Datum: 25.10.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2016 und vom 04.10.2016
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Rücknahme formelle Bauvoranfrage
4.3 Festlegung Asphaltierungsarbeiten
5 Bauanträge
5.1 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.2 Tekturplan für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.3 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Teilabbruch (Dächer) der Gebäude A, B und C
5.4 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Gebäude D, E, F, G, H, I
5.5 Antrag auf isolierte Befreiung zum Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
6 Sauerkirschbäume Rathaus
7 Obstbaumpatenschaften
8 Rückbau einer Wandarmleuchte und Aufstellung einer neuen Straßenbeleuchtung
9 Anfrage Breitbandausbau in Birkach, Flst. 1375/13, Gemarkung Elbersroth
10 MDN Straßenbeleuchtungswartung 2017 im Gemeindegebiet Herrieden
11 Anfragen
11.1 Michael Weis Ablagerungen am Osterfeuer in Rauenzell
11.2 Robert Goth Humus umsetzen am Osterfeuer in Rauenzell
11.3 Jürgen Leis Sträucher in Birkach
12 Bürgeranfragen
12.1 Anton Mader Fußwegverbindung beim KG St. Vitus

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie zwei Z uhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2016 und vom 04.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2016 und vom 04.10.2016 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt. Die heutige Tagesordnung wird um TOP 5.5 erweitert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 4.1
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4.2. Rücknahme formelle Bauvoranfrage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 4.2

Sachverhalt

Die formelle Bauvoranfrage für den Umbau- und Nutzungsänderung eines Getränkemarktes in eine Spielhalle, Münchener Straße 35, n eben REWE-Markt wurde vom Antragsteller mit Schreiben vom 11.10.2016 zurückgenommen. Laut Aussage von REWE soll die Fläche für die Erweiterung des Bäckerladens und dem REWE-Markt herangenommen werden.

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4.3. Festlegung Asphaltierungsarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 4.3

Sachverhalt

Die Zustandsbeurteilungen der Straßen und Wege sind im RIS hinterlegt.
Die angesprochenen Schäden an der Straße Am Weinberg sowie an der Straße von Schernberg Richtung Wasserturm sind bekannt. Die Weitergabe an den Bauhof fand bereits statt. Der Bauhof wird die Sanierung vornehmen.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 5
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5.1. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 5.1

Sachverhalt

Vor Erwerb des Flst. 683/56, Gemarkung Herrieden wird von Lisa und Tobias Keilwerth eine formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, im Bebauungsplan Nr. 15.2 „Schrotfeld“, Am Fischerfeld 7, gestellt.

Folgende Befreiungen werden beantragt:
-        Versetzung des gesamten Bauvorhabens nach Norden um ca. 5 m, daher Überschreitung der Baugrenzen und Nichteinhaltung der Baulinie. Garage ist komplett außerhalb der festgesetzten Fläche. Die Genehmigung dieser Befreiungen wurde dem Vorbesitzer des Grundstückes in Aussicht gestellt.
-        Satteldach mit 30° anstatt Satteldach mit 48 – 50°DN.
-        Leichte Drehung der Firstrichtung. Bezugsfälle sind vorhanden.
       Die Firsthöhe (7, 70 m) hält die Vorgaben des Bebauungsplanes in der Schablone für Satteldach (9,75 m) ein.
-        Errichtung mit einem OG (E + I) anstelle E + D, somit Traufhöhe von 4,90 m anstatt 3,25 m.
       Bezugsfälle sind vorhanden.
-        Rückwärtiger Anbau – Befreiung für die Nichteinhaltung 1,00 m von der Gebäudeecke abzurücken (Pkt. 2.8.2).
-        Abstand Hauptfirst zum Zwerchhausfirst 1,35 m anstatt 2,00 m.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kann die gemeindliche Einvernahme zu den oben beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes in Aussicht stellen. Die Dacheindeckung muss in roter Farbe erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Tekturplan für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 5.2

Sachverhalt

Tekturplan Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Margit und Franz Binder auf Flst. 49/1, Gemarkung Neunstetten, Leutershausener Str. 6 a.
Der jetzige Bauantrag sieht eine Drehung des Wohnhauses und einen geänderten Standort der Garage vor. Der bereits genehmigte Bauantrag wird in der Sitzung mit ausgelegt.
Die Erschließung ist gesichert und muss auf eigene Kosten hergestellt werden. Die Kanal- und Wasseranschlussbeiträge sind zu entrichten (siehe auch BUL-Beschluss vom 09.05.2016, TOP 4.7).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Teilabbruch (Dächer) der Gebäude A, B und C

