Datum: 27.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Pludra, Herrn Wollborn, Frau Vogelsang und Herrn Heller sowie 19 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Bei der Tagesordnung werden folgende Änderungen vorgenommen. Der TOP 10 „Erweiterung des bestehenden Drogerie Fachmarktes“ wird von der Tagesordnung genommen. Der TOP 15 „Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 17 „Wohnen im Bürgerfeld“ mit integriertem Grünordnungsplan, Herrieden“ wird vorgezogen und nach TOP 6 „15. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan, Stadt Herrieden“ behandelt. Der TOP 16 „Haushaltszwischenbericht 2016“ wird unter Bekanntgaben behandelt. Das Gremium ist mit den Änderungen in der Tagesordnung einverstanden. Bürgermeister Brandl bittet alle Anwesenden sich von den Plätzen zu erheben und erinnert in einem Nachruf an den ehemaligen 2. Bürgermeister Adolf Christ, der am 21.07.2016 im Alter von 83 Jahren verstorben ist
.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 08.06.2016 und vom 29.06.2016
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 2 |
Sachverhalt
Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 08.06.2016 und vom 29.06.2016 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 08.06.2016.pdf
Download Niederschrift ö vom 29.06.2016.pdf
3. Bekanntgaben
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 3 |
3.1. Ergebnis des Spitzengesprächs zum kommunalen Finanzausgleich 2017 und Haushaltszwischenbericht 2016
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 3.1 |
Sachverhalt
Am 06.07.2016 fanden die Verhandlungen über die finanzielle Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleiches 2017 zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Finanzminister Dr. Söder statt. Die Ergebnisse wurden im RIS hinterlegt. Der Haushaltszwischenbericht ist auf der Basis des 30.06.2016 erstellt und liegt als Tischvorlage aus, ebenso ist er im RIS eingestellt.
Dokumente
Download Kommunaler Finanzausgleich 2017 - Anlage 1.pdf
Download Kommunaler Finanzausgleich 2017 - Anlage 2.pdf
Download Kommunaler Finanzausgleich 2017 - Anlage 3.pdf
3.2. Kostenstand Umbau und Erweiterung Bauhof Herrieden
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 3.2 |
Sachverhalt
Inzwischen ist der 3. Bauabschnitt BA (Sozialtrakt) des Bauhofes begonnen. Es wurden auch bis auf drei Gewerke alle Arbeiten für den Sozialtrakt vergeben. Die Gesamtkosten BA 1 bis BA 3 belaufen sich voraussichtlich auf 3.787.435,44 €. Somit blieben für den 4. Bauabschnitt (Außenanlagen u. Sanierung Kalthalle) noch ca. 221.266,56 € brutto von den 4.008.702,00 € brutto Gesamtkosten zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2016 sind 800.000,00 € brutto vorgesehen. Da der Sozialtrakt im Herbst 2016 fertiggestellt werden soll und noch viele Rechnungen durch die Bauverzögerung der Kombihalle aus 2015 erst im Jahr 2016 gezahlt wurden, wird der Ansatz nicht ausreichen. Für das Jahr 2017 sind aber 930.000 € vorgesehen. Die Verwaltung wird bis zur nächsten Sitzung genau zusammenstellen, welcher Betrag aus 2017 vorgezogen werden muss. Ebenso berechnet die Verwaltung welche Kosten von den bis Ende 2016 verbauten 3.787.435,44 € auf das Wasserwerk entfallen und somit v
orsteuerabzugsberechtigt sind.
Eine Übersichtsliste der aktuellen Gesamtkosten BA1 – BA3 (Stand 21.06.2016) ist im RIS angefügt.
Dokumente
Download 04_Kosten-KONTROLLE BA 1-3 GESAMT_21.06.2016.pdf
3.3. Sommersitzung Stadtschloss
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 3.3 |
Sachverhalt
Je nach Entwurfsstand und Entwicklung der Planungen Außenanlagen und Architektur ist am 17.08.2016 eine Sondersitzung Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss vorgesehen.
Falls diese Sitzung benötigt wird, werden die Einladungen fristgerecht verschickt.
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3.4. Ausbau von Gehwegen im Zuge der Breitbanderschließung Herrieden/Hohenberg - Abrechnung
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 3.4 |
Sachverhalt
Durch das Ing.-Büro Heller wurde die Schlussabrechnung der Firma HBG Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen für den Ausbau der Gehwege im Zuge der Breitbanderschließung in Herrieden „Hohenberger Straße“ und in Hohenberg „An den Gärten“ und „Am Rosenfeld“ vorgelegt.
