Datum: 29.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.06.2016
3 Bekanntgaben
3.1 Brief an Staatsminister Dr. Söder - Neuordnung des Zentrale-Orte-Systems
3.2 Bürgerstiftung Herrieden; Information zum Geschäftsjahr 2015
3.3 Freundschaftsschießen in Oberdachstetten am 08.07.2016
3.4 Zuwendung der Fa. Schüller für Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs
4 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Vorstellung Architekten und Entwurfsstand
5 Sozialstation Bechhofen - Jahreszuschuss 2016
6 Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage
7 Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der St 2249 - Straßenbeleuchtungsanlage
8 Deocar-Markt 2017 - Beschluss über das Budget, die Freigabe der Händlerverträge und das erforderliche Budget
9 Anfrage für Stiftsbasilikakonzert 2017 - The King`s Singers
10 Freibadöffnungszeiten
11 Freibadeintrittspreisgestaltung
12 Energetische Sanierung der Schulsporthalle Weinberg; Schulverband Aurach-Elbersroth-Weinberg
13 Anfragen
13.1 Anfrage von Klaus Rupprecht - Schreiben an Staatsminister Dr. Markus Söder
14 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Reum von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Ziegler und Frau Douzi, ConTech Nürnberg, Herrn Pludra, Architekturbüro Bau-Consult Hermsdorf, und Herrn Brunner sowie 14 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wird um zwei Bekanntgaben ergänzt. Das sind mit TOP 3.3 „Freundschaftsschießen in Oberdachstetten“ und mit TOP 3.4 „Zuwendung der Fa. Schüller für Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs“. Der TOP 11 „Stadtschloss Herrieden – Sanierung und Nachnutzung: Vorstellung Architekten und Entwurfsstand“ wird mit Genehmigung des Gremiums vorgezogen und als TOP 4 behandelt.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2016 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Wegen einer noch aufzunehmenden Änderung wird die Genehmigung auf die nächste Sitzung am 27.07.2016 verschoben.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 3
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3.1. Brief an Staatsminister Dr. Söder - Neuordnung des Zentrale-Orte-Systems

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 3.1

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass er einen Brief an Herrn Staatsminister Dr. Markus Söder, MdL, zur Neuordnung des Zentrale-Orte-Systems geschrieben hat. Er bezieht sich darin auf die Pressekonferenz des Heimatministeriums vom 12.05.2016. Den Brief haben die Stadtratsmitglieder bereits per E-Mail erhalten. Er ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Neuordnung des Zentrale-Orte-Systems - Brief an Herrn Staatsminister Dr. Söder.pdf

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3.2. Bürgerstiftung Herrieden; Information zum Geschäftsjahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 3.2

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl gibt das Wort an Stadtratsmitglied Dieter Bunsen weiter. Er informiert das Gremium über die Entwicklung der Bürgerstiftung Herrieden für das Geschäftsjahr 2015.

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3.3. Freundschaftsschießen in Oberdachstetten am 08.07.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 3.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel gibt bekannt, dass am Freitag, 08.07.2016, um 14:00 Uhr, das Freundschaftsschießen in Oberdachstetten stattfindet. Er gibt die Anmeldeliste in Umlauf.

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3.4. Zuwendung der Fa. Schüller für Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 3.4

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl verliest den Brief der Fa. Schüller und bedankt sich bei Herrn Niederauer, stellvertretend für die Fa. Schüller, für die die Zuwendung zur Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs.

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4. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Vorstellung Architekten und Entwurfsstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 4

Sachverhalt

Das planende Architekturbüro Bau-Consult Hermsdorf erläutert den momentanen Planungsstand und die Ergebnisse aus der Planungsbesprechung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde bezüglich des Bundesförderteils. Herr Architekt Heiko Pludra (Projektleiter) stellt die Planung in der Sitzung vor.

