Datum: 13.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Defibrillatornetz für Hersbruck
1.2 Fassadensanierung Wassertor; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
1.3 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 02. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 13.10.2020 ö 1
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1.1. Defibrillatornetz für Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 02. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 13.10.2020 ö beschließend 1.1

Beschluss

Die Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses nehmen den Vortrag von Herrn Müller (Anlage 2) zur Kenntnis und stimmen der Durchführung einer Aktion durch den Verein „Bürger retten Leben e. V.“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Fassadensanierung Wassertor; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 02. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 13.10.2020 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses genehmigen die erforderlichen Sanierungskosten in Höhe von rd. 60.000 € als außerplanmäßige Ausgabe.
Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in Höhe von 20.000 € bei der HHStelle 7719.9400 (Brandschutzertüchtigungen im Bereich städtischer Bauhof) sowie 40.000 € bei der HHStelle 1300.9402 (Feuerwehrhaus Altensittenbach), da diese im Haushalt 2020 nicht kassenwirksam werden. Die Mittel für das Feuerwehrhaus Altensittenbach sind in den Haushalt 2021 erneut einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 02. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 13.10.2020 ö vorberatend 1.3

Beschluss

Dem Stadtratsplenum wird empfohlen, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung der Stadt und der mitverwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2019 festzustellen und den Beschluss über die Entlastung der Verwaltung zu fassen.

Durch das Stadtbauamt sind die Anregungen und Empfehlungen aus dem Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses vom 29.09.2020  zum städt. Bauhof auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. Hierüber ist in den zuständigen Ausschüssen zu berichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.10.2020 11:15 Uhr