Datum: 02.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 15.12.2015 und 19.01.2016
3 Außenbesichtigung
3.1 Treffpunkt um 15.00 Uhr am Altmühlhaag
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Vorstellung - Klassifizierung der Gemeindewege
4.3 Kläranlage Elbersroth
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.2 Energetische Dachsanierung und Aufbau von Schleppgauben
6 Elektroarbeiten Rathausfenster durch die Firma Beck
7 Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth, Vergabe - Wasserleitungsarbeiten
8 Umbau und Erweiterung Bauhof - Nachtrag Firma Vogt Bedachungen
9 Umbau und Erweiterung Bauhof - Nachtrag Firma Nölp
10 Toilettensituation am Wertstoffhof
11 Verkehrsschau Rauenzell, Hirtenweg; Anwohnerantrag Fahrbahneinengung
12 Anfragen
12.1 Robert Goth Errichtung Kleinfeldfußballplatz SV-Rauenzell
13 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie Herrn Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer, Herrieden. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 15.12.2015 und 19.01.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die Tagesordnung wird um TOP 5.2 (Bauantrag Lechner) und TOP 11 (Verkehrsschau Rauenzell ) erweitert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 3
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3.1. Treffpunkt um 15.00 Uhr am Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 3.1

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung vom 19.12.2015 wurde angeregt, die Geländersituation (Absturzsicherung zur Altmühl) am Fußweg des Altmühlhaags im westlichen und östlichen Bereich der Altmühlbrücke zu besichtigen. Es sollte festgelegt werden, ob im östlichen Bereich eine zusätzliche Absturzsicherung zur Altmühl erforderlich ist und in welcher Ausführung (Stahl oder Holz) diese zu erfolgen hat. Des Weiteren wird eine Begutachtung der Oberflächenbeschaffenheit des wassergebundenen Weges vorgenommen.
Herr Ruppert vom Ing.-Büro Jechnerer wird vor Ort die verschiedenen Punkte erläutern.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt dass die Anbringung eines zusätzlichen Geländers zwischen der Altmühlbrücke und der Rad- und Fußgängerbrücke nicht vorgenommen werden soll. Eine zusätzliche Bepflanzung an der bestehenden Hecke (Lückenschluss) soll vorgenommen werden. Für die Geländerabsicherung westlich der Altmühlbrücke sind die Zwischenholme mit Hölzern in Eichenausführung anzubringen. An der östlichen Natursteinbrüstungsmauer (im Bereich der Vorplatzfläche) ist die vorhandene Putzfläche auf gesamter Breite zu ergänzen bzw. mit Sanierungsmörtel zu überziehen. An dem wassergebunden Weg ist bereits eine Verfestigung erkennbar. Im Frühjahr wird nochmals eine Verdichtung durch Abwälzen des Weges vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 4.1
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4.2. Vorstellung - Klassifizierung der Gemeindewege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 4.2

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden verfügt über ein sehr weitläufiges Wegenetz mit unterschiedlichsten Anforder ungen, welche ausgebaut, saniert oder erhalten werden müssen.
In der Sitzung wird Herr Heller vom Ing.-Büro Heller den Leistungsumfang, sowie die erforderlichen fördertechnischen Bedingungen zur Erstellung eines Übersichtsplanes mit Klassifizierung der Wege im Gemeindebereich vorstellen.

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4.3. Kläranlage Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 4.3

Sachverhalt

Eines der zwei 19 Jahre alten Gebläse für das Belebungsbecken ist ausgefallen. Die Reparaturkosten würden sich auf ca. 2.592,50 € belaufen. Eine Reparatur ist auf Grund der anstehenden Sanierung der Kläranlage und des Alters nicht wirtschaftlich. Das Gebläse wird ausgebaut und als Ersatzteillager für das zweite Gebläse verwendet. Sollte das zweite vor der geplanten Sanierung auch ausfallen, müsste ein neues, welches der Sanierungsanforderung entspricht, angeschafft werden. Grundsätzlich genügt derzeit ein Gebläse.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 5
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5.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Yvonne Christ auf Flst. 613/8, Gemarkung Elbersroth, Am Kräuterlehrgarten 12, im Bebauungsplan „Am Steinbuck 2“.
Für die Errichtung des Wohnhauses sind folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich:
-        Dachneigung von 23° anstelle von 42 – 48°.
-        Erhöhung des Kniestocks auf 1,885 m, laut Bebauungsplan ist ein Kniestock mit max. 50 cm zulässig (Befreiung diesbezüglich beim Nachbarn 1,865 m).
-        Errichtung der Garage außerhalb der festgesetzten Fläche. Verschiebung nach Nord-Ost.
-        Auffüllung der Terrasse talseitig und Abgrabungen (laut Bebauungsplan nicht zulässig).