Diskussionsverlauf

Während einer regen Diskussion stellt sich heraus, dass der Initiativkreis Stadtschloss weiterhin in die Planungen zum Ausbau des Stadtschlosses mit eingebunden werden soll.

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den momentanen Planungsstand zur Kenntnis und beschließt die weitere Ausarbeitung der vorgestellten Planung Variante 4 für den Bundesförderteil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

Dokumente
Download 20160629_Variante 4 EG-OG.pdf
Download BA1_AE11_Grundriss EG_A.pdf
Download BA1_AE11_Grundriss EG_B.pdf
Download BA1_AE11_Grundriss EG_C.pdf
Download BA1_AE12_Grundriss 1.OG_A.pdf
Download BA1_AE12_Grundriss 1.OG_B.pdf
Download BA1_AE12_Grundriss 1.OG_C.pdf

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5. Sozialstation Bechhofen - Jahreszuschuss 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 5

Sachverhalt

Der Kath./Evang. Sozialstation Bechhofen wurde in den letzten Jahren ein Zuschuss i.H.v. 1,00 € pro Einwohner gewährt. Zugrunde gelegt wurden die amtlichen Einwohnerzahlen zum 30.06. des Vorjahres. Auch für das Jahr 2016 wurde mit Schreiben vom 25.02.2016 um Gewährung eines Zuschuss von 1,00 € pro Einwohner gebeten. Das Heft "Hoffnungszeichen 7" wird in Umlauf gegeben.

Finanzielle Auswirkungen

7.769 Einwohner zum 30.06.2015 = 7.769,00 € Zuschuss

Beschluss

Der Stadtrat bewilligt der Kath./Evang. Sozialstation Bechhofen für das Jahr 2016 einen Zuschuss i.H.v. 7.769,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Bilanz Sozialstation 2015.pdf

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6. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 6

Sachverhalt

Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 28.06.2016 über folgenden Sachverhalt beraten.
Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage von Johann Buckel Bau-GmbH auf Flst. 65, Gemarkung Herrieden, Vogteiweg 2.
Geplant sind hier im EG ein Cafe, im OG ein Büro und im Dachgeschoss 2 Wohnungen. Auf eigenem Grund können drei Garagen nachgewiesen werden. Die Anzahl der Stellplätze wird vom Landratsamt geprüft. Antrag auf Absehen von der Nachbarbeteiligung bei Vorbescheidsantrag gem. Art. 71 Satz 4 Halbsatz 2 BayB0 ist gewünscht.
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme unter der Maßgabe einer positiven Stellungnahme des Stadtplaners zu erteilen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge der St 2249 - Straßenbeleuchtungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 7

Sachverhalt

In der Sitzung des BUL-Ausschusses am 28.06.2016 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
„Im zweiten Halbjahr 2016 wird die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten St 2249 vorgenommen. Im Straßenausbaubereich befindet sich eine Straßenbeleuchtungsanlage (sog. Peitschenleuchten RS 8) welche bereits über 30 Jahre alt ist. Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, im Zuge der Baumaßnahme neue hocheffiziente LED-Beleuchtungen zu errichten.
Von der Main-Donau-Netzgesellschaft (MDN) wurde eine Planung mit Kostenangebot vorgelegt:
Ausführung:
-        13 Leuchten Typ Streetlight mini (48 Watt), Lichtpunkthöhe 8,00 m mit Stahlmast
-        1 Leuchte Typ Streetlight midi (71 Watt), Lichtpunkthöhe 8,00 m mit Stahlmast
(an den Fahrbahnüberquerung)
Zusätzliche Leistungen: Vorbereitung Leuchtenstandort, Kabelverlegung durch MDN, Erdarbeiten durch Auftraggeber, Abklemmen einer Leuchte, Rückbau einer Leuchte ab 6,5 m unbefestigt, Einbau einer Leuchte ab 6,5 m unbefestigt, Anschluss einer Leuchte, Liefern und Einbau von Fundamentrohren, Aufwandspauschale je Einsatz und Abfahrt. Die Gesamtkosten lt. Angebot der MDN betragen 36.194,80 € brutto.
Hinweis: Das Beleuchtungskonzept ist so aufgebaut, dass ein Austausch/Erneuerung der Beleuchtungsanlage entlang der Staatstraßen 2249 u.1066 mit dem gleichen Leuchtentyp vorgenommen werden kann.“
Der Beleuchtungsplan mit Angebot ist im RIS beigefügt.
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Beauftragung der Main-Donau-Netzgesellschaft zur Lieferung und Errichtung der beschriebenen Straßenbeleuchtungsanlage mit einer Angebotssumme von 36.194,80 € brutto zuzustimmen.“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6700.9600 ca. 36.194,80 € brutto
Rechnungsstellung MDN 2017, Aufnahme im Haushalt 2017

