Datum: 05.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: GERU-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Einführung des neugewählten Stadtrates und Vereidigung der erstmals berufenen Stadtratsmitglieder (Art. 31 Abs. 5 GO)
1.2 Neuerlass der Satzung der Stadt Hersbruck zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes
1.3 Wahl des 2. Bürgermeisters / der 2. Bürgermeisterin und ggf. Vereidigung
1.4 Änderung der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens "Stadtwerke Hersbruck, Kommunalunternehmen der Stadt Hersbruck"
1.5 Änderung der Gesellschaftssatzung der HEWA GmbH
1.6 Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat
1.7 Benennung der Fraktionen, der Fraktionssprecher/innen und deren Stellvertreter/innen
1.8 Besetzung der Ausschüsse sowie Beschickung der weiteren Gremien:
1.8.1 Bestellung der Ausschussmitglieder
1.8.2 Bestimmung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Stellvertretung
1.8.3 Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Schulverband Hersbruck
1.8.4 Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Zweckverband Sportzentrum Hersbruck
1.8.5 Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land
1.8.6 Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die HEWA GmbH und das Kommunalunternehmen "Stadtwerke Hersbruck"
1.8.7 Benennung der städtischen Beauftragten
1.9 Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Sparkasse Nürnberg"
1.10 Bestellung des 1. Bürgermeisters Robert Ilg und des 2. Bürgermeister/-in zu Standesbeamten

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1
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1.1. Einführung des neugewählten Stadtrates und Vereidigung der erstmals berufenen Stadtratsmitglieder (Art. 31 Abs. 5 GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.1

Beschluss

Die Vorlage dient der Information.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.2. Neuerlass der Satzung der Stadt Hersbruck zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.2

Beschluss

Die „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ wird gemäß Anlage 2 mit den vorgenannten Änderungen neu erlassen. Sie ist Bestandteil des Beschlusses.
Sie tritt rückwirkend zum 1. Mai 2020 in Kraft und ersetzt die derzeit geltende Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 5

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1.3. Wahl des 2. Bürgermeisters / der 2. Bürgermeisterin und ggf. Vereidigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.3

Beschluss

Das Mitglied des Stadtrates Peter Uschalt ist in geheimer Wahl in der Sitzung am  5. Mai 2020 für die Amtsperiode  2020/2026 zum 2. Bürgermeister gewählt worden.
Der Gewählte hat das Amt angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 6

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1.4. Änderung der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens "Stadtwerke Hersbruck, Kommunalunternehmen der Stadt Hersbruck"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Erlass der 2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Hersbruck, Kommunalunternehmen der Stadt Hersbruck“ zu. Der Entwurf der Satzung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 3).

Die 2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Hersbruck, Kommunalunternehmen der Stadt Hersbruck“ tritt rückwirkend zum 1. Mai 2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.5. Änderung der Gesellschaftssatzung der HEWA GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Stadtrat Hersbruck beauftragt den Geschäftsführer den HEWA GmbH die Änderung des § 9 Abs. 1 der Gesellschaftssatzung der HEWA GmbH vorzubereiten.

Dem Aufsichtsrat wird empfohlen der Gesellschafterversammlung der HEWA GmbH vorzuschlagen, § 9 der Gesellschaftssatzung der HEWA GmbH wie folgt neu zu fassen:

㤠9 Aufsichtsrat

1.) Der Aufsichtsrat besteht aus dem 1. Bürgermeister der Stadt Hersbruck als geborenem Mitglied und zehn Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Hersbruck, die der Stadtrat entsendet. Den Vorsitz im Aufsichtsrat führt der 1. Bürgermeister der Stadt Hersbruck, für den der Aufsichtsrat aus seiner Mitte einen Stellvertreter wählt.

