Datum: 26.07.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.06.2016
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Hochwasserschutz in Stegbruck Baugrunduntersuchungen
4.3 Erweiterung einer Mobilfunksendeanlage am Wasserturm
5 Bauanträge
5.1 Vorstellung der ergänzenden Planungen und Varianten für den Neubau eines Edeka Marktes
5.2 Erweiterung des bestehenden Drogerie Fachmarktes
5.3 Formelle Bauvoranfrage für die Bebauung des Flst. 1939, Gemarkung Herrieden
5.4 Neubau einer zweiten Montagehalle
5.5 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.6 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.7 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.8 Bauantrag - Abbruch von Hallen mit Bürogebäude (ehemals Coca-Cola)
5.9 Bauantrag - Errichtung einer Holzlege und eines Gerätehauses
6 Gutachten Wohnhaus Peter, Bayernring
7 Baugebiet Sandfeld - Änderung Parkfläche vor CETPM
8 Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Herrieden
9 Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Hohenberg
10 Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Hohenberg
11 Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Neunstetten
12 Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Lammelbach
13 Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth zusätzlicher Ausbau Flurweg Flst. 11, Gemarkung Elbersroth
14 Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth, 1. BA, Austausch/Erneuerung Pflasterbelag Gehweg bei Kirche
15 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Vergabe Gehölzrückschnitte
16 Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Baumeisterarbeiten
17 Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Zimmererarbeiten
18 Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Dachdeckerarbeiten
19 Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Spenglerarbeiten
20 Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Fensterarbeiten
21 Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Gerüstarbeiten
22 Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Putzarbeiten
23 Kreisstraße AN 54: Leibelbach - Lammelbach, Zufahrtsituation Feuerwehrgerätehaus - Gemeinschaftsmaschinenhalle
24 Ergänzung von Spielgeräten für Kleinkinder am Spielplatz im Ortsteil Roth
25 Erneuerung Ortsdurchfahrt Neunstetten - Telekom
26 Straßenbenutzungsvertrag für die Verlegung einer Privatleitung (PV-Anlage) auf Flst. 181, Gemarkung Hohenberg
27 Anwohnerantrag Bodenschwellen Pfarrgasse Neunstetten
28 Anfragen
29 Robert Goth Beschilderung N-ERGIE Tankstellen
30 Robert Goth Freie Baugrundstücke Nähe Kreuzfeld in Neunstetten
31 Michael Gögelein Vectoringtechnologie der Telekom
32 Max Heller Aufstellen von mobilen Fahrbahneinengungen
33 Max Heller Brenndauer Straßenlampen
34 Max Heller Fehlender Handyempfang in Elbersroth
35 Robert Buckel Stachstand Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz
36 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie 8 Zuhörer . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 4.1
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4.2. Hochwasserschutz in Stegbruck Baugrunduntersuchungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 4.2

Sachverhalt

Mit E-Mail vom 15.06.2016 teilt das Wasserwirtschaftsamt Ansbach (Sachgebiet Planung 2, Hydrotechnik, Hochwasserrisiko) mit, dass für die Planungen des Hochwasserschutzes für den Ortsteil Stegbruck, durch das Büro Gartiser Germann & Piewak an den städtischen Grundstücken Flst. Nrn. 776 und 860, Rammkernsondierungen am 27.07.2016 geplant sind. Für die Maßnahme wurde von der Stadt Herrieden das Einverständnis erteilt.

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4.3. Erweiterung einer Mobilfunksendeanlage am Wasserturm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 4.3

Sachverhalt

Die Telefonica Deutschland GmbH & Co. OHG legt die Netze von O2 und E-Plus zusammen und modernisiert parallel die Mobilfunkinfrastruktur. Zur Verbesserung wird der bereits bestehende Mobilfunkstandort am Wasserturm um eine LTE-Sendeanlage erweitert.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5
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5.1. Vorstellung der ergänzenden Planungen und Varianten für den Neubau eines Edeka Marktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.1

Sachverhalt

Anfrage durch die Nägelein Objektverwaltung GmbH & Co. KG vertreten durch Herrn Wilhelm Nägelein für den Neubau eines Verbrauchermarktes der Firma Edeka. Herr Architekt Fischer stellt nunmehr die ergänzenden Planungen und Varianten für den Neubau auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss befürwortet die vorgestellten v erkehrlichen Einschränkungen der Gefahrenstellen am geplanten Parkplatz für den Neubau Edeka. Genauere Abstimmungen sollen mit einer Verkehrsschau im Zuge der Erstellung des Bauantrages getroffen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Erweiterung des bestehenden Drogerie Fachmarktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung des bestehenden Drogerie Fachmarktes von IVMG GmbH & Co., Objekt 11 KG, auf Flst. Nrn. 1212 und 1213, Gemarkung Herrieden, Industriestraße 5, im Bebauungsplan Nr. 3 „Gewerbegebiet“ Herrieden.