Die Baumaßnahme endet mit folgenden Gesamtkosten:.
- Tief- und Straßenbauarbeiten 195.402,19 €
- Breitband 22.864,04 €
218.266,23 € brutto
Das Angebot der Firma HBG Pflasterbau GmbH (zzgl. Nachtragsangebot) schloss
mit einer Gesamtsumme in Höhe von 224.040,05 € brutto.
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3.5. Kinderbetreuung in den Sommerferien 2016
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 3.5 |
Sachverhalt
Die Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) hat die Ferienbetreuung für die Zeit vom 01.08. bis 19.08.2016 für Kindergarten- und Grundschulkinder angeboten. Anmeldeschluss war am 08.07.2016. Bis zu diesem Termin sind keine Anmeldungen eingegangen. Am 18.07.2016 hat sich eine Mutter bei der Stadt Herrieden gemeldet, die ihre Zwillinge (6 Jahre alt) für die Ferienbetreuung anmelden wollte. Für zwei Kinder kann jedoch keine Betreuung angeboten werden. Die Verwaltung hat nach Rücksprache mit der gfi entschieden
, dass in den Sommerferien 2016 keine Ferienbetreuung angeboten wird.
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4. Sanierung und Nachnutzung - Stadtschloss Herrieden - Vorstellung aktueller Entwurfsstand
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 4 |
Sachverhalt
Durch den Architekten, Herrn Pludra, wird der aktuelle Entwurfsstand vorgestellt und die Ergebnisse aus den letzten Planungsbesprechungen mit der Denkmalpflege und dem Vertreter des Fördermittelgebers, der Landesbaudirektion, erläutert. Ebenso werden durch die Verwaltung seit Planungsbeginn parallel durchgeführten Maßnahmen kurz erläutert.
Diskussionsverlauf
Herr Pelka macht darauf aufmerksam, dass die Wasserfläche evtl. an einem anderen Ort platziert wird. Im Hinblick auf die Errichtung der Tagespflege für Senioren ist eine Wasserfläche in unmittelbarer Nähe nicht unbedingt sinnvoll. Herr Horndasch schlägt vor, durch vergleichbare Objekte mehr gestalterische Freiheit zu erreichen.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt die vorgestellte Entwurfsplanung zur Kenntnis und beschließt die Fortführung der Planungen möglichst barrierefrei
und die Ausarbeitung der Genehmigungsplanung für den Bundesförderteil.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4
Dokumente
Download 2016_09 Vorentwurf Außenanlagen.pdf
Download BA1_AE11_Grundriss EG_D.pdf
Download BA1_AE12_Grundriss 1.OG_D.pdf
Download BA1_AE25_Schnitt 6-6.pdf
Download BA1_AE25b_Schnitt 6-6 b.pdf
Download BA1_AE31_Ansicht Ost - Innenhof.pdf
Download BA1_AE32_Gebäude F - Ansichten Süd_Ost_Nord_West.pdf
5. Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 15.3 "Schrotfeld", Herrieden
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 5 |
Sachverhalt
Zum vom Planungsbüro Vogelsang und dem Büro Landschaftsplanung Klebe erarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in der Fassung vom 08.06.2016 wurde die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen einer öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Planung mit Begründung einschließlich Umweltbericht vom 24.06.2016 bis 25.07.2016 an der Planung beteiligt.
Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 21.06.2016 von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt und im Zeitraum zwischen 22.06.2016 und 22.07.2016 gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme zur Planung gebeten.
Da zum Zeitpunkt der Einladung die Abwägungsliste der Verwaltung noch nicht vorliegen kann, wird diese einen Tag vor der Sitzung per Email an die Stadtratsmitglieder versendet.
Beschluss
- Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen werden entsprechend der Beschlussvorschläge des Planungsbüros Vogelsang und dem Büro Landschaftsplanung Klebe abgewogen. Die Abwägungsvorschläge werden zum Beschluss erhoben.
b) Die Verwaltung wird beauftragt, den Personen sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen und Hinweise zur Planung vorgebracht haben, dieses Ergebnis mitzuteilen.
c) Der Stadtrat beschließt den Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in der Fassung vom 27.07.2016 einschließlich der Änderung der Wandhöhe von 3,50 m auf 4,10 m gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
d) Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
6. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan, Stadt Herrieden
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 6 |
Sachverhalt
Bebauungspläne sind aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln.
Das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnen im Burgerfeld“ weist derzeit im östlichen Teil eine gemischte Baufläche, im östlichen Teil eine gewerbliche Baufläche aus.
