Datum: 13.09.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.07.2016
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Einbau eines Durchlasses in den Fließgewässer Flst. 174, Gemarkung Neunstetten
5 Bauanträge
5.1 Neubau einer Mehrzweckhalle
5.2 Abbruch best. Garage und Maschinenhalle, Neubau Garage mit Lager
5.3 Nutzungsänderung eines Wohnraumes als Hundesalon
5.4 Nutzungsänderung einer Druckerei zur Gaststätte
5.5 Nutzungsänderung einer gewerblichen Fläche zur Wohnung
5.6 Tekturplan zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.7 Neubau Carport und Terrasse, Anbau Wintergarten auf bestehende Garage
5.8 Neubau eines Lebensmittelmarktes
5.9 Nutzungsänderungen von Teilbereichen
5.10 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.11 Erweiterung der Biogasanlage
6 Asphaltdeckenbau - Baugebiet Schrotfeld 15.1 und 15.2
7 Vorstellung Entwurf Erschließung Schrotfeld 15.3
8 Staatsstraße 2248, Leibelbach - Häuslingen Kanal- und Breitbandsituation in Limbach
9 Ortskernsanierung Aurach - Aktualisierung der Sanierungsziele (VU-update)
10 Umbau und Erweiterung Bauhof Herrieden - Umverteilung Kosten von 2017 auf 2016
11 Umbau und Erweiterung Bauhof - Nachtrag Firma Neureiter
12 Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Trockenbauarbeiten BA III
13 Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Schreinerarbeiten- Innentüren BA III
14 Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Bodenbelagsarbeiten BA III
15 Sanierung und Instandsetzung der Fassade Marktplatz 3 - Vergabe Malerarbeiten
16 Sanierung und Instandsetzung der Fassade Marktplatz 3 - Vergabe Gerüstarbeiten
17 Sanierung und Instandsetzung der Fassade Marktplatz 3 - Vergabe Schreinerarbeiten
18 Kreisstraße AN 54: Leibelbach - Lammelbach, Asphaltierungsarbeiten
19 OD Höfstetten - Sanierung des Löschteiches
20 Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Putzer- und Malerarbeiten
21 Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Fensterarbeiten
22 Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Zimmererarbeiten
23 Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Spenglerarbeiten
24 Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Gerüstbauarbeiten
25 Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Baumeisterarbeiten
26 Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Dachdeckerarbeiten
27 Anfragen
27.1 Robert Goth Ausweisung Wohngebiet in Neunstetten
27.2 Ludwig Bengel Reinigung Straßenrinnen
27.3 Jürgen Leis Brücke in Elbersroth
27.4 Robert Buckel OE für Schulweg Herrieden
27.5 Johann Heller Sachstand Ortsdurchfahrt Elbersroth BA I
28 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie drei Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.07.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 4.1

Sachverhalt

Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzung verschoben.

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4.2. Einbau eines Durchlasses in den Fließgewässer Flst. 174, Gemarkung Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 4.2

Sachverhalt

Durch die Stadt Herrieden wurde im Jahr 2014 in Neunstetten eine Ringschluss-Wasserleitung errichtet. Für die Verlegung der Wasserleitung auf dem Privatgrundstück Flst. 173, Gemarkung Neunstetten, hatte der Eigentümer mit der Stadt Herrieden eine Vereinbarung abgeschlossen. Dem Eigentümer wurde mündlich zugesagt, dass für die Bewirtschaftung der Grundstücke (Wiesen) Flst. 173 und 169, Gemarkung Neunstetten auf dem Flurstück 174, (Fließgewässer) ein Durchlass (Beton) mit einer Länge von ca. 8,00 m, DN 400, von und auf Kosten der Stadt Herrieden eingebaut wird. Die Ausführung wird durch den städtischen Bauhof durchgeführt. Der Lageplan ist im RIS hinterlegt.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5
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5.1. Neubau einer Mehrzweckhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Mehrzweckhalle von Thomas Pfahler auf Flst. 832, Gemarkung Heuberg, Brünst.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Abbruch best. Garage und Maschinenhalle, Neubau Garage mit Lager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Abbruch der bestehenden alten Garage und Maschinenhalle und gleichzeiti ger Neubau einer Garage mit Lager von Franz Mader auf Flst. 667, Gemarkung Neunstetten, Niederdombach 7.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.3. Nutzungsänderung eines Wohnraumes als Hundesalon

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Wohnraumes als Hundesalon von Stefan Seiß auf Flst. 75/2, Gemarkung Neunstetten, Mühlstraße 2.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.4. Nutzungsänderung einer Druckerei zur Gaststätte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderung einer Druckerei zur Gaststätte von Gerhard Nave auf Flst. 927/8, Gemarkung Herrieden, Neunstetterstraße 28 a.


