Datum: 24.02.2016
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 17:10 Uhr bis 17:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bekanntgaben
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.02.2016
4 Haushalt 2016
5 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 24.02.2016 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßte die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und Gremium beschlussfäh ig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 24.02.2016 ö 2

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.02.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 24.02.2016 ö 3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung auf elektronischem Wege das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2016 übersandt. Es liegt ebenfalls in Papierform als Tischvorlage auf. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Haushalt 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 24.02.2016 ö 4

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld eine aktualisierte Version des Haushaltsplanes 2016 in Papierform übersandt. Die sich in der Sitzung am 15.02.2016 ergebenden Änderungen wurden in den Haushaltsentwurf eingearbeitet.

Wie bereits in der Sitzung vom 15.02.2016 von Kämmerer Meyer erläutert, änderte sich der Entwurf bei folgenden Haushaltsstellen:

9100.8600        1.792.305 €        (ursprüngl. 1.850.500 €)        Zuführung zum Vermögenshaushalt
9100.3000        1.792.305 €        (ursprüngl. 1.850.500 €)        Zuführung vom Vermögenshaushalt
9000.3100        1.333.650 €        (ursprüngl. 1.320.000 €)        Entnahme Allgemeine Rücklage
8800.3610             54.000 €        (ursprüngl.        10.000 €)        Städtebauförderung Liegenschaften
9000.8320        5.665.650 €    (ursprüngl. 5.608.000 €)        Kreisumlage

Die geänderten Werte wurden in die Anlagen eingearbeitet.

Kämmerer Meyer teilt im Hinblick auf die Anfrage von Herrn Strauß aus der letzten Sitzung mit, dass gem. den Richtlinien für Zuwendungen des Freistaats Bayern zur Förderung des kommunalen Feuerwehrwesens die Zuwendungsvoraussetzungen für die Anschaffung des Wechselladersystems nicht gegeben sind. Es fehlt hier das Vorliegen eines schlüssigen überörtlichen Konzepts zur Wirtschaftlichkeit. Vor Anschaffung des Fahrzeuges wird jedoch nochmals schriftlich bei der Regierung als Förderstelle angefragt.                 

Rechtliche Würdigung

Aufgrund der geplanten Kreditaufnahme für Investitionen ist gemäß Art. 71 Abs. 2 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen

Das Gesamthaushaltsvolumen für das Jahr 2016 beträgt 27.693.955 €.
Die geplante Kreditaufnahme beträgt 1.973.860 €

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 mit allen Bestandteilen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download SatzungHH.pdf
Download VorberichtHH.pdf
Download DarlehensübersichtHH.pdf
Download Stellenplan_Entwurf2016.pdf
Download GesamtplanHH.pdf
Download VerwHHEinzelpläneHH.pdf
Download VermHHEinzelpläneHH.pdf
Download GrpÜbersichtHH.pdf
Download HHQuerschnitt9HH.pdf
Download HHQuerschnitt0-8HH.pdf
Download KommFiPlaArtenHH.pdf
Download KommFiPlaAufgabenHH.pdf
Download DauerndeLeistungsfähigkeit.pdf

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 24.02.2016 ö 5

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 08.02.2017 15:06 Uhr