Datum: 04.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Teilabbruch eines Gebäudes
5.2 Geländeauffüllung und PKW Parkplatz
5.3 Bauvoranfrage für die Nutzungsänderung Getränkemarkt in Spielhalle
6 DIEHL Metering - Pilotprojekt
7 Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vorstellung des Bauentwurfes
8 Errichtung von Straßenbeleuchtungen 2016
9 OD Elbersroth Regenwasserableitung bei Flst. 97, Gemarkung Elbersroth
10 Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten - Fällung eines Baumes
11 Anfragen
12 Robert Goth Sanierung Kriegerdenkmal in Rauenzell
13 Robert Goth Anbringung Schaukasten in Rauenzell
14 Jürgen Leis Abmähen freier Baugrundstücke in Birkach
15 Jürgen Leis Straße zum Birkacher Weiher
16 Jürgen Leis Obstbaumversteigerung 2016
17 Ludwig Bengel GV Straße Seebronn - Höfstetten
18 Johann Heller Löschweiher in Höfstetten und Seebronn
19 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie 4 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wird in der nächsten Sitzung genehmigt.

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 4.1
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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 5
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5.1. Teilabbruch eines Gebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Teilabbruch eines Gebäudes von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co.KG auf Flst. 959/5, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bauantrag zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Geländeauffüllung und PKW Parkplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für Geländeauffüllung und PKW-Parkplatz von Nägelein Objektverwaltung GmbH + Co. KG auf Flst. 1919/2, Gemarkung Herrieden, Steinweg 3 – 5.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bauantrag zuzustimmen, weist jedoch nochmals darauf hin, dass im Rahmen des Lärmgutachtens die Anwohner vor entsprechenden Immissionen auflagentechnisch zu schützen sind und ein sicherer Schulweg zu gewährleisten ist. Dies ist Bestandteil des Genehmigungsverfahrens durch die Baugenehmigungsbehörde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Bauvoranfrage für die Nutzungsänderung Getränkemarkt in Spielhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für die Nutzungsänderung eines Getränkemarktes in eine kerngebietstypische Spielhalle auf Flst. 1000, Gemarkung Herrieden, Münchener Str. 35, im Bebauungsplan Nr. 3 „Gewerbegebiet“, Herrieden.

Der Bebauungsplan ist als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO ausgewiesen. Hier sind Vergnügungsstätten ausnahmsweise zulässig. Rücksprache von Seiten der Verwaltung mit dem Landratsamt hat bereits stattgefunden. Die Bauvoranfrage wird dahingehend nochmals eingehend vom Landratsamt geprüft. Frau Vogelsang und Herr Rahn von der Regierung von Mittelfranken werden bei einem bereits festgelegten Termin im Landratsamt auch dieses Thema mit der Baugenehmigungsbehörde erörtern (Veränderungssperre, Ausweisung an anderer Stelle).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme nicht in Aussicht zu stellen, da Vergnügungsstätten bereits in einem anderen Bebauungsplan zugelassen sind.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. DIEHL Metering - Pilotprojekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 6

Sachverhalt

Die Firma DIEHL Metering entwickelt und vertreibt Wasserzähler. Im Gemeindegebiet Herrieden sind größtenteils mechanische Wasserzähler der Firma DIEHL verbaut. In einem Pilotprojekt sollen in einigen Bereichen elektronische Ultraschallwasserzähler eingebaut werden, welche über Funk ausgelesen werden. Das Wasserwerk hat mit Unterstützung der Verwaltung Gebiete ausgesucht, die sich besonders für einen Testversuch eignen. Es wurde versucht, Bereiche auszuwählen, wo ein Zählerwechsel demnächst ansteht. Das System bietet nicht nur eine automatische Ablesung per Funk sondern auch eine Überwachung des Leitungsnetzes auf Verluste am PC.
Herr Ulrich Eff wird zusammen mit seinem Kollegen Heiko Goth von der Firma DIEHL Metering die drei ausgewählten Bereiche vorstellen sowie die Vorteile eines derartigen Ablesesystems und die damit verbundenen höheren Kosten gegenüber einem derzeit verwendeten Wasserzähler erläutern. Die benötigten Empfängeranlagen sind bei allen drei Bereichen immer an städtischen Häusern mit Breitbandanschluss vorgesehen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: (im Haushalt 2017 vorzusehen)

