Datum: 15.09.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie 4 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Desweiteren stellt Herr Bürgermeister Brandl den neuen Mitarbeiter der Abteilung Bautechnik, Herrn Pierre Hammer, vor und heißt ihn herzlich willkommen.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 07.07. und 28.07.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die Tagesordnung wird um die TOPs 4.3 (Appold), TOP 6 (Sanierung Altmühlhaag) und
TOP 13 (Umbau des ehemaligen Sitzungssaals) erweitert.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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3. Außenbesichtigungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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3 |
Sachverhalt
Es finden keine Außenbesichtigungen statt.
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Herr Denzinger gibt den momentanen Sachstand verschiedener Baumaßnahmen bekannt.
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4.2. Vorstellung des aktuellen Planungsstandes für die Caritas am Vogteiplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Herr Jechnerer vom Architekturbüro Jechnerer stellt in der heutigen Sitzung den Mitgliedern des BUL-Ausschusses den aktuellen Zwischenstand der mit dem Bauherrn abgestimmten Planungen für das Projekt „Wohnen mit Service“ der Caritas am Vogteiplatz vor.
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4.3. Einleiten von Abwasser aus der Gärreststoffentwässerung der Fa. Natura, Seebronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Bauausschusses am 28.07.2015 wurde bereits über das Einleiten von Abwasser aus der Gärreststoffentwässerungsanlage der Fa. Natura, Seebronn beraten. Dabei hat der BUL dem Stadtrat empfohlen, dem Abschluss einer Einleitungsvereinbarung mit der Fa. Natura GmbH mit den folgenden Konditionen zu zustimmen:
1. Die Anschlussleitung von der Biogasanlage bis zum Ende des Ortskanals in Seebronn stellt die Fa. Natura selbst her und unterhält diese auch zukünftig.
2. Für den Anschluss wird kein Anschlussbeitrag erhoben.
3. Die Einleitungsgebühr wird nach den Betriebskosten der Kläranlage berechnet. Da eine klare wässrige Flüssigkeit ohne Feststoffe eingeleitet wird und dadurch kaum Verschleiß der Anlagenteile bedingt ist, werden die Werte für Abschreibung und Verzinsung mit nur 50 % angesetzt. Die Berechnung für die Gebühr wird in der Sitzung erläutert.
4. Die Einleitungsgebühr wird abhängig von der Belastung des Abwassers in vier Stufen ermittelt und berechnet.
5. Die Belastung des Abwassers wird zunächst viermal jährlich in einer Kontrollanalyse überwacht. Die Analysekosten trägt die Fa. Natura. Wenn sich im weiteren Betrieb konstante Werte im Abwasser einstellen, kann die Häufigkeit reduziert werden.
6. Die Abwassermenge wird über eine geeichte Zähleinrichtung ermittelt.
7. Es wird ein monatlicher Abschlag erhoben. Die Abrechnung erfolgt jährlich.
8. Es errechnet sich ein Abwasserpreis von 1,04 – 1,26 €/m³
Herr Appold, Fa. Natura GmbH, teilte nun per Email mit, dass er zur Sicherheit einmal für sein häusliches Abwasser und einmal für das Destillat aus der Gärrestaufbereitung einen Anschluss an den öffentlichen Kanal benötigt, falls die Einleitewerte bei der Gärrestaufbereitung nicht eingehalten werden können. Falls die Einleitewerte der Gärrestaufbereitung passen, wird direkt in ein Gewässer ohne weitere Behandlung durch eine Kläranlage eingeleitet. Für das in den öffentlichen Kanal eingeleitete Abwasser würde er den regulären Betrag gemäß unserer Gebührensatzung (derzeit 2,90 € /cbm) bezahlen.
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5. Elbersroth Spielplatz an der Wiesethstraße-Bepflanzungsmaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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5 |
Sachverhalt
Für den neuangelegten Spielplatz in Elbersroth sind noch Bepflanzungsmaßnahmen durchzuführen. Durch unseren Stadtgärtner, Herrn Wellhöfer, werden die Maßnahmen vorgestellt. Die Kosten für Sträucher und Gehölze belaufen sich auf ca. 2.000 € brutto. Die Arbeiten werden von der Stadtgärtnerei ausgeführt.
