Druckansicht: Finanz- und Personalausschuss

Datum: 15.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Bekanntgaben
3	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.01.2016
4	Haushaltsplanentwurf 2016 nebst Anlagen
5	Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	15.02.2016	ö		1

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth begrüßte die Mitglieder des Gremiums. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Da sich keine Zuhörer eingefunden haben fragt er an, ob der nichtöffentliche Teil der Sitzung vorgezogen werden kann. Die Mitglieder sind damit einverstanden.

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	15.02.2016	ö		2

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.01.2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	15.02.2016	ö		3

Sachverhalt

Das Protokoll in Papierform liegt als Tischvorlage auf. Die Verwaltung weist darauf hin, dass TOP 4 im Hinblick auf die Thematik Haushaltseinnahmereste ergänzt wurde. Einwendungen werden gegen das vorliegende Protokoll nicht erhoben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Haushaltsplanentwurf 2016 nebst Anlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	15.02.2016	ö		4

Sachverhalt

Der Haushaltsplanentwurf nebst Anlagen wurde nach Einarbeitung der vorangegangen Sitzungen im Ratsinformationssystem bereitgestellt.

Bei den Anlagen handelt es sich um folgende Entwurfsbestandteile:

- Haushaltssatzung

- Stellenplan

- Vorbericht zum Haushaltsplan

- Darlehensübersicht

- Gesamtplan

- Einzelpläne Verwaltungshaushalt

- Einzelpläne Vermögenshaushalt

- Gruppierungsübersicht

- Haushaltsquerschnitt Einzelplan 0 – 8

- Haushaltsquerschnitt Einzelplan 9

- Kommunale Finanzplanung (Arten)

- Kommunale Finanzplanung (Aufgaben)

- Übersicht über die dauernde Leistungsfähigkeit.

Ergänzung:

Bei der Einarbeitung der getroffenen Entscheidungen ist aufgefallen, dass die Sanierung des Torwärterhauses für das Jahr 2016 nicht veranschlagt wurde. Die Maßnahme ist auch in der Bauprojektliste nicht enthalten. Es wurde deshalb unter HHSt. 8800.9521 ein Ansatz von 80.000 € aufgenommen. Da für diese Maßnahme auch bereits ein Bewilligungsbescheid der Regierung von Mittelfranken vorliegt, kann auch bei HHSt. 8800.3610 im Einnahmebereich ein Ansatz von 50.000 € veranschlagt werden (im Entwurf noch nicht erfolgt).

Signifikante Kennzahlen des Haushaltsplanentwurfs 2016:

- Zuführung zum Vermögenshaushalt (9100.8600) 1.850.000 €

- Gewerbesteueransatz (9000.0030) 7.300.000 €

- Rücklagenentnahme (9100.3100) 1.320.000 €

- Fremdmittelaufnahme (9100.3760) 1.973.860 €.

Kämmerer Meyer erläutert an Hand der Gruppierungsübersicht die Gesamtsituation des Haushaltsplanentwurfes 2016. Die Einnahmearten Steuern, Zuweisungen und Gebühren werden gesondert dargestellt. Das Gremium hinterfragt einzelne Ansätze. Stadtrat Wolfgang Strauß bittet die Verwaltung zu prüfen, ob für die Ersatzbeschaffung im Feuerwehrbereich (Wechselladersystem) des auszusondernden LF 8 eine Förderung möglich ist.

Im Hinblick auf die in der letzten Sitzung angeregte Überprüfung eines zinsgünstigen Darlehens im Bereich der Bauhofsanierung teilt Kämmerer Meyer mit, dass nach Aussage des Architekturbüros Holzinger – Eberl – Fürhäuser für das Sozialgebäude im Bauhof mit einem Wert von ca. 700.000 € wahrscheinlich der energetische Standard von KfW 55 erreicht werden kann. Dies hätte zur Folge, dass die Maßnahme bei der BayernLaBo mit einem Energiedarlehen finanziert werden kann (derzeit bei einer Zinsbindung von 10 Jahre bei 0,0 % Zinsaufwand p.A.), bei welchem ein Tilgungsnachlass von 12,5 % erzielt werden kann. Das Gremium ist sich einig, dass man diesen Weg der Finanzierung weiter verfolgen muss.

Im Gremium herrscht Übereinkunft, dass vor der Stadtratssitzung am 24.02.2016 noch eine kurze Sitzung des FPA´s erfolgen soll, in welcher der Haushalt dem Stadtrat empfohlen werden soll. Die genaue Uhrzeit hierfür wird noch bekanntgegeben. Kämmerer Meyer sagt zu, den Haushaltsentwurf 2016 noch in KW 7 in RIS ein zupflegen und den Haushalt in Papierform den einzelnen Stadträten bis zum Wochenende zukommen lassen.

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5. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	15.02.2016	ö		5

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 13.02.2017 14:47 Uhr