Datum: 06.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2015
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Baum in Elbersroth
4.3 AWA Herrieden Neubau Mischwasserkanal im offenen Graben in Elbersroth
4.4 Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth "Am Steinbuck"
4.5 Sachstandsbericht Umgestaltung Altmühlhaag
4.6 Entfernung Poller in der Hinteren Gasse
5 Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der ST 2249 - Vorstellung der Planung
6 Ausbau von Gehwegen im Zuge der Breitbanderschließung Nachtragsangebot Erneuerung der Bordsteine
7 Bauanträge
7.1 Errichtung eines Anbaus mit Dachterrasse
8 Antrag auf Genehmigung für die Neuerrichtung eines Gartenhauses auf Flst. 235, Gemarkung Herrieden
9 Neunstetten, Burgerwaldstraße 8902, Netzanschluss für Multifunktionsgehäuse Breitband (FTTC-Ausbau)
10 Umbau und Erweiterung Bauhof Herrieden - Schlosserarbeiten Geländer BA2
11 Anfragen
11.1 Anfrage Johann Heller - Entfernung einer Birke an der Brücke in Elbersroth
11.2 Anfrage Johann Heller - Situation am Anwesen König in Schernberg
11.3 Anfrage Robert Buckel - Termin für das Asphaltierungsprogramm
12 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses, Herrn Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer, Herrn Heller von Ing.-Büro Heller sowie 2 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2015 wird in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt. Die Tagesordnung wird um TOP 4.6 (P oller) und TOP 6 (Erneuerung Bordsteine) erweitert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 4.1
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4.2. Baum in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 4.2

Sachverhalt

Die Anfrage von Stadtratsmitglied Jürgen Leis hinsichtlich der abgebrochenen Äste des Baumes Elbersroth/Bittelhof wurde an unseren Stadtgärtner, Herrn Wellhöfer, weitergeleitet. Hier wird zur Bearbeitung die Hebebühne benötigt. Die Schnittarbeiten werden im Zuge anderer vorgesehener Arbeiten verrichtet.

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4.3. AWA Herrieden Neubau Mischwasserkanal im offenen Graben in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 4.3

Sachverhalt

In der Sitzung des Bauausschusses vom 15.09.2015 wurden von Herrn Johann Heller im Ortsbereich Elbersroth der Ausbau des alten Pflasterbelages im Gehweg-/Buswartebereich sowie die Ablagerung im angrenzenden städtischen Grundstück (links der Bushalte) angesprochen.
Bei einem Baustellentermin, bei dem Herr Heller mit anwesend war, wurde festgelegt, dass der alte Pflasterbelag im Bereich der Kanaltrasse seitlich gelagert und nicht mehr eingebaut wird. Die Oberfläche wird provisorisch mit einer Asphaltschicht geschlossen. Eine Erneuerung des Pflasterbelages ist bei dem Gehwegausbau im Jahr 2016 vorgesehen. Die angrenzende Wiese wird für die Bauzeit von der Baufirma als Lagerplatz genutzt und nach Beendigung wieder hergestellt.

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4.4. Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth "Am Steinbuck"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 4.4

Sachverhalt

In der Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2015 wurde der Errichtung einer Stützwand mit Rinnensanierung und Gehwegausbau in Elbersroth „Am Steinbuck“ zugestimmt. Aufgrund von personellen Einschränkungen des technischen Bauamtes wurde mit dem Anlieger die Situation besprochen und festgelegt, dass die Maßnahme im Jahr 2016 aufgeführt wird.

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4.5. Sachstandsbericht Umgestaltung Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 4.5

Sachverhalt

Zum Sachstand der Baustelle „Umgestaltung Altmühlhaag“ wird Herr Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer einen kurzen Bericht des jetzigen Bauablaufes vorstellen.

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4.6. Entfernung Poller in der Hinteren Gasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 4.6

Sachverhalt

Herr Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass die P oller in der Hinteren Gasse beim Anwesen Sonjas Augenblick wieder entfernt worden sind. Hier sollen, wie in anderen Bereichen, Parkplätze durch Markierungen ausgewiesen werden.

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5. Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der ST 2249 - Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 5

Sachverhalt

Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller, Herrieden, stellt die Planungen zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der Sanierung der ST 2249 vor.
Der Finanzierungsplan sieht wie folgt aus:
                                                                       Summen in brutto
Gesamtkosten
338.771,77 €
Anteil Stadt Herrieden
316.160,39 €
Zuwendungsfähige Kosten
222.369,44 €
Voraussichtliche Förderung nach Art. 13 f FAG
ca.133.000,00 €
Voraussichtliche Netto-Investition
183.160,39 €

Der Zuwendungsantrag wurde bereits bei der Regierung von Mittelfranken zur Prüfung eingereicht.

