Datum: 13.12.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2016
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Austausch einer Werbeanlage
5.2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.3 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
5.4 Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.5 Bauantrag - Neubau einer Halle mit Büro
5.6 Tekturplan für die Errichtung von zwei Entlüftungsgeräten auf die Dachfläche des Seminargebäudes der Campus Immo GmbH
6 Verlegung der Bushaltestelle im Ortsteil Roth
7 Bau einer Löschwasserentnahmestelle in Schernberg
8 Anfragen
8.1 Max Heller Gewerbegebiet Herrieden - Parkstreifen entlang Sielaff Grundstück
8.2 Ludwig Bengel Eingrünung im GE "Sandfeld", Schernberg
8.3 Johann Heller Wasserentnahmestelle an der Altmühl
8.4 Robert Goth Änderung Bebauungsplan Nr. 6 "Weidenweg", Rauenzell
8.5 Robert Buckel Verbindungsweg Ansbacher Straße Richtung Baumteilweg
9 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie zwei Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.11.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 4.1
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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 5
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5.1. Austausch einer Werbeanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Austausch einer Werbeanlage auf Flst. 1213/4, Gemarkung Herrieden, Industriestraße 7.

Lidl tauscht die vorhandene Werbeanlage. Die bestehende Standfahne wird gegen eine doppelseitige Werbestele ausgetauscht. Die Höhe bleibt bei 7,50 m.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Daniela und Gerald Spring auf Flst.Nrn. 1430, 1431 u. 1667/200, Gemarkung Herrieden, Am Weinberg 18.
Die Erschließung ist gesichert und muss auf eigene Kosten erfolgen. Die Herstellungsbeiträge sind zu entrichten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport von Yasmin und Sebastian Sperber auf Flst. 554/5, Gemarkung Rauenzell, im Bebauungsplan Nr. 6 „Weidenweg“, Am Weidenweg 5.
Folgende Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird beantragt:
- Errichtung einer Dachgaube mit einer Breite von 3,635 m anstatt max. 2,50 m.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Errichtung der Dachgaube mit einer Breite von 3,635 m anstatt einer max. Breite von 2,50 m.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 5.4

Sachverhalt

Familie Sichelstiel und Frau Karin Seibold stellen eine formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, auf Flst. 1328/24 im Bebauungsplan Nr. 1 „Herrieden“, Bayernring 4. Vorher soll das alte bestehende Einfamilienwohnhaus abgebrochen werden.

In diesem Bebauungsplan aus dem Jahre 1985 sind folgende Festsetzungen vorgesehen:
- für WR I - 30 cm Kniestock, 1 Vollgeschoss, Satteldach 36 – 42 °DN, Traufhöhe max. 3,50 m.

Das neue Wohnhaus soll nun mit einem zusätzlichen OG und einem Pultdach errichtet werden. Alternativ könnte man sich auch ein flachgeneigtes Satteldach mit 20 – 25 ° vorstellen.

Folgende Befreiungen müssten erteilt werden:
-        Pultdach mit DN 20° anstatt Satteldach mit 36 – 42°DN
-        Errichtung mit einem zusätzlichen Vollgeschoss (OG)
-        Traufhöhe.

Bezugsfall für die Abweichung hinsichtlich des DG-Ausbaues mit einer großen Dachgaube (Zwerchbau) und einem Kniestock von 0,50 m sind in der gleichen Nutzungsschablone bereits vorhanden.

Die Befreiung für einen höheren Kniestock (evtl. 0,50 oder 0,75 m) und einem Satteldach mit einer anderen Dachneigung wären denkbar.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss kann einer Befreiung für einen höheren Kniestock und einer anderen Satteldachneigung (analog Bauvorhaben im BG „Mühlfeld“) in Aussicht stellen. Die Befreiung für die Errichtung eines Pultdaches kann nicht in Aussicht gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Bauantrag - Neubau einer Halle mit Büro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Halle mit Büro von Dachdeckerei Weiß auf dem Flst. 133/21, Gemarkung Hohenberg, im Bebauungsplan Nr. 11 „Sandfeld“ Schernberg 22.

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden eingehalten.
Das Genehmigungsfreistellungsverfahren kann durchgeführt werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.6. Tekturplan für die Errichtung von zwei Entlüftungsgeräten auf die Dachfläche des Seminargebäudes der Campus Immo GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 5.6

Sachverhalt

Tekturplan für die Errichtung von zwei Entlüftungsgeräten auf der Dachfläche des Seminargebäudes der Campus Immo GmbH auf Flst.Nrn. 133, 133/16, Gemarkung Hohenberg, im Bebauungsplan Nr. 11 Erweiterung Sandfeld, Schernberg 34.

