Datum: 27.10.2015
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 15.09.2015 und 06.10.2015
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Baum an der Brücke in Elbersroth
5 Ausbau der Kreisstraße AN 54 Leibelbach - Lammelbach, Planungsvorstellung
6 Gehölzpflanzungen BG Schrotfeld und BG Eulersfeld
7 Ersatzbeschaffungen für die Gärtnerei - Anhänger mit 2,5 t
8 Ersatzbeschaffungen für die Gärtnerei - Kreiselegge
9 Vergabe Winterdienstarbeiten im OT Rauenzell
10 Vorstellung Beleuchtungsplan Altmühlhaag/Fußgängerweg
11 Bauanträge
11.1 Neubau von zwei Fertiggaragen
11.2 Errichtung von drei Garagen
12 BAB A6, PWC Silberbach, Wirtschaftsweg südlich der PWC-Anlage
13 Straßenbenutzungsvertrag für eine Privatleitung (Wärmeleitung) im OT Höfstetten
14 Abbau und Wiederaufbau der Seilbahnanlage Spielplatz Elbersroth
15 Straßenbeleuchtung im Umgriff des Pfarrhauses Herrieden
16 Anfragen
16.1 Anfrage Robert Buckel - Materialbeschaffenheit der Pflastersteine
16.2 Anfrage Arnold Pelka - Mülltonnensituation am Vogteiplatz
16.3 Anfrage Max Heller - Dauerparker am Marktplatz
16.4 Anfrage Max Heller - Parksituation beim Bergwirt, Schernberg
16.5 Anfrage Robert Goth - Treppe am Kirchenaufgang in Rauenzell
16.6 Anfrage Johann Heller - Einladung für Flurneuordnung IV
17 Bürgeranfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie Herrn Biedermann vom Ing.-Büro Biedermann. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 15.09.2015 und 06.10.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 2

Sachverhalt

Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 3
zum Seitenanfang

4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 4.1
zum Seitenanfang

4.2. Baum an der Brücke in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 4.2

Sachverhalt

Herr Wellhöfer erläutert den momentanen Sachstand.

zum Seitenanfang

5. Ausbau der Kreisstraße AN 54 Leibelbach - Lammelbach, Planungsvorstellung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 5

Sachverhalt

Herr Biedermann vom Landratsamt Ansbach stellt die Planungen zum Ausbau der Kreisstraße AN 54 von Leibelbach nach Lammelbach mit Neubau eines Geh- und Radweges vor.
Die Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 262.000,00 € brutto. Es ist mit einer Förderung von ca. 164.000,00 € zu rechnen, sodass sich ein Netto-Investitionsaufwand von ca. 98.000,00 € errechnet.

Finanzielle Auswirkungen

1.065 m x 220,00 € = 234.300,00 € zzgl. Nebenkosten von ca. 12 % ergibt gerundet 262.000,00 €
HHJ.: 2016        
Einnahmen Förderung        HHSt. 6300.3610        ca. 164.000,00 €        (ca. 70 %)
Ausgaben                        HHSt. 6300.9505        ca. 262.000,00 €

Beschluss

Der Bauausschuss nimmt die Planungen des Landkreises zum Ausbau der Kreisstraße AN 54 zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtrat, den Planungen zuzustimmen. Weiter wird die Empfehlung ausgesprochen den Radweg hinter der Kapelle in Lammelbach in Richtung Manndorf weiterzuführen. Die Maßnahme soll im Haushalt 2016 eingeplant werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Gehölzpflanzungen BG Schrotfeld und BG Eulersfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 6

Sachverhalt

In Teilbereichen der Baugebiete Schrotfeld (Straßen „Am Schrotfeld“ und „Am Klingengraben“) und im Eulersfeld („Am Wasen“, nördlicher Bereich) können die städtischen Flächen -meist Baumscheiben oder Pflanzstreifen- jetzt angelegt werden. Herr Wellhöfer stellt die Maßnahmen und Kosten vor.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9549 Herrieden, HHSt. 6300.9550 Neunstetten

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe zu. Die Kosten für das BG „Schrotfeld“ und BG „Eulersfeld“ belaufen sich auf ca. 16.000,00 € bei Pflanzung von 50 kleink ronigen Alleebäumen. Die Grünflächen sollen mit Rasengittersteine angelegt werden. Diese Kosten werden noch ermittelt. Eine gesonderte Ausarbeitung erfolgt bis zur nächsten BUL-Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Ersatzbeschaffungen für die Gärtnerei - Anhänger mit 2,5 t

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 7

Sachverhalt

Es soll ein Anhänger Fabrikat Heinkel Bj. 1970 ersetzt werden. Ladefläche ca. 2,5 m x 1,5 m. Dieser hat technische Mängel, die eine Grundsanierung nötig machen. Die geschätzten Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 2.000 € bis 3.000 €. Für einen 45 Jahre alten Anhänger erscheint diese Investition unwirtschaftlich. Einsatzbereich des Hängers ist der Stadtwald sowie Transportaufgaben aller Art.