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Angebot SL 10 Masthöhe 6m.pdf
Download Angebot SL 10 Masthöhe 8m.pdf
Download Plan 1 .pdf
Download Plan 2 .pdf
Download Plan 3 .pdf

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8. Deocar-Markt 2017 - Beschluss über das Budget, die Freigabe der Händlerverträge und das erforderliche Budget

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 8

Sachverhalt

In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften vom 14.06.2016 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
Herr Andreas Brunner, der Hauptverantwortliche für den Deocar-Markt, stellte folgende Punkte vor:
1.        Verträge Händler
2.        Kosten für einzelne Themen
3.        Homepage
Im Laufe der Diskussion wurden noch folgende Punkte ergänzt:
Die nächste Besprechung der Arbeitsgruppe Deocar-Markt findet am Montag, den 20.06.2016 um 19:00 Uhr in der Galerie im Rathaus statt.

Die Verwaltung klärt mit Herrn Karl Buckel, dem Geschichtsbeauftragten, ob das LOGO des Deocar-Marktes freigegeben wird. Nach Freigabe kann es dann auf die Bierkrüge der Brauerei gedruckt werden.

Herr Brunner gab eine Aufzählung einzelner interessierter Händler bekannt und bat um Freigabe eines Mustervertrages, den er den Händlern dann zuschicken kann. Die Kostenschätzung beläuft sich zurzeit auf ca. 5.000,00 Euro. Die Kostenaufstellung ist im RIS hinterlegt.

Der Eintrittspreis ist bisher auf 3,00 Euro festgesetzt und es wird noch ein Verein gesucht, der den Verkauf der Eintrittskarten übernimmt. Der Veranstalter ist die Stadt Herrieden.

Bisher ist für den Markt die Verwendung von Einweggeschirr aus Bagasse und Besteck aus Holz geplant. Das Porzellangeschirr der Stadt wird verwendet, wenn genügend Personen zur Verfügung stehen, die einen Spüldienst in Schichtarbeit übernehmen.

Die Werbung sollte eventuell auf Radiowerbung ausgeweitet werden.

Es soll keine extra Homepage in Auftrag gegeben werden, sondern in die bestehende Homepage der Stadt Herrieden mit integriert werden.

In dieser Sitzung erging folgende Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften empfiehlt dem Stadtrat die vorläufigen Kosten von ca. 5.000,00 € zu genehmigen. Die Ausgaben sind höher, es werden jedoch Einnahmen erzielt, sodass mit einem Defizit von ca. 5.000,00 € zu rechnen ist. Der Vertrag wird freigegeben und kann an die Händler verschickt werden.
Eine eigene Homepage wird nicht in Auftrag gegeben.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Deocar Markt Händlervertrag .pdf
Download Deocar-Markt Händlervertrag 1 .pdf
Download Vorläufige Kosten für den Deocar Markt Herrieden.pdf

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9. Anfrage für Stiftsbasilikakonzert 2017 - The King`s Singers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 9