Ein Entwässerungsplan liegt dem Bauantrag nicht bei.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.5. Nutzungsänderung einer gewerblichen Fläche zur Wohnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderung einer gewerblichen Fläche zur Wohnung von Frank Rarek auf Flst. 110, Gemarkung Herrieden, Hintere Gasse 9. Gleichzeitig wird die Denkmalschutz-rechtliche Erlaubnis beantragt.


Die dritte Ausfertigung des Bauantrages liegt zur Stellungnahme zurzeit dem Stadtplaner, Herrn Jechnerer, vor. Diese Stellungnahme ging bei der Verwaltung noch nicht ein.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme unter der Voraussetzung einer positiven Stellungnahme des Stadtplaners.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.6. Tekturplan zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.6

Sachverhalt

Tekturplan zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Daniel Zahn auf Flst. 1913, Gemarkung Herrieden, Baumteilweg 10, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 4 „Herrieden“.
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden im Nachgang beantragt:

       - Errichtung eines Flachdaches
       - Änderungen Fensterformate
       - Verbreiterung des Balkons im OG.

Im Bauantrag wurde ein Flachdach mit Aufsatz von 32° anstatt Satteldach beantragt.
Bezugsfälle für ein Flachdach sind nicht vorhanden.

In der Sitzung vom 21.04.2015 wurde bereits über die Dachform diskutiert und sich ausdrücklich gegen ein reines Flachdach ausgesprochen. Die damalige Dachform Flachdach mit Aufsatz von
32 ° anstatt eines Satteldaches toleriert. Der genehmigte Bauantrag liegt in der Sitzung mit aus.

Auf de m Tekturplan sind die Nachbarunterschriften nicht vollständig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Tekturplan nicht zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.7. Neubau Carport und Terrasse, Anbau Wintergarten auf bestehende Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.7

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Carports und Terrasse, Anbau Wintergarten auf bestehende Garage von Michaela und Thorsten Schumann auf Flst. 921/6, Gemarkung Herrieden, Sudetenstraße 4.

Für den Aufbau der Terrasse wird vom Antragsteller eine Abstandsflächenübernahme von der Stadt Herrieden (angrenzendes Grundstück Flst. 911) benötigt. Das Antragsformular ist dem Bauantrag beigefügt. Das Grundstück 911 ist als Straße, Grünland, Weg und Wohnbaufläche bezeichnet.
Von Seiten der Verwaltung wird folgendes angemerkt:

Wenn die Stadt Herrieden diese Abstandsfläche übernehmen wü rde, bedeutet dies, dass eine „Baulast“ übernommen und im Baulastenverzeichnis eingetragen wird. Das Baulastenverzeichnis wird von der Bauaufsichtsbehörde geführt und sichert baurechtswidrige Zustände an einem Grundstück, respektive dem sich darauf befindliches Gebäude gegenüber der zuständigen Baubehörde ab. Eine Baulast ist eine Verpflichtung des Grundstückeigentümers gegenüber der Aufsichtsbehörde entweder etwas zu Unterlassen, zu dulden oder zu tun und im Baulastenverzeichnis eingetragen. Desweiteren bedeutet die Übernahme, dass lediglich eine verfahrensfreie Grenzgarage angebaut werden kann.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für den Neubau des Carports und des Wintergartens. Die Terrasse muss jedoch so ausgeführt werden, dass die Stadt Herrieden keine Abstandsfläche (Baulast) übernehmen muss, da sonst das städtische Flurstück zukünftig belastet ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.8. Neubau eines Lebensmittelmarktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.8

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Lebensmittelmarktes von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co.KG auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bauantrag zuzustimmen, weist jedoch darauf hin, dass im Rahmen des Lärmgutachtens die Anwohner vor entsprechenden Immissionen auflagentechnisch zu schützen sind und ein sicherer Schulweg zu gewährleisten ist. Desweiteren sollen zusätzlich zwei Behindertenparkplätze mit Sichtdreiecken beim Übergang zum Edeka Markt errichtet werden. Der Parkplatz ist noch auszuleuchten und entsprechend zu begrünen. Die Neigung der Zu- und Ausfahrt muss abgeflacht werden. Die letzten 6 Meter sollen eine Neigung von nicht mehr als 2 – 3 Prozent Gefälle haben. Da diese Punkte Bestandteile des Genehmigungsverfahrens durch die Baugenehmigungsbehörde sind, soll die Baugenehmigungsbehörde darum gebeten werden, diese Punkte im Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.9. Nutzungsänderungen von Teilbereichen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.9

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderung von Teilbereichen von Piazza Outlet GmbH & Co. KG auf Flst. 193, Gemarkung Neunstetten, An der Autobahn 20.

Die CETPM zieht vom Steinweg in das Bürogebäude „An der Autobahn“ um.