Beschluss

Der BUL- Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Bereiche Neunstetten und Elbersroth als Pilotprojekte auszuführen, da die Firma Diehl Metering im Gegenzug einen Teilbereich „Am Mühlfeld“ auf eigene Kosten ausstattet. Die Kosten sind im Haushalt 2017 vorzusehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Sanierung Kläranlage Elbersroth - Vorstellung des Bauentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 7

Sachverhalt

In der Sitzung des Bauausschusses vom 30.07.2013, TOP 4, wurde bereits dem Bauentwurf für die Sanierung der Kläranlage in Elbersroth zugestimmt und das Ing.-Büro Biedermann beauftragt, den Bauentwurf dem WWA Ansbach zur Genehmigung vorzulegen.

Mit Bescheid des Landratsamtes Ansbach vom 22.06.2015 wurde dem Bauentwurf zugestimmt und der Wasserrechtsbescheid von Ende 2015 auf Ende 2017 verlängert mit der Verpflichtung den Umbau der Biologie bis 2017 und den Umbau der Vorklärung bis 2018 durchzuführen.

Das Ing.-Büro Biedermann wurde aufgrund des nichtöffentlichen Beschlusses aus der Stadtratssitzung vom 13.11.2013, TOP 5, für die Lph 1-9 bereits beauftragt.


Sachverhalt aus der BUL-Sitzung vom 30.07.2013, TOP 4
„Es ist vorgesehen, die Anlage in zwei Bauabschnitten zu sanieren. Im Bauabschnitt 1 werden die vorhanden Belebungsbecken saniert und zu einem Belebungsbecken nach dem sogenannten „Schwebebettverfahren“ umgebaut. Ebenso soll ein neuer Zulaufrechen mit Sandfang eingebaut werden. Im anschließenden Probebetrieb wird dann die notwendige Größe des Vorklärbeckens ermittelt. Derzeit ist das Becken zu groß und es kommt durch die zu lange Aufenthaltszeit in diesem Becken zu unerwünschten chemischen Prozessen. Im Bauabschnitt 2 wird dann das Vorklärbecken den Bedürfnissen angepasst und es werden Verbesserungen für die Klärschlammentsorgung durchgeführt.
Es ist vorgesehen den Bauabschnitt 1 im Jahr 2015 zu realisieren, und dann nach einem Probebetrieb von einem Jahr mit dem Bauabschnitt 2 im Jahr 2016 oder 2017 die Anlage fertigzustellen.
Nach Zustimmung durch BUL-Ausschuss wird dann der Entwurf dem WWA Ansbach zur Genehmigung vorgelegt. Anschließend wird die Planung dem Stadtrat zur Zustimmung vorgestellt.“

Aufgrund der Haushaltmittel wurde die Maßnahme in das Jahr 2017/2018 verschoben.

In der Sitzung wird Herr Zenker vom Ing.-Büro Biedermann aus Sachsen die Entwurfsplanung mit aktueller Kostenschätzung für die Sanierung vorstellen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:7005.9400
BUL-Beschluss vom 30.07.2013 Jahr 2017 531.200 € brutto, Jahr 2018 287.900 € brutto

Beschluss

Der vorgestellte Bauentwurf für die Sanierung der Kläranlage wie im Sachverhalt dargestellt wird befürwortet und dem Stadtrat wird empfohlen der Umsetzung der erforderlichen Schritte zur Realisierung der Sanierung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Errichtung von Straßenbeleuchtungen 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 8