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden vom Bauherrn beantragt:
-        Überschreitung der Baugrenze um ca. 4 m nach Süden
-        Überbauung des Regenrückhaltebeckens.

Die Befreiung für die Überschreitung der Baugrenze kann erteilt werden. Mit der Überbauung des Regenrückhaltebeckens besteht von Seiten der Stadt Einverständnis. Eine Tektur der wasserrechtlichen Beurteilung bzw. Über rechnung wird vom Ing.-Büro Heller ausgearbeitet und separat beantragt. Nach Meinung des Bauherrn sind durch die Überbauung des Regenrückhaltebeckens die Grundzüge der Planung nicht beeinträchtigt. Die Verwaltung hielt bereits Rücksprache mit dem Landratsamt. Eine endgültige Beurteilung vom Landratsamt, ob eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig ist, kann erst nach Eingang der Unterlagen erfolgen. Die Unterschriften der Nachbarn sind auf den Bauplänen nicht vorhanden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme für die o.g. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen. Ebenso wird die Zustimmung für die Überbauung des Regenrückhaltebeckens empfohlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Formelle Bauvoranfrage für die Bebauung des Flst. 1939, Gemarkung Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.3

Sachverhalt

In der BUL-Sitzung vom 07.06.2016 hat Herr Hermann Ritzer bereits eine formlose Bauvoranfrage für die Bebauung seines Grundstückes Flst. 1939, Gemarkung Herrieden, Ansbacher Straße, mit einem Mehrfamilienwohnhauses, gestellt. In der Sitzung wurde die gemeindliche Einvernahme zur Bebauung mit einem Mehrfamilienwohnhaus unter der Voraussetzung in Aussicht gestellt, dass das Staatliche Bauamt einer Ausfahrt im Süden zustimmt. Für die Erlangung eines rechtskräftigen Bescheides ist vom Antragsteller eine formelle Bauvoranfrage einzureichen.
Herr Ritzer möchte einen rechtskräftigen Bescheid erlangen, daher wird die formelle Bauvoranfrage eingereicht. Die Bauvoranfrage wird für das gesamte Grundstück gestellt (keine Teilung vorgesehen).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss hält am Beschluss vom 07.06.2016 fest. Die formelle Bauvoranfrage wird zur Beurteilung ans Landratsamt Ansbach weitergeleitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Neubau einer zweiten Montagehalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer zweiten Montagehalle der Firma Sielaff GmbH & Co. KG, auf Flst. 1002, Gemarkung Herrieden, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 3 „Gewerbegebiet“ Herrieden, Großenrieder Straße 1.

Die neu geplante Montagehalle wird analog der ersten bereits bestehenden Montagehalle errichtet.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.5

Sachverhalt

Vor Erwerb des Flst. 683/56, Gemarkung Herrieden wird von Janine und Frank Bayer eine formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, im Bebauungsplan Nr. 15.2 „Schrotfeld“, Am Fischerfeld 7, gestellt.

Folgende Befreiungen werden beantragt:
-        Versetzung des gesamten Bauvorhabens nach Norden, daher Überschreitung der Baugrenzen um ca. 1,64 m und Nichteinhaltung der Baulinie. Die Genehmigung dieser Befreiungen wurde dem Vorbesitzer des Grundstückes in Aussicht gestellt.
-        Drehung der Firstrichtung, dadurch Überschreitung der Baugrenze nach Osten um ca. 0,50 m. Diese Befreiungen wurden ebenfalls dem Vorbesitzer in Aussicht gestellt.
-        Versetztes Pultdach mit 21°anstatt Satteldach mit 48 – 50 °DN.
Die Firsthöhe des VPD (7,59 m) hält die Vorgaben des Bebauungsplanes in der Schablone für Satteldach (9,75 m) ein.

Die Traufe beträgt 4,74 m. An anderen Stellen des Bebauungsplanes wurden Befreiungen für das versetzte Pultdach mit einer Traufhöhe von 4,90 m und einer Firsthöhe von 7,90 m erteilt. In diesem Bereich gibt es jedoch noch keine Bezugsfälle.
Anmerkung: Die Nachbarn wurden vom Bauvorhaben informiert. Es bestehen keine Bedenken.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kann die gemeindliche Einvernahme zu den oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Aussicht stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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5.6. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.6

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Rebecca Schuster und Kay Dotzauer auf Flst. 220/16 und 220/21, Gemarkung Neunstetten, im Bebauungsplan Nr. 5 „Eulersfeld“, Am Eulersfeld 36, Neunstetten.