In den Büroräumen im Obergeschoss des Bürogebäudes findet der theoretische Unterricht mit Gruppenarbeiten der Teilnehmer statt. Im Hallenbereich im Erdgeschoss werden die theoretischen Vorgaben im Bereich der zwei Produktionsstrecken in Gruppenarbeit in die Praxis umgesetzt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.10. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.10

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Irina und Dieter Komnik auf Flst. 220/19, Gemarkung Neunstetten, Am Eulersfeld 40, im Bebauungsplan Nr. 5 „Eulersfeld“, Neunstetten .
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:

-        Überschreitung der Baugrenze für die Garage um 1,99 m nach Osten.
-        Überschreitung der Baugrenze für das Wohnhaus (Hauseck) um 0,60 m nach Westen.
-        Höhe der Garage (Aufbau Kniestock von 0,50 m) um 0,64 m.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zu den oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.11. Erweiterung der Biogasanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 5.11

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung der Biogasanlage der Firma Heller auf Flst. 49, 49/1 und 60/1, Gemarkung Lammelbach, Leibelbach 7, Herrieden.

Der Inhalt des Antrages wird in der Sitzung von der Verwaltung erläutert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Asphaltdeckenbau - Baugebiet Schrotfeld 15.1 und 15.2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 6

Sachverhalt

In der BUL-Sitzung vom 28.06.2016 wurde bereits der Sachverhalt und der Leistungsumfang zu dem Aufbringen der noch fehlenden Asphaltschichten im Baugebiet 15.1und 15.2 dargestellt und die Empfehlung an den Stadtrat ausgebrochen der Maßnahme noch im Jahr 2016 zuzustimmen. Jedoch wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob und welche Möglichkeiten es gibt, an der Straße „Zum Klingengraben“ im Bereich der Bebauung, Fahrbahnverengungen einzubauen. Das Ing.-Büro Heller wurde beauftragt verschiedene Vorschläge auszuarbeiten und in der Sitzung vorzustellen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300. 9549 (regulärer Ansatz Schrotfeld)   80.000 €
HHSt. 6300.9411 (Straßensanierungsprogramm) 72.000 €
HHSt. 6300.1710 (überpl. Mehreinnahmen Straßenunterhaltspauschale) 21.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss hält an der Empfehlung seiner Sitzung vom 28.06.2016 fest, der Maßnahme zuzustimmen. Außerdem wird dem Stadtrat empfohlen, den zusätzlichen Maßnahmen für die Fahrbahnverengungen an der Zufahrtstraße „Am Klingengraben“ im Bereich der Bebauung der vorgestellten Variante zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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7. Vorstellung Entwurf Erschließung Schrotfeld 15.3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 7

Sachverhalt

Herr Willi Heller wird in der Sitzung des BUL-Ausschusses die Planung für die Erschließung dass von Frau Vogelsang entwicke lte Baugebiet Schrotfeld 15.3 vorstellen.

Im Allgemeinen gilt:
-        Für den Bau der Erschließungsanlagen werden die Materialien und Bauweisen wie bei der Erschließung des Baugebietes Schrotfeld 15.2 angewendet.
-        Die Anschlussbeiträge für Kanal- und Wasser werden in voller Höhe entsprechend der jeweils gültigen Satzung erhoben.

Entwässerung:
-        Die Entwässerung erfolgt im Trennsystem. Der neue Schmutzwasserkanal wird an das bestehende Pumpwerk Schrotfeld angeschlossen, welches für das gesamte Areal schon ausgelegt wurde. Das anfallende Oberflächenwasser der Haus- und Dachflächen ist nach Möglichkeit auf dem Grundstück in einer Zisterne aufzufangen. Das gesammelte Wasser soll z.B. zur Gartenbewässerung genutzt werden. Der Überlauf wird über ein dem Klingengraben dem bestehenden Regenrückhaltebecken zugeleitet, welches ebenfalls schon für das Schrotfeldareal mit ausgelegt wurde.
-        Auf den Baugrundstücken in Grenznähe werden mit der Erschließung die Kontrollschächte für Oberflächen- und Schmutzwasser gesetzt.

Wasserversorgung:
-        Für die Wasserversorgung erfolgt der Anschluss des Baugebietes über einen Ringschluss mit dem bestehenden Schrotfeld 15.2. Über einen größeren Ringschluss mit der Hohenberger Straße muss in Zukunft nachgedacht werden.
-        Die Hydranten, sowohl Überflur wie auch Unterflur sind an den Straßenrändern geplant um im Brandfall keine Straßen zu blockieren. Die Planung muss mit der Feuerwehr Herrieden noch abgestimmt werden.
-        Im Zuge der Erschließung wird mit den Schächten für Schmutz- und Oberflächenwasser ein Bauwasseranschluss für jedes Grundstück mit vorgesehen, welcher dann später als Grundstücksanschluss dient.

