Datum: 05.04.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses.
Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.03.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Die Tagesordnung wird um TOP 11, 12 und 13 erweitert.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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3 |
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3.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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3.1 |
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3.2. Neunstetten - Pfarrgasse Anwohnerantrag Bodenwellen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Die Anwohner der Pfarrgasse Neunstetten beantragten mittels Unterschriftenliste zur Verkehrs- und Geschwindigkeitsreduzierung den Einbau von Bodenwellen im Bereich Pfarrgasse. Der BUL-Ausschuss hat dem in seiner Sitzung vom 15.12.2015 nicht entsprochen sondern die Errichtung eines Sperrpfostens an der Brücke bei der St 1066 (ehem. Bundesstraße) sowie zusätzlich die Aufstellung von Schildern beschlossen. Die Antragsteller wurden über den von ihrem Antrag abweichenden Beschluss telefonisch in Kenntnis gesetzt und haben mit E-Mail vom 29.12.2015 hiergegen Einspruch mit der Begründung eingelegt, dass eine Vollsperrung zur Staatsstraße nie gewollt bzw. gefordert war und von ihnen abgelehnt wird. Mit Antwortmail vom 30.12.2015 wurden die Antragsteller informiert, dass Bgm. Brandl die Situation im Rahmen der 2016 stattfindenden Bürgerversammlung für Neunstetten mit den betroffenen Anwohnern diskutieren wird und der BUL-Beschluss bis dahin nicht umgesetzt wird.
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4. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
|
ö
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4 |
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4.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Christoph Bernhard auf Flst. 786/1, Gemarkung Heuberg, Stegbruck 27 a, im Bereich der Einbeziehungssatzung „Stegbruck“.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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4.2. Einhausung/Erweiterung Produktion im Bereich eines bestehenden Vordaches
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Bauantrag für Einhausung/Erweiterung Produktion im Bereich eines bestehenden Vordaches von Jechnerer GbR
auf Flst. 1219/1, Gemarkung Herrieden, Industriestraße 10, im Bebauungsplan Nr. 3 „Gewerbegebiet“.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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4.3. Aufstockung Wohnhaus
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Aufstockung eines bestehenden Wohnhauses von Marcus und Sabine Wißmeier auf Flst. 19, Gemarkung Elbersroth, Am Steinbuck 1, im Bebauungsplan Nr. 1 „Steinbuck“.
Folgende Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich des Umbaus wird beantragt:
- Aufbau eines zusätzlichen Vollgeschosses, laut Bebauungsplan II/U (Erd- und Obergeschoss).
Die Dachneigung wird laut Bebauungsplan eingehalten. Aus Sicht der Verwaltung ist die Aufstockung städtebaulich zu vertreten (ähnliche Bauvorhaben im Bebauungsplan „Am Steinbuck 2“ vorhanden). Die Befreiung wurde in der BUL-Sitzung am 15.03.2016 in Aussicht gestellt.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die o.g. beantragte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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5. Obdachlosenunterkunft Mühlbruck 1 a
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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5 |
Sachverhalt
Die aktuell verfügbare Obdachlosenunterkunft im Anwesen Vogteiplatz 7 wird im Laufe des Jahres abgebrochen und ist damit nicht mehr verfügbar. Als Alternativobjekt schlägt die Verwaltung das Wohnanwesen am Wertstoffhof, Mühlbruck 1 a, vor. Im Zuge der Toilettensanierung für das Wertstoffhofpersonal kann in einem Zimmer im Erdgeschoss (Nord- / Westausrichtung) durch geringfügige Deckeninstandsetzungs- und Malerarbeiten eine Obdachlosenunterkunft geschaffen werden. Um diese Nutzung erreichen zu können, muss ein Trinkwasseranschluss hergestellt werden. Dieser könnte dann auch für die Toiletten verwendet werden, welche durch die Obdachlosen mitbenutzt werden müssen. Die Kosten für den Trinkwasseranschluss (Ausführung durch Bauhof und Wasserwerk) werden auf ca. 3.000 € geschätzt.