Beschluss
Den vorgestellten Bepflanzungsmaßnahmen für den Spielplatz Elbersroth mit Materialkosten für Gehölze von ca. 2.000 € brutto wird zugestimmt. Die Pflanzarbeiten werden durch die Stadtgärtnerei ausgeführt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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6. Sanierung Altmühlhaag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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6 |
Sachverhalt
Durch unseren Stadtgärtner, Herrn Wellhöfer, wird angefragt, ob im Rahmen der momentan durchgeführten Sanierung des Altmühlhaags der noch stehende Kastanienbaum am Standort stehen bleiben oder umgepflanzt werden soll.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss legt fest, dass der Kastanienbaum nach hinten, wo bereits Ersatzmaßnahmen geplant sind, verpflanzt werden soll. Im Zuge der Sanierung des Altmühlhaags soll für eine spätere Beleuchtung, die Verlegung der Kabel mit eingeplant werden. Eine Überprüfung soll vom Architekturbüro Jechnerer vorgenommen werden. Eine Beratung
soll im Stadtrat erfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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7 |
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7.1. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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7.1 |
Sachverhalt
Formelle Bauvoranfrage (Antrag auf Vorbescheid) für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage von Katharina Eigel und Thomas Mikolai auf Flst. 465/20, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 6 „Am Mühlfeld“, Dombühler Straße 31. Die erste Bauvoranfrage wurde in der BUL-Sitzung am 28.07. behandelt und zurückgestellt. Es sollte, vor Beschlussfassung, ein Gespräch mit Herrn Bürgermeister Brandl und den Antragstellern stattfinden. Dies wurde umgesetzt. Hierbei wurde die Möglichkeit der Kniestockerhöhung bis zu 1,00 m erörtert und ist heute Gegenstand der neuen Bauvoranfrage. Die Entscheidung bzw. Zustimmung obliegt dem Bauausschuss.
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden nunmehr beantragt:
- Erhöhung des Kniestockes auf 1 m, lt. Bebauungsplan 0,25 m zulässig.
- Dachform (Flachdach) und Breite des Zwerchbaus (1/3 der Trauflänge)
- Liegende Fensterformate anstatt stehende Fensterformate
- Überschreitung der Baugrenze im Westen
- Errichtung eines Carports im Osten außerhalb der zulässigen Fläche
Bezugsfälle für die Erhöhung des Kniestockes auf 0,50 m sind bereits vorhanden.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss nimmt die formlose Bauvoranfrage zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme bezüglich der beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Erhöhung des Kniestockes auf 1,00 m, der Breite des Zwerchbaus mit Flachdach, der Überschreitung der Baugrenze und der liegenden Fensterformate können in Aussicht gestellt werden. Die Dacheindeckung muss in roter Farbe erfolgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1
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7.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Maschinenhalle mit Vordach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
|
ö
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7.2 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Maschinenhalle mit Vordach (mit Abbruch alter Scheune) von Jürgen Wagner und Renate Schemmel auf Flst. 1432, Gemarkung Elbersroth, Bittelhof 3.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss nimmt den Bauantrag zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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7.3 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Eva und Andreas Herrmann auf Flst. 220/14, Gemarkung Neunstetten, Am Eulersfeld 39, im Bebauungsplan Nr. 5 „Neunstetten“.
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
- Überschreitung der Baugrenze um ca. 1,80 m im Westen (Garage wird im DG ausgebaut, dadurch ist ein Grenzabstand im Osten von 3,00 m erforderlich. Somit wird das Wohnhaus nach Westen gerückt).
- Erhöhung Garagenwand von 3,00 m auf 3,50 m.
- Breite des Zwerchhauses mit 3,90 m anstatt 3,60 m.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss nimmt den Bauantrag zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme zu den
Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der o.g. Punkte wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7.4. Errichtung eines Holzlagers
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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7.4 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Errichtung eines Holzlagers von Manfred Behninger auf Flst. 160/1, Gemarkung Oberschönbronn, Lattenbuch 37
.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss nimmt den Bauantrag zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7.5. Erneuerung Garagendach mit Aufbau eines Dacherkers
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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7.5 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Erneuerung des
Garagendaches mit Aufbau eines Dacherkers von Richard Nepovedomy auf Flst. 22, Gemarkung Elbersroth, Am Steinbuck 3.