Die Teilflächen sollen im Parallelverfahren in eine Wohnbaufläche gem. § 1 Abs. 1 BauNVO geändert werden.
Die Änderung umfasst die Fläche der Flst.Nrn. 615, 615/1, 1456/10, 1457/2, 1667/73 und eine Teilfläche des Flst. 1667/27, der Gemarkung Herrieden.
Mit der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan wird das Ing.-Büro Heller, Herrieden beauftragt.
Beschluss
a) Der Stadtrat Herrieden beschließt den rechtskräftigen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan der Stadt Herrieden gemäß § 2 Baugesetzbuch – BauGB – zu ändern und um eine Wohnbaufläche gem. § 1 Abs. 1 BauNVO zu erweitern.
b) Der Änderungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden zu veröffentlichen. Gleichzeitig ist auf die vorzeitige Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB hinzuweisen.
c) Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird beauftragt die frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller waren bei der Abstimmung nicht im Saal.
Dokumente
Download 15. FNP-Änderung.pdf
7. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 17 "Wohnen im Burgerfeld" mit integriertem Grünordnungsplan, Herrieden
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 7 |
Sachverhalt
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan gemäß § 2 BauGB i.V. m. § 13 a BauGB. Das Plangebiet liegt im Norden der Stadt Herrieden, nördlich der Ansbacher Straße. Es handelt sich um eine stillgelegte Gewerbefläche, das ehemalige „Colagelände“. Das Gebiet ist umgeben von Wohn- bzw. gemischter Bebauung.
Das Plangebiet besteht aus zwei Geltungsbereichen.
Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses ist der westliche Teil des Gebiets für den es keinen Bebauungsplan gibt.
Die Aufstellung des vorliegenden Bebauungsplanes hat die Wiedernutzbarkeit der brachliegenden Flächen zum Ziel. Aus diesem Grund wird der Bebauungsplan im Sinne des § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufgestellt.
Für den östlichen Bereich des „Colageländes“ gibt einen rechtskräftigen Bebauungsplan, der ein Mischgebiet ausweist. Dieser Bebauungsplan wird in einem weiteren Verfahren geändert.
Das Gebiet umfasst die Fläche der Grundstücke Flst. – Nrn. 615, 1456/10, 1457/2 und 1667/73, der Gemarkung Herrieden.
Der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan wird vom Ing.-Büro Heller, Herrieden erstellt
Beschluss
a) Der Stadtrat beschließt aufgrund des § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch – BauGB – die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnen im Burgerfeld“ mit integriertem Grünordnungsplan – Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB im Sinne des § 12 Abs. 1 BauGB – Ausweisung eines Wohngebietes (WA) gemäß § 4 BauNVO.
b) Der Aufstellungsbeschluss ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden zu veröffentlichen. Es ist möglich, das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB in Anlehnung an § 13 BauGB durchzuführen. Infolgedessen kann auf die frühzeitige Beteiligung verzichtet werden und unmittelbar die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.
c) Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB ist im Amtsblatt der Stadt Herrieden bekannt zu geben.
d) Das Ing.-Büro Heller, Herrieden führt die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durch. Der Durchführungsvertrag ist bis zur Anhörung vorzulegen. Der Vorhabensträger verpflichtet sich, sämtliche anfallende Kosten der Erschließung, Entwässerung, Wasserversorgung und die Planungskosten zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Download Bebauungsplan20160621.pdf
8. Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten St 2249 - Vergabe Straßenbauarbeiten (Deckenbau)
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 8 |
Sachverhalt
Für die Erneuerung/Verbreiterung der Gehwege und die Oberbauerneuerung der Hauptfahrbahn in der OD Neunstetten St 2249, wurde durch das Ing.-Büro Heller aus
Herrieden eine öffentliche Ausschreibung der Gesamtbaumaßnahme durchgeführt.
Aufteilung der Maßnahme und Träger:
- Erneuerung/Verbreiterung der Gehwege (Stadt Herrieden)
- Oberbauerneuerung der Hauptfahrbahn in der OD Neunstetten (Freistaat Bayern)
Insgesamt hatten sich 9 Firmen bei der Ausschreibung beworben. Bei der Submission am 20.07.2016 lagen 4 Angebote form- und fristgerecht vor. Nach Prüfung des Gesamtangebotes wurde durch das Ing.-Büro Heller der Kostenanteil der Baumaßnahme für die Stadt Herrieden berechnet. Unter Berücksichtigung aller technischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte wurde von der Firma Ernst Hähnlein Bau GmbH aus Feuchtwangen mit einem Gesamtpreis von in Höhe von 452.024,24 € brutto (Anteil Stadt Herrieden) abgegeben.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300.9510 HH.-Rest Vorjahr 167.000 €, lfd. HH. 2016 124.780 € ges. ca. 290.000 € für 2016. Der Rest der Ausgaben fällt in das Jahr 2017.