Sachverhalt

In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften vom 14.06.2016 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
Frau Roth-Ubl hat angefragt, ob Sie für das Jubiläumsjahr 2017 (30 Jahre) ein Stiftsbasilikakonzert mit „The King`s Singers“ verhandeln kann. Die Gruppe ist ein fünfköpfiges Ensemble. Die Kosten für dieses Konzert belaufen sich auf 15.000 Euro und es müsste ein Eintrittspreis von mindestens 30 Euro verlangt werden, um wirtschaftlich zu sein.
Unter www.kingssingers.com stehen Hörproben zur Verfügung.
Im Laufe der Diskussion wurden noch folgende Punkte ergänzt:
Herr Ubl hat der Verwaltung als Ergebnis der Besprechung mit dem Trägerkreis weitere
Konzertdaten mitgeteilt:

21.05.2017 Vocame (Mittelaltermusik als Abschluss des Deocar-Marktes)

25.06.2017 oder 02.07.2017 Orchesterkonzert evtl. vor der Stiftsbasilika mit dem Orchester des Gymnasium Carolinum

29.10.2017 Dürrwanger Harlessänger

10.12.2017 Caroline and Friends, Leutershausen

Jahresausklang mit dem Stiftsbasilikachor und Orchester

Angefragt ist noch Gregorianik, Vocanta (sehr guter Chor aus Erlangen, der schon des Öfteren zu Gast war) und ein Harfenmusikkonzert.
In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften erging folgende Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften empfiehlt dem Stadtrat, dem Antrag zuzustimmen.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Wolfgang Strauß war bei der Abstimmung nicht im Saal.

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10. Freibadöffnungszeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 10

Sachverhalt

Der JKSTP-Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 14.06.2016 mit der Angelegenheit befasst. Der Verwaltung liegt der Brief eines Bürgers zur Anpassung der Freitagsöffnungszeiten des Parkbades vor. Der Bürger beantragt, die Öffnung des Parkbades freitags auf 11:00 Uhr vorzuverlegen. Als Begründung führt er auf, dass u.a. die Grund- und Mittelschule profitieren würde, da der Schwimmunterricht dann auch freitags in der letzten Doppelstunde stattfinden könnte. Auch andere Besucher würden es begrüßen, das Bad bereits vor dem Mittagessen besuchen zu können.
Die allgemeinen Öffnungszeiten des Parkbades sehen wie folgt aus:
Tag
Zeit
Montag
08.00 - 19.00 Uhr
Dienstag
08.00 - 19.00 Uhr
Mittwoch
08.00 - 19.00 Uhr
Donnerstag
08.00 - 19.00 Uhr
Freitag
12.00 - 19.00 Uhr (vorher Reinigung und technischer Dienst)
Samstag
08.00 - 19.00 Uhr
Sonntag
08.00 - 19.00 Uhr

Bei sommerlichen, heißen Tagen schließt das Freibad erst um 20:00 Uhr. Diese Entscheidung obliegt der schichthabenden Fachkraft im städtischen Bäderbetrieb. Ist die zu erwartende Tageshöchsttemperatur unter 15°C, so gilt die Schlechtwetterregelung. Hierzu wird die Wettervorhersage der Wetterstation Ansbach herangezogen. Diese Entscheidung wird spätestens um 09:30 Uhr des betroffenen Tages von der schichthabenden Fachkraft getroffen.
Die Öffnungszeiten für die Schlechtwetterregelung sieht wie folgt aus:
Tag
Zeit Vormittag
Zeit Nachmittag
Montag
08.00 - 10.30 Uhr
15.30 - 19.00 Uhr
Dienstag
08.00 - 10.30 Uhr
15.30 - 19.00 Uhr
Mittwoch
08.00 - 10.30 Uhr
15.30 - 19.00 Uhr
Donnerstag
08.00 - 10.30 Uhr
15.30 - 19.00 Uhr
Freitag
Reinigung und technischer Dienst
12.00 - 19.00 Uhr
Samstag
08.00 - 10.30 Uhr
12.00 - 19.00 Uhr
Sonntag
08.00 - 10.30 Uhr
12.00 - 19.00 Uhr