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag der Stadt Herrieden für die Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss – hier Anzeige der Beseitigung mit gleichzeitigem Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für den Teilabbruch (Dächer) der Gebäude A, B (ohne Gebäudeklasse) und des Gebäudes C (Gebäudeklasse 2) auf Flst. 1 und 3, Gemarkung Herrieden, Vogteiplatz 8 und 10.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Antrag auf Beseitigung mit gleichzeitigem Antrag auf denkmalschutzrechtlicher Erlaubnis zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Gebäude D, E, F, G, H, I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag der Stadt Herrieden für die Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss für die Gebäude D, E, F, G, H, I (Bundesförderung) auf Flst. 1 und 3, Gemarkung Herrieden, Vogteiplatz 8 und 10.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bauantrag zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Antrag auf isolierte Befreiung zum Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 5.5

Sachverhalt

Antrag auf isolierte Befreiung zum Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Daniel Zahn auf Flst. 1913, Gemarkung Herrieden, Baumteilweg 10, im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 4 „Herrieden“.
Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden im Nachgang beantragt:

       - Dacheindeckung in grauer Farbe.

Im Bauantrag wurde die Dacheindeckung, wie auch im Bebauungsplan vorgesehen, mit roter bis rotbrauner Farbe angegeben. Nunmehr ist eine Dacheindeckung in grauer Farbe gewünscht.
In der Sitzung werden Musterziegel gezeigt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Dacheindeckung in grauer Farbe nicht zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

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6. Sauerkirschbäume Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 6

Sachverhalt

Da einer der beiden Sauerkirschbäume vor dem Rathaus mit Monilia befallen ist, muss dieser entfernt werden. Herr Wellhöfer schlägt vor, den zweiten Baum ebenfalls zu entfernen und die beiden Bäume mit einer niedrigeren Bepflanzung zu ersetzen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Entfernung der Bäume einschließlich der vorgesehenen Ersatzpflanzung (Zierapfel, Halbstamm) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Obstbaumpatenschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 7

Sachverhalt

Auf den Aufruf zur Übernahme einer Obstbaumpatenschaft haben sich ca. 15 Interessenten für etwa 50 Bäume gemeldet. Diese übernehmen eine Patenschaft, was bedeutet, dass sie die Pflege der Bäume übernehmen und dafür deren Obstertrag erhalten. Als Dauer sind zunächst 5 Jahre angedacht.
Derzeit gibt es auch noch Obstversteigerungen in den Stadtteilen Rauenzell, Elbersroth und Heuberg. Nach aktuellen Erkundigungen ist das Interesse (jeweils nur 3 – 4 Bieter) hier sehr gering, also auch die Einnahmen minimal. Hier könnte man die Versteigerungen aufgeben bzw. nach Absprache mit Robert Goth (Rauenzell), Jürgen Leis (Elbersroth) und Josef Jechnerer (Heuberg) die restlichen Bäume weiter versteigern. Den aktuellen Stand wird Stadtgärtner Willi Wellhöfer in der Sitzung erläutern.
Anfallende Kosten für eine Beschilderung oder anderweitige Kennzeichnung der Bäume würde von der Stadt Herrieden übernommen werden. Im nächsten Jahr soll die Fortführung der Ausschreibung Patenschaften im Amtsblatt wieder erfolgen.

Beschluss

Der BUL – Ausschuss beschließt die Vergabe der Bäume an die derzeitigen Interessenten mit einer Laufzeit von 5 Jahren in Form einer Patenschaft. Eine Liste der Patenschaften für das ganze Stadtgebiet soll erstellt werden. Die Versteigerungen der restlichen Bäume können parallel stattfinden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Rückbau einer Wandarmleuchte und Aufstellung einer neuen Straßenbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 8

Sachverhalt

Die Grundstückseigentümer der Ansbacher Straße 2, Fam. Wenk, beabsichtigen das Nebengebäude auf Flst. 269, Gemarkung Herrieden, welches sich an der Neunstetter Straße (Anliegerstraße) befindet, abzubrechen. An diesem Gebäude ist für die Straßenbeleuchtung ein Wandarm angebracht.
Aufgrund des Gebäudeabbruchs wird durch die MDN ein Rückbau der Beleuchtung (Kosten 899,76 € brutto) vorgenommen. Ob und wann eine neue Bebauung erfolgt, kann von den Grundstückseigentümern nicht benannt werden. Da sich in der Anliegerstraße nur eine Straßenbeleuchtungsanlage befindet, sollte zur Verkehrssicherheit eine neue Beleuchtung mit Mastausführung aufgestellt werden. Von der MDN wurde eine Angebot für die Lieferung und Aufstellung einer Beleuchtung Typ: M……….Höhe 6,00 m LED, mit einem Angebotspreis von ……. € vorgelegt.
Ein Lageplanauszug ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:  6900.6700