Die Kosten beinhalten die Renovierungs- und Grabarbeiten einschließlich Leitungsverlegung über 22 m und die Mauerdurchführung mit Wasserzähler.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 8800.5000 veranschlagt 19.000€
b
isher noch nichts verbraucht
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Erstellung eines Trinkwasseranschlusses und der Renovierung eines Zimmers für die künftige Obdachlosenunterkunft zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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6. Freibad Herrieden - Erneuerung der Dosierstation
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Bei der derzeitigen Dosierstation für die Wasseraufbereitung, Baujahr 1995, sind verschiedene Anlagenteile defekt. Eine Reparatur ist unwirtschaftlich und garantiert keine weiteren Reparaturen der alten Anlage während des laufenden Badebetriebs. Für die Neuanschaffung der Dosiertechnik wurde ein Angebot der Fa. Witty aus Dinkelscherben über 7.230,74 € brutto eingeholt. Bedingt durch Lieferzeit und Disposition der Montage wurde die Fa. Witty schon beauftragt.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 5700.9403 7.230,74 € brutto veranschlagt sind 4.700,00 €
Der Restbetrag wird gedeckt durch HHSt.
Beschluss
Dem Angebot der Fa. Witty GmbH aus Dinkelscherben über 7.230,74 € brutto wird nachträglich zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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7. Fliesenarbeiten am Kinderbecken des Freibades
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Bei den Reinigungsarbeiten nach dem Winter für die Inbetriebnahme des Freibades Herrieden, sind dem Reinigungspersonal verschiedene Fliesenschäden am Kinderbecken aufgefallen. Nach Sichtung der Schäden durch die bautechnische Abteilung der Stadt Herrieden sind die Schäden bedingt durch eingedrungenes Wasser und Frost hervorgerufen worden. Das Wasser muss nicht zwangsläufig durch die Fliesen- und Dehnfugen eingedrungen sein, sondern kann auch seitlich durch den Beckenkopf als Oberflächenwasser eingedrungen sein.
Um das Becken bei der Öffnung des Freibades auch in Betrieb nehmen zu können und um Verletzungen der Badegäste zu vermeiden, holt die Verwaltung derzeit Angebote für die Instandsetzung ein. Die geschätzten Kosten dafür liegen bei ca. 8.000,00 € netto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 5700.5000 veranschlagt sind 7.500 €
Der Restbetrag wird gedeckt durch HHSt.
Beschluss
Der Bürgermeister wird beauftragt den Auftrag im geschätzten Kostenrahmen dem günstigsten Bieter zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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8. Oberbauerneuerung der St 2248 - Überquerungshilfe in Leibelbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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8 |
Sachverhalt
Das Ing.-Büro Heller, Schernberg, hat die Überquerungshilfe in Leibelbach um geplant, da kein Grunderwerb möglich ist. Die Planungsunterlagen sind diesem Tagesordnungspunkt digital beigefügt.
Das Staatliche Bauamt hat zur aktuellen Planung bereits Stellung genommen und keine Einwände erhoben, wenn die Finanzierung über den Sonderbaulastradweg Leibelbach-Häuslingen sowie Unterhalt und Betriebskosten der Beleuchtung von der Stadt Herrieden erfolgen kann.
Folgende Punkte müssen jedoch beachten werden:
- Die Überquerungshilfe muss vom Staatlichen Bauamt Ansbach auditiert werden.
- Eine ausreichende Straßenbeleuchtung muss mit eingeplant werden.
- Die artenschutzrechtliche Prüfung für die Fällung des im Plan gelb markierten Baumes ergab keine Einwände gegen eine Fällung in der Zeit vom 01.10.-28.02.
- Die im Plan grün markierten Bäume sind in jedem Fall zu erhalten, da sie eine gute Torwirkung haben und am Ortseingang eine gefällige optische Ortseingangssituation bilden; ggf. ist mit Böschungssteinen mit möglichst großem Wurzelraumerhalt zu arbeiten.
