Datum: 29.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden
1.2 Vorstellung städtebauliche Rahmenplanung für den Bereich zwischen Amberger Straße und Badstraße
1.3 Fahrradaktionsplan für die Stadt Hersbruck - Vorstellung Gesamtstudie und Projektfreigabe des Maßnahmenplans im Rahmen des Förderprogramms "Stadt und Land"
1.4 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Traglufthalle (temporär) auf dem Grundstück Fl.Nr. 1830/1, Hersbruck, Nähe Happurger Str. 27-29
1.5 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Hütte sowie eines Sanitärcontainers auf Fl.Nr. 1830/1, Hersbruck, Nähe Happurger Str. 27-29
1.6 Formlose Bauvoranfrage zur Aufstockung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Georg-Waldau-Str. 16, Fl.Nr. 2943/10
1.7 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Produktionshalle mit Büro -und Sozialbereich, Fl.Nr. 2707, 2707/1, Hersbruck, Nähe Leutenbachstraße
1.8 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Lagerhalle auf Fl.Nr. 1867/1, 1868/1, Houbirgstraße 14, Hersbruck
1.9 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines weiteren EFH auf dem Grundstück Fl.Nr. 502, Hersbruck, Ostbahnstr. 4
1.10 Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten, Fl.Nr. 3338, Heldmannsberger Weg 16, Hersbruck
1.11 Neubau eines Radweges von Kühnhofen bis Abzweig Unterkrumbach (parallel zur Staatsstraße); Projektfreigabe
1.12 Gestaltung zur Innenstadtbelebung des Oberen Marktes
1.13 Sanierung Dr.-Gustav-Schickedanz-Straße ; Vorstellung der Planung
1.14 Friedhof Amberger Straße: Urnenerdgrabsystem und Freiflächengestaltung
1.15 Friedhof Amberger Straße: Neugestaltung des Zugangs zur Kirche
1.16 Tektur Nr. 5 zum Beb.pl. Nr. A 5 "Biberhaus" für das Grundstück Laubenweg Nr. 10 (Fl.Nr. 1414, Gemarkung Altensittenbach)
1.17 Sanierungssatzung der Stadt Hersbruck; Befristung
1.18 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Maßnahmen für ein "zukunftsfähiges und klimaangepasstes Regenwassermanagement" in Hersbruck

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1
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1.1. Bauanträge, die auf dem Verwaltungsweg weitergeleitet wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.1

Beschluss

Es werden keine Erinnerungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Vorstellung städtebauliche Rahmenplanung für den Bereich zwischen Amberger Straße und Badstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen einer geplanten Neuordnung des Areals zwischen Amberger Straße und Badstraße wie im Rahmenplan (Anlage 2) vorgestellt grundsätzlich zu.

  1. Mit den skizzierten Planungen zur Errichtung eines Senioren- und Pflegeheimes (vsl.. 110 Betten) besteht hinsichtlich Standort, Ausrichtung und Ausführung der Geschossigkeit (EG +1.OG+2.OG+zurückversetztes 3. OG) grundsätzlich Einverständnis.

  1. Hinsichtlich des Verkehrskonzeptes wird die Variante „Parkplatz/ nur oberirdische Parkplätze“ (somit: kein Parkdeck) favorisiert.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis die weiteren Planungen (Änderung des Beb.pl) auf den Weg zu bringen und für die Haushaltsberatungen 2022 die voraussichtlichen Kosten für die städtischen Maßnahmen zu ermitteln. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Fahrradaktionsplan für die Stadt Hersbruck - Vorstellung Gesamtstudie und Projektfreigabe des Maßnahmenplans im Rahmen des Förderprogramms "Stadt und Land"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz begrüßen den Fahrradaktionsplan für die Stadt Hersbruck und beschließen die Projektfreigabe des heute von i.n.s. vorgestellten Maßnahmenplans im Rahmen des Förderprogramms „Stadt und Land“ (vor beschriebene Maßnahmen) bzw. Förderprogramm Bike+Ride-Offensive an Bahnhöfen (Anlage 3).

Vorbehaltlich einer Zustimmung der Regierung von Mittelfranken zum Förderantrag „Stadt und Land“ beschließen die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Klima und Umwelt

  • die Einstellung von Finanzmitteln für die konkrete Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen

  • die Ermächtigung der Stadtverwaltung zur Einreichung weiterer, erforderlicher und konkretisierter Förderanträge für die o.g. Maßnahmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.4. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Traglufthalle (temporär) auf dem Grundstück Fl.Nr. 1830/1, Hersbruck, Nähe Happurger Str. 27-29

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.4

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen dem  Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Traglufthalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1830/1, Gemarkung Hersbruck, Nähe Happurger Str. 25-27 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.5. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Hütte sowie eines Sanitärcontainers auf Fl.Nr. 1830/1, Hersbruck, Nähe Happurger Str. 27-29

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu der formlosen Bauvoranfrage für die Errichtung einer Hütte sowie eines Sanitärcontainers auf Fl.Nr. 1830/1, Hersbruck, Nähe Happurger Str. 27-29 , das städtische Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.6. Formlose Bauvoranfrage zur Aufstockung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Georg-Waldau-Str. 16, Fl.Nr. 2943/10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.6