Finanzielle Auswirkungen

Ausgaben:        6300.9510        316.160,39 € brutto
Einnahmen:        6300.3610        133.000,00 € brutto

Beschluss

Der Bauausschuss nimmt die Planungen zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Neunstetten zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtrat, der Baumaßnahme wie vorgestellt zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Ausbau von Gehwegen im Zuge der Breitbanderschließung Nachtragsangebot Erneuerung der Bordsteine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 6

Sachverhalt

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 23.09.2015 dem Ausbau von Gehwegen in Herrieden „Hohenberger Straße“ und im Ortsteil Hohenberg zugestimmt und den Auftrag an die Firma HGB aus Feuchtwangen erteilt.
Bei der Baustelleneinweisung mit der bauausführenden Firma, wurde im Bereich „Hohenberger Straße“ festgestellt, dass sich die bestehenden Granitbordsteine in einem sehr schlechten Zustand befinden. Die Ecken und Kanten sind stark beschädigt und in Teilbereichen müssen die Bordsteine aufgrund der Neigung (Schräglage) ausgebaut und neu versetzt werden. Bei mehreren Fußgängerüberwegen sind die bestehenden Betonbordsteine auszubauen und behindertengerecht neu anzupassen. Im Bereich der Straße sind bereits Vertiefungen des Asphaltbelages vorzufinden. Dadurch ist ein ordnungsgemäßer Regenablauf nicht gewährleistet. Es ist vorgesehen im Gehweg eine sogenannte Gehwegpflasterplatte (250/250 mm) zu verlegen. Aufgrund der bestehenden Gehwegbreite muss das Pflaster nachgeschnitten werden. Bei einer Erneuerung der Granitbordsteine könnten diese tiefer gesetzt werden.
Von der Firma HBG wurde ein Angebot für das Versetzen von neuen Granitbordsteinen auf einer Länge von ca. 455,00 m mit Gesamtkosten von ca. 59.680,93 € brutto vorgelegt. In dem Angebot sind bereits Leistungen welche im Hauptangebot beinhaltet waren berücksichtig.

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat den außerplanmäßigen Ausgaben für die Erneuerung der Granitbordsteine entlang des Gehweges in Herrieden „Hohenberger Straße“ und die Asphaltangleichungen im Straßenbereich durch die Firma HBG aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von ca. 59.680,93 € brutto auszuführen und diesen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 7
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7.1. Errichtung eines Anbaus mit Dachterrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 7.1

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung eines Anbaus mit Dachterrasse von Boris und Irina Eremin auf Flst. 721, Gemarkung Rauenzell, Veldener Straße 22.

Beschluss

Dem Bauantrag wird die gemeindliche Einvernahme erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Genehmigung für die Neuerrichtung eines Gartenhauses auf Flst. 235, Gemarkung Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 8

Sachverhalt

In der BUL-Sitzung am 21.04.2015 wurde ein Antrag mit folgendem Sachverhalt behandelt:
„Instandsetzung Gartenhäuschen Flst. 235, Gemarkung Herrieden

Sachverhalt:
Auf dem städtischen Gartengrundstück Flst. 235, Gemarkung Herrieden, befindet sich ein altes Gartenhaus. Das Gartenhaus wird von den Pächtern des Gartens genutzt. Das Haus befindet sich in einem schlechten Zustand und müsste renoviert werden, um die weitere Standsicherheit zu gewährleisten. Von wem das Haus errichtet wurde ist nicht bekannt.
Das Gartenhaus wird von den Eigentümern oder Mietern der Wohnungen Deocarplatz 6 – 9 als Geräteschuppen benutzt. Diese haben auch die Gärten gepachtet. Die Pachteinnahmen für die Gärten betragen 20 €/Jahr. Aus Sicht der Verwaltung kann damit eine Instandsetzung des Häuschens nicht gerechtfertigt werden. Es wird daher vorgeschlagen, die Instandhaltung auf die Pächter der Gärten zu übertragen. Wenn diese dazu nicht bereit sind, soll das Gartenhaus abgebrochen werden.

