Datum: 18.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: GERU-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Vereidigung des für Herrn Marcus Seitz nachrückenden Mitglieds des Stadtrates, Frau Barbara Knodt
1.2 Neubestellung der Ausschussmitglieder aufgrund der Änderung in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
1.3 Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung durch Landrat Armin Kroder
1.4 Beratung und Beschlussfassung der Haushaltspläne 2021 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen
1.5 Vorlage der Jahresrechnung 2020 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen
1.6 Neufassung der Satzung für den StadtJugendRat Hersbruck
1.7 Freiwillige kommunale Mitfinanzierung des Beitragsersatzes für Kindertageseinrichtungen

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 07. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö 1
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1.1. Vereidigung des für Herrn Marcus Seitz nachrückenden Mitglieds des Stadtrates, Frau Barbara Knodt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 07. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö informativ 1.1
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1.2. Neubestellung der Ausschussmitglieder aufgrund der Änderung in der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 07. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgeschlagenen Änderungen in den Ausschussbesetzungen und der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Nürnberg werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Frau Stadträtin Barabara Knodt wird entsprechend der Vorschläge bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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1.3. Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung durch Landrat Armin Kroder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 07. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö informativ 1.3
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1.4. Beratung und Beschlussfassung der Haushaltspläne 2021 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 07. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 1.4

Beschluss

  1. Der Stadtrat beschließt aufgrund der Empfehlung des Hauptverwaltungsausschusses vom 23.03.2021 den Entwurf der Haushaltspläne 2021 der von der Stadt Hersbruck mitverwalteten Stiftungen in der vorliegenden Form.
  2. Auf das Beifügen eines Finanzplanes (außer St. Elisabeth-Spital-Stiftung), einer Gruppierungsübersicht und des Haushaltsquerschnittes wird, wie in den Vorjahren, im Hinblick auf deren geringe Aussagefähigkeit gemäß Art. 42 Abs. 2 KommHV-K (Kommunalhaushaltsverordnung) i.V.m. Art. 70 GO (Gemeindeordnung) und VV zu § 4 KommHV-K (Verwaltungsvorschrift zur Kommunalhaushaltsverordnung) verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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1.5. Vorlage der Jahresrechnung 2020 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 07. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Ergebnis der Jahresrechnungen 2020 für die Stadt Hersbruck und für die von ihr mitverwalteten Stiftungen (Art. 102 Abs. 2 GO).
Den im Rechenschaftsbericht für die Stadt Hersbruck erläuterten und noch nicht beschlossenen außer- bzw. überplanmäßigen Ausgaben wird nachträglich zugestimmt.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2020 vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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1.6. Neufassung der Satzung für den StadtJugendRat Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 07. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 1.6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der Satzung der Stadt Hersbruck für den StadtJugendRat in der Fassung des Entwurfs vom 22.04.2021. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1

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1.7. Freiwillige kommunale Mitfinanzierung des Beitragsersatzes für Kindertageseinrichtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 07. Sitzung des Stadtrates 18.05.2021 ö beschließend 1.7

Beschluss

Der vorgesehenen kommunalen Mitfinanzierung des Elternbeitragsersatzes in Höhe von 30% der pauschalen Erstattung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen freier Träger und der Mittagsbetreuungsgruppen für die Monate Januar bis Mai 2021 wird zugestimmt.

Die Finanzierung des Kommunalanteils in Höhe von voraussichtlich ca. 22.000 Euro erfolgt aus den Haushaltsmitteln für die kindbezogene Förderung nach BayKiBiG (HHSt. 4649.7000 bis 4649.7007).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.06.2021 10:25 Uhr