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
- Kniestock mit 0,40 m (lt. Bebauungsplan kein Kniestock zulässig).
- Aufbau eines Dacherkers DN 5 °(lt. Bebauungsplan keine Dachaufbauten zulässig).
Beschluss
Der BUL-Ausschuss nimmt den Bauantrag zur Kenntnis. Die gemeindliche Einvernahme zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der o.g. Punkte
wird erteilt
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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8. 5. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 Gewerbegebiet "Leutershausen Ost", Stadt Leutershausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
|
ö
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8 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 11.08.2015, eingegangen am 12.08.2015, teilte die Härtfelder IngenieurTechnologien GmbH aus Bad Windsheim im Auftrag der Stadt Leutershausen mit, dass der Stadtrat Leutershausen in seiner Sitzung am 28.07.2015 die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leutershausen und die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 Gewerbegebiet „Leutershausen Ost“ beschlossen hat.
Die Stadt Leutershausen plant aufgrund des dringenden Bedarfs an Gewerbegebietsflächen in Leutershausen, östlich des Gewerbegebietes Nr. 7 „An der Staatsstraße 2246“ bzw. östlich des Gewerbegebietes Nr. 28 „Färbereistraße“ eine neue Gewerbegebietsfläche auszuweisen.
Das geplante Gewerbegebiet ist erforderlich, um ansiedlungswilligen Unternehmen entsprechend ausreichend große und flexibel erschließbare gewerbliche Flächen zur Verfügung stellen zu können, da in den bestehenden Gewerbegebieten keine nutzbaren gewerblichen Grundstücke mehr vorhanden sind.
Das Plangebiet befindet sich am östlichen Siedlungsrand von Leutershausen. Die Fläche grenzt im Westen an die beiden o.g. Gewerbegebiete. Nördlich gesehen befindet sich der Leutershausener Weg. Südlich grenzt das Plangebiet an die Staatsstraße 2246. In östlicher Richtung schließen landwirtschaftliche Nutzflächen an.
Der Geltungsbereich umfasst eine Flächengröße von ca. 17,2 ha.
Die Prüfung des Planentwurfs durch die Verwaltung hat ergeben, dass Belange der Stadt Herrieden nicht tangiert werden.
Rechtliche Würdigung
Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss
Der BUL-Ausschuss nimmt die Planungen (Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes) der Stadt Leutershausen zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Planungen zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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9. Herrieden Herrnhof 11, Erneuerung der Heizungsanlage, Netzanschluss Gasversorgung durch MDN
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
|
ö
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9 |
Sachverhalt
Das Anwesen Herrnhof 11 wurde mit Beginn des Jahres an das Landratsamt Ansbach zum Zwecke der Unterbringung von Asylbewerbern vermietet. Die Heizungsanlage (Brennstoff: Öl) des Anwesens wurde im Jahr 1978 installiert. Die Anlage wurde durch den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger einer Feuerstättenschau unterzogen. Dabei wurde festgestellt, dass nach § 10 EnEV (Nachrüstung bei Anlagen und Gebäuden) Heizkessel mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen die vor dem 1. Oktober 1978 eingebaut wurden, nicht mehr betrieben werden dürfen.
Von der Bautechnischen Abteilung wird vorgeschlagen, eine Gasbrennwertheizung mit zeitgemäßer Technik und leistungsfähigem Warmwasserspeicher einzubauen.
Der bestehende Schornstein ist mit einem neuen Innenrohr auszustatten.
Für den erforderlichen Gasnetzanschluss wurde von der Main-Donau Netzgesellschaft ein Kostenangebot mit 1.990,00 € brutto vorgelegt.
Die Kosten der Brennwertanlage werden zwischen 9.000,00 € und 11.000,00 € brutto geschätzt.