Beschluss:        8  : 0
Der BUL-Ausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.“

Die Eheleute Herbert und Heike Schreiber stellen nunmehr den Antrag auf Genehmigung für die Neuerrichtung eines Gartenhauses mit einer Größe von ca. 3 m x 3 m und der Teil- bzw. Ersatzpflanzung einer Hecke (Schließung einer Lücke in der bereits vorhandenen Hecke), auf dem gepachteten städtischen Grundstück Flst. 235, Gemarkung Herrieden. Hierzu fand in der Zwischenzeit eine Ortseinsicht mit den Antragstellern, der Geschäftsleitenden Beamtin, Frau Anja Schwander, und dem Leiter des Bauhofes, Herrn Thomas Schneeberger, statt.

Der neue Sachverhalt sowie das Ergebnis der Ortseinsicht können in der Sitzung von Frau Anja Schwander erläutert werden. Bilder liegen vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt den Antrag zur Kenntnis und gestattet den Antragstellern, die Errichtung eines neuen Gartenhäuschens für die Dauer der Pachtzeit. Die Pflanzung der Hecke kann erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Neunstetten, Burgerwaldstraße 8902, Netzanschluss für Multifunktionsgehäuse Breitband (FTTC-Ausbau)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 9

Sachverhalt

Für den Breitbandausbau (FTTC) im Ortsteil Neunstetten ist für den Betrieb der Multifunktionsgehäuse ein Netzanschluss mit Stromversorgung (Niederspannung) erforderlich.
Von der Main-Donau-Netzgesellschaft (MDN) wurde für das Anschlussobjekt Neunstetten ein Kostenangebot vorgelegt.


Die Trassierungsplanungen und die Standorte der Multifunktionsgehäuse für den Ortsteil Neunstetten werden in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

Neunstetten, „Burgerwaldstraße“ auf Flst. 121, Gemarkung Neunstetten
Netzanschluss MDN 1.589,95 € brutto

Beschluss

Der Auftragsvergabe an die MDN zur Erstellung einer Niederspannungsanlage zum Multifunktionsgehäuse in Neunstetten, „Burgerwaldstraße“, mit Gesamtanschlusskosten von 1.536,59 € brutto wird zugestimmt. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufmaß. Mit der N-ERGIE Netz GmbH ist ein Netzanschlussvertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Umbau und Erweiterung Bauhof Herrieden - Schlosserarbeiten Geländer BA2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 10

Sachverhalt

Durch das Architekturbüro Holzinger - Eberl - Fürhäußer aus Ansbach wurde für das Gewerk Schlosserarbeiten Brüstungsgeländer (Gärtnerei) eine freihändige Vergabe durchgeführt.
Zwei von fünf angeschriebenen Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben.
Die Angebote wurden durch das Architekturbüro technisch und rechnerisch geprüft.
Das günstigste Angebot wurde von der Firma Hans-Jürgen Diezinger Metallbau aus Leutershausen mit einer Angebotssumme in Höhe von 7.996,80 € brutto abgegeben.
Im Vergleich zu dem mit den Treppenanlagen ausgeschriebenen Geländer ist die Konstruktion einschließlich Öffnungen in Absprache mit dem Bauhof vereinfacht worden. Hieraus ergibt sich eine Einsparung gegenüber der ersten Ausschreibung von ca. 13.000 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401 7.996,80 € brutto.

Beschluss

Der Auftragsvergabe zur Fertigung eines Brüstungsgeländers für die Galerie der Gärtnerei in der neuen Kombihalle an die Firma Hans Jürgen Diezinger aus Leutershausen mit einer Angebotssumme von 7.996,80 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 11
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11.1. Anfrage Johann Heller - Entfernung einer Birke an der Brücke in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller weist darauf hin, dass die Birke an der Brücke in Elbersroth entfernt werden müsste.

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11.2. Anfrage Johann Heller - Situation am Anwesen König in Schernberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 11.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller sprach die verschmutzten Gehsteige und das Abstellen von PKWs am Anwesen der Fa. König in Schernberg an. Die Gehsteige wurden in der Zwischenzeit gesäubert. Die abgestellten Fahrzeuge sind laut Überprüfung der Polizeiinspektion Feuchtwangen für den Straßenverkehr zugelassen.

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11.3. Anfrage Robert Buckel - Termin für das Asphaltierungsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 11.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel sprach den noch ausstehenden Termin für das Asphaltierungsprogramm an. Dieser Termin konnte aufgrund der momentanen Personalsituation noch nicht koordiniert werden.

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12. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 06.10.2015 ö 12

Sachverhalt

Es werden keine Bürgeranfragen gestellt.

Datenstand vom 08.01.2018 12:14 Uhr