Datum: 19.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.06.2016
3 Bekanntgaben
3.1 zur Anfrage von Herrn Karl Balk - Projekt Segelflugzeug Herr Schmidt
3.2 neuer Sitzungsbeginn ab 11.10.2016
3.3 Fairtrade Steuerungsgruppe - Vorstellung Flyer und Baumwolltasche
4 Information zur Landesgartenschau
5 Umgestaltung Kreisverkehre
6 Anfragen
7 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßte die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaft, Herrn Karl Balk und Herrn Willi Rothenberger als Partnerschaftsbeauftragten.
Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss  beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2016 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Das Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.06.2016 wurde in Umlauf gegeben.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 3
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3.1. zur Anfrage von Herrn Karl Balk - Projekt Segelflugzeug Herr Schmidt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 3.1

Sachverhalt

In der letzten Sitzung am 14.06.2016 wurde auf die Erkrankung von Herrn Schmidt hingewiesen.
Leider ist Herr Schmidt bereits verstorben und somit ist das Projekt Segelflugzeug nicht mehr durchführbar.

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3.2. neuer Sitzungsbeginn ab 11.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 3.2

Sachverhalt

Herr Brandl gibt bekannt, dass die zukünftigen Sitzungen ab der Sitzung am 11.10.2016 um 16:00 Uhr statt um 15:00 Uhr beginnen.

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3.3. Fairtrade Steuerungsgruppe - Vorstellung Flyer und Baumwolltasche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 3.3

Sachverhalt

Die Steuerungsgruppe Fairtrade hat einen neuen Flyer erarbeitet und neue Baumwolltaschen für eine plastiktütenfreie Stadt. Es werden von Herrn Lohbauer die Flyer und die Taschen vorgestellt und eventuell Verbesserungsvorschläge behandelt. In der nächsten Sitzung der Steuerungsgruppe Anfang August findet die Abschlussbesprechung zum Flyer und die Abstimmung mit dem Gewerbeverband wegen der Baumwolltaschen statt. Die Empfehlung des Ausschusses wird dann an den Stadtrat weitergegeben.

