Datum: 24.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Prof. Dr. Constantin
May, Frau Stefanie Renner und Frau Susanne Renner, Fachhochschule Ansbach, sowie 12 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.02.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2016 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Stadtratsmitglied Armin Jechnerer merkt zu Tagesordnungspunkt 9 „Entscheidung über den Antrag der Freien Wähler auf Verwendung des Stadtwappens für künftige Flyer“ an, dass ein Bürger keinen Antrag an den Stadtrat stellen kann. Weitere Einwendungen werden nicht erhoben, somit
ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 03.02.2016.pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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3 |
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3.1. Ergebnis Wertstoffhofoptimierung durch die Hochschule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Eingangs stellt sich Prof. Dr. May vor. Er lehrt und forscht seit 1999 im Bereich Produktionsmanagement und Logistik an der Hochschule Ansbach. Als Academic Director begleitet er das CETPM seit dessen Gründung im Jahr 2005. Anschließend stellen die beiden Studentinnen der Hochschule Ansbach ihre Auswertungen und die daraus resultierenden Verbesserungsvorschläge vor.
Diskussionsverlauf
Die Verbesserungsvorschläge werden voraussichtlich im Frühjahr 2016 umgesetzt.
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3.2. Verfahren Elpersdorf b. Ansbach - Flurneuordnung und Dorferneuerung kreisfreie Stadt Ansbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Elpersdorf b. Ansbach muss nach Art. 12 AG-FlurbG zur Übernahme der Baulast der nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege, der Gräben, Rohrleitungen und Gewässer, Landschaftsschutzanlagen und Freizeit- und Erholungsanlagen der Sachverhalt dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Rechtliche Würdigung
Art. 12 AG-FlurbG
Beschluss
Die Stadt Herrieden übernimmt das Eigentum und die Baulast der ihr von der Teilnehmergemeinschaft Elpersdorf b. Ansbach zugewiesenen, nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege einschließlich der Brücken, Stege und Durchlässe.
Die Baulast richtet sich nach dem Bayer. Straßen- und Wegegesetz in der jeweils gültigen Fassung. Sie umfasst auch die Instandhaltung der Straßen- und Weganschlüsse sowie die Durchlässe an der Einmündung von übergeordneten Straßen.
Die Stadt Herrieden übernimmt ferner das Eigentum und die Unterhaltslast aller ihr im Verfahrensgebiet zugewiesenen Gewässer, Gräben, Landschaftsschutzanlagen, Freizeit- und Erholungsanlagen sowie der von der Teilnehmergemeinschaft zur Entwässerung und Sicherung der Vorflut gelegten Rohrleitungen. Die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung richtet sich nach den wassergesetzlichen Bestimmungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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4. Kinderbetreuung in den Sommerferien 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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4 |
Sachverhalt
Auf Nachfrage hat die Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) mitgeteilt, dass in den Sommerferien 2016 wieder eine Ferienbetreuung angeboten werden kann, wenn die Stadt Herrieden dies wünscht. Die Elternbeiträge belaufen sich wie im Vorjahr für die Halbtagsbetreuung auf 70,00 €/Woche, für die Ganztagsbetreuung auf 140,00 €/Woche. Damit die gfi kostendeckend arbeiten kann, ist eine Mindestteilnehmerzahl von 10 Kindern erforderlich. Es können Kinder ab 3 Jahren bis zur Grundschule betreut werden. Die Verwaltung schlägt vor, dass die gfi die Ferienbetreuung durchführt und die Stadt Herrieden ein evtl. Defizit trägt, falls die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu. Bei geringeren Anmeldezahlen übernimmt die Stadt Herrieden ein etwaig
es Defizit.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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5. Haushalt 2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der von der Verwaltung erstellte Haushaltsentwurf 2016 wurde in fünf Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses am 03.11., 02.12.2015, 18.01., 15.02. und 24.02.2016 vorberaten. Die sich in diesen Sitzungen ergebenden Änderungen wurden in das Werk eingearbeitet. Den Mitgliedern des Stadtrates wird im Vorfeld jeweils ein Exemplar in Papierform zugestellt. Der Finanz- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 24.02.2016 die Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen, den Haushaltsplan 2016 mit all seinen Anlagen zu beschließen.
Herr Brandl verliest seine Haushaltsrede, die als Anlage dem Protokoll beigefügt ist.
Der Erste Bürgermeister erläutert den Haushalt 2016.
Rechtliche Würdigung
Aufgrund der geplanten Kreditaufnahme für Investitionen ist gemäß Art. 71 Abs. 2 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt erforderlich.
Finanzielle Auswirkungen
Gesamtvolumen: 27.693.955,00 € (Vorjahr: 25.541.575,00 €)
Diskussionsverlauf
Stadtratsmitglied Stefan Horndasch schlägt aus wirtschaftlicher Sicht vor, den Haushaltsplan künftig elektronisch zu versenden und nicht mehr in Papierform.
Beschluss
Der Haushalt der Stadt Herrieden für das Jahr 2016 wurde im Finanz- und Personalausschuss und im Stadtrat besprochen.