Kostenaufteilung nach dem Ausschreibungsergebnis der Fa. Hähnlein und der derzeit vorliegenden Vereinbarung (Vorabzug)
Straßenbauverwaltung Ansbach:
Deckenerneuerung St 2249 252.022,83 €
Einmündung St 1066 / St 2249 70.109,19 €
Enmündung Burgerwaldstraße 63.135,44 €
Anteil Kappensanierung- und Verbreiterung 51.467,75 €
Gesamtkosten der Straßenbauverwaltung 436.735,22 €
Stadt Herrieden
Gehwege inkl. Anpassungen 300.077.50 €
Einmündung St 1066 / St 2249 29.832,64 €
Einmündung Burgerwaldstraße 45.232,98 €
Anteil Kappensanierung- und Verbreiterung 34.311,83 €
Wasserleitung, Schachtabdeckungen, Leitungsgräben
für Beleuchtung 42.569,29 €
Gesamtkosten der Stadt Herrieden 452.024,24 €
Gesamtangebotspreis der Fa. Hähnlein aus Feuchtwangen 888.759,47 € brutto
Die Kostenberechnung des Ing.-Büro Heller vom 15.06.2016 endete mit Kosten in Höhe von 884.599,23 € für die Straßensanierung. Die Angebotssumme liegt somit um ca. 0,5 % über der Kostenberechnung.
Für den Kostenanteil des Freistaates Bayern wird die Zustimmung zur Vergabe schriftlich an die Stadt Herrieden übersandt, damit der Gesamtauftrag von der Stadt Herrieden an die Firma Hähnlein erteilt werden kann.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Auftragsvergabe für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten
St 2249, an die Firma Ernst Hähnlein Bau GmbH aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 452.024,24 .€ brutto (Anteil Stadt Herrieden) zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer war bei der Abstimmung nicht im Saal.
9. Oberbauerneuerung der St 2248 mit Neubau eines Geh- und Radweges von Leibelbach nach Wieseth - Kosten nach Ausschreibung
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 9 |
Sachverhalt
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 22.04.2015 den Neubau eines Geh- und Radweges entlang der St 2248 von Leibelbach bis zur Gemeindegrenze Richtung Wieseth beschlossen.
Das Ing.-Büro Heller hat am 11.07.2016 das Ausschreibungsergebnis der Verwaltung vorgelegt. Das Ergebnis ist im RIS hinterlegt.
Das Ing.-Büro Heller hat am 11.07.2016 das Ausschreibungsergebnis der Verwaltung vorgelegt. Das Ergebnis ist im RIS hinterlegt.
Die Mehrkosten des Geh- und Radweges von rund 147.000 € im Vergleich zur Schätzung aus 2015 lassen sich durch das Submissionsergebnis, durch gestiegene Baupreise sowie durch den Bau einer Überquerungshilfe in Leibelbach (samt Straßenbeleuchtung) begründen.
Rechtliche Würdigung
Art. 13 f FAG
Finanzielle Auswirkungen
HH-Jahr: 2016
Ausgaben: HHSt.: 6300.9505: Ansatz 669.000 €
Kosten nach Ausschreibung: 816.440 €
Ausgaben: HHSt.: 6300.9505: Ansatz 669.000 €
Kosten nach Ausschreibung: 816.440 €
Überplanmäßige Ausgaben: 147.440 €
Förderung: HHSt.: 6300.3610: Ansatz 457.000 €
Förderung: HHSt.: 6300.3610: Ansatz 457.000 €
geschätzte Förderung nach Ausschreibung 553.000 €
(ca. 70 % laut Ing.-Büro Heller)
Teilweise erfolgt die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben durch die überplanmäßigen Fördereinnahmen dieser Baumaßnahme.
Die Deckung der restlichen überplanmäßigen Ausgaben erfolgt als Neuansatz im Haushalt 2017.
Nach Auskunft des Ing.-Büro Heller werden für die Baumaßnahme vom Haushaltsansatz von 669.000 € heuer noch ca. 420.000 € benötigt.
Nach Auskunft des Ing.-Büro Heller werden für die Baumaßnahme vom Haushaltsansatz von 669.000 € heuer noch ca. 420.000 € benötigt.
