten.

Die Planung wird in der Sitzung vorgestellt.

Beschluss

Der Trassierung der N-ERGIE AG für die Stromversorgung zur Erweiterung des Mischgebietes Sandfeld in S chernberg wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Erweiterung Mischgebiet Sandfeld - Trassierung der N-ERGIE AG für die Stromversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 7

Sachverhalt

Für den Bau der Stromversorgungsanlagen für die Erweiterung des Mischgebiets „Sandfeld“ in Schernberg wurde von der N-ERIE ein Trassierungsplan vorgelegt.

Die Planung sieht folgende Anlagen vor:
-        Einbau von Versorgungsleitungen:
o        NAXS(F)2Y 3x150 mm², 20 kV Systemlänge blau ca. 300 m
o        NAXS(F)2Y 3x150 mm², 20 kV Systemlänge blau ca. 400 m
o        NAYY-I 4 x 150 mm², ca. 325 m
o        NAYY-I 4 x 150 mm², ca. 325 m
o        NYY 0 3 x 10 mm², ca. 340 m
-        Errichtung einer Netzstation (NS 03). Hierfür ist eine Dienstbarkeit mit der N-ERGIE  abzuschließen.
-        Errichtung einer Kabelverteilersäule (KVS) Größe 1

Die Leuchtenstandorte werden vor Baubeginn vom Auftraggeber im Beisein der N-ERGIE festgelegt. Die Verlegearbeiten werden im Zuge der Tiefbauarbeiten ausgeführt.
Die Trassierung wird in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

Keine

Beschluss

Der Trassierung der N-ERGIE AG für die Stromversorgung zur Erweiterung des Mischgebietes Sandfeld in Schernberg wird zugestimmt.
Dem Abschluss einer Dienstbarkeit mit der N-ERGIE für die Errichtung einer Trafostation (NS 03) auf Flst. 133 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Abschrägung Bordstein im Bereich der Zufahrt zur Norma von der Industriestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 8

Sachverhalt

In der Sitzung des Stadtrates vom 12.05.2015 wurde von Stadtratsmitglied Klaus Rupprecht angeregt, den Bordstein im Bereich der Zufahrt von der Industriestraße zur Norma zu überprüfen, da in diesem Bereich ein Radfahrer gestürzt ist. Bemängelt wurde der Bordstein zwischen dem Parkstreifen und der Hoffläche. Der Parkstreifen ist asphaltiert, die Hoffläche ist gepflastert.
Entlang der Industriestraße ist am nord-östlichen Fahrbahnrand ein Parkstreifen angelegt. Zwischen Fahrbahn und Parkstreifen befindet sich ein Granitbordstein mit einer Höhe von ca. 4,5 cm. Vom Parkstreifen zu den Grundstücken befindet sich ein Beton-Leistenstein mit einer Breite von 8 cm und einer Höhe von ca. 3,5 cm. Die Phase des Leistensteins verläuft zum Parkstreifen. Teilweise ist der Leistenstein im Bereich von Grundstückszufahrten abgesenkt worden. Im Bereich der Anlieferungszufahrt zur Norma und der nächsten Zufahrt ist dies nicht geschehen. Im weiteren Verlauf bei der Zufahrt zu den Waschboxen wurde der Leistenstein vom Anlieger abgesenkt. Die Bauweise lässt darauf schließen, dass die Absenkungen durch die Anlieger erfolgt sind. Eine Abflachung der Leistensteine mit einer Fräse oder einem Stockgerät, wie es bei Granitbordsteinen durchgeführt wird, ist technisch nicht möglich, da die Leistensteine schon alt sind und bei einer solchen Bearbeitung großflächige Abplatzungen am Betonleistenstein entstehen. Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, aus folgenden Gründen hier nichts zu verändern:
-        Die Absenkung im Bereich der Zufahrt müsste durch den Anlieger hergestellt werden.
-        Der Parkstreifen ist kein Radweg. Radfahrer, die von der Industriestraße einbiegen, fahren normalerweise nahezu senkrecht über den Leistenstein, so dass eine Gefährdung ausgeschlossen ist.
-        Der Granitbord zwischen Fahrbahn und Parkstreifen ist auch 4,5 cm hoch und verläuft entlang der gesamten Industriestraße.
  