Finanzielle Auswirkungen
Anschlusskosten ca. 2.000,00 € brutto,
Gastherme ca. 10.000 € brutto,
Kaminsanierung ca. 2.000 € brutto.
Beschluss
Dem Netzanschlussvertrag mit der Main-Donau-Netzgesellschaft für einen Gasanschluss wird zugestimmt. Die Anschlusskosten betragen 1.990,00 € brutto.
Die Verwaltung wird beauftragt, für eine Gastherme entsprechende Angebote einzuholen und den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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10. Kläranlage Herrieden - Änderung Rechengutentsorgung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
|
ö
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10 |
Sachverhalt
Das Rechengut der Kläranlage Herrieden wird aktuell über Umleerbehälter der Firma Herz, Feuchtwangen, entsorgt. Aus hygienischen und gesundheitlichen Gründen strebt die Abteilung Kläranlage eine Änderung der Rechengutentsorgung an. Hierzu wurde ein Angebot bei der Firma REKO, Sachsenheim, über zehn REKOboxen eingeholt.
Der Kostenvergleich (Anlage) der Firma REKO zur Firma Herz zeigt, dass sich die beiden Entsorgungsvarianten fast kostenneutral verhalten.
Jedoch ergeben sich bei der Rechengutentsorgung über die Firma REKO folgende Vorteile:
1.) Die REKOboxen werden nach Benutzung grundgereinigt von der Firma REKO zurückgebracht. Die Umleerbehälter der Firma Herz werden vor Ort ausgeleert und ungereinigt hinterlassen, d.h. die Mitarbeiter der Kläranlage müssen die Behälter nach der Entleerung selbst reinigen.
2.) Einsparung von Arbeitszeit, da die REKOboxen nicht von den Mitarbeitern der Kläranlage gereinigt werden müssen (jährlich ca. 20 Arbeitsstunden; entspricht einer Einsparung von 369,20 € an Arbeitgeberaufwand).
3.) Hygienische und gesundheitliche Vorteile der REKOboxen, da die Boxen bereits gereinigt geliefert werden.
Voraussetzung für die Rechengutentsorgung über die Firma REKO ist ein Vertragsabschluss mit einer Laufzeit von fünf Jahren.
Konditionen des Vertrages
1.) Miete für zehn REKOboxen: 71,40 € / Monat brutto
2.) Preis für Transport und Verwertung: 119,00 € / Box brutto
3.) einmalige Kosten (Bereitstellungspreis und REKObox Haube) 705,67 € brutto
Die in der finanziellen Auswirkung genannten Beträge erschließen sich aus der Anlage.
Die Firma REKO sieht jährlich eine Preisanpassung nach dem Gesamtverbraucher-Preisindex Deutschland vor.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7000.5000, ca. 5.021,80 € / Jahr bei ca. 41,6 m³ Rechengut
einmalig Kosten: HHSt. 7000.9350, 705,67 € brutto für REKOboxen
Beschluss
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Änderung der Rechengutentsorgung der Kläranlage Herrieden zu zustimmen und den Ersten Bürgermeister, Alfons Brandl, zu ermächtigen, den Vertrag mit der Firma REKO zu den oben genannten Konditionen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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11. Antrag auf Genehmigung der rückwärtigen Zufahrt zum Flst. 1358, Gemarkung Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
|
ö
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11 |
Sachverhalt
Frau Doris Schüller-Heller stellt den Antrag auf Genehmigung für die rückwärtige Zufahrt zu Ihrem Grundstück Flst. 1358, Gemarkung Herrieden, Pfarrer-Speinle-Straße 37.
Gleichzeitig soll auf diesem Grundstück ein Carport 3 m x 6 m errichtet werden.
Die Zufahrt erfolgt über den öffentlichen Flur- und Waldweg (keine Widmung im Straßenkataster) Flst. 671, Gemarkung Herrieden.
