Datum: 19.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: GERU-Halle
Gremium: Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land
Öffentliche Sitzung, 14:01 Uhr bis 14:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffenlticher Teil
1.1 Wahl des/der stv. Verbandsvorsitzenden
1.2 Rechnungsprüfungsausschuss des Zweckverbandes für die Amtsperiode 2020/2026
1.2.1 Bestellung der Mitglieder
1.2.2 Benennung des/der Vorsitzenden
1.3 Erlass einer Geschäftsordnung für den Zweckverband Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land
1.4 Erlass einer Entschädigungssatzung für den Zweckverband
1.5 Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadt Hersbruck und dem Zweckverband
1.6 Zustimmung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Zweckverband und den Markt Eckental

zum Seitenanfang

1. öffenlticher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö 1
zum Seitenanfang

1.1. Wahl des/der stv. Verbandsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö 1.1

Beschluss

Aufgrund der durchgeführten Wahl am 19.05.2020 wurde das Mitglied der Verbandsversammlung, 1. Bürgermeister Thomas Lang zum stellvertretenden Verbandsvorsitzenden gewählt. Die Wahl gilt für die Amtsperiode 2020 – 2026.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.2. Rechnungsprüfungsausschuss des Zweckverbandes für die Amtsperiode 2020/2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö informativ 1.2
zum Seitenanfang

1.2.1. Bestellung der Mitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö 1.2.1

Beschluss

Der Zweckverband bildet für die Amtsperiode 2020/2026 einen Rechnungsprüfungsausschuss, der sich aus drei Mitgliedern zusammensetzt.

Es werden bestellt:

2. Bürgermeister Peter Uschalt, Stadt Hersbruck
1. Bürgermeister Frank Pitterlein, Markt Schnaittach
1. Bürgermeister Klaus Hacker, Stadt Röthenbach

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.2.2. Benennung des/der Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö 1.2.2

Beschluss

Das Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land


1. Bürgermeister Frank Pitterlein


wird zum Vorsitzenden des R echnungsprüfungsausschuss bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.3. Erlass einer Geschäftsordnung für den Zweckverband Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö 1.3

Beschluss

Die Geschäftsordnung wird für die Amtsperiode 2020/2026 gemäß Anlage 2 verabschiedet. Sie ist Bestandteil des Beschlusses und tritt zum 19.05.2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.4. Erlass einer Entschädigungssatzung für den Zweckverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö 1.4

Beschluss

Die Entschädigungssatzung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung im Landkreis Nürnberger Land wird gemäß Anlage 3 verabschiedet. Sie ist Bestandteil des Beschlusses und tritt rückwirkend zum 01.05.2020 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.5. Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zwischen der Stadt Hersbruck und dem Zweckverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö 1.5

Beschluss

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land stimmt dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Dienstleistungsvertrages mit der Stadt Hersbruck zu.
Der Entwurf des Dienstleistungsvertrages ist Bestandteil des Beschlusses und liegt dieser Niederschrift als Anlage 4  bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.6. Zustimmung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Zweckverband und den Markt Eckental

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land 01. Sitzung der Verbandsversammmlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land 19.05.2020 ö 1.6

Beschluss

Die Verbandsversammlung billigt den Abschluss der Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Landkreis Nürnberger Land nachträglich.
Die Zweckvereinbarung ist am 01.04.2020 in Kraft getreten und gilt zunächst bis zum 31.12.2021. Über eine Mitgliedschaft im Zweckverband ist mit dem Markt Eckental rechtzeitig die entsprechende Verhandlung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.07.2020 15:19 Uhr