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt den Vorschlag der Verwaltung zur Kenntnis. In einer der nächsten BUL-Sitzungen soll eine Auflistung (Robert Buckel und Robert Goth) sämtlicher abzuschrägende Borde (Anzahl Meter) vorgelegt werden, damit ein einheitliches Angebot eingeholt werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Umbau und Sanierung Bauhof - Nachträge Nr. 1 + 2, Fa. Antritt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 9

Sachverhalt

Beim Gewerk Baumeister für den Neubau der Kombihalle des Bauhofes wurden folgende Nachträge erforderlich:

-        Nachtrag Nr. 1: Bei der Stabilisierung des Untergrundes durch das Einfräs en von Bindemittel war in der Ausschreibung ein Durchgang mit der Fräse ausgeschrieben. Dieser Aufwand war auch beim BA 2014 ausreichend. Nachdem die Stabilisierung durchgeführt wurde, wurde bei der Abnahme der Arbeiten durch den Baugrundsachverständigen festgestellt, dass die Fläche mit einem zweiten Fräsdurchgang bearbeitet werden musste. Der Aufwand dafür wird im Nachtrag Nr. 1 mit 1,94 € netto je m² angeboten. Die gesamten Mehrkosten belaufen sich damit auf 2.424,03 € brutto.
-        Nachtrag Nr. 2: Aufwand für eine Baustraße zwischen Hecke zur Bahnhofstraße und dem bestehenden Bauhofgebäude. Hier war ein Aufbau erforderlich, da für die Verlegung einer Kabeltrasse und der Wärmeleitung das Befahren des Bereichs mit Baugeräten ermöglicht werden musste. Der Ausbau der Fläche war im BA 2017 für die neuen Stellplätze geplant. Der Aufwand entfällt daher beim BA 2017. Mehrkosten im BA 2015 Kombihalle. 8.885,73 € brutto.

Mit den Nachträgen Nr. 1 und 2 erhöht sich somit die Auftragssumme um 11.309,76 € brutto.

Beschluss

Den Nachträgen Nr. 1 und 2 der Fa. Antritt aus Arberg wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Vergabe Fassadenarbeiten am Anwesen Steinweg 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 10

Sachverhalt

An der Außenfassade des Jugendzentrums, Steinweg 14, sind starke Verunreinigungen vorhanden. Bei der Fassade handelt es sich um asbesthaltige Fassadenplatten. Bei den Reinigungs- und Fassadenarbeiten sind die Sicherheitsvorschriften nach TRGS 519 einzuhalten.
Für die Arbeiten wurde eine Ausschreibung (freihändige Vergabe) durchgeführt. Es wurden
vier Fachfirmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Bei der Angebotsabgabe am 15.06.2015 wurden drei Angebote abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Farben Kaiser aus Herrieden mit einem Gesamtangebotspreis von 6.032,70 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9400

Beschluss

Der TOP wird zurückgestellt. Die Ausschreibung soll aufgehoben werden. Das Thema wird an den Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften verwiesen. Dort soll zunächst eine Strategie für die Jugendarbeit entwickelt werden. Die Putzträgerplatten können beschafft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 11
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11.1. Ablagerungen im BG 5 "Eulersfeld", Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller bat um Überprüfung bzw. Überwachung hinsichtlich von Ablagerungen von Gartenabfällen am „Alten Bahndamm“ im Baugebiet Eulersfeld in Neunstetten.
Diese Anfrage wird an das Ordnungsamt weitergeleitet, mit der Bitte um Veröffentlichung eines Hinweises hierzu.

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11.2. Sachstand Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 11.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand in Sachen Sanierung Altmühlhaag. Die Vergabe erfolgt in der Stadtratssitzung am 29.07.2015.

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11.3. Kernwegenetze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 11.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller bat um Auskunft ob in Sachen Kernwegenetze schon was im Laufen ist. Herr Bürgermeister Brandl erläuterte, dass hier schon Gespräche mit den AGIL-Kommunen und weiteren Nachbargemeinden geführt werden (ILEK).

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12. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 16. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 23.06.2015 ö 12

Sachverhalt

Keine.

Datenstand vom 08.01.2018 11:57 Uhr