Eine weitere Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Höhe des Gebäudes mit Entlüftungsgeräten ist erforderlich.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Verlegung der Bushaltestelle im Ortsteil Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 6

Sachverhalt

Der Stadtverwaltung liegt ein Schreiben einer Familie aus Roth mit der Bitte auf Verlegung der Bushaltestelle im Ortsteil Roth sowie eine Geschwindigkeitsreduzierung im Haltestellenbereich vor. Die bisherige Bushaltestelle ist direkt an die Gemeindestraße ohne eine Abstandsfläche angebaut.
Daher wurde an der Verkehrsschau am 18.11.2016 unter anderem eine mögliche neue Örtlichkeit der Bushalte in Roth besichtigt und besprochen.
Aus sicherheitstechnischen Gründen soll die bestehende Bushaltestelle am Anwesen Roth 7 um ca. 45 m in Richtung Leutenbuch verlegt werden. Zusätzlich soll die neue Bushaltestelle mit einem Gehweg in beide Richtungen sowie mit einer Straßenbeleuchtung erschlossen werden. Ein Plan ist digital im RIS angefügt.
Der gewünschten Geschwindigkeitsreduzierung kann nicht zugestimmt werden. Es liegt weder ein Unfallschwerpunkt noch eine hohe Verkehrsfrequenz vor.

Finanzielle Auswirkungen

Buswartehäuschen ca. 12.000 €
Gehweg ca. 15.000 €
Beleuchtung ca. 8.000 €
GESAMT: ca. 35.000 €
keine Förderung, da keine ÖPNV Haltestelle

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Verlegung der Buswartestelle sowie der Errichtung einer Straßenbeleuchtung zu. Der Punkt „Anlegung eines Gehweges“ wird vorerst zurückgestellt. Hier soll eine konkrete Kostenschätzung ermittelt werden. Diese soll in der nächsten Bürgerversammlung vorgestellt werden, damit die Umlegung der Kosten mit den Bürgern diskutiert werden kann .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Bau einer Löschwasserentnahmestelle in Schernberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 7

Sachverhalt

Im Nachgang zur Brandschutzübung Ende September 2016 wurden verschiedene Wasserentnahmestellen im Bereich Burgerfeld und Schernberg begutachtet. Für den Bereich OT Schernberg und dem Gewerbegebiet Schernberg steht zusätzlich zum Hydrantennetz ein Löschwasserteich, Flst. 118, Gemarkung Hohenberg, zur Verfügung. Bei einem Ortstermin mit dem Ersten Kommandanten der FFW Herrieden, Herrn Stefan Beckenbauer und dem Kreisbrandrat Herrn Thomas Müller wurde der Löschwasserteich in Augenschein genommen. Kreisbrandrat Thomas Müller verwies darauf, dass dieser Löschwasserteich nur mit einer ordnungsgemäßen Löschwasserentnahmestelle anzuerkennen wäre. Die Verwaltung empfiehlt eine Löschwasserentnahmestelle am Löschwasserteich in Schernberg zu bauen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 1300.9505 ca. 5.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt eine Löschwasserentnahme am Löschwasserteich in Schernberg zu bauen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 8
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8.1. Max Heller Gewerbegebiet Herrieden - Parkstreifen entlang Sielaff Grundstück

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 8.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller weist auf die Parksituation im Baugebiet 3 „Gewerbegebiet“, Herrieden hin und schlägt vor, den Parkstreifen entlang des Grundstückes der Firma Sielaff, das momentan bearbeitet wird, um ca. 1 m zu verbreitern. Herr Bürgermeister Brandl wird ein Gespräch mit der Firma Sielaff führen .

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8.2. Ludwig Bengel Eingrünung im GE "Sandfeld", Schernberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 8.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel fragt an, bis wann die Eingrünung in der Nähe der Fa. Hega tech erfolgt. Die Anfrage wird an Herrn Wellhöfer weitergeleitet.

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8.3. Johann Heller Wasserentnahmestelle an der Altmühl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 8.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich, wann es mit der Wasserentnahmestelle an der Altmühl weitergeht. Die Verwaltung wird den BUL-Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen darüber informieren.

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8.4. Robert Goth Änderung Bebauungsplan Nr. 6 "Weidenweg", Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 8.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth informiert darüber, dass die Pflanzung der Baumallee (OT Rauenzell, Baugebiet Nr. 6 „Weidenweg“) 2017 erfolgen soll und überreicht der Verwaltung den Pflanzplan. Die Verwaltung klärt ab, ob eine Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren möglich bzw. nötig ist.

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8.5. Robert Buckel Verbindungsweg Ansbacher Straße Richtung Baumteilweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 8.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel fragt, ob eine geschotterte Zufahrt zum Anwesen Zahn von der Ansbacher Straße (Kurve) aus genehmigt wurde. Dies wurde von Seiten der Verwaltung verneint. Es wird darauf geachtet, dass die Zufahrt nicht dauerhaft bleibt.

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9. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 39. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 13.12.2016 ö 9
Datenstand vom 29.12.2017 10:52 Uhr