Beschluss
Der Stadtrat nimmt die Mehrkosten zur Kenntnis und beschließt, die nicht durch die zusätzliche Förderung gedeckten Ausgaben im Haushalt 2017 vorzusehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer war bei der Abstimmung nicht im Saal.
Dokumente
Download Ausschreibungsergebnis.pdf
Download SR 22042015.pdf
10. Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Putzarbeiten
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | beschließend | 10 |
Sachverhalt
In der Sitzung des BUL-Ausschusses am 26.07.2016 wurde über folgenden Sachverhalt beraten:
„Für die Putzarbeiten zur Sanierung ehemaliges Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 23.08.2016 statt. Die Kostenberechnung des Architekten für dieses Gewerk schließt mit 20.557,25 € brutto ab. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 13.09.2016 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss: „Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister nach Auswertung der Angebote für die Putzarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 8800.9521
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
11. Neubau einer zweiten Montagehalle
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 11 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 26.07.2016 beraten:
„Bauantrag für den Neubau einer zweiten Montagehalle der Firma Sielaff GmbH & Co. KG, auf Flst. 1002, Gemarkung Herrieden, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 3 „Gewerbegebiet“ Herrieden, Großenrieder Straße 1. Die neu geplante Montagehalle wird analog der ersten bereits bestehenden Montagehalle errichtet.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
12. Ersatzbeschaffung Pritschenwagen und Kastenwagen Gärtnerei und Bauhof
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 12 |
Sachverhalt
Für den 15 Jahre alten Pritschenwagen der Gärtnerei und den 11 Jahre alten Kastenwagen
des Bauhofes wurden jeweils 3 Angebote für eine Ersatzbeschaffung eingeholt. Diese wurden in der Arbeitsgruppensitzung am 12.07.2016 vorgestellt. Das günstigste Angebot für beide Fahrzeuge hat das Autohaus Müller aus Herrieden abgegeben.
Beide Angebotspreise beinhalten alle nötigen Einbauten zur Ladungssicherung, Anhängerkupplung, sowie Rundumleuchten und Winterreifen.
Angebotssumme Pritschenwagen Gärtnerei: 22.688,89 € brutto
Angebotssumme Kastenwagen Bauhof: 27.692,97 € brutto
Gesamtkosten: 50.381,87 € brutto
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 5800.9350: 22.688,89 € brutto (Haushaltsrest 31.000 €)
HHSt.: 6300.9350: 27.692,97 € brutto (Haushaltsrest 21.000 €)
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Beschaffung der beiden Fahrzeuge mit einer Gesamtauftragssumme i.H.v. 50.381,87 € brutto zu und beauftragt die Verwaltung die neuen Fahrzeuge zu bestellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
13. Anschaffung eines Wechselladerfahrzeugs für die Feuerwehr Herrieden
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 13 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 08.06.2016 wurde die Ersatzbeschaffung des Löschgruppenfahrzeugs LF 8 der Feuerwehr Herrieden durch ein Wechselladerfahrzeug beschlossen.
Es wurden mehrere Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert.
Folgendes Ergebnis wurde erzielt:
Los 1: Fahrzeug, feuerwehrtechnischer Einbau, Hakenaufbau: Gesamt 155.475,00 € brutto
Das wirtschaftlichste Angebot für das Trägerfahrzeug wurde durch die Firma Mercedes, Nürnberg, mit einem Angebotspreis von 93.000,00 € brutto (Neufahrzeug) abgegeben. Für den feuerwehrtechnischen Einbau und den Hakenaufbau ist die Firma Grampp, Nürnberg, mit einer Angebotssumme von 62.475,00 € brutto der wirtschaftlichste Anbieter.
Vergleichbare Gebrauchtfahrzeuge zum Angebot der Neufahrzeuge liegen ca. 10.000,00 € günstiger. Sie sind mindestens fünf Jahre alt und haben einige zehntausend Kilometer Laufleistung. Dementsprechend ist aus Sicht der Verwaltung ein Neufahrzeug die wirtschaftlichere Entscheidung im Vergleich zu den aktuellen Gebrauchtangeboten.
Los 2: Feuerwehrtechnischer Aufbau (Logistik-Abrollbehälter): Gesamt 66.233,02 € brutto
Das wirtschaftlichste Angebot wurde durch die Firma Hensel, Waldbrunn, zu einem Angebotspreis von 66.233,02 € brutto abgegeben.