Deshalb wurden für eine Ersatzbeschaffung drei Angebote eingeholt:
BayWa GUN – Reisch REDK 25 mit 5.280,80 € brutto.
Fa. Schülein – Brantner E 3524 mit 7.400,00 € brutto.
Fa. BGU – BGU EDK 25. Das Angebot ist nicht vergleichbar, den die Fa. BGU Ansbach hat ein Bestandsfahrzeug mit Alterungsspuren aus dem Bj. 2012 angeboten, das ausstattungsbereinigt teurer als das Angebot der BayWa gewesen wäre.

Herr Wellhöfer und Herr Roch erläutern den Sachverhalt in der Sitzung.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 5800.9350

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die BayWa AG Gunzenhausen zum angebotenen Preis von 5.280,80 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Ersatzbeschaffungen für die Gärtnerei - Kreiselegge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 8

Sachverhalt

Die alte Ackerfräse für Schlepperanbau mit Arbeitsbreite 2,0 m, Bj. unbekannt, hatte vor einiger Zeit einen Getriebeschaden, der aus wirtschaftlichen Gründen nicht repariert werden konnte. Sie soll nun durch eine Kreiselegge mit ebenfalls 2,0 m Arbeitsbreite ersetzt werden. Einsatzbereich: Bodenbearbeitung, Rasenansaat.

Es wurden drei Angebote eingeholt:
Fa. Wagner Celli Ranger 200 mit 7.200,00 € brutto.
BayWa GUN Maschio Delfino mit 6.900,00 € brutto.
Fa. Schülein Kuhn HRB 202 mit 7.900,00 € brutto.
Die Produkte bieten einen vergleichbaren technischen Standard.

Herr Wellhöfer und Herr Roch erläutern den Sachverhalt in der Sitzung.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 5800.9350

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt. Vor Beschlussfassung soll die Arbeitsgruppe „Fuhrpark“ einberufen werden. Dort wird der Bedarf festgelegt. Anschließend soll geprüft werden, ob eine gemeinsame Anschaffung in der AGIL sinnvoll ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Vergabe Winterdienstarbeiten im OT Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 9

Sachverhalt

Teile des Winterdienstes in Rauenzell waren in der Vergangenheit immer von einem Rauenzeller Bürger mit seinem Schlepper durchgeführt worden. Nach dessen Ableben führte der Bauhof den Winterdienst selbst durch. Allerdings stellte sich heraus, dass diese Tätigkeit unsere notwendigen Reserven zur Überbrückung von Krankheitsfällen oder bei Maschinenschäden völlig aufbraucht, so dass wir bei Engpässen nicht mehr angemessen reagieren können. Deswegen soll dieser Teil des Winterdienstes in Rauenzell zukünftig wieder vergeben werden.

Es wurden drei Angebote eingeholt:

       Anbieter                                        Preis pro Saison (November bis inkl. März)
1.        Maschinenring Ansbach                … €
2.        Fa. Meyer, Weihenzell                … €
3.        Bastian Göppel, Rauenzell                … €

Herr Wellhöfer erläutert den Sachverhalt sowie die Kosten in der Sitzung.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.5100

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt einer langfristigen Vergabe (4 Jahre) an den Billigstbietenden Bastian Göppel zu. Es sollen Nachverhandlungen geführt werden, da durch die längerfristige Vergabe Kostenvorteile für den Anbieter entstehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Vorstellung Beleuchtungsplan Altmühlhaag/Fußgängerweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 10

Sachverhalt

In der letzten BUL-Sitzung wurde festgelegt, dass durch das Architekturbüro Jechnerer eine Entwurfsplanung für die Beleuchtung des Altmühlhaags und des Fußgängerwegs in die Altstadt erarbeitet werden soll. Diese Entwurfsplanung wird von Herr Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer vorgestellt.

zum Seitenanfang

11. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 11
zum Seitenanfang

11.1. Neubau von zwei Fertiggaragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 11.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau von zwei Fertiggaragen vom AERO-Club Ansbach e.V. auf Flst. 183, Gemarkung Stadel, im Außenbereich am Flugplatz Stadel.

Beschluss

Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11.2. Errichtung von drei Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 11.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung von drei Garagen von Vitus Lechner auf Flst. 137, Gemarkung Neunstetten, Nähe Mühlstraße.