Die Absätze 2, 3 und 4 bleiben unverändert bestehen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.6. Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.6

Beschluss

Die neue Geschäftsordnung des Stadtrates für die Amtsperiode 2020/2026 wird gemäß Anlage (Anlage 4 ) mit den vorgenannten Änderungen verabschiedet. Sie ist Bestandteil des Beschlusses und tritt rückwirkend zum 01. Mai 2020 in Kraft. Gleichzeitig treten die bisherigen Geschäftsordnungsregelungen außer Kraft.


Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.7. Benennung der Fraktionen, der Fraktionssprecher/innen und deren Stellvertreter/innen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.7

Beschluss

Der Bürgermeister unterrichtet den Stadtrat:

Es sind gebildet

a)        die CSU-Fraktion
Fraktionssprecher:        Stadtrat Götz Reichel
Stellvertretung:        Stadtrat Norbert Thiel
Stellvertretung:        Stadtrat Wolfgang Geiger

b)        die Fraktion des Freien Rathausblocks (FRB)
Fraktionssprecher:        Stadtrat Jürgen Amann
Stellvertretung:        Stadtrat Volker Hegel
Stellvertretung:        Stadträtin Irmgard Raum

c)        die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
       Fraktionssprecherin:        Stadträtin Dr. Ulrike Eyrich
Stellvertretung:        Stadtrat Dr. Thomas Träg
       Stellvertretung:        Stadträtin Dorothea Müller Philipps Sohn

d)        die SPD-Fraktion
Fraktionssprecher:        Stadtrat Guido Schmidt
Stellvertretung:        Stadtrat Achim Stötzner

e)        die Fraktion der Hersbrucker BürgerG emeinschaft (HBG)
Fraktionssprecherin:        Stadträtin Angelika Pflaum
Stellvertretung:        Stadträtin Doris Dischner
       Stellvertretung:        Stadtrat Martin Schaffer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.8. Besetzung der Ausschüsse sowie Beschickung der weiteren Gremien:

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.8

Beschluss

Die von den Fraktionen vorgeschlagenen Personen für

den Hauptverwaltungsausschuss
den Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
den Kultur- und Tourismusausschuss
den Ausschuss für Familie, Jugend, Schulen und Soziales
den Ferienausschuss und
den Rechnungsprüfungsausschuss

werden bestellt. Die namentlichen Vorschläge ergeben sich aus dem Beschluss zu TOP 1.8.1.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.8.1. Bestellung der Ausschussmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.8.1

Beschluss

Die von den Fraktionen vorgeschlagenen Personen für

den Hauptverwaltungsausschuss
den Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
den Kultur- und Tourismusausschuss
den Ausschuss für Familie, Jugend, Schulen und Soziales
den Ferienausschuss und
den Rechnungsprüfungsausschuss

werden bestellt. Die namentlichen Vorschläge, die Gegenstand des Beschlusses sind, lauten:

1. In den Hauptverwaltungsausschuss (HVA):


Vorsitzender:        1. Bürgermeister Robert Ilg


CSU:        StR        Steinbauer                1. Vertreter:        StR        Dünkel
                               2. Vertreter:        StR        Herrmann

       StR        Reichel                1. Vertreter:        StR        Thiel
                               2. Vertreter:        StR        Dünkel
       
       StR        Uschalt                1. Vertreter:        StR        Herrmann
                               2. Vertreter:        StR        Geiger


FRB:        StR        Amann                1. Vertreter:        StR         Winkler
                               2. Vertreter:        StRin         Hegel

       StR        Wein                1. Vertreter:        StR         Hegel
                               2. Vertreter:        StRin         Raum
       
       StRin        Zeltner                1. Vertreter:        StRin Raum
                               2. Vertreter:        StR        Winkler


Bündnis 90/
Die Grünen:        StRin        Müller Philipps Sohn        1. Vertreter:        StR        Puppa
                               2. Vertreter:        StRin Dr. Eyrich

       StR        Dr. Träg                1. Vertreter:        StRin        Dr. Eyrich
                               2. Vertreter:        StR        Seitz
       