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4. Information zur Landesgartenschau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Armin Jechnerer hat in der Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2016 den Stadtrat darüber informiert, dass Traunstein die Landesgartenschau 2022 zurück gibt. Er bat darum, dass sich die Verwaltung informiert, ob nicht die Stadt Herrieden sich für die kleine Landesgartenschau bewerben kann. Bewerben müssten wir uns laut  Armin Jechnerer bis Januar 2017.
Ich habe mich deshalb am 14.07.2016 mit Peter Schubert, Geschäftsleiter der Stadt Wassertrüdingen und Geschäftsführer der dafür gegründeten GmbH „Natur in Wassertrüdingen“ getroffen. Herrn Armin Jechnerer hatte ich ebenfalls zum Termin eingeladen. Dieser befand sich jedoch im Schullandheim und war somit beruflich verhindert.
Folgende Eckdaten konnten zusammen getragen werden:
Bewerbungskonzept:
Das Bewerbungskonzept entscheidet darüber, ob die Bewerbung erfolgreich sein kann. Daher ist es ratsam eine Firma damit zu beauftragen, die das Konzept entwickelt. Die Kosten hierfür betragen ca. 25.000 Euro.
Wassertrüdingen hat seinerzeit die „Fischer Heumann Landschaftsarchitekten“ aus München beauftragt. Warum ein Unternehmen aus München? Michael Heumann ist gebürtiger Altentrüdinger und kennt die Region. Das Konzept zu erstellen dauerte 6 Monate.
Ich habe dort angefragt, ob man sich in der Lage sieht, unter Umständen auch das Bewerbungskonzept für die Stadt Herrieden zu erstellen. Leider schafft es das Büro nicht, die Bewerbung bis Januar 2017 zu erstellen. Herr Heumann gab mir jedoch die Daten von zwei weiteren Büros:
Büro Arc.Grün aus Kitzingen, Tel. 09321/2680050 (www.arc-gruen.de). Dort ist ein Herr Wirth zuständig. Dieser war heute leider nicht zu erreichen.
Büro Mahl-Gebhart aus München. Zuständig eine Frau Gebhart, Tel. 089/96160890 (www.mahlgebhartkonzepte.com). Frau Gebhart selbst war nicht zu erreichen. Dafür jedoch eine Mitarbeiterin. Sie sagte, dass nach ihrer Einschätzung das Büro sicherlich in der Lage sei, das Bewerbungskonzept bis Januar 2017 zu erstellen.
Das Auswahlgremium für die Gartenschau war 2012 in Wassertrüdingen zu Gast. 2 Orte waren in der engeren Auswahl. Die Wahl viel ein paar Tage später dann auf Wassertrüdingen. Ausschlaggebend war sicher das gute Konzept und die Vorstellung beim Begehungstermin 2012. Bürgermeister Brandl war bei dieser Veranstaltung anwesend und kann sicher schildern, wie die Veranstaltung ablief.
Anschließend wurde dann die GmbH gegründet. Gesellschafter sind die Stadt Wassertrüdingen und die Landesgartenschaugesellschaft. Wassertrüdingen hat eine Einlage von 15.000 Euro und die Landesgartenschaugesellschaft eine Einlage von 10.000 Euro. Also eine Aufteilung 60 zu 40 %.
Die GmbH hat  mit der Stadt Wassertrüdingen einen Durchführungsvertrag geschlossen. Denn die Stadt muss die Finanzmittel zu Verfügung stellen. Deutlich aus der beigefügten Leitlinie „Ziele und Grundsätze zur Durchführung von Landesgartenschauen und Gartenschauen Natur in…..“ auf Seite 4 unter Nr. 6. Aus dieser Leitlinie wird auch deutlich, dass es sich in Herrieden nur um eine Gartenschau „Natur in Herrieden“ handeln kann, da wir als Unterzentrum eingestuft sind.
Die gegründete GmbH hat zwei Geschäftsführer. Einen aus der Stadt Wassertrüdingen – eben der Geschäftsleitende Beamte Schubert und dann noch einen aus der Landesgartenschaugesellschaft.
Der Aufsichtsrat besteht aus acht Personen (drei GR und der Bürgermeister aus Wassertrüdingen und vier Personen von der Landesgartenschaugesellschaft. Es werden 2 Aufsichtsratssitzungen benötigt.
Gesellschafterversammlungen nehmen nur einen kleinen Raum ein.
Für diese Organe fallen folgende Finanzmittel an:
Die beiden Geschäftsführer erhalten in den ersten beiden Jahren 450 Euro monatlich. Ab dem 3. Jahr bis Ende sind es 800 Euro monatlich.
Die Aufsichtsräte erhalten ein Sitzungsgeld.

Einer der ersten Aufgaben der GmbH Natur in Wassertrüdingen war die Durchführung des VOF Verfahrens. Dieses Verfahren hat auch die Firma Fischer Heumann Landschaftsarchitekten für die Stadt Wassertrüdingen durchgeführt. Hier sind im Verfahren für die Bewerber Preisgelder anzusetzen. Insgesamt muss man mit einer Summe von ca. 100.000 Euro an Preisgeldern rechnen. (Sieger 30T, Zweiter 20T, dann weiter 10 T Euro).
Gewonnen hat das Büro Böhmer aus Berlin. Diese führen nun für Wassertrüdingen die Planungen für die Gartenschau „Natur in Wassertrüdingen“ durch.
Finanzen:
Man erhält pauschal 80% max. 2,56 Mio Euro Fördermittel aus dem Landesgartenschautopf. Das bedeutet, man muss auf 3,2 Mio Euro förderfähige Kosten kommen. Ansonsten fällt die Förderung eben entsprechend geringer aus.
Weiter kann man andere Fonds abrufen:
Städtebauförderung
Teichwirtschaftsfond
Hochwasserschutz
BLSV
Die GmbH ist eine Gesellschaft des ö.R. Das bedeutet, sie ist vorsteuerabzugsberechtigt. Bei Auflösung muss man 7% der Ausgaben an Steuern nachzahlen.
Dies entfällt, wenn man die GmbH aufrecht erhält z.B. für die Vermietung Festplatz, Zeltplatz, Stadtschloss.