Dem Antragsteller wurde die Einvernahme für die Bebauung mit einem Einfamilienwohnhaus anstatt wie im Bebauungsplan vorgesehen mit einem Doppelhaus in Aussicht gestellt.
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
-        Bebauung mit einem Einfamilienwohnhaus anstatt Doppelhaus.
-        Errichtung eines zusätzlichen Vollgeschoss mit Walmdach (Bezugsfälle bereits vorhanden, Wohnhaus soll analog Bauvorhaben Albrecht ausgeführt werden) anstatt E + DG, Satteldach.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu den oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Der zweite nicht benötigte Wasseranschluss muss auf eigene Kosten, in Abstimmung mit dem Wasserwerk, zurückgebaut werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.7. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.7

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Tamara Gögelein und Markus Schock, auf Flst. 225, Gemarkung Oberschönbronn, Lattenbuch 33 a.

Die Erschließung ist gesichert und muss auf eigene Kosten hergestellt werden. Die Kanal- und Wasseranschlussbeiträge sind vom Bauherrn zu leisten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.8. Bauantrag - Abbruch von Hallen mit Bürogebäude (ehemals Coca-Cola)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.8

Sachverhalt

Bauantrag für den Abbruch von Hallen mit Bürogebäude (ehemals Coca-Cola) durch die Firma Wohnen im Burgfeld-GmbH, auf Flst. 615, Gemarkung Herrieden, Ansbacher Str. 41.
Anmerkung:
Nachbarunterschriften sind nicht vollständig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.9. Bauantrag - Errichtung einer Holzlege und eines Gerätehauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 5.9

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Holzlege und eines Gerätehauses von Silke und Stefan Frühwald, auf Flst. 683/10, Gemarkung Herrieden, Am Klingengraben 12, im Bebauungsplan Nr. 15.2 „Schrotfeld“.

Folgende Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird beantragt:
-        Errichtung eines Gartenhauses mit 22 m² anstatt 10 m²
-        Überschreitung der Baugrenze nach Osten um 1,30 m.

Anmerkung:
Die fehlende Nachbarunterschrift wird vom Antragsteller noch nachgereicht.
Desweiteren wurde der Antragsteller darauf hingewiesen, dass das Grundstück so zu bebauen ist, dass die Errichtung des zweiten Einfamilienwohnhauses (wie ursprünglich geplant) jederzeit noch möglich ist.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zum Bauantrag sowie zu den oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Gutachten Wohnhaus Peter, Bayernring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 6

Sachverhalt

In der BUL-Sitzung vom 26.06.2016 wurde der Sachverhalt am Wohnhaus Peter (Bayernring 85) einschließlich des Gutachtens des Büros GEOTECHNIK GmbH dargestellt und beraten. Hieraus erging folgender Beschluss: „Der BUL-Ausschuss beschließt, dass vor Beschlussfassung von der Familie Peter ein weiteres Gutachten von seiner Gründungsstatik auf eigene Kosten vorlegt werden soll.“
Dies wurde durch die Verwaltung der Fam. Peter weitergegeben. Fam. Peter hat der Verwaltung mitgeteilt, dass sie kein weiteres Gutachten erstellen lassen wird, da ein Gutachten durch das Büro GEOTECHNIK vorliegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Entfernung beider Bäume ohne Anerkennung einer Rechtspflicht im Oktober zu. Eine Abklärung hinsichtlich der Gründungstatik soll erfolgen. Hier soll ein Gespräch mit dem Gutachter der Fam. Peter geführt werden. Nach Vorlage des Ergebnisses kann ein endgültiger Beschluss gefasst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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7. Baugebiet Sandfeld - Änderung Parkfläche vor CETPM

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 7

Sachverhalt

Die CETPM der Fachhochschule Ansbach beplant zwei Grundstücke im Gewerbegebiet Sandfeld. Durch das teilweise starke Gefälle der beiden Grundstücke kann die für die beiden Einzelgrundstücke vorgesehene Zufahrt nicht genutzt werden, sondern ist nur im Bereich des LKW-Parkstreifens realisierbar. Für die Zufahrt müsste der Parkstreifen um ca. 10 m verkürzt und durch eine kleine Umverlegung des Gehweges die Zufahrtsituation für Fußgänger und Autofahrer eindeutig dargestellt werden.  Die Randbegrenzung der Straße muss nicht geändert werden. Die Kosten für die Umverlegung belaufen sich laut Ing.-Büro Heller auf ca. 5.000 € brutto. Die Arbeiten könnten im Zuge der Außenanlagen mit CETP umgesetzt werden. Eine Planskizze ist im RIS angehängt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Planung zur Kenntnis und beschließt die Änderung auf Kosten der Stadt Herrieden im Zuge der Außenanlagen von CETPM zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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8. Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 8

Sachverhalt

Die im Baugebiet Schrotfeld 15.2 auf Gemeindegrund neu gebaute Stichstraße Flst. 686/1 soll mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet und der Ortsstraße Nr. 77 "Adolph-Kolping-Straße" zugemessen werden.

