Datum: 28.06.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses, Herrn Architekt Fischer
sowie drei Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.06.2016
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Die Tagesordnung wird um TOP 16 (Neubau einer Produktionshalle) erweitert.
Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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3 |
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3.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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3.1 |
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3.2. Kneippanlage Lattenbuch
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Die Kneippanlage Lattenbuch wird schon seit geraumer Zeit ausschließlich von den Mitarbeitern des Bauhofs, bzw. der Gärtnerei gepflegt und gesäubert. Vereinbart war eine Beteiligung des Kneippvereines an den Pflegearbeiten. Diese Beteiligung erfolgt leider nicht mehr. Eine gemeinsame Lösung in Absprache mit dem Kneippverein wird erarbeitet.
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3.3. Kanalsanierung im Ortsteil Elbersroth Dorfbachsanierung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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3.3 |
Sachverhalt
Stellungnahme von Herrn Zenker des Ing.-Büros Biedermann vom 17.06.2016:
„Sehr geehrter Herr Denzinger,
wir haben heute festgestellt, dass die Schachtunterteile in einem statisch guten Zustand sind.
Wie Herr Kaiser mitgeteilt hat, kann er die Inliner auch durch die vorhandenen Schächte einbauen.
Allerdings muss er dann die Inliner rd. 0,5m im Rohr abschneiden.
Nach Durchsicht der Kanalfilmung speziell in der Nähe der Schächte kann festgestellt werden, dass die statische Tragfähigkeit in diesen Bereichen gegeben ist.
Ich empfehle ihnen, die Schächte nicht auszuwechseln (auch nicht den Schacht im Bereich des Ringweges) und den Inliner jeweils rd. 0,5m vor dem jeweiligen Schacht enden zu lassen.
Die Hydraulik wird dann zwar nicht verbessert (ich schätze die Erhöhung der Abflussleistung durch neue Schächte auf max. 1%), aber das gesparte Geld kann viel effizienter in ein großes Regenrückhaltebecken investiert werden.“
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4. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4 |
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4.1. Vorstellung Planungen für den Neubau eines Edeka Marktes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Aufgrund der Anfrage durch die Nägelein Objektverwaltung GmbH & Co. KG, vertreten durch Herrn Wilhelm Nägelein, für den Neubau eines Verbrauchermarktes der Firma Edeka auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, wurde in der letzten BUL-Sitzung am 07.06.2016 beschlossen, dass vom Architekten eine Vorstellung der Planungen (Gebäude, Auffüllungen, Zufahrt usw.) in der heutigen Sitzung stattfinden soll.
Der beauftragte Planer, Herr Architekt Fischer, stellt die Entwurfsplanung in der Sitzung vor. Die Unterlagen liegen der Verwaltung bis dato nicht vor. Nach Aussage des Architekten sind diese erst bis zur Sitzung fertig und werden digital angezeigt und erläutert.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, dass die Problematik des angrenzenden Geh- und Radweges sowie die LKW-Zufahrt zur Anlieferung der Fleischwaren nochmals überarbeitet werden soll. Die Lösungsmöglichkeiten sollen dem BUL-Ausschuss
vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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4.2. Neubau einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Güter
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau einer Lagerhalle für landwirtschaftliche Güter von Franz-Josef Jörg
auf Flst. 21, Gemarkung Stadel, Stadel 14.
Dem Neubau geht der Abbruch des alten Schweinestalles und des alten Lagerhauses voraus. Das Bauvorhaben wird innerhalb MD, auf dem Hofgrundstück, durchgeführt und passt sich dem vorhandenen Großviehstall an.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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4.3. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Garage von Johann Buckel Bau-GmbH auf Flst. 65, Gemarkung Herrieden, Vogteiweg 2.
Geplant sind hier im EG ein Cafe, im OG ein Büro und im Dachgeschoss 2 Wohnungen. Auf eigenem Grund können drei Garagen nachgewiesen werden. Die Anzahl der Stellplätze wird vom Landratsamt geprüft. Antrag auf Absehen von der Nachbarbeteiligung bei Vorbescheidsantrag gem. Art. 71 Satz 4 Halbsatz 2 BayB0 ist gewünscht.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme unter der Maßgabe einer positiven Stellungnahme des Stadtplaners zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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4.4. Tekturplan für den Neubau eines Sechsfamilienwohnhauses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4.4 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Sechsfamilienwohnhauses Alfred K.-H. und Heike Höfling auf Flst. 526, Gemarkung Stadel, Schönau 2.
