Datum: 17.11.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:38 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Antrag der Stadtratsfraktion Hersbrucker Bürgergemeinschaft: Grundsätzliche Schaffung einer Möglichkeit zu Visualisierung bei Stadtrats- und Ausschusssitzungen
1.2 Antrag der Stadtratsfraktion Hersbrucker Bürgergemeinschaft: Liveübertragung der Stadtrats- und Ausschusssitzungen per Audiostream
1.3 Anträge der Stadtratsfraktionen Hersbrucker Bürgergemeinschaft und Bündnis 90/Die Grünen: Sicherer Hafen - Aufnahmebereitschaft für weitere Geflüchtete
1.4 Jahresantrag zum Städtebauförderprogramm 2021
1.5 Beschaffung von digitalen Funkmeldeempfänger für die Hersbrucker Feuerwehren
1.6 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei HHSt. 8175.7150 (Betriebskostenzuschuss an das KU Stadtwerke Hersbruck)
1.7 Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Vergabe von Aufträgen im Rahmen der Ausschreibung der Digitalausstattung der Grete-Schickedanz-Grundschule Hersbruck
1.8 Einschränkung von Feuerwerken

zum Seitenanfang

1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö 1
zum Seitenanfang

1.1. Antrag der Stadtratsfraktion Hersbrucker Bürgergemeinschaft: Grundsätzliche Schaffung einer Möglichkeit zu Visualisierung bei Stadtrats- und Ausschusssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö 1.1

Beschluss

Der Antrag der Stadtratsfraktion der Hersbrucker Bürgergemeinschaft wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

1.2. Antrag der Stadtratsfraktion Hersbrucker Bürgergemeinschaft: Liveübertragung der Stadtrats- und Ausschusssitzungen per Audiostream

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö 1.2
zum Seitenanfang

1.3. Anträge der Stadtratsfraktionen Hersbrucker Bürgergemeinschaft und Bündnis 90/Die Grünen: Sicherer Hafen - Aufnahmebereitschaft für weitere Geflüchtete

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö 1.3
zum Seitenanfang

1.4. Jahresantrag zum Städtebauförderprogramm 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö vorberatend 1.4

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss stimmt dem beiliegenden Jahresantrag 2021 für das Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm III – Stadtumbau West (Anlage 5) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.5. Beschaffung von digitalen Funkmeldeempfänger für die Hersbrucker Feuerwehren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss stimmt der Beschaffung von 164 digitalen Meldeempfängern für die Hersbrucker Feuerwehren zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.6. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei HHSt. 8175.7150 (Betriebskostenzuschuss an das KU Stadtwerke Hersbruck)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö 1.6

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 8175.7150 (Kommunalunternehmen Hersbruck) in Höhe von bis 150.000 Euro zu. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt im Rahmen des Gesamthaushaltes 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.7. Ermächtigung des Ersten Bürgermeisters zur Vergabe von Aufträgen im Rahmen der Ausschreibung der Digitalausstattung der Grete-Schickedanz-Grundschule Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö beschließend 1.7

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, zur Beschaffung der Digitalausstattung der Grete-Schickedanz-Grundschule Aufträge an diejenigen Firmen zu vergeben, die gemäß den Ausschreibungsergebnissen das jeweils wirtschaftlichste Angebot abgegeben haben.

In der nächsten Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses oder des Stadtrates ist über die Auftragsvergabe zu berichten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

1.8. Einschränkung von Feuerwerken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 03. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 17.11.2020 ö beschließend 1.8

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss beschließt keine entsprechenden Einschränkungen für das Silvesterfeuerwerk.

Abstimmungsergebnis:
anwesend:                11

Ja-Stimmen:                10

Nein-Stimmen:        1


Beschluss 2:

Der Hauptverwaltungsausschuss beschließt weiterhin:

Die Verwaltung wird beauftragt,

  • auch weiterhin keine Ausnahmegenehmigungen zum Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände im Zeitraum vom 2. Januar bis 30. Dezember nach § 24 Abs. 1 1. SprengV zu erteilen,
  • im Rahmen ihrer Möglichkeiten über die Interessensverbände eine Änderung bzw. Ergänzung der gesetzlichen Regelungen anzuregen.


Abstimmungsergebnis:
anwesend:                11

Ja-Stimmen:                11

Nein-Stimmen:        0

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.01.2021 10:33 Uhr