Rechtliche Würdigung

BayStrWG

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, die im Baugebiet Schrotfeld 15.2 auf Gemeindegrund Flst. 686/1 neu gebaute Stichstraße mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr zu widmen. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung "Adolph-Kolping-Straße" und wird der Ortsstraße Nr. 77 "Adolph-Kolping-Straße" zugemessen. Der Erste Bürgermeister Alfons Brandl wird hiermit als Verzeichnisführer beauftragt, die einzelnen Verfügungen zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 9

Sachverhalt

Die im Gewerbegebiet Sandfeld auf Gemeindegrund neu gebaute Straße Flst. 133/4 und 133/15 soll mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet werden. Der Straßenzug soll im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als Ortsstraße Nr. 4 in Schernberg mit der BV-Nr. 36 neu eingetragen werden.

Rechtliche Würdigung

BayStrWG

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, die im Gewerbegebiet Sandfeld auf Gemeindegrund Flst. 133/4 und 133/15 neu gebaute Straße mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr zu widmen. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung "Schernberg" und soll im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als der Ortsstraße Nr. 4 in Schernberg mit der BV-Nr. 36 eingetragen werden. Der Erste Bürgermeister Alfons Brandl wird hiermit als Verzeichnisführer beauftragt, die einzelnen Verfügungen zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 10

Sachverhalt

Die im Baugebiet Klingenfeld auf Gemeindegrund Flst. 91/3 und 90/1 neu gebaute Straße soll mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet werden. Der Straßenzug soll im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als Ortsstraße Nr. 11 in Hohenberg mit der BV-Nr. 37 neu eingetragen werden und den Namen "Klingenfeld" erhalten.

Finanzielle Auswirkungen

BayStrWG

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, die im Baugebiet Klingenfeld auf Gemeindegrund Flst. 91/3 und 90/1 neu gebaute Straße mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr zu widmen. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung "Klingenfeld" und soll im Bestandsverzeichnis für Gemeindestraßen als der Ortsstraße Nr. 11 in Hohenberg mit der BV-Nr. 37 eingetragen werden. Der Erste Bürgermeister Alfons Brandl wird hiermit als Verzeichnisführer beauftragt, die einzelnen Verfügungen zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 11

Sachverhalt

Die im Baugebiet Am Eulersfeld auf Gemeindegrund Flst. 220 und 220/23 neu gebaute Straße soll mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet und der Ortsstraße Nr. 17 "Am Eulersfeld" zugemessen werden.

Rechtliche Würdigung

BayStrWG

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, die im Baugebiet "Am Eulersfeld" auf Gemeindegrund Flst. 220 und 220/23 neu gebaute Straße mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr zu widmen. Der Straßenzug erhält die Bezeichnung "Am Eulersfeld" und wird der Ortsstraße Nr. 17 "Am Eulersfeld" zugemessen. Der Erste Bürgermeister Alfons Brandl wird hiermit als Verzeichnisführer beauftragt, die einzelnen Verfügungen zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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12. Ergänzung des Straßen- und Wegebestandsverzeichnisses der Stadt Herrieden, Gemarkung Lammelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 12

Sachverhalt

Die im Baugebiet in Winn auf Gemeindegrund Flst. 651 und 653/11 neu gebaute Straße soll mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr gewidmet und der Ortsstraße Nr. 3 in Winn zugemessen werden.

Rechtliche Würdigung

BayStrWG

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, die im Baugebiet in Winn auf Gemeindegrund Flst. 651 und 653/11 neu gebaute Straße mit sofortiger Wirkung für den öffentlichen Verkehr zu widmen. Der Straßenzug wird der Ortsstraße Nr. 3 in Winn zugemessen. Der Erste Bürgermeister Alfons Brandl wird hiermit als Verzeichnisführer beauftragt, die einzelnen Verfügungen zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth zusätzlicher Ausbau Flurweg Flst. 11, Gemarkung Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 13