Straßenerschließung:
-        Die Erschließungsstraße erhält eine Breite von 5,00 m für Haupt- und Stichstraßen wie im Bebauungsplan vorgesehen.
-        Zur Verkehrsberuhigung sind wechselseitige Parkbuchten an der Hauptzufahrt geplant.
-        Die Stichstraßen erhalten keine Gehwege um zusätzlich den Verkehr zu beruhigen.
-        Entsprechend dem Straßenbeleuchtungsvertrag mit der N-ERGIE erfolgt die Beauftragung der Straßenbeleuchtung durch die Stadt Herrieden. Die Anlage wird entsprechend der Fertigstellung der Bebauung errichtet.
-        Für die Beschilderung der Einmündung der Erschließungsstraße auf die Gemeindestraße wird eine Verkehrsschau durchgeführt.
-        Die Deckschicht der Erschließungsstraße wird erst nach weitestgehender Bebauung des Baugebietes fertiggestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Erschließungsplanung mit den genannten Festlegungen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Staatsstraße 2248, Leibelbach - Häuslingen Kanal- und Breitbandsituation in Limbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 8

Sachverhalt

Bei der Baustellenbesprechung wurden folgende Punkte angesprochen welche sich im Zuständigkeitsbereich der Stadt Herrieden befinden.

Punkt 1:
Kanalsituation der Schmutzwasserleitung bei Station 2+200,000 im Bereich des neuen Geh- und Radweges (Ausbau für landwirtschaftliche Fahrzeuge)
Der öffentliche Schmutzwasserschacht Nr. 5951, PP DN 200 befindet sich im östlichen Randbereich des neuen Geh- und Radweges. Aufgrund der steilen Böschung ist in der Planung eine Absicherung mit Mauerscheiben und demzufolge eine Überbauung des Schachtes (und der Rohrleitung auf einem Teilstück) vorgesehen. Bei einer Verlegung des Schmutzwasserkanals würden hohen Kosten entstehen, die von der Stadt Herrieden zu tragen wären. Die Abdeckung, Konus und Schachtringe werden bis Gründungstiefe Mauer-scheiben ausgebaut und mit einer Abdeckplatte wasserdicht verschlossen. Einer Veränderung der Mauerscheiben wird von Seiten des Freistaates Bayern nicht zugestimmt.
Aus bautechnischer Sicht kann einer Überbauung des Schachtes vorgenommen werden.

Punkt 2.1
Umverlegung/Tieferlegung und Verlängerung der Breitbandleitung
Zur Feststellung der Tiefenlage der best. Leerrohrleitung DN 50 mit Mikrorohrverbundleitung des Breitbandes der Stadt Herrieden wurden Suchschlitze erstellt. Dabei stellte sich heraus, dass die Tiefe des Leerrohres für den neuen Ausbau des Geh- und Radweges nicht ausreichend ist und somit eine Neuverlegung ab dem Kreuzungsbereich nach Limbach bis zum Anschlusspunkt des Anwesen Hs. Nr. 15 vorgenommen werden muss. Diese Situation hat sich erst im Zuge der Grundstücksverhandlungen ergeben. In einen Gestattungsvertrag mit dem Freistaat Bayern ist geregelt, dass bei Änderungen von Leitungen die Kosten vom Betreiber (Stadt Herrieden) zu übernehmen sind. Für die Verlegung eines Schutzrohrverbundes 6x7.1,5 mm, Länge ca. 220,00 m fallen Baukosten in Höhe von ca. 4.400,00 € brutto an. Auf das in Aktennotiz Nr. 11 vom 04.08.2016, Punkt 11 festgelegte Leerrohr DN 50 wird verzichtet, da der Schutzrohrverbund in offener Bauweise eingebracht wird.

Punkt 2.2
Verlängerung der bestehenden Rohrverbundleitung
Im westlichen Bereich des geplanten Geh- und Radweges befindet sich eine Überleitung der Telekom. Eine Anfrage bei der Telekom hat ergeben, dass es beabsichtigt ist die Überleitung abzubauen. Eine Überprüfung des Anwesens Hs. Nr. 16 hat ergeben, dass kein Anschluss der Telekom vorhanden ist. Deshalb wird von der Verwaltung vorgeschlagen, im Zuge der Baumaßnahme den Schutzrohverbund (6x7x1,5 mm) soweit eingebracht wird, dass problemlos das Gebäude Limbach Hs. Nr. 16 angeschlossen werden kann und eine problemlose Weiterführung des Breitbandkabels möglich ist. Das Ein- und Ausblasen der Glasfaserleitung wird in Absprache mit dem Netzbetreiber (Bisping & Bisping) durch eine Fachfirma vorgenommen.

