Datum: 07.07.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.06.2015
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Bekanntgabe-Ortsteil Hohenberg, BG "Klingenfeld" - Regenwasserabfluss für Erschließungsstraße
5 Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Schrotfeld
6 Bauanträge
6.1 Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage
6.2 Formlose Bauvoranfrage für den OT Heuberg
6.3 Errichtung eines Putenstalles
7 Erweiterung GIS um die Module Verkehr und Grundstücksverträge
8 Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth "Am Steinbuck"
9 Bau eines Nahwärmenetzes in Seebronn
10 Zufahrt Baugebiet Schrotfeld, Straße "Am Klingengraben" Beleuchtungsergänzung für Gehwegverbindung
11 Erfassung von baulichen anzupassenden Punkten - Vorstellung Präsentation des Behindertenbeauftragten
12 Fußgängerführung im Bereich der Wieseth-Brücke in Elbersroth
13 Anfragen
13.1 Fahnenhalterung am Vogteiplatz
13.2 Fassadenschriftzug
13.3 Kanal am Deocarplatz
13.4 Kanal am Kiosk im Freibad
13.5 Parksituation am Steinweg
14 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses, Herrn Heller vom Ing.-Büro Heller sowie einen Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.06.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 4.1
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4.2. Bekanntgabe-Ortsteil Hohenberg, BG "Klingenfeld" - Regenwasserabfluss für Erschließungsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 4.2

Sachverhalt

Für die Verbesserung des Regenwasserabflusses aus der Erschließungsstraße für das Baugebiet „Klingenfeld“ in Hohenberg, wurde mit dem Ing.-Büro Heller aus Herrieden vereinbart, dass am östlichen Einmündungsbereich (Ortsstraße von Rauenzell kommend) eine zusätzliche Entwässerungsrinne (Granit-Fünfzeiler) eingebaut und der Ablauf an das Regenrückhaltebecken angeschlossen wird. Mit Mail vom 22.06.2015 teilte das Ing.-Büro Heller mit, dass wegen der derzeit starken Bautätigkeit der Einbau einer Entwässerungsrinne nicht möglich war. Die Arbeiten werden im Herbst 2015 zusammen mit dem Asphaltdeckenbau durchgeführt.

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5. Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Schrotfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 5

Sachverhalt

In der Sitzung wird Herr Heller vom Ing.-Büro Heller die Planung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Schrotfeld an der Hohenberger Straße vorstellen. Es ist geplant, die Bushaltstelle beidseitig mit Sonderborden und Leiteinrichtungen auszustatten. Ebenso wird bis zur Sitzung eine  Kostenschätzung der Maßnahme erstellt.
Die Arbeiten sollen dann zusammen mit den Arbeiten für die Wiederherstellung der Gehwege entlang der Hohenberger Straße und in Hohenberg ausgeschrieben werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Planung zu. Das Ing.-Büro Heller wird mit der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 6
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6.1. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 6.1

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses mit Garage von Alexandra und Heiko Lindner auf Flst. 1375/13, Gemarkung Elbersroth, im Bebauungsplan Nr. 13 „Goldfeld“.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:

-        Errichtung Wohnhaus und Garage mit einem Satteldach von 15 Grad anstatt 42 – 48 Grad.
-        Errichtung Wohnhaus mit OG anstatt DG.
-        Überschreitung der talseitigen Wandhöhe über natürlichem Gelände um ca. 1,80 m (statt 4,50 m jetzt 6,30 m) .
-        Überschreitung Baugrenze mit der Doppelgarage im Osten um ca. 4,50 m.
       
Die Nachbarunterschriften liegen vollständig vor. Eine zeichnerische Darstellung der Sonneneinwirkung liegt der formlosen Bauvoranfrage bei. Ebenso ein Geländeschnitt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die formlose Bauanfrage zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme kann in Aussicht gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.2. Formlose Bauvoranfrage für den OT Heuberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 6.2

