Datum: 01.12.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: GERU-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:46 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Markenbildungsprozess der Stadt Hersbruck - Präsentation der bisherigen Ergebnisse
1.2 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 09.11.2020 auf Beibehaltung der Sitzungsgeld-Höhe
1.3 Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2021
1.4 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
1.5 Außerkraftsetzung der Entwässerungssatzung sowie der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
1.6 Zuwendungsantrag Zusammenlegung und Sanierung von Sportstätten und Ersatzneubau eines Multifunktionsgebäudes
1.7 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe auf HHSt. 7709.9351 (Fuhrpark) in Höhe von insgesamt 47.000 Euro zum Ankauf eines Traktors für den Winterdienst

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 05. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 1
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1.1. Markenbildungsprozess der Stadt Hersbruck - Präsentation der bisherigen Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 05. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö informativ 1.1

Beschluss

Die Mitglieder des Stadtrates nehmen den Vortrag von Herrn Prof. Dr. Fürst (Anlage 2) zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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1.2. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 09.11.2020 auf Beibehaltung der Sitzungsgeld-Höhe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 05. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö 1.2

Beschluss

Dem Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Sitzungsgelder und die Entschädigungen für ehrenamtliche Stadtratstätigkeiten auch 2021 in der gleichen Höhe wie 2020 zu belassen, wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 14

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1.3. Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 05. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem beiliegenden Jahresantrag 2021 für das Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm III – Stadtumbau West zu (Anlage 4).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.4. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 05. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt aufgrund der Empfehlung des Hauptverwaltungsausschusses vom 13.10.2020 die Feststellung der Jahresrechnungen der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 und die Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1.5. Außerkraftsetzung der Entwässerungssatzung sowie der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 05. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 1.5

Beschluss

Die Änderungs- bzw. Aufhebungssatzungen zur „Satzung für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Hersbruck – Entwässerungssatzung (EWS)“ sowie der „Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGEWS)“ werden gemäß den beiliegenden Entwürfen vom 05.11.2020 beschlossen.
Die Änderungs- bzw. Aufhebungssatzungen sollen am 01. Januar 2021 in Kraft treten und damit gleichzeitig die Entwässerungssatzung sowie die Beitrags- und Gebührensatzung außer Kraft setzen. Die Entwürfe der Änderungs- bzw. Aufhebungssatzungen sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.6. Zuwendungsantrag Zusammenlegung und Sanierung von Sportstätten und Ersatzneubau eines Multifunktionsgebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 05. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 1.6

Beschluss

Der Stadtrat nimmt  Kenntnis von den Planungen der Hersbrucker Vereine. Die Zusammenlegung und die Sanierung der Sportstätten auf einer bestehenden Anlage und der Bau eines neuen Multifunktionsgebäudes ist aus Sicht der Stadt eine optimale städtebauliche Gesamtmaßnahme. Im Hinblick auf die derzeit hohe Verschuldung, der weiterhin anstehenden umfangreichen Investitionen der Stadt und der angespannten finanziellen Situation der am Projekt beteiligten Vereine kann die Maßnahme nur bei Erhalt von Zuwendungen gemäß dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ verwirklicht werden. Der Eigenanteil der Stadt Hersbruck soll in den Haushaltsplanungen für das Jahr 2021 berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.7. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe auf HHSt. 7709.9351 (Fuhrpark) in Höhe von insgesamt 47.000 Euro zum Ankauf eines Traktors für den Winterdienst

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 05. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö beschließend 1.7

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die überplanmäßige Ausgabe auf HHSt. 7709.9351 in Höhe von 47.000 Euro zum Ankauf eines Traktors mit Winterausrüstung.
Die Finanzierung erfolgt durch den Einsatz der auf der Haushaltsstelle noch vorhandenen Mittel, sowie einer Sperre in Höhe von 9.800 Euro bei HHSt. 7719.9350 und einer weiteren Sperre in Höhe von 37.000 Euro auf HHSt. 6752.6360.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.12.2020 15:09 Uhr