Der Freitagvormittag ist in der Freibadsaison die Zeit zum Reinigen des Bades und Warten der technischen Anlagen. Sollte die Öffnung für den Freitag auf 11:00 Uhr vorverlegt werden, so müsste die fehlende Stunde für die Reinigung und Wartung vom Fachpersonal nachgeholt werden.
Andere Freibäder öffnen z.B. generell erst um 09:00 Uhr, d.h. eine Stunde später als das Parkbad Herrieden. Hier ist es dem Fachpersonal möglich, täglich vor der Öffnung des Bades zu reinigen und zu warten. Nach Rücksprache mit der Schulleitung der Grund- und Mittelschule ist die Vorverlegung der Freitagsöffnungszeit nicht notwendig, da in dieser Zeit kein Bedarf für Schwimmunterricht besteht. Daher empfiehlt die Verwaltung, die Öffnungszeiten des Parkbades zu belassen. Herr Wagner, Leiter der Bäderbetriebe, stimmt der vorher genannten Ausführung zu. Die in der Sitzung des JKSTP-Ausschusses getroffene Beschlussempfehlung an den Stadtrat lautet:
„Der Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Öffnungszeiten des Parkbades nicht zu ändern und den Antrag des Bürgers abzulehnen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des JKSTP-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag Öffnungszeiten Freibad 200516.pdf

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11. Freibadeintrittspreisgestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 11

Sachverhalt

Der JKSTP-Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 14.06.2016 mit der Angelegenheit befasst.
Der Verwaltung liegt der Brief eines Bürgers zur Anpassung der Freibadeintrittspreise vor. Der Bürger beantragt, dass Auszubildende ab 18 Jahren die ermäßigte Freibaddauerkarten für 35 € erwerben können. Nach der derzeitigen Gebührensatzung (seit 2014) müssen Auszubildende ab 18 Jahren die normale Erwachsenendauerkarte 70 € und bis 18 Jahre 20 € bezahlen.
Der Brief des Bürgers basiert auf einer fehlerhaften Veröffentlichung in der Fränkischen Landeszeitung sowie in der WIB unter der Rubrik "Freibäder und Ausflugsziele". Hier wurde damit geworben, dass Auszubildende die ermäßigte Freibaddauerkarte erwerben können.
Seitens der Verwaltung wurde der Fehler den Redaktionen der FLZ und WIB mitgeteilt und eine Korrektur in der WIB veröffentlicht.
Die Freibadeintrittspreise sehen seit 2014 wie folgt aus:
Einzeleintritt

Kinder/Jugendliche von 6-18 Jahre
1,50 €
Erwachsene
3,00 €

Dauerkarten

Kinder/Jugendliche von 6-18 Jahre
20,00 €
Erwachsene
70,00 €
Für 3 Kinder unter 18 Jahre derselben Familie
40,00 €
Schwerbehinderte (mind. GdB 50), Schüler, Studenten (mit Bescheinigung), Bundesfreiwilligendienstleistende
35,00 €
Familienkarte mit und ohne Kinder
110,00 €

Punktewertkarten (11 Eintritte, 10 bezahlen)

Kinder/Jugendliche von 6-18 Jahre
15,00 €
Erwachsene
30,00 €
Behinderte Kinder/Jugendliche von 6-18 Jahre (mind. GdB 50)
10,00 €
Behinderte Erwachsene (mind. GdB 50), Schüler, Studenten (mit Bescheinigung), Bundesfreiwilligendienstleistende
20,00 €