Mit der ursprünglichen Planung des Neubaus (Pultdach, zwei Vollgeschosse) war das Landratsamt Ansbach nicht einverstanden. Folgende Änderungen sind nunmehr vorgesehen:
Anstatt Pultdach nunmehr Satteldach mit 45 Grad Dachneigung. Aufbau von drei Schleppgauben mit Abstand zum Ortgang. Zweites Vollgeschoss entfällt. Dafür soll ein Kniestock mit 0,75 m mit ausgebautem Dachgeschoss gebaut werden. Durch diese neue Planung wird die Traufhöhe von ca. 8 m auf 6,25 m reduziert. Mit den beantragten Änderungen besteht auch von Seiten des Landratsamtes Einverständnis.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für alle im Tekturplan beantragten Änderungen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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4.5. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4.5 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Adelheid und Walter Schenk auf Flst. 1, Gemarkung Lammelbach, Manndorf 1.
Eine formelle Bauvoranfrage lag bereits am 20.01.2015 vor. Die Bauvoranfrage wurde vom Landratsamt am 30.06.2015 genehmigt. In der Bauvoranfrage war noch keine Aussage über die Ausführung der Erschließung hinsichtlich Kanal- und Wasser getroffen worden.
Nunmehr wird die Erschließung Kanal im öffentlichen Grund beantragt. Es muss ein bestehender Graben verfüllt werden. In einem Vorgespräch im Technischen Bauamt wurde die Erschließung über das eigene Grundstück empfohlen. Situation wird in der Sitzung erläutert.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Verlegung der Kanal- und Wasserleitungen auf städtischem Grund zu. Eine Grunddienstbarkeit wird eingetragen. Sämtliche Kosten des Anschlusses ist vom Bauherrn zu übernehmen. Die Ausführung der Arbeiten durch eine Fachfirma ist nach Angaben des Technischen Bauamtes auszuführen. Nach Fertigstellung sind die Trassierungspläne vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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4.6. Neubau einer 3-fach-Garage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4.6 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau einer 3-f
ach-Garage von Christopher Görlitz auf Flst. 620, Gemarkung Herrieden, Am Wasserturm 4, im Bebauungsplan Nr. 7 „Burgerfeld“.
Eine Baugenehmigung nach Art. 64 BayBO ist erforderlich.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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4.7. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage (rollstuhlfahrergerecht)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4.7 |
Sachverhalt
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage von Stefan Bayer auf Flst. 871, Gemarkung Hohenberg, Roth 6. Das EG wird rollstuhlfahrergerecht.
Dem Neubau geht der Abbruch der alten Scheune und Garage voraus. Eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis ist erforderlich aufgrund der Eintragung in der Denkmalliste „En
semble Dorfanger Roth“.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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4.8. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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4.8 |
Sachverhalt
Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport von Thorsten Lang und Mareen Hertwig-Lang auf Flst. 618/1, Gemarkung Herrieden, Am Burgerfeld 4 a, im Bebauungsplan Nr. 7 „Burgerfeld“.
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:
- Satteldach mit 45 °DN anstatt 8 – 24 °
- Traufhöhe mit 4,40 m anstatt 4,00 m über Geländehöhe
- Zwei Vollgeschosse anstelle von nur einem.