SPD:        StR        Schmidt        1. Vertreter:        StR        Krimm
                               2. Vertreter:        StR        Stötzner

       
HBG:        StRin        Pflaum        1. Vertreter:        StRin Dischner        
                               2. Vertreter:        StR        Schaffer





2. In den Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz:


Vorsitzender:        1. Bürgermeister Robert Ilg


CSU:        StR        Herrmann        1. Vertreter:        StR        Reichel
                       2. Vertreter:        StR        Uschalt

       StR        Geiger        1. Vertreter:        StR        Dünkel
                       2. Vertreter:        StR        Uschalt

       StR        Thiel        1. Vertreter:        StR        Uschalt
                       2. Vertreter:        StR        Reichel


FRB:        StR        Hegel                1. Vertreter:        StR         Wein
                               2. Vertreter:        StRin         Zeltner

       StRin        Raum                1. Vertreter:        StRin         Zeltener
                               2. Vertreter:        StR         Amann
       
       StR        Winkler                1. Vertreter:        StR        Amann
                               2. Vertreter:        StR        Wein


Bündnis 90/
Die Grünen:        StR        Puppa        1. Vertreter:        StR        Dr. Träg
                       2. Vertreter:        StRin        Dr. Eyrich

       StR        Seitz        1. Vertreter:        StRin        Dr. Eyrich
                       2. Vertreter:        StR        Müller Philipps Sohn
       

SPD:        StR        Stötzner        1. Vertreter:        StR        Krimm
                       2. Vertreter:        StR        Schmidt
       
HBG:        StR        Schaffer        1. Vertreter:        StRin        Dischner        
                       2. Vertreter:        StRin        Pflaum        



3.        In den Kultur- und Tourismusausschuss
       (Ausschuss für Museum, Stadtbücherei u. Entwicklung des Fremdenverkehrs):


Vorsitzender:        1. Bürgermeister Robert Ilg


CSU:        StR        Uschalt        1. Vertreter:        StR        Steinbauer
                       2. Vertreter:        StR        Geiger

       StR        Reichel        1. Vertreter:        StR        Geiger
                       2. Vertreter:        StR        Steinbauer

       StR        Thiel        1. Vertreter:        StR        Herrmann
                       2. Vertreter:        StR        Dünkel


FRB:        StR        Wein                1. Vertreter:        StR         Hegel
                               2. Vertreter:        StR         Amann

       StR        Winkler                1. Vertreter:        StR         Amann
                               2. Vertreter:        StRin         Raum
       
       StRin        Zeltner                1. Vertreter:        StRin Raum
                               2. Vertreter:        StR        Hegel


Bündnis 90/
Die Grünen:        StR        Seitz                1. Vertreter:        StR        Dr. Träg
                               2. Vertreter:        StRin Dr. Eyrich

       StR        Puppa                1. Vertreter:        StRin        Müller Philipps Sohn
                               2. Vertreter:        StRin Dr. Eyrich
       

SPD:        StR        Stötzner        1. Vertreter:        StR        Krimm
                               2. Vertreter:        StR        Schmidt
       
HBG:        StRin        Dischner        1. Vertreter:        StR        Schaffer
                               2. Vertreter:        StRin Pflaum        



4. In den Ausschuss für Familie, Jugend, Schulen und Soziales


Vorsitzender:        1. Bürgermeister Robert Ilg


CSU:        StR        Geiger        1. Vertreter:        StR        Uschalt
                       2. Vertreter:        StR        Dünkel

       StR        Steinbauer        1. Vertreter:        StR        Reichel
                       2. Vertreter:        StR        Herrmann

       StR        Herrmann        1. Vertreter:        StR        Thiel
                       2. Vertreter:        StR        Uschalt


FRB:        StR        Amann        1. Vertreter:        StR         Winkler
                       2. Vertreter:        StR         Wein