Sachverhalt

Bei der Entwurfs- und Ausführungsplanung zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Elbersroth, 1. BA, war ein Ausbau des Flurweges (Teilstück) auf Flst. 11, Gemarkung Elbersroth, welcher als Grundstückszufahrt für das Grundstück Hs.Nr. 1 a dient, nicht vorgesehen.
Im Rahmen der Baustellenbesprechung wurde auf die Zufahrtsituation hingewiesen und das planende Ing.-Büro, aufgefordert eine Kostenschätzung nach den Einheitspreisen des Leistungsverzeichnisses vorzulegen.
Ausgegangen wird von einer befestigten Fläche von ca. 15 m Länge und ca. 3,50 m Breite zzgl. der Aufweitung im Kurven- und Einmündungsbereich, was eine Fläche von ca. 70 m² ergibt. Incl. der Mehrbreite für den Unterbau ergibt sich hier eine Fläche von ca. 85 m².
Bei einem Vollausbau des Flurweges mit Untergrundverbesserung und dem Aufbringen einer Asphalttrag- und deckschicht werden nach der Berechnung des planenden Ing.-Büro`s Kosten von ca. 6.464,48 € brutto entstehen. Die Entwässerungsrinne an der Garagenzufahrt bleibt bestehen. Da der Flurweg unmittelbar an die Kreisstraße angrenzt, wird durch einen Vollausbau der Teilfläche eine Verschmutzung durch Schotter, Erde, etc. vermieden. Gleichzeitig dient der Flurweg der Erschließung von landwirtschaftlichen Grundstücken.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9503 Nachtrag Kostenschätzung ca. 6.464,48 € brutto

Beschluss

Dem zusätzlichen Ausbau des Flurweges von ca. 85 m², entlang des Grenzverlaufes, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Ausbau Ortsdurchfahrt Elbersroth, 1. BA, Austausch/Erneuerung Pflasterbelag Gehweg bei Kirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 14

Sachverhalt

Bei der Planung des 1. BA, war ab der Station Bau-km 0+230 (Kreuzung Dorfplatz) bis Station Bau-km 0+320 (Wiesethbrücke) die Erneuerung der östlichen Entwässerungsrinne vorgesehen. Nach Prüfung der bestehenden Versorgungsleitung der Telekom wurde festgestellt, dass sich die Leitungen unterhalb des bestehenden Borsteines befinden. Nach Absprache mit einem Vertreter der Telekom wurde festgelegt, die Kabel in den gegenüberliegenden Gehweg umzuverlegen. Dazu wird das bestehende Betonpflaster auf einer Breite von ca. 60 bis 80 cm und einer Länge von ca. 45 m ausgebaut. Die gesamten Kosten für Ausbau/Einbau des vorhandenen Pflasterbelages und die Tiefbauarbeiten werden von der Telekom übernommen.
In den Vorjahren wurde auf dem Gehweg der Pflastertyp Plan-Verbund grau durch die Stadt Herrieden verlegt. Aufgrund der Grabarbeiten durch die Telekom wird von der bautechnischen Abteilung vorgeschlagen, den gleichen Pflastertyp welcher bereits in den neuen Gehwegen verlegt wurde, einzubauen. Somit entsteht ein einheitliches Gesamtbild. Durch das Ing.-Büro wurde eine Kostenberechnung nach den Einheitspreisen des LV´s vorgenommen. Für den Pflasterausbau (Teilfläche) und neues Pflaster einbauen (System Ruf Plan-Verbund-Silverstar) werden Kosten von ca. 4.500,00 € brutto angesetzt. Das vorhandene Pflaster könnte für Angleichungen an Zufahrten usw. verwendet werden. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufmaß.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9503 Nachtrag Kostenschätzung ca. 4.500,00 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Teilausbau des bestehenden Pflasterbelages und dem Kauf eines neuen Betonsteinpflasters (Plan-Verbund-Silverstar) mit Teileinbau zu. Der restliche Einbau soll durch die Telekom erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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15. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Vergabe Gehölzrückschnitte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 15

Sachverhalt

Für die vorzeitigen Gehölzrückschnitte für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung, wurden 7 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. 4 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma, Eckhard Köpsel GmbH aus Fürth  mit einer Angebotssumme von 7.357,03 € brutto abgegeben.
(Anmerkung: Auf Grund der Dringlichkeit und der Angebotslaufzeit gehen die Angebote erst am 22.07. bei der Verwaltung ein.)

