Datum: 22.11.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2016
3 Außenbesichtigungen
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Vorstellung Planung und Kosten Außenanlagen Kindertagesstätte St. Vitus
5 Bauanträge
5.1 Balkonanbau
5.2 Erweiterung der bestehenden Rinderliegehalle
5.3 Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Gärresteaufbereitungsanlage
5.4 Bauantrag Neubau eines Bürogebäudes und Aufstockung eines Hygienegebäudes
5.5 Umnutzung der bestehenden Maschinenhalle als Laufstall
6 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Baumfällarbeiten
7 ON Herrieden, Baumteilweg 10, Gas-Hausanschluss
8 Kläranlage Herrieden - Vergabe Toranlage
9 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 Gewerbegebiet "Bauhof", Gemeinde Burgoberbach
10 Austausch Wärmemengenzähler
11 Anfragen
11.1 Robert Buckel Fußweg zum REWE-Markt
11.2 Robert Buckel Anbringung der Ampel am Marktplatz
11.3 Robert Buckel Regenrückhaltebecken in Hohenberg
11.4 Jürgen Leis fehlendes Schild Spielplatz Elbersroth
11.5 Max Heller weitere Enfernungen von Pappeln
11.6 Johann Heller Unterhaltsmaßnahmen für Flurbereinigungswege
12 Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie Herrn Stefan Wenk . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 4.1
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4.2. Vorstellung Planung und Kosten Außenanlagen Kindertagesstätte St. Vitus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 4.2

Sachverhalt

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird Herr Stefan Wenk den momentanen Sachstand erläutern.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 5
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5.1. Balkonanbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für Balkonanbau von Ursula Niebiossa auf Flst. 911/26, Gemarkung Herrieden, Breslauer Straße 10.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Erweiterung der bestehenden Rinderliegehalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung der bestehenden Rinderliegehalle von Franz Mader auf Flst. 667, Gemarkung Neunstetten, in Niederdombach.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.3. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Gärresteaufbereitungsanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 5.3

Sachverhalt

Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Gärresteaufbereitungsanlage von der NATURA GmbH + Co.KG auf Flst. 378/1, Gemarkung Hohenberg. Herr Markus Appold hat das neue Verfahren zur Gärresteaufbereitung in der BUL-Sitzung am 28.07.2015 vorgestellt. Hinsichtlich einer Einleitung, von schwachbelasteten Abwässern aus der Gärresteaufbereitungsanlage, in das Entwässerungssystem der Stadt Herrieden, hat der BUL-Ausschuss in seiner Sitzung am 28.07.2015 und am 15.09.2015 beraten und eine Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen, dass die Verwaltung eine Vereinbarung über die Einleitung des Abwassers aus der Gärresteaufbereitung, abschließt. Die Angelegenheit wurde deshalb dem Stadtrat noch nicht zur Beschlussfassung vorgelegt, weil bisher noch keine Einigung über den Gebührensatz erzielt wurde. In der Sitzung vom BUL-Ausschuss vom 22.11.2016 ist über den Bauantrag zu beraten. Außerdem muss beraten werden, ob es überhaupt einer weiteren Vereinbarung hinsichtlich der Einleitung bedarf. Mittlerweile ist Herr Markus Appold bereit den derzeitigen Gebührensatz von 2,90 €/m³ zu bezahlen.    

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehene Baumaßnahme, im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung, liegt im gültigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bioenergie Seebronn“. Die Vorgaben des Bebauungsplans werden eingehalten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Stellungnahme des Klärwärters über die Mehrbelastung und die momentane Auslastung der Kläranlage durch dieses Bauvorhaben einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.4. Bauantrag Neubau eines Bürogebäudes und Aufstockung eines Hygienegebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Bürogebäudes und die Aufstockung eines Hygienegebäudes von Herrn Markus Appold auf dem Flst. 378/1, Gemarkung Hohenberg, Seebronn 1.

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehene Baumaßnahme liegt im gültigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bioenergie Seebronn“. Die Vorgaben des Bebauungsplans werden eingehalten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.5. Umnutzung der bestehenden Maschinenhalle als Laufstall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag auf Umnutzung der bestehenden Maschinenhalle als Laufhof für Tierwohl, von Heidi und Friedrich Meyer GbR, auf Flst. 795, Gemarkung Heuberg, Stegbruck 17 .

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Vergabe Baumfällarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 6

Sachverhalt

Für die vorzeitigen Baumfällarbeiten für das Projekt Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung, wurden 6 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. 6 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma, Garten- und Landschaftsbau Pollozek GbR aus Häuslingen, mit einer Angebotssumme von 9.369,90 € brutto abgegeben.
Die Kostenberechnung des Landschaftsarchitekturbüros WLG Wollborn lag bei 18.599,70 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530: 9.369,90 € brutto
Im Haushalt 2016 veranschlagt: 1.150.000,00 €

Beschluss

Der BUL–Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Garten- und Landschaftsbau Pollozek aus Häuslingen mit der Angebotssumme von 9.369,90 € brutto zu. Die Verwaltung soll prüfen, ob die Holzentsorgung als separate Position ausgeschrieben worden ist. Wenn ja, soll diese Position herausgenommen werden, damit das Holz von der Stadt Herrieden selbst verarbeitet werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. ON Herrieden, Baumteilweg 10, Gas-Hausanschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 7