Durch die erhöhte Traufhöhe ergibt sich ein zusätzliches Vollgeschoss (Kniestock ca. 75 cm). Die Kniestockhöhe sowie die Dachfarbe sind nicht im Bebauungsplan verankert. Aus Sicht der Verwaltung können die Befreiungen erteilt werden, da sich das Bauvorhaben an die vorhandene Wohnbebauung angleicht. Der nunmehr erforderliche neue Kanalanschluss wird auf eigene Kosten hergestellt. Die anfallenden Kanal- und Wasseranschlussbeiträge sind zu entrichten.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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5. OT Rös Ergänzung Straßenbeleuchtung Stichstraße zu Flst. 1040/1, Gemarkung Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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5 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 06.10.2015 wurde von der Grundstückseigentümerin, Frau Ingrid Pfeiffer, aus Rös ein Antrag, zur Errichtung von zusätzlichen Beleuchtungsanlagen an der Zufahrtsstraße zu ihrem Wohnhaus Hs. Nr. 24, gestellt. Sie begründet den Antrag, damit, dass ein Mindestmaß an Verkehrssicherung erfüllt sein sollte. Eine Prüfung der Abteilung Baurecht hat ergeben, dass für das Grundstück Flst. 1040/1, Gemarkung Rauenzell, Wohnhausneubau Baujahr 1981, keine Erschließungsbeiträge für Beleuchtungseinrichtungen erbracht wurden. Von der Main-Donau-Netzgesellschaft wurde für die Errichtung von zwei StraßenbeleuchtungsanlagenTyp Streetlight 10 mini LED, Lichtpunkthöhe 6,00 m, Stahlmast, ein Angebot mit Gesamtkosten von 3.854,23 € brutto vorgelegt.
Im Zuge des Breitbandausbaus für den OT Rös wurde bereits an der Zufahrtstraße ein Rohr
DN 50 mm im unbefestigten Bankettbereich mit verlegt. Nachdem es sich hier um eine öffentliche Zufahrtstraße handelt, wird von der Verwaltung vorgeschlagen, dass die Kosten für den Leuchtenstandort Nr. 1 in Höhe von 2.491,26 € brutto durch der Stadt Herrieden übernommen werden. Die Kosten für den Leuchtenstandort Nr. 2 in Höhe von 1.362,97 € brutto sind zu 90 % auf die Anliegerin umzulegen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6700.9600 2.491,26 € + (10 % aus 1.362,97 €) = 2.627,56 € brutto
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Errichtung einer Beleuchtung zu. Die Gesamtkosten von 1.362,97 € brutto werden 90 v.H. umgelegt. Dies entspricht für die Antragstellerin 1.226,67 € brutto. Die zweite Beleuchtung soll entfallen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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6. Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten im Zuge St 2249 - Straßenbeleuchtungsanlage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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6 |
Sachverhalt
Im zweiten Halbjahr 2016 wird die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten St 2249 vorgenommen. Im Straßenausbaubereich befindet sich eine Straßenbeleuchtungsanlage (sog. Peitschenleuchten RS 8) welche bereits über 30 Jahre alt ist. Von der Verwaltung wird vorgeschlagen, im Zuge der Baumaßnahme neue hocheffiziente LED-Beleuchtungen zu errichten.
Von der Main-Donau-Netzgesellschaft (MDN) wurde eine Planung mit Kostenangebot vorgelegt:
Ausführung:
- 13 Leuchten Typ Streetlight mini (48 Watt), Lichtpunkthöhe 8,00 m mit Stahlmast
- 1 Leuchte Typ Streetlight midi (71 Watt), Lichtpunkthöhe 8,00 m mit Stahlmast
(an der Fahrbahnüberquerung)
Zusätzliche Leistungen: Vorbereitung Leuchtenstandort, Kabelverlegung durch MDN, Erdarbeiten durch Auftraggeber, Abklemmen einer Leuchte, Rückbau einer Leuchte ab 6,5 m unbefestigt, Einbau einer Leuchte ab 6,5 m unbefestigt, Anschluss einer Leuchte, Liefern und Einbau von Fundamentrohren, Aufwandspauschale je Einsatz und Abfahrt. Die Gesamtkosten lt. Angebot der MDN betragen 36.194,80 € brutto.
Hinweis: Das Beleuchtungskonzept ist so aufgebaut, dass ein Austausch / Erneuerung der Beleuchtungsanlage entlang der Staatsstraßen 2249 u.1066 mit dem gleichen Leuchtentyp vorgenommen werden kann. Der Beleuchtungsplan mit Angebot ist im RIS hinterlegt.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6700.9600 ca. 36.194,80 € brutto
Rechnungsstellung MDN 2017, Aufnahme im Haushalt 2017
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Main-Donau Netzgesellschaft zur Lieferung und Errichtung der beschriebenen
Straßenbeleuchtungsanlage mit einer Angebotssumme von 36.194,80 € brutto zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
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7. Gutachten Wohnhaus Peter, Bayernring
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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7 |
Sachverhalt
In der BUL-Sitzung vom 19.01.2016 wurde der Sachverhalt am Wohnhaus Peter (Bayernring 85) dargestellt. Im Vorfeld gab es eine Besprechung mit den Eheleuten Peter und Herrn Bürgermeister Brandl am 21.12.2015. Als Schadensverursacher wurden die Platanenbäume, welche auf dem Stadtgrundstück stehen, angegeben. Zum weiteren Vorgehen wurde vereinbart, dass die Eheleute Peter ein Gutachten beauftragen und erstellen lassen und der Verursacher dann die Schadensbehebung und die Gutachterkosten trägt.