Sachverhalt

Punkt 1
Herrieden – Hohenberger Straße/Bayernring, Ergänzung der Straßenbeleuchtung auf Flst. 1320, Gemarkung Herrieden, Fußwegverbindung
Herr Marcher, Bayernring 53, stellt den Antrag auf Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Bereich der Fuß- und Radwegverbindung von der Hohenberger Straße zum Bayernring. Der Verbindungsweg hat eine Länge von ca. 45 m. Herr Marcher begründet den Antrag damit, dass aufgrund der hohen Grundstücksabgrenzungen durch Zäune und Hecken dieser Bereich sehr dunkel ist und auch Gefahren z.B. durch Radfahrer mit sich bringt.
Bei einer vor Ort Besichtigung wurde festgestellt, dass bei einem Rückschnitt der Hecken keine Verbesserung erreicht wird. Der Abstand der Leuchten zwischen dem Verbindungsweg entspricht nicht der DIN. Die Gefahrensituation kann nur durch das Aufstellen einer zusätzlichen Leuchte mit Radwegoptik (Ausleuchtung ca. 50 m) verbessert werden.
Um jedoch eine Verbesserung der Beleuchtungssituation zu erreichen, wurde von der MDN ein Beleuchtungsplan mit Leitungsführung vorgelegt. Die Planung sieht vor, ab der bestehenden Leuchte, welche sich im Wendehammer (Bayernring) befindet, ein Beleuchtungskabel bis zur Mitte des Verbindungsweges zu verlegen und hier eine Beleuchtung Typ Streetlight 10 mini LED, Lichtpunkthöhe 6,00 m aufzustellen. Die gleiche Situation stellt sich in den beiden noch vorhandenen Rad- und Fußwegverbindungen dar.

Punkt 2
Herrieden Nürnberger/Hohenberger Straße bei Hs.Nr. 39 Fußwegverbindung
Der Anwohner Hs. Nr. 39 stellte den Antrag an der Fußwegverbindung in der Nähe der neuen Bushaltestelle in der Hohenberger Straße eine zusätzliche Leuchte für die Gehwegverbindung zur Nürnberger Straße aufzustellen.

Punkt 3
Herrieden – Egenhausener Straße, Ergänzung der Straßenbeleuchtung auf Flst. 486/13, Gemarkung Herrieden, Fußwegverbindung zur Bushaltestelle (Umgehungsstraße)
In Herrieden im Baugebiet Nr. 10 „Am Mühlfeld“ befindet sich eine Fußwegverbindung auf Flst. 483/13, beginnend von der Egenhausener Straße und weiterführend bis zur Bushaltestelle an der Königsberger Straße (Umgehungsstraße). Nachdem sich an der Wegeverbindung keine Beleuchtung befindet, wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob sich in diesem Bereich ein Beleuchtungskabel befindet und welche Kosten bei der Errichtung von Beleuchtungsanlagen entstehen. Die Überprüfung hat ergeben, dass sich an der Fußwegverbindung kein Beleuchtungskabel befindet.
Für die Ausleuchtung des Fußweges sind drei Beleuchtungsanlagen erforderlich. Es ist vorgesehen, zwei Beleuchtungen Typ City-Light Plus LED, Lichtpunkthöhe 4,00 m und eine Beleuchtung Typ Oberlichtlaterne (Leuchtenwechsel aus dem BG „Schrotfeld“ Straße „Am Klingengraben“) aufzustellen.



Punkt 4
Herrieden BG 15.2 „Am Klingengraben“ Stichstraße zu Hs.Nr. 13
An der Stichstraße befindet sich noch eine Beleuchtung mit dem Typ Zylinderleuchte Farbe weinrot. Im Jahr 2015 wurden an dem angrenzenden Fußweg Leuchten vom Typ: Oberlichtlaterne in LED Ausführung Farbe DB 703 aufgestellt. Nachdem in der Lehrberger Straße eine Ausleuchtung der Radwegverbindung vorgenommen werden soll und sich in diesem Bereich der gleiche Leuchtentyp befindet, wird von der Verwaltung vorgeschlagen, einen Austausch der Leuchte vorzunehmen und an der Stichstraße eine neue LED-Leuchte aufzustellen.