Punkt 3
Entwässerungssituation Einmündungsbereich zu den Anwesen Hs. Nrn. 14 u. 15
Die öffentliche Straße im Zufahrtsbereich zu den o.g. Anwesen hat ein starkes Gefälle. Aufgrund einer fehlenden Straßenentwässerung wird das Regenwasser in die Zufahrt des Anwesens Hs. Nr. 15 abgeleitet. Um die Entwässerungssituation zu verbessern wird vorgeschlagen, eine zweizeilige Rinne (sog. Homburger Rinne) auf einer Länge von ca. 15,00 m zu versetzen. Die Kosten sind von der Stadt Herrieden zu übernehmen. Ein Lageplan ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7914.9400  Breitbandausbau/Um-Tieferlegung ca. 4.400 € brutto
HHSt.: 7914.9400 Breitbandausbau Glasfaser Einblas/-Ausblasarbeiten ca.1.000 € brutto
HHSt.: 8150. 5100 Entwässerung ca. 1.500 brutto

Beschluss

Der Bauausschuss stimmt den Punkten 1-3 mit der jeweiligen Kostenübernahme zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Ortskernsanierung Aurach - Aktualisierung der Sanierungsziele (VU-update)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 9

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 09.08.2016, eingegangen am 11.08.2016, teilte die Gemeinde Aurach mit, dass sie beschlossen hat, den städtebaulichen Handlungsbedarf sowie die bisherigen Ziele und den Maßnahmenkatalog zur Ortskernsanierung zu überprüfen und dem Bedarf entsprechend fortzuschreiben.

Im Sinne des § 4 Abs. 2 BauGB wird nunmehr die Stadt Herrieden um Ihre Stellungnahme gebeten.

Die Prüfung des Entwurfes vom Juni 2016 (bereits an alle Mitglieder digital versandt) durch die Verwaltung hat ergeben, dass Belange der Stadt Herrieden nicht tangiert werden.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt den Entwurf vom Juni 2016 zur Aktualisierung der Sanierungsziele (VU-update) der Gemeinde Aurach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Entwurf zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Umbau und Erweiterung Bauhof Herrieden - Umverteilung Kosten von 2017 auf 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 10

Sachverhalt

Die einzelnen Bauabschnitte (BA´s) sind wie folgt auf die Jahre verteilt:
BA I – 2013/14 (Sanierung KFZ Halle, Anbau Waschhalle, Hackschnitzelhalle); BA II – 2014/2015 (Kombihalle); BA III – 2016/17 (Sozialgebäude); BA IV - 2017/18 (Außenanlagen, Kalthalle).

Im Jahr 2016 werden voraussichtlich noch Rechnungen von den einzelnen Gewerken für den BA III von ca. 460.000,00 € brutto gestellt werden. Dies sind keine Mehrkosten, sondern lediglich eine Verlagerung der Kosten von 2017 auf 2016. Dies resultiert aus Rechnungen des BA II in 2016, sowie ein sehr schneller Baufortschritt des BA III.

Im derzeitigen BA III werden zusätzlich vorgezogene Maßnahmen erbracht die im weiteren BA IV somit nicht mehr erbracht werden müssen (z.B. Unterbauvorbereitung Parkplätze Sozialgebäude).

Für die Maßnahmen BA I – BA III wurden bis 25.08.2016 2.677.833,95 € ausgegeben. Für das Jahr 2017 sind gemäß der Finanzplanung 930.000 € vorgesehen wovon in diesem Jahr noch die o.g. 460.000,00 € benötigt werden.  Die dann noch verbleibenden ca. 872.000 € auf die Gesamtsumme von 4,01 Mio. € (SR-Beschluss v. 10.03.2015) werden in 2017/2018 für die Restarbeiten Sozialgebäude,  Außenanlagen, Sanierung Kalthalle und Planer Honorare benötigt. Dies entspricht für den Haushalt 2017 einer Reduzierung des jetzt gültigen Finanzplanwertes für 2017 auf 370.000,00 €. Die Kostenprognose war in der Bekanntgabe in der Sitzung am 27.07.2016 im RIS hinterlegt.

Da die Abteilung Wasserwerk vorsteuerabzugsberechtigt ist, wurden durch die Verwaltung in Absprache mit der Steuerkanzlei Anteilsschlüssel für jeden Bauabschnitt anhand von Mitarbeiterzahlen oder Flächen erstellt. Dieses Verfahren befindet sich derzeit in der Abstimmung mit dem Finanzamt. In Summe ist über die Gesamtmaßnahme mit einem nachträglichen und in die Zukunft gerichteten Vorsteuerabzug von ca. 130.000 € zu rechnen.
Dies ist in der Gesamtsumme noch nicht berücksichtigt und könnte für die Sanierung des maroden Hauptkanals verwendet werden.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9400
2016:  460.000 € überplanmäßig
2017:  370.000 € Reduzierter Planansatz

Beschluss

Der BUL – Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Kostenumverteilung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Umbau und Erweiterung Bauhof - Nachtrag Firma Neureiter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 11