Laut Gutachten der GEOTECHNIK GmbH sind die Platanenbäume Verursacher, da sie den Wassergehalt im Boden verändern und somit Setzungen hervorrufen und zusätzlichen „Erddruck“ aus „Wurzeldruck“ erzeugen und somit horizontale Verschiebungen auftreten. (Auszug aus dem Gutachten und Bilder im RIS angehängt). Die Schäden und Undichtigkeiten hat Fam. Peter umgehend beheben lassen und belaufen sich ohne Gutachterkosten auf 8.215,30 €, brutto.
Die Verwaltung sowie Stadtgärtner und Bauhofleiter sind der Meinung, dass nicht die im Gutachten erwähnten Platanenwurzeln Verursacher sein können, sondern hauptsächlich die mangelhafte Gründung bzw. der mangelhafte Baugrund ohne jegliche Bodenverbesserung die Setzungen hervorrufen. Es ist hinreichend bekannt dass in den 70er bzw. 80er Jahren bei vielen Häusern die Gründung nur unzureichend ausgeführt wurde. Daher wird die Erstellung eines Gegengutachtens empfohlen. Dieser Fall ist beispielhaft für mögliche weitere Fälle.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, dass vor Beschlussfassung von der Familie Peter ein weiteres Gutachten von seiner Gründungsstatik auf eigene Kosten vorlegt werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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8. Anfrage Gemeinde Wieseth - Beteiligung Sanierung Brücke Lölldorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
|
ö
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8 |
Sachverhalt
Herr Bürgermeister Kollmar hat sich in einem Schreiben vom 30.05.2016 an Bürgermeister Brandl gewandt.
Die Brücke zwischen Löschenmühle und Beckenmühle (nähe Lölldorf) ist schadhaft und müsste für einen Gesamtaufwand von ca. 15.000 € saniert werden. Da diese Brücke in früherer Zeit einmal innerhalt unserer Gemeindegrenzen lag und auch für uns wichtig sei, bittet er höflichst die Stadt Herrieden um eine Kostenbeteiligung. Sowohl das Schreiben, als auch die Karten mit Kosten sind im RIS hinterlegt.
Da die frühere Grenzänderung bestimmt nicht grundlos vollzogen wurde, ist eine Kostenbeteiligung nicht angemessen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss lehnt eine Kostenbeteiligung ab
.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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9. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Vergabe Erkundungsschürfen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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9 |
Sachverhalt
Für die Erkundungsschürfen für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurden unterschiedliche Firmen über eine Angebotsanfrage angefragt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma, Johann Buckel Bau - GmbH aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 5.478,31 € brutto abgegeben.
(Anmerkung: Die Arbeiten werden nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet, da im Vorfeld eine genau Angabe über Tiefe der Schürfen nicht getroffen werden konnte.)
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530: 5.478,31
€ brutto
Im Haushalt 2016 veranschlagt: 1.150.000,00 €
Beschluss
Der BUL–Ausschuss stimmt dem Angebot der Firma Johann Buckel Bau - GmbH aus Herrieden mit der Angebotssumme von 5.478,31 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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10. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung: Vergabe Kernbohrungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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10 |
Sachverhalt
Für die Kernbohrarbeiten für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung wurden unterschiedliche Firmen über eine Angebotsanfrage angefragt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Bohren & Sägen Biehringer aus Mönchsroth mit einer Angebotssumme von 4.738,17 € brutto abgegeben.
(Anmerkung: Die Kernbohrarbeiten werden nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet, da eine exakte Angabe der Menge und der Untergründe im Vorfeld nicht möglich ist. Es ist zu erwarten dass die Summe überschritten wird.