Los 3: Rollcontainer zum Verlasten der Beladung
Für Los 3 ist die Angebotsauswertung noch nicht abgeschlossen. Die bereits vorliegenden Angebote lassen jedoch bereits den Schluss zu, dass der Haushaltsansatz von 235.418,00 € brutto nicht überschritten wird. Aufgrund der anstehenden Sommerpause des Stadtrates und der längeren Lieferzeit der zu beauftragenden Firmen schlägt die Verwaltung dem Stadtrat vor
, den Ersten Bürgermeister zu ermächtigen, die Vergabe des dritten Loses an den wirtschaftlichsten Anbieter, jedoch max. bis zur Höhe des Haushaltsansatzes von 235.418,00 € brutto.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9350, Ansatz 240.000 € abzgl. der Anschaffung des Bootes, d.h. es verbleibt ein Restbudget von 235.418,00 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt den vorgeschlagenen Vergaben zu Los 1 und 2 zur Anschaffung eines Wechselladers für die Feuerwehr Herrieden zu. Desweiteren wird der Erste Bürgermeister, Alfons Brandl, ermächtigt, das Los 3 an den wirtschaftlichsten Anbieter, begrenzt auf die Höhe des restlichen verfügbaren Haushaltsmittel von 13.709,00 € brutto zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 3
14. Vorstellung der Variantenstudie der Feuerwehren Herrieden, Hohenberg und Roth
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 14 |
Sachverhalt
Die Verwaltung stellt die Variantenstudie zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Herrieden mit den Feuerwehren Hohenberg und Roth sowie die Erweiterung und Generalsanierung der Feuerwehr Herrieden vor.
Die Studie ist im RIS hinterlegt.
Die wirtschaftlichste Variante ist die Variante A1. Diese umfasst folgende Maßnahmen:
1. Erweiterung der Feuerwehr Herrieden mit Integration der BRK-Bereitschaft Herrieden
2. Generalsanierung der Feuerwehr Herrieden
3. Bau eines Dorfgemeinschaftshauses in Roth mit Anbau einer Fahrzeuggasse in Roth oder Sanierung des bestehenden Feuerwehrhauses in Leutenbuch
4. Bau eines Dorfgemeinschaftshauses in Hohenberg mit Sanierung des bestehenden Feuerwehrhauses in Hohenberg
Die Arbeitsgruppe Feuerwehr hat in ihrer Sitzung vom 05.07.2016 über die Varianten beraten und empfiehlt dem Stadtrat, die Variante A1 weiter zu verfolgen.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, die Erweiterung und Sanierung der Feuerwehr Herrieden am bestehenden Standort umzusetzen. Die Planungen sollen
wieder aufgenommen werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Dokumente
Download Variantenstudie FF Herrieden.pdf
Download 16-03-09Grobkosten FW Herrieden.pdf
Download 16-02-11_Herrieden FWH 7948_V2 Doppelhalle_Obergeschoss_A3.pdf
Download 16-02-11_Herrieden FWH 7948_V2 Doppelhalle_Lageplan_A3.pdf
Download 16-02-11_Herrieden FWH 7948_V2 Doppelhalle_Erdgeschoss_A3.pdf
15. Softwareliefervertrag Prozessleitsystem Wasserwerk - Kläranlage
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 15 |
Sachverhalt
Für das Prozessleitsystem (FlowChief) der Kläranlage und des Wasserwerks muss der Softwareliefervertrag verlängert werden. Das System überwacht sowohl die Pumpstationen der Kläranlage, und die Brauchwasserschächte. Hierfür hat die Verwaltung bei der Firma Hofmockel ein Angebot eingeholt. Die Laufzeit des Softwarevertrages beträgt 3 Jahre und beinhaltet alle nötigen Updates. Die Gesamtkosten betragen für alle 3 Jahre 9.646,44 € brutto. Pro Jahr ist daher ein finanzieller Aufwand von 3.215,48 € brutto notwendig.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 8150.6370: 3.500 € (Wasserwerk Haushalt 2016)
HHSt.: 7000.6370: 3.000 € (Kläranlage Haushalt 2016)
Gesamtaufwand für 3 Jahre: 9.646,44 € brutto
Für das Haushaltsjahr 2016: 3.215,48 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem Softwareliefervertrag der Firma Hofmockel i.H.v. 9.646,44 € brutto über eine Laufzeit von 3 Jahren (pro Jahr 3.215,48 € brutto)
zu und beauftragt die Verwaltung den Vertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
16. Trailcenter Bärenloch
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 16 |
Sachverhalt
In der Sitzung der Lokalen Arbeitsgruppe Region Hesselberg e.V. (LAG) wurde das Projekt Bike Erlebnis Mittelfranken mit der geplanten Mountainbikestrecke am Bärenloch vorgestellt. Die LAG stimmte der LEADER-Förderfähigkeit des Projektes zu.