Die Gesamthöhe des Hauses ist durch die Dachneigung von 23° niedriger als die reguläre Höhe (Ausführung lt. Bebauungsplan). Die Nachbarn werden durch die Errichtung mit einem zusätzlichen Geschoss (erhöhter Kniestock) nicht beeinträchtigt. Die Unterschriften liegen vor. Das Haus wird analog Nachbarhaus Prümmer errichtet.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Energetische Dachsanierung und Aufbau von Schleppgauben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Energetische Dachsanierung und Aufbau von Schleppgauben von Karola und Jürgen Lechner auf Flst. 922/2, Gemarkung Herrieden, Memelweg 3, Herrieden.

Beschluss

Die gemeindliche Einvernahme wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Elektroarbeiten Rathausfenster durch die Firma Beck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 6

Sachverhalt

Zeitgleich mit dem Fensteraustausch wurden durch die Firma Beck die Elektroinstallationsarbeiten ausgeführt. Dies beinhaltete das Fräsen und Schlagen von Leitungsschlitzen, Setzen von Schalterdosen und Kabelverlegung von Zimmer zu Zimmer bzw. in das Dachgeschoss zu der Wetterstation. Der in der Kostenberechnung des Architekturbüros Jechnerer enthaltene Ansatz belief sich auf ca. 8.568,00 € brutto.
Um einen reibungslosen und störungsfreien Fensteraustausch mit gleichzeitigem Einbau der Elektroinstallation für den Sonnenschutz während des laufenden Dienstbetriebs im Rathaus zu ermöglichen, hat die Firma Beck diese beschriebenen Arbeiten bereits zeitgleich mit dem Fenstertausch ausgeführt.
Die Schlussrechnung der Firma Beck beträgt hierfür 16.578,25 € brutto.
Herr Ruppert vom Architekturbüro Jechnerer wird die Gründe der Kostenmehrung kurz erläutern.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 0600.9400

Beschluss

Der BUL- Ausschuss stimmt den bereits ausgeführten Elektroarbeiten durch die Firma Beck nachträglich zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth, Vergabe - Wasserleitungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 7

Sachverhalt

Im Jahr 2016 wird im Ortsteil Elbersroth der Ausbau der Ortsdurchfahrt für den ersten Bauabschnitt vorgenommen. Zurzeit werden von der Firma Schmelzer in diesem Bereich noch Kanalsanierungsmaßnahmen durchgeführt. Des Weiteren wurden von der Firma Schmelzer für den ersten Bauabschnitt Erneuerungen von Hausanschlusswasserschiebern mit Anschlussleitungen und Schieberkreuzen ausgeführt.
Entgegen der ursprünglichen Planung des Landratsamtes, wird die Ortsdurchfahrt nicht als eine Maßnahme durchgeführt (Kostensteigerung im Bereich des staatlichen Bauamtes). Deshalb müssen von Seiten der Stadt in den Bereichen des ersten und zweiten Bauabschnittes noch umfangreiche Maßnahmen vorab durchgeführt werden. Dafür wurde in Zusammenarbeit mit dem Wasserwerk der Stadt Herrieden, Herrn Ortenreiter, eine Ausarbeitung des dafür erforderlichen Leistungsumfanges vorgenommen.
Da in der Ausschreibung für die laufende Kanalbaumaßnahme keine Leistungen (Preise) für Grabarbeiten beinhaltet waren, wurde auf Grundlage der noch erforderlichen Sanierungsarbeiten an der Wasserleitung von der Firma Schmelzer ein Kostenangebot vorgelegt.
Es wird von einer Gesamtsumme von ca. 20.000,00 € brutto ausgegangen. Ein Angebot wird bis zur Sitzung vorgelegt. Nachdem die Firma Schmelzer bereits mit den Gegebenheiten vertraut und die Baustelleneinrichtung vorhanden ist, wird von der Verwaltung vorgeschlagen, die erforderlichen Wasserleitungsarbeiten durch diese ausführen zu lassen.
Sämtliche Reparatur- und Verlegearbeiten an der Wasserleitung werden in Eigenregie durch das städtische Wasserwerk durchgeführt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 7005.9503 Unterhalt Wasserleitung

Beschluss

Der Auftragsvergabe an die Firma Schmelzer aus Wolframs-Eschenbach für Tiefbauarbeiten zur Sanierung und Reparatur der öffentlichen Wasserleitung im Bereich der Ortsdurchfahrt Elbersroth (Kreisstraße AN 36 sowie Nebenstraßen) mit einer Angebotssumme von 19.840,68 € brutto wird zugestimmt. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufwand. Eine Überprüfung durch das Ing.-Büro Biedermann ergab, dass die Einheitspreise als wirtschaftlich zu bewerten sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Umbau und Erweiterung Bauhof - Nachtrag Firma Vogt Bedachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 8