Punkt 5
Herrieden – Steinweg Badparkplatz
Von Besuchern des Hallenbades und der Grund- und Mittelschule Herrieden wurde ein Antrag für die Aufstellung von zusätzlichen Beleuchtungsanlagen auf dem Badparkplatz gestellt. Begründet wird dies damit, dass zu den Abend- und Nachtstunden z.B. beim Verlassen des Hallenbades oder bei schulischen Veranstaltungen aufgrund der schlechten Ausleuchtung des Parkplatzes, das Sicherheitsgefühl der Besucher beeinträchtigt ist. Zusätzlich sollte am Fußweg bei der ehemaligen Berufsschule noch eine Pilzleuchte errichtet werden.
Mit einem Vertreter der Main-Donau-Netzgesellschaft (MDN) wurde die Beleuchtungssituation des Parkplatzes besichtigt und die Ausarbeitung eines Beleuchtungsvorschlages mit Kostenangebot vorgenommen.

Punkt 6
Herrieden – „Am Martinsberg“, Errichtung einer Straßenbeleuchtung auf Flst. Nrn. 1667/28 und 1186/5, Gemarkung Herrieden, Anliegerstraße
Mit Schreiben vom 26.10.2015 wurde von den Anwohnern der Hs.Nr. 28 „Am Martinsberg“ der Antrag auf Prüfung der Beleuchtungsverhältnisse im „Anlieger frei“ Weg, zwischen dem Friedhofsparkplatz und der Nürnberger Straße gestellt. Der Antrag wird damit begründet, dass im mehr Erwachsene und Kinder Richtung Schernberg und zurück über laufen, da die Ansbacher Straße über keinen Gehweg verfügt. Eine Überprüfung hat ergeben, dass sich in an der Anliegerstraße kein Straßenbeleuchtungskabel befindet. Von der MDN wurde ein Trassierungs- und Beleuchtungsplan vorgelegt. Die Planung sieht vor, ein Beleuchtungskabel beginnend von Einmündung Nürnberger Straße bis zur Hs.Nr. 28 (Länge ca. 125 m) zu verlegen und drei Beleuchtungseinrichtungen Typ SL Mini mit Radwegoptik, LED, 6,00 m Lichtpunkthöhe in Stahlausführung zu errichten.
Für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage sind von den Gesamtkosten in Höhe von 17.713,86 € brutto 90 % von den Antragstellern/Anliegern = 15.942,47 € brutto zu übernehmen. Der Anteil der Stadt Herrieden in Höhe von 10 % beträgt 1.771,39 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6700.6900 Haushaltsansatz 140.000 € brutto für Beleuchtungsanlagen
Feststehende der Pos. 8,9,10,13 Ausgaben für 2016 ……….€ brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt den o.g. Maßnahmen zu. Maßnahme Nr. 6 soll bis zur Komplettsanierung der Straße (Kanal, Wasser, Belag) zurückgestellt werden. Danach sollen lediglich die Straßenlampen auf die Anlieger umgelegt werden. Das Kabel soll im Zuge der Sanierung mit verlegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. OD Elbersroth Regenwasserableitung bei Flst. 97, Gemarkung Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 9

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 31.08.2016 stellt Herr Werner Wenk aus Elbersroth, Feuchtwanger Straße 13, den Antrag zur Schadensbehebung der Regenwasserableitung durch Auswechslung des Kanals auf öffentlichen Grund Flst. 96, Gemarkung Elbersroth. Herr Wenk stellt den Sachverhalt wie folgt dar: Der Abfluss der Dachrinne auf der Westseite des Grundstücks in der Feuchtwangener Straße 13, verläuft etwa 5 Meter auf dem Privatgrundstück und von dort weiter unter dem öffentlichen Weg (Flurweg nach Gräbenwinden) in den Charbach. Das Abflussrohr auf dem Privatgrundstück wurde vor einigen Jahren erneuert. Das Wasser läuft nicht mehr ab und bei Starkregen entsteht ein Rückstau in die Garage. Bei einer Ortsbesichtigung wurde festgestellt, dass die Rohrleitung im öffentlichen Bereich komplett mit Wurzeln verschlossen ist. Als Schadensursache kommt die große Pappel welche sich im Bankettbereich unmittelbar am Charbach befindet in Frage. Zur Schadensbehebung ist ein Austausch der Regenwasserableitung (PP DN 150) auf einer Länge von ca. 9 m vorzunehmen. Nachdem sich im Straßenbereich bereits Schäden an der Asphaltdecke mit starken Überhöhungen durch Wurzeln befinden, wird vorgeschlagen, die Maßnahme durch den städtischen Bauhof auszuführen. Der Antrag sowie ein Lageplanauszug sind im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der Auswechselung der Regenwasserleitung auf öffentlichen Grund durch den städtischen Bauhof wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Erneuerung der Ortsdurchfahrt Neunstetten - Fällung eines Baumes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 10