Heute habe ich bei der Landesgartenschaugesellschaft angefragt, ob sie sich schon auf einen Bewerber für die Landesgartenschau 2022 festgelegt hätten. Frau Borsutzky (Tel. 089/4194900) teilte mit, dass sie noch offen sind. Allerdings läge schon eine Bewerbung vor. Sie wisse jedoch nicht, ob diese bis Januar 2017 auch bestehen bleiben würde. 
Haben wir eine Chance, wenn 2019 die Gartenschau in Wassertrüdingen und 2020 in Ingolstadt stattfindet? Grundsätzlich ja. Sie hat gefragt, warum wir uns nicht für die Gartenschau Natur in der Stadt (also die kleine Gartenschau) für 2025 bewerben. Die Ausschreibung läuft Bewerbungsschluss ist der 24.02.2017. Die Vergabefahrt findet am 22. Und 23.03.2017 statt. Es wäre ja eine Option, sich auf die Landesgartenschau 2022 zu bewerben, falls wir da nicht genommen werden, könnte dann die Bewerbung auch für die Gartenschau Natur in der Stadt 2025 vorgesehen werden.
Mit ihr bin ich so verblieben, dass wir uns im Anschluss an die heutige Ausschusssitzung wieder melden. Sollte man sich in Herrieden für die Durchführung der Gartenschau entscheiden, sollte ein Termin mit Frau Voss verabredet werden. Sie schaut sich die Möglichkeiten an und berät die Stadt Herrieden entsprechend.  2016 Bayreuth
2017 Pfaffenhofen
2018 Würzburg

2020 Ingolstadt
2021 Lindau

Beschluss

Der Ausschuss beschließt, das Thema Landesgartenschau  in den Fraktionen zu beraten, bevor wir dies dem Stadtrat vortragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Umgestaltung Kreisverkehre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 5

Sachverhalt

Nach bisher nur positiven Rückmeldungen des neu angelegten und bepflanzten Kreisverkehrs in Richtung Rauenzell wurde angeregt darüber nachzudenken, ob wir das Umgestaltungskonzept von Herrn Volk - Stadtwappen auf Mosaikbasis weiter verfolgen sollen.
Bisher sind dafür noch keine Kosten entstanden. Auch eine Beauftragung an Herrn Volk wurde noch nicht veranlasst.
Derzeit wurde von der Verwaltung nur ein Gestattungsantrag zur baulichen Veränderung beim Staatlichen Bauamt eingeholt. Seitens des Staatlichen Bauamtes ist nur eine Gestattung für den Kreisverkehr in Richtung Rauenzell positiv in Aussicht gestellt worden, da sich dieser innerorts befindet. Am Kreisverkehr Ortseingang Herrieden aus Neunstetten wurde keine Erlaubnis erteilt, um den Kreisverkehr baulich - optisch aufzuwerten. Hier könnte man ebenfalls, wie am Kreisverkehr Richtung Rauenzell, über eine gärtnerische Neugestaltung entscheiden.

Da dieses Thema bereits dem BUL-Ausschuss seit der Sitzung vom 24.11.2015 vorlag, wurde in der BUL–Ausschusssitzung vom 28.06.2016 beschlossen, dass der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften erneut darüber beraten soll, ob man das Konzept für die Umgestaltung des Kreisverkehrs Richtung Rauenzell von Herrn Volk weiter verfolgen soll. Die Kosten für die Stadtwappen auf Mosaikbasis betragen ca. 20.000 € Brutto.

Beschluss

Der Ausschuss beschließt, dass der Kreisverkehr in Neunstetten von unserer Gärtnerei in der gleichen Ausführung wie der Kreisverkehr in Roth angelegt wird. Die Verwaltung soll aber technisch die Umrandung mit Schotter prüfen.
Das Thema Wappen wird zurückgestellt und für den kommenden Kreisverkehr beim Hotel Bergwirt in Erwägung gezogen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 2

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 6
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7. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 19.07.2016 ö 7
Datenstand vom 11.04.2017 15:44 Uhr