Sachverhalt

Die Prüfung der Erschließungsmöglichkeit des Flst. 63, Gemarkung Heuberg liegt nunmehr vor. Dieser Aktenvermerk wird in der Sitzung in Umlauf gegeben. Der Antragsteller hat in der Zwischenzeit mit dem Vertreter des Schützenvereines gesprochen, da die Leitungen dem Schützenverein gehören. Die Erschließung erweist sich als schwierig und ist für eine Einzelbebauung in der gewünschten Lage nicht möglich. Die Genehmigung für eine Einzelbebauung wird auch vom Landratsamt nicht in Aussicht gestellt (Aussage LRA – „ist städtebaulich nicht zu vertreten - Außenbereich“). Die Schaffung von Baurecht, egal ob es eine Einzelbebauung oder Ausweisung von mehreren Bauplätzen wäre, setzt immer zuerst den Grundwerb, die Änderung des FNP und die Aufstellung eines Bebauungsplanes voraus. Aus Gesprächen mit Bürgern von Heuberg wird eine Ausweisung von mehreren Bauplätzen an anderer Stelle bevorzugt (vor allem auch für Heuberger Bürger). Hier wären geeignete Flächen vorhanden. Die Besitzer wären bereit, diese an die Stadt zu veräußern. Diese möglichen Flächen können dann mit dem Büro Vogelsang, der Verwaltung und den Bürgern (bei Beteiligung für die Fortschreibung FNP) erarbeitet werden.

Diese Ausweisung von Bauflächen in Form eines Bebauungsplanes mit mehreren Baugrundstücken muss und kann sich nur aus der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes heraus entwickeln.

Anmerkung der Verwaltung: Dem Antragsteller wurde in der Zwischenzeit ein Bauplatz im OT Stadel (ein Bauplatz noch im Besitz der Stadt) angeboten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme für die Einzelbebauung kann nicht in Aussicht gestellt werden. Dies soll dem Antragsteller schriftlich mitgeteilt werden. Die Ausweisung von geeigneten Flächen sollen im fortgeschriebenen FNP eingearbeitet werden. Danach ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes von Seiten der Stadt Herrieden möglich. Der Grunderwerb hierfür ist zu gegebener Zeit zu tätigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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6.3. Errichtung eines Putenstalles

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 6.3

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung eines Putenstalles von Robert Heller – Heller GbR auf Flst. 60 und49, Gemarkung Lammelbach, Leibelbach 7.

Lt. Aussage von Herrn Heller ist dieser Bauantrag nicht gewerblich, sondern läuft unter „Landwirtschaft“. Nachbar Brumberger ist vom Bauvorhaben informiert, mit dem Bauvorhaben besteht von seiner Seite aus Einverständnis.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt den Bauantrag zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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7. Erweiterung GIS um die Module Verkehr und Grundstücksverträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 7

Sachverhalt

Es wird vorgeschlagen, das Geoinformationssystem (GIS) der Verwaltung um die Module Verkehr und Grundstücksverträge zu erweitern. Ebenso soll eine Möglichkeit bereit gestellt werden um die Bestandspläne für das Breitbandnetz im GIS darzustellen. 
Das Modul Verkehr kann in den Bereichen Verkehrsrechtliche Anordnungen, Sondernutzungen und Gestattungen, Aufbruchflächenverwaltung und Verkehrszeichen verwendet werden. Gerade bei der Verwaltung der Aufbruchflächen wird es mit dem Bau des Breitbandnetzes wichtig, genau zu dokumentieren, wer wo an welcher Stelle aufgegraben hat. Mit dem Modul wird auch die Überwachung der Gewährleistungsarbeiten vereinfacht. Für die Verkehrsrechtlichen Anordnungen sind Bescheide und Regelpläne hinterlegt.
Das Modul Grundstücksverträge bietet die Möglichkeit, eine Vielzahl von Grundstücksverträgen zu verwalten. Dazu gehören Dienstbarkeiten, Nutzungsvereinbarungen, Pachtverträge und Kaufverträge. Mit dem Programm können graphische Symbole in die Grundstücke eingesetzt werden, für die Verträge oder Vereinbarungen bestehen.
Für die Darstellung der Bestandspläne ist die Anlage eines weiteren Lyers in der vorhandenen Oberfläche erforderlich. In diesem Lyer werden dann die digitalen Bestandspläne des Ing.-Büros Heller eingepflegt.
Die Erweiterung verursacht folgende Kosten:

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 0600.6370 einmalig 4.441,20 € brutto, jährlich 474,10 € brutto

Beschluss

Der Erweiterung des GIS um die Module Verkehr und Grundstücksverträge zu den im Sachverhalt genannten Bedingungen zur Erfassung des Breitbandnetzes wird zugestimmt. Die Kosten hierfür sind der Haushaltsstelle „Breitband“ zu zuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth "Am Steinbuck"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 8