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 7.357,03 € brutto
Im Haushalt 2016 veranschlagt: 1.150.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Eckhard Köpsel GmbH aus Fürth  mit der Angebotssumme von 7.357,03 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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16. Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö beschließend 16

Sachverhalt

Für die Baumeisterarbeiten zur Sanierung ehemaliges Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 23.08.2016 statt. Die Kostenberechnung des Architekten für dieses Gewerk schließt mit 10.983,70 € brutto ab. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 13.09.2016 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521

Beschluss

Der BUL-Ausschuss ermächtigt den Ersten Bürgermeister, nach Auswertung der Angebote für die Baumeisterarbeiten, den günstigst Bietenden im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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17. Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Zimmererarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö beschließend 17

Sachverhalt

Für die Zimmerarbeiten zur Sanierung ehemaliges Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 23.08.2016 statt. Die Kostenberechnung des Architekten für dieses Gewerk schließt mit 17.543,58 € brutto ab. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 13.09.2016 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521

Beschluss

Der BUL-Ausschuss ermächtigt den Ersten Bürgermeister, nach Auswertung der Angebote für die Zimmererarbeiten, den günstigst Bietenden im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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18. Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Dachdeckerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö beschließend 18

Sachverhalt

Für die Dachdeckerarbeiten zur Sanierung ehemaliges Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 23.08.2016 statt. Die Kostenberechnung des Architekten für dieses Gewerk schließt mit 11.495,40 € brutto ab. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 13.09.2016 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521

Beschluss

Der BUL-Ausschuss ermächtigt den Ersten Bürgermeister, nach Auswertung der Angebote für die Dachdeckerarbeiten, den günstigst Bietenden im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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19. Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Spenglerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö beschließend 19

Sachverhalt

Für die Spenglerarbeiten zur Sanierung ehemaliges Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 23.08.2016 statt. Die Kostenberechnung des Architekten für dieses Gewerk schließt mit 4.645,46 € brutto ab. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 13.09.2016 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521

Beschluss

Der BUL-Ausschuss ermächtigt den Ersten Bürgermeister, nach Auswertung der Angebote für die Spenglerarbeiten, den günstigst Bietenden im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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20. Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Fensterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö beschließend 20

Sachverhalt

Für die Fensterarbeiten zur Sanierung ehemaliges Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 23.08.2016 statt. Die Kostenberechnung des Architekten für dieses Gewerk schließt mit 15.594,95 € brutto ab. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 13.09.2016 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521

Beschluss

Der BUL-Ausschuss ermächtigt den Ersten Bürgermeister, nach Auswertung der Angebote für die Fensterarbeiten, den günstigst Bietenden im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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21. Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Gerüstarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö beschließend 21

Sachverhalt

Für die Gerüstarbeiten zur Sanierung ehemaliges Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 23.08.2016 statt. Die Kostenberechnung des Architekten für dieses Gewerk schließt mit 5.200,00 € brutto ab. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 13.09.2016 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521

Beschluss

Der BUL-Ausschuss ermächtigt den Ersten Bürgermeister, nach Auswertung der Angebote für die Gerüstarbeiten, den günstigst Bietenden im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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22. Sanierung Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 - Vergabe Putzarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö beschließend 22

Sachverhalt

Für die Putzarbeiten zur Sanierung ehemaliges Torwärterhaus Neunstetter Straße 1 wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 23.08.2016 statt. Die Kostenberechnung des Architekten für dieses Gewerk schließt mit 20.557,25 € brutto ab. Da die nächste Sitzung des BUL-Ausschusses erst wieder am 13.09.2016 ist, soll der Erste Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister nach Auswertung der Angebote für die Putzarbeiten zu ermächtigen, den günstigst Bietenden im Rahmen der Kostenberechnung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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23. Kreisstraße AN 54: Leibelbach - Lammelbach, Zufahrtsituation Feuerwehrgerätehaus - Gemeinschaftsmaschinenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 23

Sachverhalt

Bei einem Baustellentermin am 30.06.2016 bei welchem dem Herr Biedermann als Bauleiter in Vertretung des Landkreises Ansbach sowie Herr Denzinger als Vertreter der Stadt Herrieden anwesend waren, wurde die Flurwegezufahrt auf Flst. 33, Gemarkung Lammelbach, bei Station 1 + 130 und der sich rechts befindende Vorplatz zum Feuerwehrgerätehaus mit Gemeinschaftshallen besichtigt. Von Seiten des Landkreises ist ein Vollausbau der Flurwegezufahrt mit einer Breite ca. 3,50 m bis Ende des Gemeinschaftshauses geplant. Unmittelbar angrenzend an den Flurweg befindet sich noch eine städtische Teilfläche bis zur vorhandenen Entwässerungsrinne in wassergebundener Bauweise von ca. 50 m². Von der Landkreis Bauleitung wird empfohlen, den Vorplatz im Zuge der Baumaßnahme mit auszubauen, jedoch sind die Kosten von der Stadt Herrieden zu übernehmen. Sollte kein Vollausbau erfolgen, wird eine Angleichung des Bestandes in wassergebundener Bauweise erfolgen. Eine Prüfung der technischen Bauabteilung hat ergeben, dass ein Vollausbau des Vorplatzes nur Sinn macht, wenn zugleich eine Erneuerung der Zufahrten mit Entwässerung vorgenommen wird. Auf Anfrage bei Herrn Johann Christ, Ortssprecher von Lammelbach, kann eine finanzielle Beteiligung der Ortsbürger oder Erbringung von Arbeitsleistungen nicht in Aussicht gestellt werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt den Vollausbau (Frostschutz, Asphaltschichten) der städtischen Teilfläche zwischen der Bordsteinrinne (Zufahrtsstraße) und der Entwässerungsrinne zu. Die beschädigte Entwässerungsrinne soll ausgebaut und durch eine neue Entwässerungsrinne ersetzt werden. Zusätzlich sollen an den Zufahrtsbereichen Hofangleichungen vorgenommen werden. Am Ausbauende der Bordsteinrinne soll ein neuer Kontrollschacht mit Muld eneinlauf für die Entwässerung des wassergebunden Flurweges und der Entwässerungsrinne eingebaut werden. Ab dem Kontrollschacht soll eine neue Rohrleitung mit Anschluss an den Entwässerungsgraben der Kreisstraße verlegt werden. Sämtliche Kosten werden von der Stadt Herrieden übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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24. Ergänzung von Spielgeräten für Kleinkinder am Spielplatz im Ortsteil Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 24

