Datum: 19.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: GERU-Halle
Gremium: Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck
Öffentliche Sitzung, 16:01 Uhr bis 16:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Wahl des Vorsitzenden des Schulverbandes
1.2 Wahl des/der stellvertretenden Schulverbandsvorsitzenden und des weiteren Vertreters des Schulverbandsvorsitzenden
1.3 Entsendung von Verbandsräten in den Zweckverband Sportzentrum Hersbruck
1.4 Rechnungsprüfungsausschuss des Schulverbandes für die Amtsperiode 2020/2026
1.4.1 Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertretung
1.4.2 Benennung des Vorsitzenden und der Stellvertretung
1.5 Erlass der Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung des Schulverbandes
1.6 Erlass einer Entschädigungssatzung für den Schulverband
1.7 Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadt Hersbruck und dem Schulverband
1.8 Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013-2017 für den Bereich Bauwesen; Behandlung der Prüfungserinnerungen und der Stellungnahmen der Verwaltung
1.9 Vorlage der Jahresrechnung 2019 gem. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BaySchFG, Art. 40 Abs. 1 KommZG und Art. 102 Abs. 2 GO

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1
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1.1. Wahl des Vorsitzenden des Schulverbandes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.1

Beschluss

Der Vorsitzende des Schulverbandes Hersbruck Herr 1. Bürgermeister Robert Ilg  wird für die Amtsperiode 2020 bis 2026 gewählt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.2. Wahl des/der stellvertretenden Schulverbandsvorsitzenden und des weiteren Vertreters des Schulverbandsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.2

Beschluss

Der stellvertretende Vorsitzende des Schulverbandes Hersbruck Herr 1. Bürgermeister Jörg Fritsch und der weitere Vertreter Herr 1. Bürgermeister Martin Pirner werden für die Dauer der Amtsperiode (2020 – 2026) gewählt.
.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.3. Entsendung von Verbandsräten in den Zweckverband Sportzentrum Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.3

Beschluss

Als stellvertretende(r) Vorsitzende(r) des Schulverbandes gehört aufgrund der heutigen Wahl

1. Bürgermeister Jörg Fritsch, Gemeinde Pommelsbrunn

automatisch der Verbandsversammlung an. Als dessen Stellvertretung wird 1. Bürgermeister Martin Pirner, Gemeinde Offenhausen bestellt.

Aufgrund der Zusammensetzung des Schulverbandes Hersbruck kann als zweite Vertretung nur Frau Irmgard Raum als Verbandsrätin in den Zweckverband Sportzentrum entsandt werden. Als ihre Stellvertretung wird 1. Bürgermeister Klaus Albrecht, Gemeinde Kirchensittenbach entsandt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.4. Rechnungsprüfungsausschuss des Schulverbandes für die Amtsperiode 2020/2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.4
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1.4.1. Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.4.1

Beschluss

1.4.1        Bestellung der Mitglieder und deren Vertreter

Für die Amtsperiode 2020/2026 werden folgende Mitglieder der Schulverbandsversammlung in den Rechnungsprüfungsausschuss bestellt:

2. Bürgermeister Peter Uschalt, Stadt Hersbruck
1. Bürgermeister Klaus Albrecht, Gemeinde Kirchensittenbach
1. Bürgermeister Günther Rögner, Gemeinde Engelthal

Als deren Vertreter werden bestellt:

1. Bürgermeister Manfred Schmidt, Gemeinde Reichenschwand
1. Bürgermeisterin Yvonne Geldner -Lauth, Gemeinde Alfeld
1. Bürgermeister Markus Gleißenberg, Gemeinde Henfenfeld
............................................................................................

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.4.2. Benennung des Vorsitzenden und der Stellvertretung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.4.2

Beschluss

1.4.2        Benennung des Vorsitzenden und der Stellvertretung

Als Vorsitzender (Vorsitzende) des Rechnungsprüfungsausschusses wird
Herr 2. Bürgermeister Peter Uschalt, Stadt Hersbruck
bestellt.

Als Stellvertreter (Stellvertreterin) des/der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungs­ausschusses wird Herr 1. Bürgermeister Günt her Rögner, Gemeinde Engelthal
bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.5. Erlass der Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung des Schulverbandes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.5

Beschluss

Die Geschäftsordnung für die Schulverbandsversammlung des Schulverbands Hersbruck für die Amtsperiode 2020/2026 wird gemäß Anlage 2 verabschiedet. Sie ist Bestandteil des Beschlusses bei und tritt rückwirkend zum 01.05.2020 in Kraft, gleichzeitig tritt die bisherige Geschäftsordnung außer Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.6. Erlass einer Entschädigungssatzung für den Schulverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.6

Beschluss

Die Entschädigungssatzung des Schulverbandes Hersbruck wird gemäß Anlage 3  verabschiedet. Sie ist Bestandteil des Beschlusses und tritt rückwirkend zum 01.05.2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.7. Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadt Hersbruck und dem Schulverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.7

Beschluss

Die Verbandsversammlung  des Schulverbandes Hersbruck stimmt dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Dienstleistungsvertrages mit der Stadt Hersbruck zu.
Der Entwurf des  Dienstleistungsvertrages ist Bestandteil des Beschlusses und liegt dieser Niederschrift als Anlage 4 bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.8. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013-2017 für den Bereich Bauwesen; Behandlung der Prüfungserinnerungen und der Stellungnahmen der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.8

Beschluss

Die Mitglieder des Schulverbandes nehmen Kenntnis von dem Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes vom 06.09.2019 über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2013 bis 2017 (Teilbericht Bauwesen beim Schulverband) und stimmen der Beantwortung und Erledigung der Prüfungserinnerungen durch die Verwaltung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.9. Vorlage der Jahresrechnung 2019 gem. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BaySchFG, Art. 40 Abs. 1 KommZG und Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 01. Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 19.05.2020 ö 1.9

Beschluss

Die Verbandsversammlung nimmt Kenntnis gem. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 BaySchFG (Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz), Art. 40 Abs. 1 KommZG (Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit) und Art. 102 Abs. 2 GO (Gemeindeordnung) vom Ergebnis der Jahresrechnung 2019. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.07.2020 15:08 Uhr