)
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.9530: 4.738,17 € brutto
Im Haushalt 2016 veranschlagt: 1.150.000,00 €
Beschluss
Der BUL–Ausschuss stimmt dem Angebot der Firma Bohren & Sägen Biehringer aus Mönchsroth mit der Angebotssumme von 4.738,17 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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11. Oberdeckenbau - BG Schrotfeld 15. 1 und BG Schrotfeld 15.2
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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11 |
Sachverhalt
Im Baugebiet „Schrotfeld 15.1 und Schrotfeld 15.2“ sind noch die fehlenden Asphaltdeckschichten aufzubringen. Im Vorfeld muss aber geprüft werden, ob noch alle Stellen geeignet sind die Asphaltdeckschicht aufzunehmen, da die Tragschicht schon viele Jahre der Witterung ausgesetzt ist. Im Zuge dieser Arbeiten sind Straßenverengungen zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße „Am Klingengraben“ mit vorgesehen. Darüber war sich der BUL-Ausschuss in einer früheren Sitzung bereits einig.
Von der Verwaltung wurde eine Kostenschätzung für das Aufbringen einer Asphaltdeckschicht für folgende Siedlungsstraßen vorgenommen:
„Am Fischerfeld“, Am Kienberg“, „Am Kastenfeld“, „Am Klingengraben“, „Hohenbuckfeld“, „Zellerwegfeld“, „Dinkelburgweg“, „Schlossbergweg“ und „Kustoswiesen“
Die geschätzten Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 170.000 € brutto.
Eine Überprüfung der Tragschichten muss noch vorgenommen werden.
Für die Errichtung von Straßenverengungen sind pro Einengung Kosten von ca. 5.000 € brutto anzurechnen.
Aus diesen Gründen sollte die Asphaltdeckschicht noch im 2016 aufgebracht werden, da sonst größere Schäden am Unterbau zu erwarten sind.
Sachverhalt zur Breitbandversorgung:
Breitbandleerrohre sind in diesem Bereich nur in den Stichstraßen von der Straße „Am Klingengraben“ vorhanden. Diese wären im restlichen Bereich auch nur mit großem Kostenaufwand (Kostenberechnung Ing.-Büro Heller ca. 120.000 € brutto) zu realisieren, da kein Gehweg vorhanden ist. Die Telekom hat seit kurzem diesen Bereich aber mit FTTC ausgebaut und beabsichtigt in den nächsten 10 Jahren keinen Ausbau mit FTTH auch wenn Leerrohre vorhanden wären. Für einen zusätzlichen Ausbau von Leerohren (Mikrorohr-Schutzrohrverbund) für ein mögliches künftiges FTTH-Netzes der Erschließungsstraßen „Am Klingengraben“, „Am Kastenfeld“, „Am Fischerfeld“ und „Am Kienberg“ wurde bereits 2013 eine Kostenschätzung vorgenommen. Die Gesamtkosten wurden mit ca. 60.000,00 € kalkuliert.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 6300. 9549 (regulärer Ansatz Schrotfeld) 80.000 €
HHSt. 6300.9411 (Straßensanierungsprogramm) 72.000 €
HHSt. 6300.1710 (überpl. Mehreinnahmen Straßenunterhaltspauschale) 21.000 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat,
die o.g. Asphaltierungsmaßnahmen im Jahre 2016 durchzuführen. Eine Leerrohrverlegung ist nicht vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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12. Anfrage Main-Donau-Netzgesellschaft (MDN) Gasanschluss BG Schrotfeld 15.3
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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12 |
Sachverhalt
Die MDN beabsichtigt das Baugebiet „Schrotfeld 15.3“ mit Gas zu erschließen. Dies würde aber eine Kostenbeteiligung der Stadt Herrieden bedeuten. Im Baugebiet „Schrotfeld 15.2“ wurde eine Anschlussquote von 32% erreicht. Die Kosten für die Tiefbauarbeiten von ca. 40.000 € müsste die Stadt Herrieden übernehmen. Die Kosten für die Verlegung würde die MDN tragen. Es wurde noch eine zweite Variante als Kompletterschließung bis in den Bauplatz. Dies würde aber eine Erhöhung des Quadratmeterpreises um ca. 1,40 € bedeuten. Egal ob der Bauherr Gas wünscht oder nicht. Eine Kostenbeteiligung an der Gaserschließung ist aus Sicht der Verwaltung nicht möglich, da die Bauherren nicht zur Gasnutzung gezwungen werden können. So beurteilte dies auch der BUL-Ausschuss für die zuletzt erschlossenen 7 Grundstücke (Erweiterung BG 15.1).