Über diesen Flurweg fahren die Besucher des Spielplatzes mit dem Kfz zu, um vor dem Spielplatz zu parken. Es handelt sich dabei allerdings um keinen ausgewiesenen Parkplatz. Dieses Zufahren wurde bislang geduldet. Lt. Rücksprache mit dem Landratsamt Ansbach liegt es im Ermessen der Stadt Herrieden diese Zufahrt zu erlauben. Die Bordsteinabsenkung bzw. alle Kosten die hier anfallen würden übern
immt Frau Schüller-Heller. Für die Errichtung des Carport ist eine isolierte Befreiung erforderlich (ist zwar innerhalb der Baugrenze, jedoch nicht an der vorgesehenen Fläche für Garagen bzw. Carports).
Anmerkung der Verwaltung: die Bewohner der Egenhausener Straße 13 – 21 haben im rückwärtigen Bereich ihres Grundstückes Stellplätze geschaffen und fahren über den Flurweg bei der Königsberger Straße zu. Hier liegt keine Genehmigung bzw. Gestattung vor. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass weitere Folgefälle entstehen können.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss nimmt den Antrag zur Kenntnis. Die rückwärtige Zufahrt für das Anwesen Pfarrer-Speinle-Straße 37 kann nicht genehmigt jedoch gestattet werden. Für das Carport muss eine isolierte Befreiung beantragt werden. Sämtliche Kosten sind vom Antragsteller zu übernehmen. Eine Vereinbarung ist abzuschließen, die folgende Punkte beinhalten muss: Von Seiten der Stadt Herrieden erfolgt keine Befestigung des Weges, keine Errichtung einer Straßenbeleuchtung sowie kein Winterdienst. Die Entwässerung der Zufahrt und des Carports muss auf eigenem Grund erfolgen. Bauliche Veränderungen, die im Laufe der Jahre am Flurweg entstehen, bzw. künftige Änderungen an den Festsetzungen des Bebauungsplanes entstehen könnten, müssen zur gegebenen Zeit, beachtet und hingenommen werden. Aus der Duldung können keine Folgeansprüche abgeleitet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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12. Einrichtung einer Fußgängerampel mit Bedarfsanforderung in Höhe des Rathauses (St 2249)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
|
ö
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12 |
Sachverhalt
Die Stadt Herrieden hat im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs und, basierend auf dem Umfrageergebnis „Stolperstellen finden“ des Behindertenbeirates, beim Staatlichen Bauamt den Antrag auf Einrichtung einer behindertengerechten Querungshilfe im Bereich des Rathauses gestellt. Das Staatl. Bauamt stimmt der Errichtung einer Lichtzeichenanlage (LZA) mit Bedarfsanforderung (keine Grünphase, also lediglich Gelb- und Rotlicht; die Anlage geht nur auf Bedarf in Betrieb) zu. Die Herstellungskosten sind von der Stadt Herrieden zu tragen, der künftige Unterhalt bleibt beim Staatl. Bauamt. Der genaue Standort wird noch in einer Verkehrsschau festgelegt. Eine städtebauliche Förderung kann für diese Einzelmaßnahme nicht erfolgen. Laut Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken ist dies nur in Form eines Gesamtkonzeptes möglich.
Rechtliche Würdigung
Der Bevölkerung wird die Möglichkeit einer gefahrlosen Querung der Staatsstraße gegeben.
Finanzielle Auswirkungen
Ca. 22.500, 00 € brutto.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat nach genauer Standortfestlegung, der Errichtung einer LZA zuzustimmen, um einen behindertengerechten und sicheren Übergang im Bereich der St 2249 Marktplatz/Rathaus/Kirche zu ermöglichen. Der Standort soll zunächst in der ISEK AG beraten werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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13. Umbau des ehemaligen Sitzungssaales im Rathaus - Entstehung von 3 Büros
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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13 |
Sachverhalt
Nachdem der Sitzungssaal ins katholische Pfarrheim verlegt wurde, steht der Umbau des ehemaligen Sitzungssaales im Rathaus an. Es sollen 3 Büros entstehen. Damit sich die BUL-Mitglieder über die neue Raumaufteilung ein Bild machen können, stellen wir kurz die entstehende Belegung der Räume vor:
In das neu entstehende Büro direkt neben dem Trauzimmer, wird künftig Frau Braun sitzen. Sie kann somit die Trauungen wesentlich effizienter vorbereiten.