Sachverhalt

Am Spielplatz in Roth befinden sich Spielgeräte für Kinder ab 3 Jahre. Bereits im Jahre 2015 wurde von den Eltern aus Roth der Antrag auf Ergänzung der Spielgeräte für den Kleinkindbereich gestellt. Bei einem Ortstermin zusammen mit den Eltern, Kindern und eines Außendienstmitarbeiters von Spielgeräten wurde die Spielplatzsituation mit dem Ergebnis bewertet, den Spielplatz um eine Kleinkinderspielkombination und einer Maltafel zu ergänzen.
Von der Firma Spielgeräte Maier aus Altenmarkt a. d. Alz wurde ein Angebot vorgelegt:
Pos. 1 Kleinkinderspielkombination Sandwerk „Delia“ 8.165,48.€ brutto. Pos. 2 Maltafel „Leonardo“ 512,30 € brutto. Die Gesamtkosten lt. Angebot betragen 8.677,78 € brutto.
Die Grabarbeiten, das Einbringen des Fallschutzes und das Aufstellen der Spielgeräte werden durch den städtischen Bauhof durchgeführt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 5900.9400 Haushaltsansatz 2016 35.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die Firma Spielgeräte Maier aus Altenmarkt a. d. Alz zur Herstellung und Lieferung von Spielgeräten mit einer Angebotssumme von 8.677,78 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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25. Erneuerung Ortsdurchfahrt Neunstetten - Telekom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 25

Sachverhalt

Die Deutsche Telekom Technik GmbH beabsichtigt im Auftrag der Telekom Deutschland GmbH, entsprechend dem ihr nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) zustehenden gesetzlichen Leitungsrecht an öffentlichen Wegen, nach beiliegenden Trassenplänen neue Telekommunikationslinien im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten St 2249 zu errichten. Die Arbeiten sollen voraussichtlich vom 22.08. bis 17.10.2016 durchgeführt werden.
Bevor mit den Arbeiten begonnen werden kann, ist nach dem TKG die schriftliche Zustimmung des Wegeunterhaltspflichtigen (Stadt Herrieden) erforderlich.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Verlegung von neuen Telekommunikationslinien nach dem beiliegenden Trassenplan durch die Deutsche Telekom GmbH im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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26. Straßenbenutzungsvertrag für die Verlegung einer Privatleitung (PV-Anlage) auf Flst. 181, Gemarkung Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 26

Sachverhalt

Im Jahre 2012 wurde im nördlichen Bereich der Autobahn A 6 von der Energiekonzepte-Bayern SP1 GmbH & Co. KG im Zuge eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes die „Photovoltaikanlage Regmannsdorf“ errichtet. Für die PV-Anlage hat ein Eigentümerwechsel (Veräußerung) stattgefunden. Neuer Eigentümer ist die SERA-Invest GbR, Hagenhoferstraße 21, 74564 Crailsheim. Bei den rechtlichen Überprüfungen des Solarparks „Herrieden Regmannsdorf“ wurde festgestellt, dass Stromleitungen den städtischen Flurweg
Flst. 181, Gemarkung Hohenberg, queren und hierfür keine Vereinbarung mit der Stadt Herrieden, abgeschlossen ist. Im Auftrag der Energiekonzepte-Bayern wurde nun ein Antrag gestellt, mit der SEGA-Invest GbR aus Crailsheim einen Straßenbenutzungsvertrag abzuschließen.