Beschluss

Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. BAB A6, PWC Silberbach, Wirtschaftsweg südlich der PWC-Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 12

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 14.09.2015 teilt das Büro Weyrauther Ingenieurgesellschaft mbH mit, dass es vorgesehen ist, im Zuge der Erweiterung der PWC-Anlage Süd einen neuen Wirtschaftsweg in Schotterbauweise mit wassergebundener Decke zu errichten.
Das Büro bittet um Mitteilung, falls Einwände oder Empfehlungen von der Stadt Herrieden für den Ausbau des neuen Wirtschaftsweges bestehen.
Am 05.10.2015 fand ein Gespräch mit Vertretern der Autobahndirektion Nordbayern, Dienststelle Fürth, Sachgebiet 2 – Planung und Bau, und als Vertreter der Stadt Herrieden, Herr Robert Goth, statt. In diesem Gespräch wurden der geplante Ausbau eines neuen wassergebundenen Wirtschaftsweges im südlichen Bereich der PWC-Anlage sowie die Grundstücksangelegenheiten besprochen.
In der Sitzung wird der Sachverhalt mit den Einwänden und Empfehlungen vorgestellt.

Beschluss

Der vorgelegten Planung des Büros Weyrauther Ingenieurgesellschaft mbH für den Ausbau eines neuen Wirtschaftsweges wird zugestimmt. Die in der Anlage aufgeführten Einwände und Empfehlungen der Stadt Herrieden sind an die Autobahndirektion Nürnberg weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Straßenbenutzungsvertrag für eine Privatleitung (Wärmeleitung) im OT Höfstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 13

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 14.10.2015 stellt Herr Markus Appold, Seebronn 10, einen Antrag auf Gestattung zur Verlegung einer Fernwärmeleitung mit einem Durchmesser von 111 mm und
zwei Leerohren mit je 50 mm Durchmesser für Steuer- und Stromleitung.
Im Bereich der Straße in Höfstetten ist geplant, vorab Leerrohre zum späteren Einziehen der Fernwärmeleitung zu verlegen, damit die aktuelle Baumaßnahme nicht verzögert wird und somit später die neu asphaltierte Straße beim Verlegen der Fernwärmeleitung nicht mehr geöffnet werden muss.
Die Leitungsverlegung ist geplant auf folgenden Grundstücken der Gemarkung Hohenberg (siehe Plan im Anhang), die im Besitz der Stadt Herrieden sind:
- wassergebundener Flurweg Flst.Nrn. 369 und 365
- Schreinermühlbach Flst. 447
- Ortsdurchfahrt Höfstetten Flst.Nrn. 354, 347
Für die Verlegung einer privaten Wärmeleitung auf städtischem Grund ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages erforderlich. Sämtliche Kosten sind vom Antragsteller zu übernehmen. Die Trassierung wird in der Sitzung vorgestellt.

Beschluss

Dem Abschluss eines Nutzungsvertrages mit Herrn Markus Appold, Höfstetten 10 (Firma Natura GmbH & Co. KG), zur Verlegung einer privaten Fernwärmeleitung von Seebronn nach Höfstetten mit Anschluss der Privateigentümer wird zugestimmt. Die Gebühren für den Verwaltungsaufwand (pauschal) und die endgültige Entschädigung pro lfdm. sind vom Antragsteller zu übernehmen. Die vorab geplante Verlegung der Leerrohre in der Ortsdurchfahrt Höfstetten werden im Zuge der jetzigen Baumaßnahme mit verlegt. Die Ausführung zur Verlegung der Wärmeleitung hat durch eine Fachfirma zu erfolgen. Nach Abschluss der Maßnahme sind die Ausführungspläne (d igital) der Stadt Herrieden vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Abbau und Wiederaufbau der Seilbahnanlage Spielplatz Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 14

Sachverhalt

In der Sitzung des BUL- Ausschusses vom 15.09.2015 wurde von Stadtratsmitglied Johann Heller angeregt, die Seilbahn auf dem neuangelegten Spielplatz Elbersroth abzubauen und an einem neuen geeigneten Standort aufzustellen. Von Herrn Heller wurden zwei Standorte vorgeschlagen:
- Standort 1 - Elbersroth an der Schule
- Standort 2 - Am Tracht- und Blühpflanzenpfad
Für den Ab- und Wiederaufbau der Seilbahnanlage werden folgende Kosten geschätzt:
- Bauhofleistungen (Facharbeiter, Bagger, LKW usw.)
- Baustoffmaterial (Beton und Baustahl)
- Anlagenersatzmaterial vom Hersteller (Stützen und Streben)
Gesamtkosten ca. 5.500 €  brutto
Ein geeigneter Standort wurde bei Herrn Heller angefragt. Die Verwaltung geht davon aus, dass Herr Heller bis zur Sitzung einen Standortvorschlag unterbreitet.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 5900.9400 5.500 € brutto Ab- und Aufbau der Seilbahnanlage

