Datum: 06.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: GERU-Halle
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Sondernutzung für Außenbestuhlung - Gebührenfreiheit für die Jahr 2020 und 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
1.2 Neuerlass der Feuerwehrsatzung
1.3 Neuerlass der Feuerwehrgebührensatzung
1.4 Erweiterung des ASB-Kinderhortes Freiraum; Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 zur Ausstattung zusätzlicher Plätze
1.5 Übertragung der Betriebsträgerschaft des ASB-Kinderhortes Freiraum vom ASB Regionalverband Nürnberger Land e.V. auf die ASB-Wunderkinder gGmbH

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 06. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2021 ö 1
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1.1. Sondernutzung für Außenbestuhlung - Gebührenfreiheit für die Jahr 2020 und 2021 aufgrund der Corona-Pandemie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 06. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2021 ö vorberatend 1.1
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat festzustellen, dass die Ausübung der Sondernutzung durch das Aufstellen von Tischen und Stühlen gemäß Nr. 3 der Anlage 1 zur Sondernutzungsgebührensatzung in den Jahren 2020 und 2021 im öffentlichen Interesse lag bzw. liegt und daher Gebührenfreiheit entsprechend § 4 Abs. 4 der Sondernutzungsgebührensatzung  gewährt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Neuerlass der Feuerwehrsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 06. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2021 ö vorberatend 1.2
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Neuerlass der „Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren“ (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Neuerlass der Feuerwehrgebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 06. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2021 ö vorberatend 1.3
Stadtrat 10. Sitzung des Stadtrates 20.07.2021 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Neuerlass der „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren“ (Anlage 3) für die Stadt Hersbruck.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Erweiterung des ASB-Kinderhortes Freiraum; Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021 zur Ausstattung zusätzlicher Plätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 06. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2021 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss stimmt der Beschaffung von Ausstattung für die Erweiterung des ASB-Kinderhortes „Freiraum“ und der erforderlichen außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von bis zu 85.000 € im Haushaltsjahr 2021 zu. Bei Auszahlung der beantragten Zuschüsse aus der „Richtlinie zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder 2020–21“ kann die Deckung der erforderlichen Eigenmittel in Höhe von voraussichtlich 26.000 € aus Restmitteln bei den Defizitausgleichen (UA 4649 im Verwaltungshaushalt) und aus Haushaltsresten bei HHSt. 4649.9354 sichergestellt werden. Sollte die Auszahlung der Fördermittel bis Ende des Jahres nicht zu erwarten sein, wird die Verwaltung beauftragt, dem Hauptverwaltungsausschuss einen Deckungsvorschlag zu unterbreiten, der den erforderlichen Finanzbedarf im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Übertragung der Betriebsträgerschaft des ASB-Kinderhortes Freiraum vom ASB Regionalverband Nürnberger Land e.V. auf die ASB-Wunderkinder gGmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 06. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 06.07.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Dem Übergang der Betriebsträgerschaft des ASB-Kinderhortes „Freiraum“ vom ASB-Regionalverband Nürnberger Land e.V. auf die 100%ige Tochtergesellschaft ASB-WunderKinder gGmbH sowie der Neufassung des Betriebs- und Finanzierungsvertrages wird zugestimmt. Der Vertragsentwurf vom 24.06.2021 ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 4).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.07.2021 11:46 Uhr