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt den Tagesordnungspunkt zurück bis der Abbruch der alten Scheune erfolgt ist. Danach wird eine Ortseinsicht vorgenommen, um einen geeigneten Standpunkt zu finden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Anfrage Breitbandausbau in Birkach, Flst. 1375/13, Gemarkung Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 9

Sachverhalt

In einem Schreiben (im RIS angefügt) an die Verwaltung, wurde bezüglich des Breitbandanschlusses im Baugebiet Birkach durch Familie Lindner die Verlegung des Breitbandanschlusses bis an die Grundstücksgrenze durch die Stadt Herrieden beantragt. In diesem Baugebiet wurde das Breitbandkabel im Straßenbereich verlegt und nicht die Grundstücke einzeln erschlossen wie z.B. im Baugebiet Eulersfeld. Von Seiten der Verwaltung wurde mitgeteilt, dass die Erschließung auf eigene Kosten zu realisieren ist. Eine genaue Regelung der einzelnen Grundstücksanschlüsse ist daher nicht vorhanden und muss individuell entschieden werden. In diesem Falle verläuft die Leitung auf der anderen Straßenseite und es müsste über öffentlichen Grund erschlossen werden. Hierfür benötigt die Firma, laut Schreiben der Familie Lindner die Zustimmung der Gemeinde. Die Straße muss nach Verlegen der Leitung wieder fachgerecht verschlossen werden.
Im für das Baugebiet Neunstetten ermittelten Grundstückspreis ist dies bereits berücksichtigt. In Birkach nicht, da dieses Baugebiet deutlich früher erschlossen wurde.

Beschluss

Der BUL – Ausschuss stimmt der Verlegung auf öffentlichem Grund zu. Die Kosten hierfür sind vom Bauherrn zu tragen und die Ausführung ist fachgerecht durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. MDN Straßenbeleuchtungswartung 2017 im Gemeindegebiet Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 10

Sachverhalt

Für die Straßenbeleuchtungsanlagen (gesamt 1242 Stück Stand 2016) im gesamten Gemeindebereich der Stadt Herrieden sind von der Main-Donau Netzgesellschaft (MDN) im Jahre 2017 wieder Wartungsarbeiten (Wartung alle 4 Jahre) durchzuführen. Sofern bei den Wartungsarbeiten keine zusätzlichen Leistungen bzw. Änderungen vorgenommen werden, sind diese mit der Pauschale aus dem Straßenbeleuchtungsvertrag mit der MDN abgedeckt. Ziel für den Betrieb und dem Unterhalt der Straßenbeleuchtungen ist es Energie einzusparen.
Folgende Maßnahmen wurden bereits durchgeführt:
2007        Umbau von 193 Leuchten von 125 W HME Weißlicht auf 70 Watt Gelblicht.
Amortisationszeit 6 Jahre
2012        Umbau von 319 Leuchten von 80 W HME Weißlicht auf 42 Watt Weißlicht. Amortisationszeit 4,5 Jahre
Aufgrund der neuen Leuchttechnik mit LED wurde nun von der MDN vorgeschlagen, eine
Umrüstung der Leuchten auf LED-Retrofit-Leuchtmittel vorzunehmen.

Beispiel:
-        Umbau einer Pilzleuchte von 50 Watt HSE Gelblicht auf 22 Watt LED Weißlicht
Energieeinsparung bis ca. 63 %
-        Umbau einer Pilzleuchte von 70 Watt HSE Gelblicht auf 22 Watt LED Weißlicht
Energieeinsparung bis 72 %
-        Umbau einer Langfeldleuchte mit Leuchtstoffröhren 2 x 36 Watt und 2x 58 Watt auf
LED-Röhren 2 x 20 bzw. 2 x 34 Watt
Variante 1
Anzahl der Leuchten in Herrieden ohne Umbau auf Gelblicht 70 Watt
Stück

Gesamt
1.242

-        Umbau möglich von 50 W auf 22 W
85
Lichtfarbe vorher gelb
-        Umbau möglich von 100 w auf 35 W
32

-        Umbau möglich von LS auf LEDR
147

-        Leuchten bereits LED
264

-        Leuchten bereits KLS
317

-        Leuchten Gelblicht, Umbau nicht sinnvoll
381

-        Leuchten HSE/T nicht umbaubar (150 W)
16


Wirtschaftlichkeit des Umbaus auf LED-Retrofit
-        Mögliche Energieeinsparung ca.
30.137
kWh pro Jahr
bei aktueller Brenndauer
-        Umbaukosten im Rahmen der Wartung 2017 incl. Leuchtmittel