Sachverhalt

Bei der Erneuerung der Ortsdurchfahrt in Neunstetten wird im westlichen Bereich „Am Kirchplatz“ der Gehweg neu ausgebaut und zugleich der Bordstein an der Staatstraße ca. 1 m Richtung Westen verlagert. Zwischen dem Gehweg und dem Bordstein befindet sich auf Höhe des Kriegerdenkmals im unbefestigten Grünbereich ein Kastanienbaum. Im Rahmen der Baustellenbesprechung wurden nun von der Bauleitung und der bauausführenden Firma Bedenken geäußert. Bei den Aushubarbeiten für den Gehweg und der Bordsteinrinne muss ein Teil des Wurzelwerkes der Kastanie zurückgenommen werden, um spätere Schäden an Gehweg und Bordstein zu vermeiden. Somit ist eine Schädigung des Baumes nicht auszuschließen. Der Stadtgärtner empfiehlt, den Baum zu entfernen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Beseitigung des Baumes zu. Eine Ersatzpflanzung soll bei der Neugestaltung des Dorfplatzes vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 11
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12. Robert Goth Sanierung Kriegerdenkmal in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 12

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth gibt bekannt, dass das Kriegerdenkmal in Rauenzell sanierungsbedürftig ist. Der Vorstand des Kriegervereines signalisiert die Mithilfe des Vereines bei den Arbeiten. Die Arbeiten, die jedoch nicht vom Kriegerverein ausgeführt werden können, sollten an die Firma Geßler, Großenried vergeben werden. Ein Angebot wird von der Verwaltung eingeholt.

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13. Robert Goth Anbringung Schaukasten in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 13

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth bittet um Versetzung des Schaukastens an der Friedhofsmauer in Rauenzell. Dies wird an den Bauhof weitergegeben.

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14. Jürgen Leis Abmähen freier Baugrundstücke in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 14

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis regte an, die freien Baugrundstücke in Birkach vor dem Winter nochmals abzumähen. Dies wird an die Stadtgärtnerei weitergegeben.

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15. Jürgen Leis Straße zum Birkacher Weiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 15

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis sprach den schlechten Zustand der Straße in Birkach zum Birkacher Weiher an. Die Behebung der Schäden könnte noch im Rahmen der Gewährleistungsfrist erfolgen. Die bauausführende Firma wird informiert.

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16. Jürgen Leis Obstbaumversteigerung 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 16

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis gibt das Ergebnis der Obstbaumversteigerung in Birkach bekannt. Es sind 25 Euro zusammen gekommen. Herr Leis wird den Betrag in der Stadtkasse einzahlen.
Gleichzeitig wies er auf die Problematik Obstbaumversteigerung und Patenschaftsprogramm hin. Dies wird an Herrn Wellhöfer weitergegeben, um eine Liste der Patenschaftsbäume zu erstellen, damit es nächstes Jahr keine Überschneidungen gibt.

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17. Ludwig Bengel GV Straße Seebronn - Höfstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 17

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel weist auf die dringende Behebung der Schäden an der GV Straße von Seebronn nach Höfstetten im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht hin. Dies sollte heuer noch ausgeführt werden. Im gleichen Atemzug sollten die Schilder aufgestellt werden. Der städtische Bauhof wird informiert.

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18. Johann Heller Löschweiher in Höfstetten und Seebronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 18

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich, ob das Ing.-Büro Biedermann den Löschweiher in Höfstetten bereits überprüft hat. Gleichzeitig wird auch die Erhaltung des Löschweihers in Schernberg angeregt im Hinblick auf den Brandschutz für den Ortsteil Schernberg.

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19. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 36. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 04.10.2016 ö 19
Datenstand vom 29.12.2017 11:01 Uhr