Sachverhalt

Der Eigentümer des Grundstückes Flst. 50, Gemarkung Elbersroth, beabsichtigt unmittelbar an der Grundstücksgrenze zu dem städtischen Flst. 53 (Gehweg/Straße) den Neubau einer Garage. Aufgrund der vorhandenen Geländesituation mit einem Abstand der Straße von ca. 3.10 m und einem Abstand des Gehweges von 1,50 m wurde festgelegt, dass zur Sicherung der Straße und des Gehweges eine Stützwand aus Stahlbeton-Fertigteilen mit Hochlast-Mauer-scheiben (Lastfall D) auf einer Länge von ca. 50 m aufgestellt werden soll.
Durch das Bauamt wurde eine Überprüfung der Gesamtsituation vorgenommen. Dabei wurde festgestellt, dass an der südlichen Bordsteinrinne bereits Verdrückungen und Senkungen vorhanden sind. Von der bautechnischen Abteilung wird vorgeschlagen, im Zuge der Bauarbeiten die Bordsteinrinne auf einer Länge von ca. 75 m zu erneuern. Gleichzeitig sollte ein Ausbau des Gehweges (Lückenschluss) auf einer Länge von ca. 110 m vorgenommen werden. Bei einer Gesamtausschreibung der Maßnahme ist mit wirtschaftlicheren Preisen zu rechnen.

Kostenschätzung:
Beschreibung der Leistung
Menge
Gesamtpreis
brutto
Errichtung einer Stützmauer aus Hochlastmauerscheiben
50,00 m
22.000 €
Straßenbauarbeiten
Erneuerung der Bordsteinrinne, Teilasphaltfläche der Straße erneuern,
Straßenablauf erneuern,
75,00 m
23.000 €
Gehwegvollausbau in Pflasterbauweise
110,00 m
25.000 €
Absicherung der Stützmauer, Holmgeländerabsicherung
40,00 m
6.000 €
Gesamtkosten

76.000,00 €

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9503 Ansatz 35.000 € brutto
Mehrkosten Deckung durch HHSt.: 6300.9411 41.000 € brutto
(Stützmauer, Gehwegausbau, Straßenunterhalt)

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Kostenschätzung zur Kenntnis. Vorab sollen nochmals Gespräche mit Herrn Kaiser geführt werden. Im Laufe des Jahres soll die Ausschreibung lediglich für die Stützmauer (kein Gehsteigausbau) erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Bau eines Nahwärmenetzes in Seebronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 9

Sachverhalt

Die Natura GmbH & Co.KG, vertreten durch Herrn Markus Appold, möchte in Seebronn ein Nahwärmenetzt für die Versorgung der Anwesen Seebronn 1 + 4 bauen. In der Sitzung wird von Herrn Appold die Trassenplanung vorgestellt. Im Zuge des Baus könnten die Breitbandleerrohre mit verlegt werden. Von der Verwaltung wurde verhandelt, dass bei einer Mitverlegung 50 % der Angebotspreise der Fa. Riedelberger angesetzt werden. Bei Bauteilen außerhalb der Wärmetrasse wird nach den Angebotspreisen der Fa. Riedelberger abgerechnet.
Für die Verlegung der Wärmeleitung wird eine Vereinbarung abgeschlossen. Für den Abschluss der Vereinbarung wird eine Verwaltungskostenpauschale von 100 € erhoben.

Beschluss

Der Verlegung einer Fernwärmeleitung in Seebronn durch die Fa. Natura GmbH & Co.KG, wie in der Planung vorgestellt, wird zugestimmt. Der Mitverlegung der Breitbandrohre zu den genannten Bedingungen wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Zufahrt Baugebiet Schrotfeld, Straße "Am Klingengraben" Beleuchtungsergänzung für Gehwegverbindung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 10

Sachverhalt

In Herrieden von der Industriestraße kommend ab der Abzweigung „Adolph-Kolping-Straße“ bis Anfang Bebauung „Schrotfeld“ befindet sich parallel zur Straße „Am Klingengraben“ auf der westlichen Seite ein Gehweg. Von Bürgern der Siedlung wurde angefragt, wann mit der Errichtung der Straßenbeleuchtung in diesem Bereich zu rechnen ist.
Von der Main-Donau-Netzgesellschaft (MDN) wurde eine Planung mit Angebot für die Errichtung von Beleuchtungsanlagen vorgelegt. Es wird vorgeschlagen, den Beleuchtungstyp Streetlight 10 mini LED mit Radwegoptik (Beleuchtungsabstand ca. 50 m) aufzustellen.
Ein Beleuchtungskabel ist bereits vorhanden.

