Datum: 02.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: GERU-Halle
Gremium: Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land
Öffentliche Sitzung, 14:34 Uhr bis 15:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	öffenlticher Teil
1.1	Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land
1.2	Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband und der Gemeinde Happurg zur Überwachung des ruhenden Verkehrs im Gemeindegebiet Happurg
1.3	Abschluss eines Mietvertrages zur Anmietung einer Bürofläche für die Mitarbeiter des Zweckverbandes im Bereich der Stadt Lauf
1.4	Antrag des Marktes Schnaittach auf Übernahme der gemeindlichen Geschwindigkeitsdisplays
1.5	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2021 des Zweckverbands

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1. öffenlticher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land	3. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land	02.03.2021	ö		1

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1.1. Änderung der Satzung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land	3. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land	02.03.2021	ö	beschließend	1.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.2. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband und der Gemeinde Happurg zur Überwachung des ruhenden Verkehrs im Gemeindegebiet Happurg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land	3. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land	02.03.2021	ö	beschließend	1.2

Beschluss

1. Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung stimmt dem Abschluss einer Zweckvereinbarung mit  der Gemeinde Happurg zur Übernahme der Überwachung des ruhenden Verkehrs auf  den Parkflächen der Happurger Seen sowie dem Wanderparkplatz am Ortseingang von Förrenbach grundsätzlich zu.

2. Die Verwaltung des Zweckverbandes wird beauftragt, die rechtlich notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, die zur Unterzeichnung der Zweckvereinbarung notwendig sind.
   
   

3. Der Vorsitzende des Zweckverbandes wird ermächtigt, nach Abschluss der Vereinbarung mit dem Polizeipräsidium Mittelfranken, die Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Happurg zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.3. Abschluss eines Mietvertrages zur Anmietung einer Bürofläche für die Mitarbeiter des Zweckverbandes im Bereich der Stadt Lauf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land	3. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land	02.03.2021	ö	beschließend	1.3

Beschluss

um jeweils ein weiteres Jahr zu. Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt den Mietvertag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.4. Antrag des Marktes Schnaittach auf Übernahme der gemeindlichen Geschwindigkeitsdisplays

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land	3. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land	02.03.2021	ö	beschließend	1.4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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1.5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2021 des Zweckverbands

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Verbandsversammlung Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land	3. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Verkehrsüberwachung Hersbruck im Nürnberger Land	02.03.2021	ö	beschließend	1.5

Beschluss

1. Der Haushalt des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung im Nürnberger Land wird in der vorliegenden Form vollinhaltlich gebilligt. Der Erlass der Haushaltssatzung 2021 wird beschlossen. Die Haushaltssatzung liegt dieser Niederschrift als Anlage 4 bei und ist Bestandteil des Beschlusses.
2. Auf die Beifügung eines Finanzplanes, einer Gruppierungsübersicht und des Haushaltsquerschnittes wird gem. Art. 41 Abs. 2 KommZG (Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit) i.V.m. VV zu § 4 KommHV (Verwaltungsvorschrift zur Kommunalhaushaltsverordnung) verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0