Park(raum)konzept Innenstadt – Rückmeldungen und Anpassung der Verwaltungsrichtlinie
Daten angezeigt aus Sitzung: 31. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz, 07.12.2023
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz | 31. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz | 07.12.2023 | ö | beschließend | 1.3 |
Beschluss
Für die Bewohner der Innenstadt können Ausnahmegenehmigungen zum Parken im Zeitraum von Montag bis Freitag 16:00-10:00 Uhr sowie ganztags an Wochenenden ausgestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, anhand der aktualisierten Verwaltungsrichtlinie Ausnahmegenehmigungen für Berechtigte auszustellen.
Bereits ausgestellte, noch gültige Ausnahmegenehmigungen bleiben weiterhin gültig, der Genehmigungszeitraum erstreckt sich ab sofort auf die Zeiten am Wochenende.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3
Datenstand vom 19.12.2023 09:38 Uhr