Beschluss
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der oben genannten Planung der Überquerungshilfe in Leibelbach im Zuge der Oberbauerneuerung der St 2248 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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9. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Gerüstbauarbeiten BA III
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Für die Gerüstbauarbeiten des neuen Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Es wurden acht Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Zur Submission am 17.03.2016 sind vier Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Au aus Nürnberg mit einer Angebotssumme von 6.756,50 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 7.081,69 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9401 6.756,50 € brutto
Beschluss
Der BUL–Ausschuss stimmt dem Angebot der Firma Au aus Nürnberg mit der Angebotssumme von 6.756,50 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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10. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe der Baumeisterarbeiten BA III
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
|
ö
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vorberatend
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10 |
Sachverhalt
Für die Baumeisterarbeiten des neuen Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 17.03.2016 sind 13 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Neureiter aus Fremdingen mit einer Angebotssumme von 244.874,78 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 290.213,04 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9401 244.874,78 € brutto
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Neureiter aus Fremdingen mit einem Aufwand von 244.874,78 € brutto zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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11. Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth 1. BA - Straßenbeleuchtungsanlage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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11 |
Sachverhalt
Für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Elbersroth (Kreisstraße AN 36) wurde mit einem Vertreter der N-ERGIE Netz GmbH die bestehende Beleuchtungssituation im Bereich des Ersten Bauabschnittes überprüft. Die Überprüfung ergab, dass eine Erneuerung der bestehenden Beleuchtungsanlage aus energietechnischen und wirtschaftlichen Gründen durch den Einbau von LED-Leuchten vorgenommen werden sollte. Aufgrund der Beleuchtungssituation wurden von der N-ERGIE zwei verschiedene Varianten für Leuchtenstandorte (nach DIN) vorgelegt.
Die Prüfung ergab, dass sich das Beleuchtungskabel und die Beleuchtungseinrichtungen von Sickersdorf kommend in der rechten Bankettseite bis zur Einmündung der Straße nach Aurach befinden.
Grundsätzlich sollte aus energietechnischen und wirtschaftlichen Gründen eine Erneuerung der bereits 40 Jahre alten Beleuchtungsanlage vorgenommen werden. Nachdem in der Ausbauplanung ein Lückenschluss des Gehweges (ab Hs. Nr. 13) und ein Vollausbau des bestehenden Gehwegs vorgenommen wird, wurde die Überlegung vorgenommen, ob es von der Beleuchtungssituation nicht besser wäre, das Beleuchtungskabel auf der gegenüberliegende Seite im Bereich des Gehweges zu verlegen. Auch die Ausleuchtung des Gehweges und der Kurve wären wesentlich besser. Die genau Lage des Kabels, sowie die Kosten für die Grabarbeiten des Leuchtenkabels werden durch Herrn Denzinger erläutert.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6700.9600 ca. 3.000 € brutto
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Neuverlegung eines Beleuchtungskabels mit der Errichtung von Fundamentrohren für eine neue Beleuchtungsanlage (nach DIN) im westlichen Gehwegbereich (Seite des Gehweges) zu. Die Firma Ulsenheimer aus Lichtenau wird beauftragt die Grabarbeiten und das Versetzen der Fundamentrohre durchzuführen. Die zusätzlichen Kosten (Abrechnung erfolgt nach dem Preis im Leistungsverzeichnis Straßenbau der Firma Ulsenheimer für „Grabarbeiten Drainage“) und sind von der Stadt zu übernehmen. Die Verlegung des Beleuchtungskabels wird von der N-ERGIE durchgeführt. Für den BA 1 soll in einer der nächsten Stadtratssitzungen ein Angebot der N-ERGIE für die Beleuchtungseinrichtung in LED-Ausführung vorgelegt werden
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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12. Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth 1. BA - Erschließung Flst. 56, Gemarkung Elbersroth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
|
ö
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|
12 |
Sachverhalt
Im Zuge der Oberdeckenerneuerung der Ortsdurchfahrt Elbersroth, wird die Wasserleitung erneuert und der Abwasserkanal saniert. Das Flst. 56 (Spielplatz) ist im Moment ohne Wasser- bzw. Kanalanschluss. Da dieser als normaler Bauplatz (BG Nr. 1 Am Steinbuck) ausgewiesen ist, ist zu überlegen ob im Zuge der laufenden Arbeiten ein Kanal- und Wasseranschluss in das Grundstück gelegt werden soll. Da die jetzt entstehenden Kosten geringer sind, als ein späterer Anschluss, schlägt die Verwaltung vor, den Spielplatz vollständig zu erschließen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 8150.5100 ca. 1.500 € brutto Unterhalt Wasserleitung
HHSt. 7005.9503 ca. 1.000 € brutto Kanalanschluss