Im Zimmer daneben wird Frau Schönhöfer sitzen. Sie hat bereits die Aufgaben von Frau Linner übernommen und arbeitet der Geschäftsleitung zu. Diese wird demzufolge im Zimmer neben Frau Schönhöfer sitzen.
Im Zimmer von Frau Schwander werden künftig Frau Zahner und Frau Sindel sitzen. Herr Meyer wechselt in deren Zimmer. Aus dem Zimmer von Herrn Meyer entsteht das Materiallager, welches derzeit an verschiedenen Stellen untergebracht ist. Das hat den Vorteil, dass eine ungestörte Belüftung der EDV Anlage erfolgen kann, ohne dass die Abluft durch ein Büro geleitet werden muss, wie das derzeit der Fall ist.
Frau Schuldhaus wird künftig im Büro von Frau Braun sitzen.
Den Citymanager wird entweder an den freien Arbeitsplatz im Bauamt sitzen oder im Zimmer von Herrn Meyer mit unterbringen. Wobei es besser wäre, man könnte den Platz im Bauamt für den Citymanager bereit stellen, damit Frau Francesconi dann im Zimmer von Herrn Meyer Platz finden würde. Hier möchten wir jedoch dem neuen Bauamtsleiter nicht vorgreifen. Diese Möglichkeiten werden wir mit ihm gemeinsam besprechen.
An Kosten fallen folgende Positionen an:
Kosten für die Wände, Decke ca.: 10.900,00 Euro brutto
Kosten für den Boden 5.000,00 Euro brutto
Kosten für Elektroinstallation ca. 3.900,00 Euro brutto
Gesamt 19.800,00 Euro brutto
Es fehlen dann nur noch Lampen, die separat zur Beschlussfassung vorgebracht werden. Die Verwaltung schlägt vor, die Arbeiten für Decke und Wände an die Fa. Merlin, die Elektroarbeiten an die Fa. Beck und die Böden an die Fa. Ritzer zu vergeben.
Finanzielle Auswirkungen
Die Kosten sind laut Auskunft von Herrn Meyer auf HHSt 0600.9400 annähernd vorhanden. 207.000 Euro sind auf dieser HHSt eingeplant. Davon entfallen auf die Fenster im Rathaus 192.000 Euro. D.h., wir haben für den Umbau noch 15.000 Euro auf dieser HHSt. übrig. Die Restsumme von 4.800,00 Euro wird gedeckt über Mehreinnahmen auf der HHSt Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: HHSt. 9000.0100
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt dem Umbau des ehemaligen Sitzungssaales wie dargestellt zu.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
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14. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14 |
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14.1. Anfrage Arnold Pelka - Kunststofftür an der Stadtmauer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Arnold
Pelka weist darauf hin, dass an der Stadtmauer (Versicherungsbüro) eine Kunststoffeingangstüre eingebaut wurde. Er bittet um Überprüfung durch unseren Stadtplaner. Die Anfrage wird von der Verwaltung weitergeleitet.
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14.2. Anfrage Johann Heller - Standortfrage Seilbahn ehemals Spielplatz Elbersroth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller stellt fest, nachdem das Betreiben der Seilbahn am Spielplatz Elbersroth aufgrund der Geräuschentwicklung nicht möglich ist, muss ein Ersatzstandort zeitnah gefunden werden. Zwei Standorte stehen zur Auswahl, einmal die Schule in Elbersroth und am Kräuterlehrgarten. Dies könnte vom BUL-Ausschuss durch eine Aussenbesichtigung entschieden werden.
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14.3. Anfrage Johann Heller - Kanalbau in Elbersroth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller weist darauf hin, dass das alte Pflaster an der Bushaltestelle ausgebaut wird. Eine Überprüfung, ob es nicht sinnvoller wäre gleich ein neues Pflaster zu verlegen soll durch die Verwaltung erfolgen.
Desweiteren werden im angrenzenden Grundstück (ehem. Spielplatz) Ablagerungen vorgenommen.