22.069
Euro                                  (incl. MwSt.)
-        erwartetet Kosteneinsparung bei Energieverbrauch:
6.329
Euro pro Jahr
Strompreis brutto = 0,21 €/kWh
-        erwartete CO ² Einsparung
13.863
In kg pro Jahr
-        Amortisation (stat.)
3,5
In Jahren


Variante 2
Stück

Gesamt
1242

-        Umbau möglich von 50 W auf 22 W
85
Lichtfarbe vorher gelb
-        Umbau möglich von 70 W auf 22 W
381
Lichtfarbe vorher gelb
-        Umbau möglich von 100 w auf 35 W
32
Lichtfarbe vorher gelb
-        Umbau möglich von LS auf LEDR
147

-        Leuchten bereits LED
264

-        Leuchten bereits KLS
317

-        Leuchten HSE/T nicht umbaubar (150 W)
16


Wirtschaftlichkeit des Umbaus auf LED-Retrofit
-        Mögliche Energieeinsparung ca.
85.286
kWh pro Jahr
bei aktueller Brenndauer
-        Umbaukosten im Rahmen der Wartung 2017 incl. Leuchtmittel

59.026
Euro                                  (incl. MwSt.)
-        erwartetet Kosteneinsparung bei Energieverbrauch:
17.910
Euro pro Jahr
Strompreis brutto = 0,21 €/kWh
-        erwartete CO ² Einsparung
39.232
In kg pro Jahr
-        Amortisation (stat.)
3,2
In Jahren

Von der Verwaltung wird die Umrüstung der Straßenbeleuchtungen der Variante 2 mit Gesamtkosten von 59.026 € brutto empfohlen. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, wie schon 2012, bei der Wartung die Leuchtmittel aller Leuchten auszutauschen. Gesamtkosten zusätzlich ca. 4.000 € brutto. Die nostalgischen Leuchten im Altstadtbereich sind mit Gelblicht bestückt.
Herr Sand von der Main-Donau Netzgesellschaft wird in der Sitzung die LED-Retrofit-Leuchtmittel sowie die Beleuchtungsbereiche mit den verschiedenen Leuchten und deren Anzahl vorstellen.
Die Präsentation ist im RIS hinterlegt.
Der Verwaltung ist bewusst, dass der TOP vor der Haushaltsberatung erfolgt. Sie ist jedoch der Meinung, dass die Präsentation deshalb zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll ist, weil die Ratsmitglieder hier Kenntnisse erhalten, die eine Beratung im Rahmen des Haushaltes erleichtern. Daher ist auch der Zusatz im Beschlussvorschlag  „unter Finanzierungsvorbehalt“

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 6700.6900 ca. 63.026 € brutto (59.026 € + 4.000 €) Wartung Straßenbeleuchtung 2017
Haushaltsaufnahme 2017

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Wartung der Straßenbeleuchtungen durch die MDN der Variante 2 und dem Austausch aller Leuchtmittel mit Gesamtkosten von ca. 63.026 € brutto unter Finanzierungsvorbehalt zuzustimmen. Der Umbau erfolgt innerhalb der anstehenden Turnuswartung 2017 auf Basis des abgestimmten Konzeptes mit der Gemeinde. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichen Stückzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 11
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11.1. Michael Weis Ablagerungen am Osterfeuer in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Weis weist auf die jetzt schon vorhandenen Ablagerungen am Osterfeuer in Rauenzell hin. Der Platz sollte geräumt und eben gemacht werden. Hier sollte eine allgemeine Regelung gefunden werden. Ein Hinweisschild ist anzubringen. Dies wird an die Stadtgärtnerei weitergegeben.

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11.2. Robert Goth Humus umsetzen am Osterfeuer in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 11.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth regt an, den Humus am Osterfeuer in Rauenzell umzusetzen und für den Hochwasserschutz in Leutenbuch zu verbauen. Dies wird von Seiten der Verwaltung weitergegeben.

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11.3. Jürgen Leis Sträucher in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 11.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis wies auf die Überwucherung von Sträuchern in Birkach Richtung Aichau hin . Dies betrifft die Stadt nicht, da die Sträucher auf Privatgrund stehen bzw. überwuchern.

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12. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 12
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12.1. Anton Mader Fußwegverbindung beim KG St. Vitus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 25.10.2016 ö 12.1

Sachverhalt

Herr Anton Mader erkundigt sich, bis wann die Fußwegverbindung beim KG St. Vitus wieder hergestellt wird. Dies ist bereits in Planung.

Datenstand vom 29.12.2017 11:00 Uhr