Sachverhalt

Von der N-ERGIE AG wurde für das Wohnhaus in Herrieden, Baumteilweg 10, Flst. 1913, Gemarkung Herrieden, ein Trassierungsplan für die Herstellung einer Gasversorgungsanlage mit Hausanschlussleitung vorgelegt. Die Verlegung der Hauptgasleitung (PE da 125) erfolgt ab der bestehenden Gasleitung bei Hs.Nr. 14 im Straßenbereich (Asphaltbelag) in offener Bauweise auf einer Länge von ca. 50 m bis zur Grundstücksgrenze und der Verlegung einer Gashausanschlussleitung (PE da 25) bis zum Anschlussobjekt (Wohnhaus). Der Trassierungsplan ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der Verlegung (Verlängerung) der Gasversorgungsanlage in Herrieden durch die N-ERGIE AG für das Wohnhaus Baumteilweg 10 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Kläranlage Herrieden - Vergabe Toranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 8

Sachverhalt

Die Flügeltoranlage der Kläranlage Herrieden ist seit ca. Anfang Oktober defekt. Da die Kläranlage immer durch einen Zutritt unbefugter Dritter zu sichern ist, muss das Tor sehr oft geöffnet und wieder geschlossen werden. Die Reparatur der Drehflügelantriebe würde ca. 5.966,66 € kosten. Da die Reparaturkosten sehr hoch sind, wurden Kosten für eine Verschleißärmere neue Schiebetoranlage bei 3 Firmen angefragt. Zwei Firmen gaben ein gültiges Angebot ab. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Eckenweber Zaunbau aus Hohenberg mit einer Angebotssumme von 10.460,410 € brutto abgegeben.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die Fa. Eckenweber Zaunbau zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 Gewerbegebiet "Bauhof", Gemeinde Burgoberbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 9

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 17.10.2016, eingegangen am 18.10.2016, teilte die Härtfelder IngenieurTechnologien GmbH aus Bad Windsheim im Auftrag der Gemeinde Burgoberbach mit, dass der Gemeinderat Burgoberbach in seiner Sitzung am 15.09.2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXIII Gewerbegebiet „Bauhof“ beschlossen hat.

Mit dem Bebauungsplan Nr. XXIII Gewerbegebiet „Bauhof“ werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines gemeindlichen Bauhofes ermöglicht.

Der räumliche Geltungsbereich des Aufstellungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. XXIII
Gewerbegebiet „Bauhof“ umfasst eine Größe von ca. 3.150 m².
Von der Aufstellung sind die Flst. Nrn. 629 und 627 (Teilfläche) der Gemarkung Burgoberbach betroffen.
Die Planungsfläche soll gemäß § 8 BauNVO als Gewerbegebiet (GE) ausgewiesen
werden.

Die Prüfung des Planentwurfs durch die Verwaltung hat ergeben, dass Belange der Stadt Herrieden nicht tangiert werden.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Planungen (A ufstellung des Bebauungsplanes) der Gemeinde Burgoberbach zur Kenntnis. Da Belange der Stadt Herrieden nicht berührt werden, wird den vorgelegten Planungen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Austausch Wärmemengenzähler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (SV - Schulverband) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö beschließend 10

Sachverhalt

Bei den Wärmemengenzählern in der Realschule, Sebastian-Strobel-Schule, Freibad und Grund- und Mittelschule Herrieden ist seit 2011 die Eichzeit abgelaufen. Die Zähler dienen der monatlichen Abrechnung der gelieferten Wärmemenge aus der Biomassenheizung. Die auszutauschenden Zähler sollen künftig auch durch Zähler der Firma Diehl/Metering ersetzt werden. Die neuen Wärmezähler sind dann ebenfalls wie die neuen Wasserzähler fernauslesbar. Auch kann dazu die gleiche Software verwendet werden.
Das Angebot der Firma Diehl/Metering umfasst 7 Zähleinheiten mit einer Gesamtsumme von 5.174,24 € brutto. Die Einbaukosten dazu werden geschätzt ca. 2.200 € brutto betragen.

Rechtliche Würdigung

HHSt. 8160.5100
Abrechnung in 2017

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Angebot der Firma Diehl/Metering mit einer Angebotssumme von 5.174,24 € zu und beauftragt die Verwaltung, die Zähler einbauen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 11
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11.1. Robert Buckel Fußweg zum REWE-Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel regt an, den Fußweg (Schleichweg) von der Münchener Straße zum REWE-Markt weiter nach vorne zu verlegen. Die Verwaltung wird sich beim Landratsamt erkundigen, ob dies möglich ist und keine Festsetzung des Bebauungsplanes entgegensteht bzw. befreit werden muss.

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11.2. Robert Buckel Anbringung der Ampel am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 11.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich, wann die Ampel am Marktplatz aufgestellt wird. Ein Ortseinsichtstermin muss noch vereinbart werden.

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11.3. Robert Buckel Regenrückhaltebecken in Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 11.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel weist auf die hohe Brüstung des Regenrückhaltebeckens in Hohenberg Klingenfeld hin. Dies ist der Verwaltung bereits bekannt. Maßnahmen werden ergriffen.

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11.4. Jürgen Leis fehlendes Schild Spielplatz Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 11.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis weist auf das noch fehlende Schild für den Spielplatz Elbersroth hin. Dieses Schild wird wieder im Zuge der neuen Beschilderung nach Fertigstellung des Straßenausbaus der Ortsdurchfahrt Elbersroth aufgestellt.

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11.5. Max Heller weitere Enfernungen von Pappeln

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 11.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller bittet um weitere Entfernungen von Pappeln im Umgriff des Stadtgebietes . Dies wird an Herrn Wellhöfer weitergegeben.

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11.6. Johann Heller Unterhaltsmaßnahmen für Flurbereinigungswege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 11.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller regt an, dass die Unterhaltsmaßnahmen für Flurbereinigungswege, die der Bauhof nicht ausführen kann, ausgeschrieben werden sollen. Kosten hierfür sollen im Verwaltungshaushalt 2017 eingestellt werden.

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12. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 38. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 22.11.2016 ö 12

Sachverhalt

Keine.

Datenstand vom 29.12.2017 10:54 Uhr