Die Grobkalkulation der MDN mit Planausschnitt ist im RIS hinterlegt.
Beschluss
Der BUL – Ausschuss nimmt die Vorschläge der MDN zur Kenntnis, und stimmt einer Kostenbeteiligung nicht zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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13. Baustellenbüro Stadtschloss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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13 |
Sachverhalt
Im Zuge der Planungsbesprechungen Stadtschloss wurde das für die Bauzeit benötigte Baustellenbüro angesprochen. Dies ist im Vertrag geregelt und vom Bauherrn zu stellen. Angedacht war es im Schloss ein Zimmer herzurichten und ein WC zu reaktivieren. Da über längere Zeit in allen Gebäuden Untersuchungen laufen und Brauch- sowie Abwasseranschluss nur aufwändig erstellt werden kann, war die Frage nach einer Alternative.
Die Verwaltung hat hierfür einen Raum im Erdgeschoss Fronveststraße 2 vorgesehen. Dieser könnte möbliert (Tische und Stühle vorhanden) und ein WC mit wenig Aufwand reaktiviert werden. Strom und Wasser wäre vorhanden. Im Winter wäre auch der Aufwand für Heizung geringer als im Pallas. Dieser Raum würde dann bis Ende 2018 als Besprechungsraum bzw. Baustellenbüro genutzt. Danach könnte ein neuer Raum im Bundesförderteil gesucht werden. Sollte das Haus früher eine andere Verwendung finden, müsste eine neue Lösung gesucht werden.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Raumnutzung im Erdgeschoss der Fronv
eststraße 2 zu und beauftragt die Verwaltung die nötigen Arbeiten zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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14. Umgestaltung Kreisverkehre
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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14 |
Sachverhalt
Nach bisher nur positiven Rückmeldungen des neu angelegten und bepflanzten Kreisverkehrs in Richtung Rauenzell wurde angeregt, ob wir das Umgestaltungskonzept von Herrn Volk - Stadtwappen auf Mosaikbasis weiter verfolgen sollen.
Bisher sind dafür noch keine Kosten entstanden. Auch eine Beauftragung an Herrn Volk wurde noch nicht veranlasst.
Derzeit wurde von der Verwaltung nur ein Antrag auf Gestattung beim Staatlichen Bauamt eingereicht. Nach Auskunft des Staatlichen Bauamtes kann nur eine Gestattung für den Kreisverkehr in Richtung Rauenzell in Aussicht gestellt werden, da sich dieser innerorts befindet. Am Kreisverkehr Ortseingang Herrieden aus Neunstetten wird keine Erlaubnis erteilt um den Kreisverkehr baulich - optisch aufzuwerten. Hier könnte dann ebenfalls, wie am Kreisverkehr Richtung Rauenzell, über eine gärtnerische Neugestaltung entschieden werden.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, den Kreisverkehr Richtung Rauenzell erst einmal zu belassen wie er ist. Eine Gestattung vom Staatlichen Bauamt für die Umgestaltung ist trotzdem einzuholen. Im Kulturausschuss soll ein Beschluss herbeigeführt werden, ob eine Neukonzeption erforderlich ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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15. Straßenbenutzungsvertrag für die Verlegung einer Privatleitung (Wärmeleitung) im Ortsteil Brünst, Flurweg Flst. 831, Gemarkung Heuberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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15 |
Sachverhalt
Herr Thomas Pfahler, Brünst 4 a, beantragt für die Errichtung einer Hackschnitzelheizung auf Flst. 832, Gemarkung Heuberg, die Zustimmung zur Verlegung von privaten Versorgungsleitungen auf dem städtischen Flurweg, Flst. 931, Gemarkung Heuberg.
Herr Pfahler möchte in der bestehenden Maschinenhalle eine Hackschnitzelheizung einbauen und die beiden Wohnhäuser auf Flst. 648, Gemarkung Heuberg,
mit Wärme versorgen.