Sachverhalt

Im Nachtrag der Firma Neureiter aus Fremdingen über 44.888,66 € brutto werden Leistungen angeboten, welche sich aus vorgezogene Leistungen aus BA IV wie das Herrichten der Außenfläche des abgebrochenen Sozialgebäude, ergeben. Das Nachtragsangebot  wurde vom Architekturbüro Holzinger-Eberl-Fürhäusser fachlich und rechnerisch geprüft.
Mit dem Nachtrag über 44.888,66 € brutto erhöht sich die Auftragssumme auf 289.763,44 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401 44.888,66 € brutto
Kostendeckung siehe TOP 10

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Nachtrag der Firma Neureiter-Bau aus Fremdingen über 44.888,66 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Trockenbauarbeiten BA III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 12

Sachverhalt

Für die Trockenbauarbeiten des neuen Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 04.08.2016 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Wagner aus Schwabach mit einer Angebotssumme von 31.668,11 € brutto abgegeben. In der Angebotssumme ist bereits Nachtrag 1 über 1.829,45 € brutto und Nachtrag 2 über 3.714,35 € brutto enthalten. Der Nachtrag 1 beinhaltet die Kosten für die notwendige F 30 Brandschutzzwischendecke und F 30 Bodentreppe. Nachtrag 2 beinhaltet die Mehrkosten für Brandschutzkoffer über den Einbauleuchten. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 34.887,11 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401 31.668,11 € brutto
Kostendeckung siehe TOP 10

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Wagner aus Schwabach mit einem Aufwand von 31.668,11 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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13. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Schreinerarbeiten- Innentüren BA III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 13

Sachverhalt

Für die Schreinerarbeiten- Innentüren des neuen Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 04.08.2016 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Schlesinger aus Aurach mit einer Angebotssumme von 23.375,77 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 23.530,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401: 23.375,11 € brutto
Kostendeckung siehe TOP 10

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Schlesinger aus Aurach mit einem Aufwand von 23.375,11 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Umbau und Erweiterung Bauhof - Vergabe Bodenbelagsarbeiten BA III

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 14

Sachverhalt

Für die Bodenbelagsarbeiten des neuen Sozialtrakts am Bauhof Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 04.08.2016 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Stern aus Tannhausen mit einer Angebotssumme von 10.201,87 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 11.253,51 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6300.9401: 10.201,87 € brutto
Kostendeckung siehe TOP 10

Beschluss

Der Beauftragung der Firma Stern aus Tannhausen mit einer Angebotssumme von 10.201,87 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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15. Sanierung und Instandsetzung der Fassade Marktplatz 3 - Vergabe Malerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 15

Sachverhalt

Für die Malerarbeiten zur Sanierung und Instandsetzung der Fassade am ehemaligen Brothaus in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 23.08.2016 sind 5 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Kaiser aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 25.530,86 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Pfister für dieses Gewerk lag bei 26.788,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9400
25.530,86 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Kaiser aus Herrieden mit einem Aufwand von 25.530,86 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16. Sanierung und Instandsetzung der Fassade Marktplatz 3 - Vergabe Gerüstarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 16

Sachverhalt

Für die Gerüstarbeiten zur Sanierung und Instandsetzung der Fassade am ehemaligen Brothaus in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 23.08.2016 sind 4 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Stuiber aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 6.113,96 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Pfister für dieses Gewerk lag bei 7.558,88 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9400
6.113,96 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Firma Stuiber aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 6.113,96 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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17. Sanierung und Instandsetzung der Fassade Marktplatz 3 - Vergabe Schreinerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 17

Sachverhalt

Für die Schreinerarbeiten zur Sanierung und Instandsetzung der Fassade am ehemaligen Brothaus in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 23.08.2016 sind 2 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Nusselt aus Limbach mit einer Angebotssumme von 7.421,13 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekturbüros Pfister für dieses Gewerk lag bei 5.318,11 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9400
7.421,13 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Firma Nusselt aus Limbach mit einer Angebotssumme von 7.421,13 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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18. Kreisstraße AN 54: Leibelbach - Lammelbach, Asphaltierungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 18

Sachverhalt

Von der Bauleitung des Landratsamtes Ansbach wurde die Anfrage gestellt, ob die Stadt Herrieden im Zuge des Ausbaus für den neuen Rad- und Fußweg in zwei Bereichen eine Sanierung von bestehenden Asphaltflächen vornehmen möchte.