Durchführung der Maßnahme mit Leitungsbeschreibung
-        Querung des Flurweges auf einer Länge von ca. 8,50 m mittels Bohrung
Tiefe ca. 4,00 m (lt. Bohrprotokoll)
-        1x DA 125 Leerrohr (mit 3x Mittelspannungskabel
-        1x DA 50 Leerrohr (mit 1x Glasfaserkabel)
-        2x DA 50 Leerrohr (Reserve)
-        Koordinatenliste fehlt. Die Koordinaten der Leitungen im Querungsbereich des Flurweges sind der Stadt Herrieden zur Aufnahme in das GIS zu übermitteln (Vertragsbestandteil).

Hierfür ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages erforderlich. Sämtliche Kosten sind vom Antragsteller zu übernehmen. Die Planung liegt der Stadt Herrieden digital vor.
Der Plan mit Leitungsquerung des Flurweges ist im RIS hinterlegt.

Rechtliche Würdigung

Nutzungsvereinbarung für private Leitungen auf städtischen Grundstücken.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Abschluss eines Nutzungsvertrages mit dem neuen Eigentümer SEPA-Invest GbR, Hagenhoferstraße 21 in 74564 Crailsheim zur Verlegung von privaten Versorgungsleitungen zu. Die Gebühren für den Verwaltungsaufwand (pauschal) und die endgültige Entschädigung pro lfdm. Leitungsgraben sind vom Antragsteller zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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27. Anwohnerantrag Bodenschwellen Pfarrgasse Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 27

Sachverhalt

Der Anwohnerantrag zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Pfarrgasse in Neunstetten wurde bei der Bürgerversammlung vom 02.06.2016 offen diskutiert. Die Anwohner sind mit dem Beschluss des Bauausschusses vom 15.12.2015 (Errichtung eines Sperrpfostens an der Brücke und zusätzlicher Aufstellung der Verkehrszeichenschilder 267 an der Einmündung der Gemeindestraße sowie 222 an der St 1066) nicht einverstanden. Auf Grund dessen hat Erster Bürgermeister Alfons Brandl in der Bürgerversammlung die erneute Behandlung des Themas in einer weiteren Bauausschusssitzung vorgeschlagen. Der Beschluss des BUL-Ausschusses ist in digitaler Form diesem TOP angefügt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Montage einer Kabelbrücke des Bauhofes als Bodenschwelle zu. Bei Neugestaltung des Kirchenvorplatzes soll gleichzeitig der Verkehrssituation der Pfarrgasse mit überplant werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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28. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 28
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29. Robert Goth Beschilderung N-ERGIE Tankstellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 29

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth bittet um Änderung des Gebotsschildes in ein Verbotsschildes mit Ausnahmeregelung, zum besseren Verständnis für die Bevölkerung. Amt 3 wird dies veranlassen.

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30. Robert Goth Freie Baugrundstücke Nähe Kreuzfeld in Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 30

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth erkundigt sich, ob es am Kreuzfeld (Nähe Gima, Neunstetten) freie Baugrundstücke gibt. Dies wurde von der Verwaltung verneint.

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31. Michael Gögelein Vectoringtechnologie der Telekom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 31

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Gögelein spricht den momentanen Stand der Vectoringtechnologie der Telekom an. Bürgermeister Brandl informiert, dass die von der EU beschlossene Erlaubnis von der Bundesnetzagentur erst genehmigt werden muss.

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32. Max Heller Aufstellen von mobilen Fahrbahneinengungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 32

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller regt die Aufstellung von mobilen Fahrbahneinengungen Am Schrotfeld an. Dies wird an Amt 3 weitergeleitet.

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33. Max Heller Brenndauer Straßenlampen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 33

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller fragt nach der Brenndauer der Straßenlampen im Stadtgebiet. Die Verwaltung zeigt den Schaltplan der Beleuchtungsabschnitte und erklärt, dass eine Einzelabschaltung nicht möglich ist. Es wird geprüft, ob ein Dimmen der Lampen machbar ist.

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34. Max Heller Fehlender Handyempfang in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 34

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller gibt bekannt, dass es in Elbersroth kein Handyempfang gibt. Es muss auf Festnetzgerät ausgewichen werden.

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35. Robert Buckel Stachstand Errichtung einer Fußgängerampel am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 35

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich , ob bereits ein Termin für die Verkehrsschau vereinbart wurde, in der der Standort der Fußgängerampel endgültig festgelegt wird. Ein Termin steht noch nicht fest.

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36. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 34. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 26.07.2016 ö 36

Sachverhalt

Es werden keine Bürgeranfragen gestellt.

Datenstand vom 29.12.2017 11:11 Uhr