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14.4. Anfrage Johann Heller - Sachstand Versetzung Minigolfanlage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand hinsichtlich der Versetzung der Minigolfanlage am Freibad. Die Verwaltung teilt mit, dass eine Kostenschätzung durch das Landschaftsarchitekturbüro Schmidt, Feuchtwangen, bereits vorgelegt wurde. Aufgrund der hohen Kostenschätzung
ist eine Überarbeitung des Gesamtkonzeptes notwendig.
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14.5. Anfrage Robert Buckel - Heizung im Katholischen Pfarrheim
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Buckel bittet bei den nächsten Sitzungen im Katholischen Pfarrheim um rechtzeitige Einschaltung der Heizungs
anlage.
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14.6. Anfrage Robert Buckel - Fußgängerüberquerung Nähe Realschule/Anwesen Maicher
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert
Buckel weist auf die Gefahrenstelle der Fußgängerüberquerung am Steinweg bei der Realschule/Anwesen Maicher hin. Eine nochmalige Einsichtnahme im Rahmen einer Verkehrsschau soll erfolgen. Dies wird an Amt 3 weitergegeben.
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14.7. Anfrage Robert Goth - Zaunerneuerung an der Weiheranlage in Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.7 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth stellt fest,
dass der Zaun an der Weiheranlage (Nähe Pfarrhaus Rauenzell) die Einzäunung erneuert werden sollte. Von der Verwaltung sind Angebote für einen Holzzaunanlage und einer Stabgitteranlage einzuholen.
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14.8. Anfrage Jürgen Leis - Obstbaumversteigerung in Elbersroth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.8 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen
Leis übergab den Erlös der Obstbaumversteigerung in Elbersroth/Birkach. Diese Einnahme soll der Bürgerstiftung zugutekommen.
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14.9. Anfrage Jürgen Leis - Abgebrochene Äste am Obstbaum Elbersroth Richtung Bittelhof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.9 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis macht darauf aufmerksam, dass an der Kreuzung
Elbersroth zum Bittelhof an einem Obstbaum größere Äste abgebrochen sind. Dies wird an die Stadtgärtnerei weiter gegeben.
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14.10. Anfrage Max Heller - Geschwindigkeitsbegrenzung im BG Schrotfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.10 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller bittet aufgrund der überhöhten Fahrgeschwindigkeiten im BG Schrotfeld zur Verkehrsberuhigung Straßenaufbauten bzw. Straßeneinengungen vorzunehmen. Eine nochmalige Überprüfung durch die Verwaltung soll vorgenommen werden
.
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14.11. Anfrage Max Heller - Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.11 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller erkundigt sich wann die Beleuchtungsanlage an der Gehwegverbindung zwischen dem BG Schrotfeld I und II aufgestellt wird. Die Aufstellung erfolgt voraussichtlich Ende September/Anfang Oktober.
Desweiteren erkundigt er sich nach der Vollzugsliste und der Wasserentnahmestelle am Winner Weg. Die Altlasten in der Vollzugsliste wird Zug um Zug abgearbeitet. Dies kann aber aufgrund der momentanen Personalsituation noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Der Punkt Wasserentnahmestelle
konnte ebenfalls aufgrund der Personalsituation noch nicht angegangen werden. Hier sind vorab noch Gespräche mit der Feuerwehr und dem WWA-Ansbach bzw. dem Freistaat Bayern zu führen.
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14.12. Anfrage Max Heller - Schaffung eines Standortes für Wohnmobile
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.12 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller fragt an, ob es auch in Herrieden Planungen/Standort für einen Wohnmobilstellplatz gibt (Beispiel: Wolframsechenbach). Dies wird an den Citymanager weitergegeben.
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14.13. Anfrage Klaus Rupprecht - Förderantrag Neugestaltung Dorfplatz Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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14.13 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Klaus
Rupprecht erkundigt sich über den Sachstand Straßenausbauarbeiten an der ST 2249 und die Gestaltung des Kirchenvorplatzes in Neunstetten. Die Verwaltung teilt mit, dass der Förderantrag Ende August bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht wurde.
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15. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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19. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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15.09.2015
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ö
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15 |
Sachverhalt
Es werden
keine Bürgeranfragen gestellt.
Datenstand vom 08.01.2018 12:10 Uhr