Da sich zur letzten Vorstellung des Mountainbikeprojektes im Stadtrat vom 12.03.2014 einiges geändert hat, muss zum Projekt ein neuer Grundsatzbeschluss umgesetzt werden.
Der Bau der Mountainbikestrecke am Bärenloch sieht zwei Kooperationsprojekte vor, für die auch je eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen werden muss. Die erste Kooperation ist die Kooperation mit den örtlichen Vereinen "Herrieder Aquathleten" und "DAV-Sektion Herrieden" zum Bau der eigenen Strecke am Bärenloch. Die zweite Kooperation ist eine regional übergreifende Kooperation, genannt "BikeErlebnisMittelfranken", zusammen mit den Städten Uffenheim und Spalt. Diese gebietsübergreifende Kooperation bedeutet für unser eigenes LEADER-Projekt die Erhöhung des Fördersatzes von 50 % auf 70 % der Brutto-Kosten.
Projektträger der Mountainbikestrecke am Bärenloch soll die Stadt Herrieden sein. Die Gesamtkosten werden derzeit auf ca. 185.000 € brutto geschätzt. Genauere Angaben zu den Kosten können erst nach der Entwurfsplanung gemacht werden. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung vom 26.07.2016 bereits der Vergabe der Planungsleistungen vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates zum Gesamtprojekt in der heutigen Sitzung zugestimmt.
Sobald die Entwurfsplanung der Verwaltung vorliegt, wird die Zusammensetzung der Gesamtkosten dem Gremium vorgestellt.
Der Fördersatz beträgt 70 % der Brutto-Kosten, d.h. es berechnet sich eine LEADER-Förderung von ca. 129.500 €. Spenden von örtlichen Unternehmen sind bereits in einer Gesamthöhe von 9.500 € eingegangen. Weitere Spenden in Höhe von 4.200 € werde noch erwartet. So verbleiben geschätzte Eigenmittel der Stadt Herrieden i.H.v. 41.800 € brutto.
Da sich zur letzten Vorstellung des Mountainbikeprojektes im Stadtrat vom 12.03.2014 einiges geändert hat, muss zum Projekt ein neuer Grundsatzbeschluss umgesetzt werden.
Der Bau der Mountainbikestrecke am Bärenloch sieht zwei Kooperationsprojekte vor, für die auch je eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen werden muss. Die erste Kooperation ist die Kooperation mit den örtlichen Vereinen "Herrieder Aquathleten" und "DAV-Sektion Herrieden" zum Bau der eigenen Strecke am Bärenloch. Die zweite Kooperation ist eine regional übergreifende Kooperation, genannt "BikeErlebnisMittelfranken", zusammen mit den Städten Uffenheim und Spalt. Diese gebietsübergreifende Kooperation bedeutet für unser eigenes LEADER-Projekt die Erhöhung des Fördersatzes von 50 % auf 70 % der Brutto-Kosten.
Projektträger der Mountainbikestrecke am Bärenloch soll die Stadt Herrieden sein. Die Gesamtkosten werden derzeit auf ca. 185.000 € brutto geschätzt. Genauere Angaben zu den Kosten können erst nach der Entwurfsplanung gemacht werden. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung vom 26.07.2016 bereits der Vergabe der Planungsleistungen vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtrates zum Gesamtprojekt in der heutigen Sitzung zugestimmt.
Sobald die Entwurfsplanung der Verwaltung vorliegt, wird die Zusammensetzung der Gesamtkosten dem Gremium vorgestellt.
Der Fördersatz beträgt 70 % der Brutto-Kosten, d.h. es berechnet sich eine LEADER-Förderung von ca. 129.500 €. Spenden von örtlichen Unternehmen sind bereits in einer Gesamthöhe von 9.500 € eingegangen. Weitere Spenden in Höhe von 4.200 € werde noch erwartet. So verbleiben geschätzte Eigenmittel der Stadt Herrieden i.H.v. 41.800 € brutto.
Der Unterhalt der Mountainbikestrecke wird durch die beteiligten örtlichen Vereine sichergestellt, wobei die Stadt Herrieden die Materialkosten zum Unterhalt trägt.
Die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) am Bärenloch wurde durch Herrn Messlinger bereits durchgeführt. Die saP fiel positiv zur Umsetzung der Baumaßnahme aus.