Bereich 1: Verbindungweg/Zufahrt zu dem Anwesen Hs. Nr. 16 (nähe Denkmal)
Die Zufahrtsstraße ist mit einem Asphaltbelag ausgebaut. In Teilbereichen sind Verdrückungen vorhanden. Des Weiteren befindet sich vor dem Denkmal ein Tiefpunkt. Um eine Verbesserung des Straßenbelages zu erreichen, wird vorgeschlagen, eine neue Asphaltdeckschicht (ca. 300 m²) aufzubringen. Im Bereich des Denkmals ist ein zusätzlicher Einlauf zu setzen und mit einer Rohrleitung an den bestehenden Schacht anzuschließen.
Von der Firma Hähnlein wurde ein Kostenangebot über ca. 7.471,45 € brutto vorgelegt.
Die Maßnahme könnte im Zuge der Asphaltierungsarbeiten des Landkreises mit ausgeführt werden.

Bereich 2: Gehwegverbindung von der Anbindung des neuen Rad- und Fußweges bis Ortsmitte
Der Gehweg ist asphaltiert und es sind starke Längs- und Querrisse vorhanden. Das Schadensbild weist darauf hin, dass die Gesamtstärke des Oberbaus nicht den Regeln für Verkehrsflächen (Gehweg) entspricht. Aus bautechnischer Beurteilung sollte zum jetzigen Zeitpunkt das Aufbringen einer neuen Asphaltdeckschicht nicht vorgenommen werden. Von der Firma Hähnlein wurde ein Kostenangebot über ca. 4.500 € brutto vorgelegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.5110 ca. 7.471,45 € brutto Asphaltdeckschicht mit Entwässerung an der Zufahrtsstraße
HHSt.: 6300.5110 ca. 4.500,00 € Asphaltdeckschicht Gehweg

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Bereich 1 wie vorgeschlagen zu. Der Bereich 2 wird nicht wie im Sachverhalt dargestellt ausgeführt, sondern der Asphaltbelag soll komplett ausgebaut und entsorgt werden. Eine neue Asphalttrag- und deckschicht soll aufgebracht werden .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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19. OD Höfstetten - Sanierung des Löschteiches

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 19

Sachverhalt

In der Ausschreibung zur Wasserversorgung Höfstetten wurde in dem Gesamtauftrag die Sanierung des Löschteiches für den Ortsteil Höfstetten, Flst. 353, Gemarkung Hohenberg, mit aufgenommen.
In der Leistung sind folgende Positionen enthalten:
-        Reinigung des Löschteiches mit einem Spezialbagger
-        Errichtung einer Maschendrahtzaunanlage mit Aushängefeld
-        Böschungspflaster auf Unterbeton verlegen
-        Straßenbau neue Entwässerungsrinne für Straßenentwässerung
Um eine genauere Beurteilung des Sanierungsumfanges des Löschteiches vornehmen zu können, wurde von der FFW Hohenberg zwischenzeitlich das Becken entleert. Dabei stellte sich heraus, dass sich der Löschteich (teils aus Betonwänden) in einen sehr schlechten Zustand befindet und eine Sanierung mit dem Kostenrahmen der Ausschreibung nur bedingt möglich ist. Eine Reinigung des Feuerlöschteiches ist aufgrund der schlechten Bodenverhältnisse nur in Teilbereichen möglich. Im östlichen Beckenbereich ist der Betonriegel zu entfernen und durch mit einem Böschungspflaster auf einer Länge von ca. 10 m zu ersetzen.
Im Bereich des angrenzenden wassergebundenen Weges ist der Einbau einer neuen Entwässerungsrinne zur Ableitung in den Schreinermühlbach vorgesehen. Aus bautechnischer Beurteilung sollte der Einbau nicht vorgenommen werden, da die Rinne beidseitig an dem wassergebunden Belag angrenzt und somit eine schnelle Verlandung zu erwarten ist. Die Gesamtsituation zur Teichsanierung mit den Umgriffarbeiten wird in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9500  6.572,62 € brutto Kostenansatz nach Ausschreibung

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt diesen TOP zurück. Von Seiten der Verwaltung ist vorab zu prüfen, ob für die Sicherheit der Löschteich noch erforderlich ist. Hierzu und über die Möglichkeit zur Aufstauung des Klingen grabens sollen Absprachen mit der FFW und dem Ing.-Büro Biedermann erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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20. Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Putzer- und Malerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 20

Sachverhalt

Architekt Herr Wenk wird die Kostenentwicklung der einzelnen Gewerke für das Bauvorhaben in der Sitzung erläutern.