       StR        Hegel        1. Vertreter:        StR         Wein
                       2. Vertreter:        StRin         Zeltner
       
       StRin        Raum        1. Vertreter:        StRin        Zeltner
                       2. Vertreter:        StR        Winkler


Bündnis 90/
Die Grünen:        StR        Dr. Träg        1. Vertreter:        StRin        Müller Philipps Sohn
                       2. Vertreter:        StR        Seitz

       StRin        Dr. Eyrich        1. Vertreter:        StR        Seitz
                       2. Vertreter:        StR        Puppa
       

SPD:        StR        Krimm        1. Vertreter:        StR        Stötzner
                       2. Vertreter:        StR        Schmidt
       
HBG:        StRin        Dischner        1. Vertreter:        StR        Schaffer
                       2. Vertreter:        StRin        Pflaum        


5. In den Ferienausschuss (FA):


Vorsitzender:        1. Bürgermeister Robert Ilg


CSU:        StR        Steinbauer        1. Vertreter:        StR        Thiel
                       2. Vertreter:        StR        Herrmann

       StR        Reichel        1. Vertreter:        StR        Dünkel
                       2. Vertreter:        StR        Geiger

       StR        Uschalt        1. Vertreter:        StR        Geiger
                       2. Vertreter:        StR        Thiel


FRB:        StR        Amann                1. Vertreter:        StR         Winkler
                               2. Vertreter:        StRin         Raum

       StR        Hegel                1. Vertreter:        StR        Wein
                               2. Vertreter:        StR        Winkler
       
       StRin        Zeltner                1. Vertreter:        StRin Raum
                               2. Vertreter:        StR        Wein


Bündnis 90/
Die Grünen:        StRin        Müller Philipps Sohn        1. Vertreter:        StRin Dr. Eyrich
                               2. Vertreter:        StR         Puppa

       StR        Dr. Träg                1. Vertreter:        StR        Seitz
                               2. Vertreter:        StR        Puppa
       

SPD:        StR        Schmidt        1. Vertreter:        StR        Krimm
                               2. Vertreter:        StR        Stötzner

       
HBG:        StRin        Pflaum        1. Vertreter:        StR        Schaffer        
                               2. Vertreter:        StRin        Dischner











6. In den Rechnungsprüfungsausschuss (RPrA):


Vorsitzender:        TOP 1.8.2

1. Stellvertreter:         …….




CSU:        StR        Steinbauer        1. Vertreter:        StR        Reichel
                       2. Vertreter:        StR        Thiel

       StR        Herrmann        1. Vertreter:        StR        Geiger
                       2. Vertreter:        StR        Dünkel


FRB:        StR        Amann        1. Vertreter:        StR        Winkler
                       2. Vertreter:        StR        Wein

       StRin        Zeltner        1. Vertreter:        StR        Hegel
                       2. Vertreter:        StRin        Raum

Bündnis 90/
Die Grünen:        StRin        Müller Philipps Sohn        1.Vertreter:                StR        Seitz
                       2. Vertreter:        StR        Dr.Träg

SPD:        StR        Stötzner        1. Vertreter:        StR        Krimm
                       2. Vertreter:        StR        Schmidt


HBG:        StRin        Pflaum         1. Vertreter:        StR        Schaffer
                       2. Vertreter:        StRin Dischner        



Der Stadtrat wird gebeten, die von den Fraktionen vorgeschlagenen Personen für die genannten Ausschüsse zu bestellen (verbindliches Vorschlagsrecht).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.8.2. Bestimmung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Stellvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.8.2

Beschluss

Das Mitglied des Stadtrates Achim Stötzner wird als Vorsitzender für den Rechnungsprüfungsausschusses bestellt.