Positiv kann noch die Kooperation mit der Staatlichen Realschule in Herrieden genannt werden. Die Realschule nimmt den Mountainbikesport mit in den Sportunterricht auf und unterstützt dieses Projekt.
Der Grundsatzbeschluss zu diesem Projekt sowie die Vergabe der Planungsleistungen in der Bauausschusssitzung vom 26.07.2016 sind notwendig, um den LEADER-Förderantrag zu stellen. Es ist geplant, den Förderantrag im Oktober 2016 zu stellen, um mit dem Bau im nächsten Jahr beginnen zu können. Es sind 9.500,00 € als Spende von Unternehmen aus dem Stadtgebiet Herrieden eingegangen.
Die spezielle artenschutzrechtliche Prüfung (saP) am Bärenloch wurde durch Herrn Messlinger bereits durchgeführt. Die saP fiel positiv zur Umsetzung der Baumaßnahme aus.
Positiv kann noch die Kooperation mit der Staatlichen Realschule in Herrieden genannt werden. Die Realschule nimmt den Mountainbikesport mit in den Sportunterricht auf und unterstützt dieses Projekt.
Der Grundsatzbeschluss zu diesem Projekt sowie die Vergabe der Planungsleistungen in der Bauausschusssitzung vom 26.07.2016 sind notwendig, um den LEADER-Förderantrag zu stellen. Es ist geplant, den Förderantrag im Oktober 2016 zu stellen, um mit dem Bau im nächsten Jahr beginnen zu können. Es sind 9.500,00 € als Spende von Unternehmen aus dem Stadtgebiet Herrieden eingegangen.
Finanzielle Auswirkungen
HH-Jahr 2017: HHSt.: 5500.9350 185.000,00 €
HHSt.: 5500.3610 129.500,00 € LEADER-Förderung
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des Mountainbikeprojektes am Bärenloch zu und beauftragt den Ersten Bürgermeister Alfons Brandl, entsprechende Kooperationsvereinbarung für die örtliche sowie überregionale Kooperationen abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
17. Anfragen
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 17 |
17.1. Anfrage von Klaus Rupprecht - Oberdeckenbau - BG Schrotfeld 15.1 und BG Schrotfeld 15.2
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 17.1 |
Sachverhalt
Herr Rupprecht fragt an, weshalb der Sachverhalt aus der BUL-Sitzung vom 28.06.2016 nicht auf der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung ist. Die Verwaltung hat zugesagt, dass dieser Tagesordnungspunkt in der nächsten Stadtratssitzung am 14.09.2016 behandelt wird.
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17.2. Anfrage von Klaus Lohbauer - Weg zwischen Hohenberg und Baugebiet Schrotfeld
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 17.2 |
Sachverhalt
Herr Lohbauer berichtet, dass der landwirtschaftliche Weg von Hohenberg Richtung Schrotfeld auf 7,5 t begrenzt ist. Er schlägt vor, diesen Weg künftig nur noch für den landwirtschaftlichen Verkehr zu nutzen.
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17.3. Anfrage von Claudia Lorentzen - Spielplatz Elbersroth
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 17.3 |
Sachverhalt
Frau Dr. Lorentzen fragt an, ob es möglich ist in der Nähe des Spielplatzes in Elbersroth ein Schild „Vorsicht Kinder“ anzubringen. Diese Frage fällt in den Zuständigkeitsbereich des Landratsamtes Ansbach, da es sich um eine Kreisstraße handelt.
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18. Bürgeranfragen
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 18 |
18.1. Bürgeranfrage von Anton Mader - Abbruch der Scheune am Vogteiplatz
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 18.1 |
Sachverhalt
Herr Mader fragt an, wann die Scheune am Vogteiplatz abgebrochen wird. Dies geschieht am 01.08.2016.
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18.2. Anfrage eines Bürgers - Flurweg vom Schrotfeld nach Hohenberg
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Stadtrat (Stadt Herrieden) | 40. Stadtratssitzung | 27.07.2016 | ö | 18.2 |
Sachverhalt
Ein Bürger fragt an, ob der Flurweg vom Schrotfeld nach Hohenberg, der nur ca. 3 m breit ist, den Verkehr ( geschätzt ca. 80 Fahrzeuge) aufnehmen kann, wenn das neue Baugebiet erschlossen ist. Die Straße soll im Zuge der Erschließung des Baugebietes Schrotfeld 15.3 bis zur Einmündung ins neue Baugebiet ausgebaut werden.
Datenstand vom 10.10.2016 09:22 Uhr