Datum: 13.01.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Frau Nüßlein (Städt. Musikschule Dinkelsbühl), Herrn Schubert (Stadt Wassertrüdigen), Herrn Buckel (Leiter der VHS Herrieden und Geschichtsbeauftragter), Herrn Dr. Reicherzer (Kanzlei BECKER BÜTTNER HELD
), Herrn Jocher (Citymanager) und Herrn Ruppert (Architekturbüro Jechnerer) sowie 12 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Bürgermeister Brandl schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 3.5 „Auflösung des Wasserzweckverbandes Rauenzell, Roth und Thann; Gründung eines Kommunalunternehmens“ nach TOP 3.2 „Bayerische Landesgartenschau 2019 in Wassertrüdingen“ zu behandeln. Die Bekanntgabe des Jugendbeauftragten Michael Weis zum aktuellen Stand des Jugendzentrums wird als TOP 3.6 in die Tagesordnung aufgenommen. Das Gremium ist mit diesen Änderungen einverstanden.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.12.2015
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2015 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem
keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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3 |
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3.1. Jahresbericht der städtischen Musikschule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Die Leiterin der städtischen Musikschule, Frau Nüßlein, stellt den Jahresbericht 2015 vor. Im Anschluss lädt sie anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Musikschule Herrieden für zwei Konzerte ein. Am 06.03.2016 findet in der Christuskirche Herrieden ein Lehrerkonzert und am 22.07.2016 in der Aula der Grund- und Mittelschule Herrieden das Jubiläumskonzert statt.
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3.2. Bayerische Landesgartenschau 2019 in Wassertrüdingen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Der Geschäftsführer der „Natur in Wassertrüdingen 2019 GmbH“, Herr Peter Schubert, stellt die Planungen für die Bayerische Landesgartenschau 2019 in Wassertrüdingen vor.
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3.3. Auflösung des Wasserzweckverbandes Rauenzell, Roth und Thann; Gründung eines Kommunalunternehmens
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Mit Beschluss vom 28.10.2015 beauftragte der Stadtrat die Kanzlei BECKER BÜTTNER HELD (BBH) München mit der rechtlichen Begleitung der Auflösung des Wasserzweckverbandes Rauenzell, Roth und Thann, sowie der Gründung eines Kommunalunternehmens. Herr Rechtsanwalt Dr. Max Reicherzer (BBH) erläutert den derzeitigen Stand des Verfahrens.
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3.4. Jahresbericht der Volkshochschule Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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3.4 |
Sachverhalt
Herr Buckel, Leiter der Volkshochschule Herrieden, stellt den Jahresrückblick 2015 und die Planung für 2016 vor.
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3.5. Jahresbericht des Geschichtsbeauftragten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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3.5 |
Sachverhalt
Herr Buckel, Geschichtsbeauftragter der Stadt Herrieden, stellt seine bisherigen Arbeitsergebnisse und Planungen vor.
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3.6. Bericht zum aktuellen Stand des Jugendzentrums Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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3.6 |
Sachverhalt
Der Jugendbeauftragte, Herr Michael Weis, gibt den aktuellen Stand über das Jugendzentrum Herrieden bekannt. Er teilt mit, dass die Besucherzahlen seit längerem rückläufig sind. Die regelmäßigen Öffnungszeiten werden deshalb zum 31.01.2016 eingestellt. Mit einem neuen Konzept will man das Jugendzentrum wieder beleben. Im Februar sind verschiedene Projektveranstaltungen geplant. Die Einladung dazu erfolgt über das Amtsblatt.
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4. Überarbeitung Altstadtrichtlinien
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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4 |
Sachverhalt
Durch das Architekturbüro Jechnerer werden derzeit die Altstadtsanierungsrichtlinien überarbeitet. In der heutigen Sitzung stellt Herr Ruppert anhand von Beispielen Erfolge, Kosten und Probleme der Stadtbildpflege in Herrieden sowie Erfahrungsberichte mit ergänzenden, kommunalen Förderprogrammen vor. Daraus resultierend wurden durch die ISEK AG für Herrieden vier Empfehlungen ausgearbeitet, die in der heutigen Sitzung vorgestellt werden.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Umsetzung bzw. Ausarbeitung der vier vorgestellten Empfehlungen. Darin enthalten ist auch die Ausarbeitung eines neuen städtischen Förderprogramms für den Bereich des förmlichen festgelegten Sanierungsgebietes und deren Einbindung in einem übersichtlichen Handbuch (Förderfibel).