Sachverhalt

Der Nachtrag über 6.585,00 € brutto von der Firma Vogt Bedachungen, Ansbach (Dachdecker-, Stahlbau-, und Klempnerarbeiten), ergibt sich aus den statischen Nachforderungen des Prüfstatikers sowie einem , bedingt durch das Winterwetter, erforderlichen Mehraufwand und Mehrmengen an Material gegenüber dem Leistungsverzeichnis.
Es erhöht sich somit die Gesamtauftragssumme auf 141.871,78 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem o.g. Nachtrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Umbau und Erweiterung Bauhof - Nachtrag Firma Nölp

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 9

Sachverhalt

Der Nachtrag über 7.688,59 € brutto von der Firma Malerwerkstätte Nölp, Leutershausen, ergibt sich aus zusätzlichen Leistungen wie Verputzen der Holzrahmenwand, Versiegelung der Dehnungsfuge Bodenplatte / Wand und Überspachteln und Verbandeln der Kalksandsteinwände.
Die zusätzlichen Leistungen waren im Ursprungsleistungsverzeichnis (16.207,80 €) enthalten und wurden aus Einsparungsgründen gestrichen. Diese Leistungen sind aber baulich notwendig.

Es erhöht sich somit die Gesamtauftragssumme auf 15.215,34 € brutto.
Der Sachverhalt wird von Herrn Jechnerer dargestellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem o.g. Nachtrag zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Toilettensituation am Wertstoffhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 10

Sachverhalt

Aufgrund einer Anfrage von Stadtratsmitglied Armin Jechnerer in der Stadtratssitzung vom 13.01.2016 hinsichtlich der Toilettensituation am Wertstoffhof wird die Thematik nochmals angesprochen. Der ablehnende Beschluss des BUL-Ausschusses vom 28.02.2012 ist als Anlage beigefügt.

Der Sachverhalt hat sich dahingehend geändert, dass aktuell nur noch männliche Mitarbeiter beschäftigt sind. Bis vor ca. 1 Jahr war noch eine Dame dort beschäftigt.  Außerdem empfiehlt die Betriebsärztin die Schaffung von sanitären Anlagen (Toilette und Handwaschbecken).

Im Sachvortrag für die Sitzung des BUL am 28.02.2012 hat die technische Bauabteilung mitgeteilt, dass der Vorbesitzer den Anschluss an die zentrale Abwasserversorgung nicht gemacht hat, sodass dieser entweder hergestellt oder über chemische Toiletten nachgedacht werden muss. Hierfür ist allerdings eine andere Lösung für das Händewaschen erforderlich. Die derzeitige Kanisterlösung ist bei Fäkalienberührung nicht ausreichend.

Beschluss

Vor Beschlussfassung soll in der nächsten BUL-Sitzung eine Außenbesichtigung am Wertstoffhof stattfinden. Die Verwaltung wird bis dahin Mietpreise für ein mobiles und beheizbares WC einhol en.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Verkehrsschau Rauenzell, Hirtenweg; Anwohnerantrag Fahrbahneinengung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 11

Sachverhalt

In der Sitzung vom 15.12.2015 hat der BUL-Ausschuss beschlossen, den TOP zurückzustellen und erneut zu behandeln, sollte sich die Verkehrssituation im Hirtenweg aufgrund der wieder befahrbaren Ortsdurchfahrt Kurzendorf nicht verbessern. Die Sperrung Kurzendorf und die über Rauenzell geführte Umleitung sind seit Ende 2015 wieder aufgehoben. Eine in der KW 04/2016 durch Anwohner des Hirtenweges durchgeführte Verkehrszählung ergab ldgl. eine Verringerung des Verkehrsaufkommens während des Berufsverkehrs von 190 Fahrzeugen pro Stunde während der Sperrung von Kurzendorf auf nunmehr 170 Fahrzeuge pro Stunde.

Rechtliche Würdigung

Die Verwaltung schlägt zur Erreichung einer Geschwindigkeitsreduzierung den Einbau von Fahrbahnverengungen (von den Anwohnern beantragt sind 3-4) entlang des Hirtenweges vor.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt: 6300.5100 ca. 560,00 € brutto je Fahrbahnverengung.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt die Errichtung von drei mobilen Fahrbahneinengungen im Bereich des Hirtenweges. Vor Errichtung sowie nach Errichtung der Fahrbahneinengungen soll eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 12
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12.1. Robert Goth Errichtung Kleinfeldfußballplatz SV-Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 12.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth teilt mit, dass der Sportverein Rauenzell, neben dem alten Sportplatz (hinter dem Spielplatz) auf städtischem Grund einen Kleinfeldfußballplatz errichten möchte. Ein entsprechender Antrag von Seiten des Sportvereines ist einzureichen. Danach kann die Stadt Herrieden entsprechende Auflagen mitteilen.

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13. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 02.02.2016 ö 13

Sachverhalt

Es werden keine Bürgeranfragen gestellt.

Datenstand vom 29.12.2017 11:24 Uhr