Für Kinder unter sechs Jahren werden keine Gebühren erhoben. Aus Sicht der Verwaltung kann die Gebührensatzung dem Antrag entsprechend angepasst werden und schlägt daher vor, den Auszubildenden ab 18 Jahren die Freibaddauerkarte für 35,00 € anzubieten. Die restlichen Gebühren bedürfen keiner Änderung. Die in der Sitzung des JKSTP-Ausschusses getroffene Beschlussempfehlung an den Stadtrat lautet: „Der Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Antrag des Bürgers statt zu geben und die Verwaltung zu beauftragen, eine entsprechende Satzungsänderung auszuarbeiten.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des JKSTP-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Antrag Eintrittspreis Bürger.pdf

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12. Energetische Sanierung der Schulsporthalle Weinberg; Schulverband Aurach-Elbersroth-Weinberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 12

Sachverhalt

Wie in der Sitzung vom 08.06.2016 bekanntgegeben, wurde im Rahmen der Bewilligung nach dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) von der Regierung von Mittelfranken, die „Schulsporthalle Weinberg“ des Schulverbandes Aurach-Elbersroth-Weinberg für die energetische Sanierung mit einer Fördersumme von 49.300 € vorgesehen. Von Seiten der Verwaltung des Schulverbandes Aurach-Elbersroth-Weinberg wurde nun nachfolgende E-Mail zugestellt (15.06.2016):

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Brandl,
sehr geehrter Herr Meyer,
wie heute besprochen, darf ich kurz zusammenfassen:
Der Schulverband Aurach-Elbersroth-Weinberg hat sich am 08.02.2016
mit der Maßnahme "Energetische Sanierung der Schulsporthalle Weinberg"
um Berücksichtigung im Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) beworben.
Die Inaussichtstellung der Förderung ist am 13.05.2016 eingegangen,
demnach ergibt sich (für die Durchführung von Teilmaßnahmen)
ein Zuschussbetrag in Höhe von bis zu 49.300 €.
Das Archikturbüro Liebberger hat eine Kostenaufstellung der vordringlichen
Maßnahmen vorgelegt.
Um eine effektive Sanierung durchzuführen wird es erforderlich angesehen,
die Fensterflächen der West- und Nordfassade zu erneuern.
Der tatsächliche Maßnahmenumfang soll nach endgültiger
Förderzusage und Ausschreibungsergebnis festgelegt werden
(vorgesehen am 28.07.2016).
Die vorgesehene Durchführung und vorläufige Finanzierung ist
vorab in Anlage beigefügt - ebenso Bilder von der
Westfassade und Nordfassade.
Die Einladung zur am 30.06.2016 um 17 Uhr vorgesehenen
Schulverbandssitzung wird in der nächsten Woche versendet‘‘.

Die Kostenvorberechnung im RIS hinterlegt.

Rechtliche Würdigung

Art. 41 KommZG i.V.m. Art. 63 ff GO

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 2110.9830: ca. 11.800,00 € (außerplanmäßig);
Deckung:
HHSt. 2110.7130: (Minderausgaben im Bereich der Schulverbandsumlage Herrieden)

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den Ersten Bürgermeister der vom Schulverband Aurach-Elbersroth-Weinberg geplanten energetischen Sanierung der Schulsporthalle Weinberg zuzustimmen. Die Zustimmung zur Sanierungsmaßnahme sowie die Zustimmung des daraus resultierenden Nachtragshaushaltes 2016 des Schulverbandes Aurach-Elbersroth-Weinberg setzt die endgültige Förderzusage im Rahmen des KIP durch die Regierung von Mittelfranken voraus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Energetische Sanierung Schulsporthalle Weinberg(Kostenvorberechnung).pdf

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 13
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13.1. Anfrage von Klaus Rupprecht - Schreiben an Staatsminister Dr. Markus Söder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 13.1

Sachverhalt

Herr Rupprecht fragt an, ob auf das Schreiben vom 02.06.2016 schon eine Antwort eingegangen ist. Es antwortet Bürgermeister Brandl, dass noch keine Nachricht gekommen ist.

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14. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 39. Stadtratssitzung 29.06.2016 ö 14

Sachverhalt

Es wird keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 10.10.2016 09:21 Uhr