Kostenangebot MDN:

Stck.
Einzelpreis
Gesamtpreis
Streetlight 10 mini LED (35 Watt), Radwegoptik,
Lichtpunkthöhe 6,00 m, Stahlmast verzinkt
7
985,00 €
6.895,00 €
Vorbereitung Leuchtenstrandort
7
261,00 €
1.827,00 €
Einbau einer Leuchte bis 6,5 m unbefestigt
7
265,00 €
1.855,00 €
Anschluss einer Leuchte
7
122,00 €
854,00 €
Aufwandspauschale je Einsatz und Anfahrt
1
87,00 €
87,00


netto
11.518,00 €


MwSt. 19 %
2.188,42 €


brutto
13.706,42 €

Nach dem Kostenangebot der MDN betragen die Gesamtkosten 13.706,42 € brutto.
Die Beleuchtungsplanung wird in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6700.9600 Straßenbeleuchtung 13.706,42 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der MDN zur Aufstellung einer Straßenbeleuchtung entlang des Gehweges zur Straße „Am Klingengraben“ mit Gesamtkost en von 13.706,42 € brutto wird zugestimmt. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Erfassung von baulichen anzupassenden Punkten - Vorstellung Präsentation des Behindertenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 11

Sachverhalt

Stadtratsmitglied und Behindertenbeauftragter Robert Buckel stellt eine Erfassung von baulich anzupassenden Punkten (Stolperstellen, abzuschrägende Bordsteinkanten usw.) vor. Eine Umfrage hierzu wurde in Herrieden durchgeführt. Herr Buckel hat sich auch mit Herrn Robert Goth abgesprochen (lt. Beschluss der BUL-Sitzung vom 23.06.2015). Die einzelnen Punkte sollen in einen zeitlich abgestimmten Maßnahmekatalog gebracht und umgesetzt werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Präsentation zur Kenntnis und beschließt die Durchführung bzw. Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen. Die Kosten werden über die Haushaltsstelle des Asphaltierungsprogrammes abgerechnet. Ein Angebot soll eingeholt werden .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Fußgängerführung im Bereich der Wieseth-Brücke in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 12

Sachverhalt

Die Planung für die Fußgängerführung im Bereich der Wieseth-Brücke wurde bereits in der Sitzung des BUL-Ausschusses vom 20.01.2015 vorgestellt und dem Stadtrat für die Sitzung vom 04.02.2015 zur Zustimmung empfohlen. Herr Bürgermeister Brandl möchte in der Sitzung die Planung noch einmal zur Diskussion stellen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, dass an der Planung vom 20.01.2015 fest gehalten wird. Der BUL-Ausschuss hält die Planung für gut.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 13
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13.1. Fahnenhalterung am Vogteiplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 13.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Pelka bemängelt, dass die Öffnungen (Rohre) der Fahnenhalterung am Vogteiplatz keine Abdeckungen haben. Eine ordnungsgemäße Verschließung der Öffnungen wird durch den städtischen Bauhof vorgenommen.

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13.2. Fassadenschriftzug

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 13.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Pelka bittet um Erneuerung des Fassadenschriftzuges an der Bücherei. Dies wird im Rahmen der Fassadensanierung (Beschluss in der nächsten BUL-Sitzung) erfolgen.

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13.3. Kanal am Deocarplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 13.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Bengel stellt fest, dass nach wie beim Kanal am Deocarplatz starker Geruch ausströmt. Der BUL-Ausschuss schlägt eine Spülung vor. In Zukunft soll nach Bedarf eine Reinigung des Kanals erfolgen. Die Kosten hierfür sind im Haushalt als Unterhaltskosten abgedeckt.

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13.4. Kanal am Kiosk im Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 13.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Heller gab an, dass beim Kiosk im Freibad aus dem Kanal starker Geruch austritt. Eine umgehende Spülung soll erfolgen. Dies wird mit aufgenommen.

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13.5. Parksituation am Steinweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 13.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Strauß weist auf die Parksituation am Steinweg (städtischen Anwesen) gleich nach der Kurve hin. Dies wird ans Ordnungsamt mit der Bitte um eine verkehrsrechtliche Anordnung weitergegeben.

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14. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 07.07.2015 ö 14

Sachverhalt

Ein Bürger fragt nach, ob es nicht sinnvoll wäre in der Industriestraße eine neue Asphaltdecke aufzubringen. Eine Prüfung seitens des Technischen Bauamtes erfolgt.

Datenstand vom 08.01.2018 12:08 Uhr