Als Vertreter wird bestellt:                Stadtrat Armin Steinbauer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.8.3. Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Schulverband Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.8.3

Beschluss

Neben dem 1. Bürgermeister als geborenes Mitglied der Schulverbandsversammlung (Art. 9 Abs. 3 Satz 1 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz) werden folgende Stadtratsmitglieder als weitere Verbandsräte entsandt:


für die CSU-Stadtratsfraktion

       Stadtrat Uschalt                        1. Vertretung:  Stadtrat Herrmann
                                               2. Vertretung:  Stadtrat Geiger

für die FRB-Stadtratsfraktion 
       
Stadträtin Raum                        1. Vertretung:  Stadtrat Hegel
                                               2: Vertretung:  Stadtrat Winkler

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.8.4. Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Zweckverband Sportzentrum Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.8.4

Beschluss

Nach § 6 Abs. 2 Buchst. b der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Sportzentrum Hersbruck" wird Stadtrat Armin Steinbauer entsandt.

Als Stellvertreter fungieren                  1. Stellvertreter:        StR Herrmann
                                       2. Stellvertreter:        StR Geiger

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.8.5. Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.8.5

Beschluss

Nach § 8 der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land" wird Stadtrat Peter Uschalt entsandt. Als Stellvertreter fungiert Stadtrat Armin Steinbauer.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.8.6. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die HEWA GmbH und das Kommunalunternehmen "Stadtwerke Hersbruck"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.8.6

Beschluss

Als Vertreter in den Aufsichtsrat der HEWA GmbH und den Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens „Stadtwerke Hersbruck“ werden entsandt:

für die CSU-Fraktion:                                Stadtrat Uschalt
Stadtrat Reichel
Stadtrat Steinbauer
Stadtrat Thiel

für die FRB-Fraktion:                                 Stadtrat Amann
Stadtrat Wein


Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:          Stadtrat Puppa
Stadträtin Dr. Eyrich


Für die SPD-Fraktion:                        Stadtrat  Krimm


Für die HBG-Fraktion:                        Stadträtin Dischner

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.8.7. Benennung der städtischen Beauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.8.7

Beschluss

Für die Amtsperiode 2020 – 2026 des Stadtrates werden:

  • Frau Angela Henke zur Seniorenbeauftragten für die Stadt Hersbruck,
  • Frau Marlies Wolter zur Schwerbehindertenbeauftragten für die Stadt Hersbruck,
  • Frau Sabine Sauer zur Familienbeauftragten für die Stadt Hersbruck,
  • Herrn Friedrich Biegel zum Jugendbeauftragten für die Stadt Hersbruck,
  • Herrn Norbert Winkler zum Vereinsbeauftragten für die Stadt Hersbruck,
  • Frau Brigitta Stöber zur cittaslow-Beauftragten für die Stadt Hersbruck, und
  • Frau Dr. Ulrike Eyrich zur Fair-Trade-Beauftragten für die Stadt Hersbruck

benannt.

Der Stadtrat nimmt die Benennungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.9. Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Sparkasse Nürnberg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.9

Beschluss

Die Stadt Hersb ruck entsendet für die Verbandsversammlung des Sparkassen-Zweckverbandes folgende Stadtratsmitglieder als weitere Verbandsräte:

Stadtrat Wolfgang Geiger                         Vertretung: Stadtrat Armin Steinbauer

Stadträtin Irmgard Raum                        Vertretung: Stadtrat Norbert Winkler

Stadträtin Dorothea Müller Philipps Sohn        Vertretung: Stadtrat  Marcus Seitz

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.10. Bestellung des 1. Bürgermeisters Robert Ilg und des 2. Bürgermeister/-in zu Standesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 01. Sitzung des Stadtrates 05.05.2020 ö 1.10

Beschluss

Der 1. Bürgermeister der Stadt Hersbruck Robert Ilg und der 2. Bürgermeister Peter Uschalt  werden zu Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Hersbruck bestellt.
Ihr Aufgabenbereich ist jeweils auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.07.2020 14:50 Uhr