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Download Präsentation Stadtrat_2016_01_13_Vorabzug.pdf
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5. Nutzungsänderung Kellerbereich zu Gewerbeflächen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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5 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Nutzungsänderung des Kellergeschosses für Gewerberäume (Lagerverkauf für gluten- und laktosefreie Produkte) von Tanja Gruber auf Flst. 1420/1, Gemarkung Herrieden, Am Weinberg 7, im Bebauungsplan Nr. 12 „Am Weinberg“, WA-Gebiet.
Die formlose Bauvoranfrage mit umfänglicher Erläuterung lag bereits in der Sitzung am 28.10.2015 dem Stadtrat vor. Die Genehmigung wurde in Aussicht gestellt.
Beschluss
Die gemeindliche Einvernahme für die Nutzungsänderung sowie die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich WA-Ausweisung bzw. der Zustimmung zur Ausführung des Gewerbes wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder, Herr Bauer und Herr Gögelein, waren bei der Abstimmung nicht im Saal.
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6. Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten 2016/17
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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Sachverhalt
Seit dem Kindergartenjahr 2012/13 wird in den Herrieder Kindertagesstätten für alle Mittelkinder und Vorschulkinder Musikalische Früherziehung (MFE) angeboten. Die Kosten trägt die Stadt Herrieden. Die Gebühren sind gleich geblieben und erfolgen nach der Pro-Kopf-Berechnung. Im aktuellen Kindergartenjahr 2015/16 nehmen 126 Kinder an der MFE teil. Lt. Mitteilung von Frau Nüßlein konnte aufgrund der Kooperationsvereinbarungen vom Mai 2015 zwischen der Städtischen Musikschule Dinkelsbühl und der Stadt Herrieden bzw. den Trägern der kirchlichen Einrichtungen für das Schuljahr 2014/15 ein Zuschuss für die MFE vom Verband bayerischer Musikschulen in Höhe von 1.653,09 € vereinnahmt werden. Für das Schuljahr 2015/16 ist der Zuschussantrag noch durch die Städtische Musikschule Dinkelsbühl zu stellen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 4641.7018; 24.195,60 €/Jahr (Ausgabe)
HHSt. 3320.1100; 24.195,60 €/Jahr (Einnahme)
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, die Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten im Jahr 2016/17 fortzuführen. Die Kosten trägt die Stadt Herrieden, der Zuschuss wird im Rahmen der jährlichen Musikschulabrechnung verrechnet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Michael Gögelein war bei der Abstimmung nicht im Saal.
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7. Integrierte ländliche Entwicklung (ILE) im Herzen des Landkreises Ansbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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7 |
Sachverhalt
Bei der gemeinsamen Ratssitzung am 05.11.2015 wurde den anwesenden Stadt- und Gemeinderäten Sinn und Zweck eines solchen Prozesses erläutert. Beim Strategie-Seminar am 20./21.11.2015 wurde am Ende abgefragt, ob die Bürgermeister den jeweiligen Stadt-/Gemeinderäten die Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) vorschlagen wollen. Die Frage wurde von allen bejaht. Im Aktionsplan wurden als weitere Schritte festgelegt:
- Klärung der Teilnahme von Burk und Dentlein ð Gespräche sind im Gang, Entscheidung bleibt abzuwarten
- Grundsatzbeschluss der Gremien dem ILE- Prozess beizutreten und ein ILEK in Auftrag zu geben ð bis Ende Januar 2016
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, dem ILE mit voraussichtlich folgender Gebietskulisse: Gemeinden Arberg, Aurach, Burgoberbach und Wieseth, Märkte Bechhofen und Dombühl sowie den Städten Herrieden und Leutershausen beizutreten und gemeinsam ein ILEK auf den Weg zu bringen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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8. Zuschussantrag FFW Oberschönbronn - Bestuhlung Schulungsraum
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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8 |
Sachverhalt
Die Feuerwehr Oberschönbronn hat für ihren Schulungsraum eine neue Bestuhlung angeschafft. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 3.907,20 € brutto. Die FFW Oberschönbronn bittet um Gewährung des üblichen städtischen Zuschusses i. H. v. 50 % der Gesamtkosten. Der Zuschuss beträgt dementsprechend 1.953,60 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 1300.9870: 1.953,60 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss i. H. v. 50 % der Gesamstkosten, d. h. 1.953,60 € brutto, für die Anschaffung einer neuen Bestuhlung der FFW Oberschönbronn zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Download FFW Oberschönbronn Bestuhlung.pdf
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9. Zuschussantrag Errichtung einer Schutzhütte im Steinbachwald bei Rauenzell an der ehem. Wallfahrtskirche St. Salvator
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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9 |
Sachverhalt