Folgende Leitungen sind vorgesehen:
- Fernmeldeleitung, - Wasserleitung, - Stromleitung, - Steuerleitung
Die Verlegung der Leitungen erfolgt auf dem städtischen Flurweg in offener Bauweise auf einer Länge von ca. 7,00 m. Hierfür ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages erforderlich. Sämtliche Kosten sind vom Antragsteller zu übernehmen. Der Antrag mit Lageplan ist im RIS hinterlegt.
Beschluss
Dem Abschluss eines Nutzungsvertrages mit Herrn Thomas Pfahler, Brünst 4a, zur Verlegung von privaten Versorgungsleitungen wird zugestimmt. Die Gebühren für den Verwaltungsaufwand (pauschal) und die endgültige Entschädigung pro lfdm. Leitungsgraben ist vom Antragsteller zu übernehmen. Die Querung des Flurweges in offener Bauweise wird genehmigt. Die Ausführung hat durch eine Fachfirma zu erfolgen. Nach Abschluss der Maßnahme sind die Ausführungspläne (Digital) der Stadt Herrieden vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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16. Neubau einer Produktionshalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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16 |
Sachverhalt
Herr Michael Fischer möchte auf seinem Flst. 440, Gemarkung Herrieden, Nähe Altmühl in Richtung Neunstetten im Anschluss der neu gebauten hapa Halle ebenfalls eine Produktionshalle errichten. Die Fläche befindet sich im Außenbereich. Im Flächennutzungsplan ist sie als MI-Gebiet ausgewiesen.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Aufstellung eines V+E Planes zuzustimmen. Eine Abklärung mit den beteiligenden Behörden
sollte jedoch vorher stattfinden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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17. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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17 |
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17.1. Max Heller Versetzung Ortsschild in Richtung Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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17.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller fragt an, ob das Ortsschild Neunstetten in Richtung Herrieden sowie Herrieden nach Neunstetten versetzt werden kann. Dies soll vom Amt 3 geprüft werden.
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17.2. Johann Heller Asphaltierungsprogramm
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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17.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach dem momentanen Sachstand hinsichtlich des Asphaltierungsprogrammes. Von Seiten des Technischen Bauamtes werden die betreffenden Wege aufgenommen. Eine Ausschreibung soll im Herbst erfolgen. Die Ausführung kann jedoch erst im Frühjahr 2017 durch geführt werden.
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17.3. Johann Heller Zugang Kapelle in Elbersroth, Wiesethstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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17.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach der Höhenlage der Kapelle in Elbersroth, Wiesethstraße. Die Verwaltung erläutert, dass sich der Zugang zur Kapelle im Zuge der Erneuerung der Ortsdurchfahrt nicht wesentlich geändert hat. Eine Optimierung der Zuwegung wird jedoch
geprüft.
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17.4. Johann Heller Abbruch Trafostation am Altmühlhaag
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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17.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller fragt nach, ob die Trafostation am Altmühlhaag nicht stehen bleiben kann, da die Untere Naturschutzbehörde sich bereit erklärt hat, diese Station vollständig und auf eigene Kosten zu sanieren. Die Station dient den Fledermäusen als Lebensraum. Eine Aufnahme ins Ökokonto der Stadt Herrieden wäre möglich. Daher soll der Abbruch nicht mehr durchgeführt werden. Die Verwaltung teilt dies umgehend der MDN mit. Ein Hinweis auf den schlechten statischen Zustand der Station wird ebenfalls hingewiesen.
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18. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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18 |
Sachverhalt
Es werden keine Bürgeranfragen gestellt.
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19. Außenbesichtigungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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19 |
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19.1. Straßensituation in Sickersdorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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33. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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28.06.2016
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ö
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19.1 |
Sachverhalt
Die Ortseinsicht betrifft die private Anliegerstraße Flst. 599, Gemarkung Elbersroth, auf öffentlichem Grund.
Die Außenbesichtigung ist zwecks zeitlichen Mangels entfallen (Nachfolgetermin) und soll durch eine in Augenscheinnahme durch das Technische Bauamt ersetzt werden. Das Ergebnis wird in einer der nächsten BUL-Sitzungen bekannt gegeben.
Datenstand vom 29.12.2017 11:09 Uhr