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Abbau der Seilbahnanlage zu. Dieser Abbau erfolgt kostenlos durch die Bürger von Elbersroth. Ein Termin für die neue Standortfindung findet mit den Bürgern von Elbersroth unter der Leitung von Stadtratsmitglied Frau Dr. Lorentzen Anfang November statt. Der Standort am Tracht- und Blühpflanzenpfad wird favorisiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Straßenbeleuchtung im Umgriff des Pfarrhauses Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 15

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 03.08.2015 stellt das Katholische Pfarramt Herrieden einen Antrag zur Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Umgriff des Pfarrhauses. Als Begründung wird aufgeführt, dass bereits von Besuchern des Pfarrhauses mehrfach Klagen darüber geäußert wurden, dass das Umfeld des Pfarrhauses in den späten Nachmittagsstunden und den frühen Nachtstunden zu dunkel sei. Dies betrifft vor allem auch ältere Menschen, die z.B. in Trauerangelegenheiten das Pfarrhaus aufsuchen. Nach Einschätzung der Kirchenverwaltung lässt sich das Problem nicht allein durch die Anbringung einer Außenleuchte am Pfarrhaus selbst lösen. Daher wurde von der Kirchenverwaltung die Anfrage an die Stadt Herrieden gerichtet, ob in nächster Zeit z.B. in Verbindung mit einer anderen baulichen Maßnahme, die Errichtung einer Straßenlaterne im Umgriff des Pfarrhauses möglich wäre.
Von der Main-Donau-Netzgesellschaft wurde ein Kostenangebot für die Errichtung einer Beleuchtung Typ „Rechlaterne Meiningen LED“ oder Typ „Jargeau 400 LED“ mit Gesamtkosten von je 3.195,15 € brutto (ohne Grabarbeiten) vorgelegt. Die Planung wird in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6700.9600 3.195,15 € brutto für das Haushaltjahr 2016

Beschluss

Der Errichtung einer Straßenlaterne im Umgriff des Pfarrhauses Herrieden durch die Main-Donau-Netzgesellschaft mit Gesamtkosten von 3.195,15 € brutto (ohne Grabarbeiten) wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass eine Umlegung der Kosten (90 v.H.) auf die Katholische Kirchenstiftung Herrieden erfolgt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 16
zum Seitenanfang

16.1. Anfrage Robert Buckel - Materialbeschaffenheit der Pflastersteine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 16.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich nach der Materialbeschaffenheit der Pflastersteine, ob diese Steine winterhart sind. Dies wird in der Sitzung mit „ja“ beantwortet.

zum Seitenanfang

16.2. Anfrage Arnold Pelka - Mülltonnensituation am Vogteiplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 16.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Arnold Pelka weist auf die Mülltonnensituation am Vogteiplatz hin. Die Anzahl der Mülltonnen wird immer mehr und verdeckt das Denkmal „Museum auf dem Weg“. Diese Anfrage wird an Amt 3 weitergeleitet.

zum Seitenanfang

16.3. Anfrage Max Heller - Dauerparker am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 16.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller fragt nach, ob es in Ordnung sei, dass es Dauerparker am Marktplatz gibt. Herr Bürgermeister Brandl erläutert, dass mit einem Parkausweis, das Dauerparken am Marktplatz erlaubt ist. Die Verwaltung prüft die Vergabemodalitäten für die Parkausweise.

zum Seitenanfang

16.4. Anfrage Max Heller - Parksituation beim Bergwirt, Schernberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 16.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller fragt nach, ob gegen die immer schlimmer werdende Parksituation beim Bergwirt, Schernberg, etwas unternommen werden kann. Herr Bürgermeister Brandl gibt bekannt, dass es hier bereits eine Planung vom Ing.-Büro Heller gibt. Herr Schneider will sich hier daran beteiligen.

zum Seitenanfang

16.5. Anfrage Robert Goth - Treppe am Kirchenaufgang in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 16.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth erläutert, dass sich auf der Treppe am Kirchenaufgang in Rauenzell, die sich im Eigentum der Stadt Herrieden befindet, im Winter Glatteis bildet. Dies lässt sich durch Abschleifen verhindern. Herr Bürgermeister Brandl ist mit einer Beseitigung durch die Fa. Geßler, Großenried, einverstanden.

zum Seitenanfang

16.6. Anfrage Johann Heller - Einladung für Flurneuordnung IV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 16.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich, ob die Einladung für die Flurneuordnung IV an die Bürger rechtzeitig erfolgt ist. Frau Schwander stellt fest, dass hier das Amt für Ländliche Entwicklung zuständig ist und nicht die Stadt Herrieden. Die Einladung erfolgte über das Amtsblatt.

zum Seitenanfang

17. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 27.10.2015 ö 17

Sachverhalt

Es werden keine Bürgeranfragen gestellt.

Datenstand vom 08.01.2018 12:19 Uhr