Der Förderverein St. Salvator e.V. beabsichtigt im Steinbachwald bei Rauenzell, an der öffentlichen und für jedermann zugänglichen Gedenk- und Begegnungsstätte der ehem. Wallfahrtskirche St. Salvator eine Schutzhütte zu errichten. Die Schutzhütte dient als Unterstand für Besucher bei ungünstigen Wetterlagen. Die geschätzten Gesamtkosten betragen 6.000,00 - 7.000,00 € brutto. Die Umsetzung der Baumaßnahme ist für das Frühjahr 2016 vorgesehen. Der Förderverein St. Salvator e.V. bittet um Gewährung eines Zuschusses.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 3700.9870: 700,00 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einem Zuschuss i. H. v. 10 % der geschätzten Gesamtkosten von 7.000,00 € brutto, d. h. 700,00 € brutto unter der Maßnahme zu, dass das Bauvorhaben mit der Unteren Denkmalschutzbehörde (evtl. Vorlage Bauantrag sowie eine dafür erforderliche Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis) und mit dem Grundstückseigentümer abgeklärt wurde. Nach Genehmigung des Vorhabens und der Vorlage von Rechnungen kann der Zuschuss ausbezahlt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Dokumente
Download Antrag St_Salvator.pdf
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10. Facebookauftritt Jugendzentrum Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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10 |
Sachverhalt
Von den Mitarbeitern des Jugendzentrums Herrieden kam der Wunsch, bei Facebook einen Auftritt für das Jugendzentrum zu erstellen. Für die Überwachung und Pflege des Facebookauftrittes berechtigte Administratoren sind Bürgermeister Alfons Brandl und die Mitarbeiter/innen des Jugendzentrums, Frau Stefanie Naumann, Herr Matthias Müller und Frau Elvira Naumann. Da auch die Stadt Herrieden für das Projekt einsteht und für das Jugendzentrum verantwortlich ist, wird ein zu Facebook weiterführender Link auf der städtischen Homepage eingerichtet und das nachfolgende städtische Homepageimpressum verwendet.
Stadt Herrieden
Herrnhof 10
91567 Herrieden
Telefon: +49 (0)9825 808-0
Telefax: +49 (0)9825 808-30
Die Stadt Herrieden ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Ersten Bürgermeister Alfons Brandl.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE203/114/70303.
Wirtschafts-Identifikationsnummer gemäß § 139c Abgabenordnung: DE
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: 1. Bürgermeister Alfons Brandl (Anschrift wie oben)
Links zu Internetseiten anderer Anbieter:
Unser Online-Angebot enthält Links zu Internet-Seiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen und die geltenden Gesetze einhalten.
Konzept, Design, Layout und technische Umsetzung nach BITV
Unternehmensgestaltung im Internet – gessler online
Bildmaterial – nicht besonders gekennzeichnet Stadt Herrieden, gessler online
Weitere Quellen:
Bildmaterial – Film- und Fotoclub Herrieden
Bildmaterial vom „alten und neuen“ Herrieden besonders im Bereich Geschichte mit freundlicher und engagierter Unterstützung von Max Brenner und Karl Buckel
Bildmaterial – Helmut Jechnerer
Logo 1225 Jahre Herrieden – buero25
Bildmaterial – DB-FL (Datenbank Fotolia)
Einige der Bilder und Grafiken sind bei Fotolia erworben und für die Verwendung durch gessler online (Betreuung der Homepage der Stadt Herrieden) lizensiert. Sollten wir einen Fotografen hier versehentlich nicht aufgezählt haben bitten wir um eine Nachricht – die Lizensierung kann bei Fotolia geprüft werden.
Einzelne Fotografen sind:
© frenta – Fotolia. Com
© m.schuckart – Fotolia.com
© Anatoly Maslennikov – Fotolia.com
© ioannis kounadeas – Fotolia.com
Design basierend auf einem Konzept von webdesign wien
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Aufnahme des weiterführenden Links sowie der Verwendung des städtischen Impressums für den Facebookauftritt des Jugendzentrums Herrieden zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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11. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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11 |
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11.1. Anfrage von Walter Weckerlein - FFW Oberschönbronn
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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ö
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11.1 |
Sachverhalt
Herr Weckerlein bedankt sich im Namen von Kommandant Stephan Schaffner und dem Vorstand Manfred Hahn für die Bezuschussung der Bestuhlung für die Feuerwehr Oberschönbronn.
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11.2. Anfrage von Curt Bauer - Seniorenwohnungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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11.2 |
Sachverhalt
Herr Bauer fragt an, ob im Rahmen der Sanierung Stadtschloss auch Wohnungen für Senioren vorgesehen sind. Herr Brandl teilt mit, dass dies noch offen ist. Die konkreten Planungen für das Stadtschloss stehen noch bevor.
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12. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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31. Stadtratssitzung
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13.01.2016
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12 |
Sachverhalt
Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.
Datenstand vom 10.10.2016 09:10 Uhr