Der Stadtrat von Herrieden beschließt die Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen:
Haushaltssatzung
der Stadt Herrieden
Landkreis Ansbach
für das Haushaltsjahr 2016
Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Herrieden folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 19.491.905 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.202.050 €
ab.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf
1.973.860 €
festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern, werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 365 %
b) für die Grundstücke (B) 365 %
- Gewerbesteuer 305 %
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf
400.000 €
festgesetzt.
§ 6
Der in der Anlage beigefügte Stellenplan und der Finanzplan für die Jahre 2015 - 2019 sind Bestandteil des Haushaltsplanes für das Jahr 2016.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2016 in Kraft.
Herrieden, den 24.02.2016
Stadt Herrieden
Brandl
Erster Bürgermeister
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1
Dokumente
Download Haushaltsrede 2016.pdf
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6. Sanierung/Instandsetzung Stadt- und Pfarrbücherei, Herrnhof 2 - Vergabe Zimmerer/Dachdecker und Spenglerarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Für die Zimmerer / Dachdecker und Spenglerarbeiten zur Sanierung der Stadt- und Pfarrbücherei wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden sechs Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Zur Submission am 11.02.2016 sind vier Angebote eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Buckel aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 24.770,33 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Architekturbüros lag für dieses Gewerk bei 33.619,29 € brutto.
Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 23.02.2016 den o.g. Sachverhalt beraten. Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Beauftragung der Fa. Buckel aus Herrieden zuzustimmen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 8800.9400 24.770,33 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses vom 23.02.2016 an und beauftragt die Verwaltung, den Auftrag an die Fa. Buckel zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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7. Sanierung/Instandsetzung Stadt- und Pfarrbücherei, Herrnhof 2 - Vergabe Maler- und Putzarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Für die Malerarbeiten zur Sanierung der Stadt- und Pfarrbücherei wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es wurden fünf Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Zur Submission am 11.02.2016 sind drei Angebote eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Stiegler aus Schwabach mit einer Angebotssumme von 31.073,17 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Architekturbüros lag für dieses Gewerk bei 38.014,55 € brutto.
Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung vom 23.02.2016 den o.g. Sachverhalt beraten. Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Beauftragung der Fa. Stiegler aus Schwabach zuzustimmen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 8800.9400 31.073,17 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses vom 23.02.2016 an und beauftragt die Verwaltung, die Maler- und Putzarbeiten an die Fa. Stiegler aus Schwabach zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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8. Parkplatzerweiterung Mitarbeiter-Ost
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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8 |
Sachverhalt
Bauantrag der Schüller Möbelwerk KG für die Parkplatzerweiterung Mitarbeiter-Ost auf den Flst. Nrn. 730/4, 730/2, 730/1, 730, 731, 732 und 733, Gemarkung Herrieden, Nähe Rother Straße 1, V+E-Plan „Gewerbegebiet Schüller“.
Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 23.02.2016 den o.g. Sachverhalt vorberaten. Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an und erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.
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9. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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9 |
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9.1. Anfrage von Robert Buckel - Neujahrsschwimmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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9.1 |
Sachverhalt
Herr Buckel fragt an, ob Herr Gerhard Schuberth, Stadtratsmitglied in Melk, zum nächsten Neujahrsschwimmen nach Herrieden eingeladen werden kann. Das Gremium ist damit einverstanden.
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9.2. Anfrage von Stefan Horndasch - Antrag an ein Gremium
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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9.2 |
Sachverhalt
Herr Horndasch fragt an, ob es einen Antrag im rechtlichen Sinn gibt? Einen Antrag, wie er an die Stadt Herrieden gerichtet wurde, ging auch beim Landratsamt Ansbach ein.
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9.3. Anfrage von Dieter Bunsen - Asyl
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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9.3 |
Sachverhalt
Herr Bunsen berichtet, dass aktuell 61 Asylsuchende dezentral wohnen und 14 Personen in der Notunterkunft in Herrieden untergebracht sind. Nächste Woche werden bis zu 100 Asylbewerber für die Aufnahme in der Notunterkunft erwartet. Es gehen viele Spenden zu Gunsten der Asylbewerber ein. Inzwischen gibt es einige anerkannte Asylsuchende, die eine Wohnung und Arbeit suchen. Für den
Helferkreis „Asyl“ sind freiwillige Helfer willkommen, die sich bitte bei Herrn Dieter Bunsen melden. Weiterhin werden alte Computer und elektrische Geräte gesammelt. Für den Sprachunterricht werden CD-Player benötigt.
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9.4. Anfrage von Michael Gögelein - Beleuchtungssituation zwischen Herrieden und Hohenberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
|
ö
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9.4 |
Sachverhalt
Herr Gögelein fragt an, ob die Beleuchtungssituation zwischen Herrieden und Hohenberg verbessert werden kann. Dieser Sachverhalt wird im BUL-Ausschuss beraten.
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10. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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33. Stadtratssitzung
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24.02.2016
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ö
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10 |
Sachverhalt
Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.
Datenstand vom 10.10.2016 09:12 Uhr