HHSt. 7914.9400 ca. 500 € brutto Breitbandanschluss
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Erschließung (Kanal, Wasser und Breitband) des Flst. 56, Gemarkung Elbersroth, mit den o.g. Kosten durch die Firma Schmelzer Bau im Zuge der Oberdeckenerneuerung Ortsdurchfahrt Elbersroth zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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13. Ersatzpflanzung am Ortseingang von Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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13 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth erläutert, dass er von Seiten des Landschaftspflegeverbandes, Herrn Metz (Anregung von MDB Herrn Josef Göppel), angesprochen wurde, ob nunmehr eine Ersatzplanzung in Form einer Allee aus Lindenbäumen am Ortseingang (Anschluss an das Baugebiet Am Weidenweg) angelegt werden soll. Diese Ersatzpflanzung ist für die zukünftig entfallenden Bäume entlang der St. 2249 auszuführen. Eine momentane Entfernung der Bäume ist nicht vorgesehen. Ein Zuschuss wäre nur dann möglich, wenn die Pflanzung auf städtischem Grund erfolgt und es keine Festsetzung im Bebauungsplan ist. Die städtische Fläche für die Bepflanzung reicht nicht aus um den vorgeschriebenen Abstand zur Staatsstraße einzuhalten. Eine Änderung des Bebauungsplanes sowie eine Neuvermessung der Grundstücke müsste durchgeführt werden.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt auf die Förderung des Landschaftspflegeverbandes zu verzichten. Die Ersatzpflanzung soll im Herbst erfolgen. Es soll eine kleinwüchsige Baumart (z.B. heimischer Ahorn)
verwendet werden mit einer Heckenzwischenpflanzung. Die Ersatzpflanzung soll lediglich auf städtischem Grund und auf eigene Kosten erfolgen. Dadurch entfallen die Kosten der Bebauungsplanänderung und der Vermessung. Die Ersatzpflanzung soll durch die Stadtgärtnerei durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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14. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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14 |
zum Seitenanfang
14.1. Robert Buckel Erstellung eines Pflanzkonzeptes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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14.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Buckel fragt nach, ob die Erstellung eines Pflanzkonzeptes für die Innenstadt möglich ist. Herr Wellhöfer hat sich der Sache bereits angenommen.
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14.2. Jürgen Leis Entwässerungssituation in Sickersdorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
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ö
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14.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis wurde von Bürgern aus Sickersdorf angesprochen, ob es eine Möglichkeit gibt, das Flst. 599, Gemarkung Elbersroth (privater Anwandweg) ordnungsgemäß zu entwässern. Dies ist nur durch einen Vollausbau (Konzept) und mit der da
nn einhergehender Umlegung der Kosten auf die Anlieger möglich.
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14.3. Johann Heller Termin für Sondersitzung Asphaltierungsprogramm (GV-Straßen)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
|
ö
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|
14.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller bemängelt, dass die Festlegung von notwendigen Maßnahmen im Rahmen des Deckenbauprogramms noch nicht erfolgt ist. Hierzu soll eine Extrasitzung des BUL-Ausschusses stattfinden, um eine Prioritätenliste zu erstellen. Die Verwaltung wird dies veranlassen.
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15. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
|
ö
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15 |
Sachverhalt
Es werden keine Bürgeranfragen gestellt.
zum Seitenanfang
16. Außenbesichtigungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
|
ö
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16 |
zum Seitenanfang
16.1. Friedhofsmauer St. Martin
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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29. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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05.04.2016
|
ö
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16.1 |
Sachverhalt
Die katholische Kirchenverwaltung Herrieden fragt an, wann die Straße entlang der Friedhofsmauer saniert wird, da diese viele Unebenheiten aufweist und dadurch die Mauer durch Spritzwasser (im Winter Salzwasser) beschädigt wird. Zu lösen wäre dieses Problem durch eine Neuasphaltierung. Diese ist aber im Moment nicht vorgesehen, da die Straße noch in keinem so schlechten Zustand ist und
in diesem Zuge auch der Kanal am Martinsberg saniert werden müsste, was größere Planungen und Haushaltsmittel bräuchte. Der Vorschlag der Verwaltung wäre das Anlegen von Parkplätzen entlang der Mauer durch Farbmarkierungen, welche den fließenden Verkehr von der Mauer auf Abstand halten würde. Aus Sicht des Ordnungsamtes wäre dies möglich, da die Straßenbreite auch nach Anlegung von Parkplätzen an jeder Stelle ausreichend wäre.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, dass die Straßenschäden ausgebessert werden. Ein Komplettausbau der Straße soll dann erfolgen, wenn der Kanal erneuert wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.12.2017 11:19 Uhr