Für die Putzer- und Malerarbeiten zur Sanierung des ehemaligen Torwärterhauses Neunstetterstraße 1 in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 31.08.2016 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Kaiser aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 30.688,32 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekten für dieses Gewerk lag bei 20.557,25 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521 20.557,25 € brutto, Rest wird gedeckt durch HHSt. 4645.9401 10.131,07 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Kaiser aus Herrieden mit einem Aufwand von 30.688,32 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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21. Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Fensterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 21

Sachverhalt

Für die Fensterarbeiten zur Sanierung des ehemaligen Torwärterhauses Neunstetterstraße 1 in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 22.08.2016 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Gögelein aus Sinbronn mit einer Angebotssumme von 24.345,62 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekten für dieses Gewerk lag bei 15.594,95 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521 15.594,95 € brutto, Rest wird gedeckt durch HHSt. 4645.9401 8.750,67 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Gögelein aus Sinbronn mit einem Aufwand von 24.345,62 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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22. Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Zimmererarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 22

Sachverhalt

Für die Zimmererarbeiten zur Sanierung des ehemaligen Torwärterhauses Neunstetterstraße 1 in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 22.08.2016 sind 4 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Braun aus Neuendettelsau mit einer Angebotssumme von 32.740,79 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekten für dieses Gewerk lag bei 17.543,58 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521 17.543,58 € brutto, Rest wird gedeckt durch HHSt. 8800.9406 15.197,21 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Beauftragung der Firma Braun aus Neuendettelsau mit einem Aufwand von 32.740,79 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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23. Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Spenglerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 23

Sachverhalt

Für die Spenglerarbeiten zur Sanierung des ehemaligen Torwärterhauses Neunstetterstraße 1 in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 22.08.2016 sind 4 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Engelhardt aus Limbach mit einer Angebotssumme von 6.669,95 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekten für dieses Gewerk lag bei 4.645,46 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521 4.645,46 € brutto, Rest wird gedeckt durch HHSt. 4645.9401 2.024,49 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Firma Engelhardt aus Limbach mit einer Angebotssumme von 6.669,95 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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24. Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Gerüstbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 24

Sachverhalt

Für die Gerüstbauarbeiten zur Sanierung des ehemaligen Torwärterhauses Neunstetterstraße 1 in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 22.08.2016 sind 3 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Maier aus Mönchsroth mit einer Angebotssumme von 4.333,98 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekten für dieses Gewerk lag bei 4.550 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521: 4.333,98 € brutto, veranschlagt für 2016 4.550 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Firma Maier aus Mönchsroth mit einer Angebotssumme von 4.333,98 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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25. Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 25

Sachverhalt

Für die Baumeisterarbeiten zur Sanierung des ehemaligen Torwärterhauses Neunstetterstraße 1 in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 22.08.2016 sind 5 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Buckel Bau aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 19.795,08 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekten für dieses Gewerk lag bei 10.983,70 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521 10.983,70 € brutto, Rest wird gedeckt durch HHSt. 4645.9401 8.811,38 brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Firma Buckel Bau aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 19.795,08 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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26. Sanierung ehemaliges Torwärterhaus, Neunstetterstraße 1 - Vergabe Dachdeckerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö beschließend 26

Sachverhalt

Für die Dachdeckerarbeiten zur Sanierung des ehemaligen Torwärterhauses Neunstetterstraße 1 in Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Submission am 22.08.2016 sind 4 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Stark aus Zumberg mit einer Angebotssumme von 11.771,48 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung des Architekten für dieses Gewerk lag bei 11.495,40 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 8800.9521 5.441,08 € brutto, Rest wird gedeckt durch HHSt. 4645.9401 4.233,21 € brutto und HHSt. 8800.9406 2.097,19 € brutto

Beschluss

Der Beauftragung der Firma Stark aus Zumberg mit einer Angebotssumme von 11.771,48 € brutto wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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27. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 27
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27.1. Robert Goth Ausweisung Wohngebiet in Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 27.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth erkundigt sich nach der Möglichkeit der Ausweisung von Baugebieten in Neunstetten . Dies wird in der Fortschreibung des FNP aufgenommen.

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27.2. Ludwig Bengel Reinigung Straßenrinnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 27.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel regt eine Reinigung der stark verschmutzten Straßenrinnen im Bereich der Ansbacher Straße an. Dies wird an den städtischen Bauhof weitergegeben.

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27.3. Jürgen Leis Brücke in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 27.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis gibt bekannt, dass an der Verbindungsstraße von Sickersdorf nach Gräbenwinden im Bereich der Wiesethbrücke Straßenschäden vorhanden sind. Die Beseitigung soll in Eigenregie durch den städtischen Bauhof ausgeführt werden.

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27.4. Robert Buckel OE für Schulweg Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 27.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel regt eine Ortseinsicht des BUL-Ausschusses hinsichtlich der jetzigen Fußwegsituation am Steinweg in der Nähe der Ganztagesschule an. Diese wird in einer der nächsten BUL-Sitzungen stattfinden (evtl. Aufnahme in der Verkehrsschau).

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27.5. Johann Heller Sachstand Ortsdurchfahrt Elbersroth BA I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 27.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nach den momentanen Sachstand Ortsdurchfahrt Elbersroth. Der Sachstand wird in der Sitzung erläutert.

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28. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 35. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.09.2016 ö 28

Sachverhalt

Keine.

Datenstand vom 29.12.2017 11:06 Uhr