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zu der formlosen Bauvoranfrage zur Aufstockung eines Mehrfamilienhauses in der Georg-Waldau-Str. 16, Fl.Nr. 2943/10, das städtische Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.7. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Produktionshalle mit Büro -und Sozialbereich, Fl.Nr. 2707, 2707/1, Hersbruck, Nähe Leutenbachstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.7

Beschluss

  1. Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stellen für die formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Produktionshalle mit Büro- und Sozialbereich sowie Heizhaus, Trafogebäude und Stellplätzen das städtische Einvernehmen grundsätzlich in Aussicht, jedoch unter folgender Maßgabe:

  • Fassadengestaltung
Es ist eine angemessene Gliederung der Fertigfassade im Rhythmus der angezeigten Gebäudeachsen und in der Gebäudehöhe vorzusehen, z.B. durch Fugen- oder Schattennutprofile oder auch entsprechende farbliche Gestaltung.

  • Gebäudehöhe:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Planer bzw. Bauherren mögliche Reduzierungen der Gesamt-Gebäudehöhe zu eruieren.

  • Bäume:
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Planer bzw. Bauherren das erforderliche Maß für das Zurückschneiden bzw. Fällen der Bäume entlang der Leutenbachstraße abzuklären. inwiefern die Fällung 1 Baumes im Bereich der Zufahrt erforderlich ist: siehe nachstehend Voraussetzung für die Genehmigung der Fällung ist die Zustimmung eines Bodengutachters für das Bauvorhaben.

  • Zufahrt Süd-West
Einer Zufahrt über das städtische Grundstück Fl.Nr. 2704/3 wird zugestimmt; die Details der Ausführung sind mit dem Stadtbauamt abzustimmen.

  • Stellplätze:
    Einer Berechnung der Stellplätze nach Anzahl der Beschäftigten wird zugestimmt; es ist die aktuell geltende Garagen- und StellplatzVO des Ministeriums anzuwenden.

  • Altlastenstandort
Bei (baulichen) Veränderungen des Altlastenstandortes ist das weitere Vorgehen mit dem LRA, SG Bodenschutz, abzustimmen.

  • Entwässerung
    Die Einleitmenge des Niederschlagswassers ist auf 10 l/s zu drosseln.

  • Löschwasserversorgung
Der mittlere Löschwasserbedarf mit 96 m³/h ist über das Trinkwassernetz gesichert;
eine objektbezogene Prüfung zum Brandschutz bzw. zum  zusätzlichen Löschwasserbedarf ist unabhängig davon seitens des Bauherren/ Planers, gegebenenfalls in Abstimmung mit der örtlichen Feuerwehr, noch durchzuführen.


  1. Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz befürworten des Weiteren die Entwicklung einer Wohnbebauung auf ca. 8000 m² an der Rosengasse, die nach Realisierung des o.g. gewerblichen Bauvorhabens erfolgen soll.

    Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz empfehlen dem Stadtrat die Änderung des Flächennutzungsplanes zu befürworten und künftig im Flächennutzungsplan einen Bereich von ca. 8000 m² als „Wohnbauflächen“ statt „Gewerbeflächen“ darzustellen.
    Die Änderung des Flächennutzungsplanes soll parallel mit der Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes erfolgen. 

Mit dem Bauherren bzw. Grundstückseigentümer ist zu gegebener Zeit ein städtebaulicher Vertrag zur Übernahme der Kosten des Änderungs- und Bebauungsplan-Verfahrens zu schließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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1.8. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Lagerhalle auf Fl.Nr. 1867/1, 1868/1, Houbirgstraße 14, Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.8

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen zur formlosen Bauvoranfrage zur Errichtung einer Lagerhalle auf den Grundstücken  Fl.Nr.  1867/1, 1868/1, Gemarkung Hersbruck, Houbirgstr. 14, das städtische Einvernehmen unter folgender Maßgabe:

  1. Einer Befreiung von den Festsetzungen des Beb.pl. Nr. 13 bzgl. der abweichenden Traufhöhe wird zugestimmt.
Befürwortet wird die Ausführung „Satteldach DN 15 °/ Traufhöhe Nord ca. 6,85m, Traufhöhe Süd ca. 5,50 m, Firsthöhe ca. 10,20 m“.

  1. Für die Errichtung von Nebenanlagen (Schüttgutboxen is ca. 2 m Höhe) außerhalb der Baugrenzen wird einer Befreiung vom Beb.pl. zugestimmt.
    Gleiches gilt für die Aufstellung von (Baugeräte-)Containern; hier sollte aber der Umfang/ die Anzahl außerhalb der Baugrenzen auf das „nur notwendige“ Maß beschränkt werden.

  1. Für die Errichtung einer Einzäunung wird einer Befreiung vom Beb.pl. bzgl. der Höhe (bis 2 m) zugestimmt; hinsichtlich der Art der Ausführung entlang der Houbirgstraße soll keine geschlossene/ mauerartige Einfriedung verwendet werden, sondern so/ analog wie in der Bauvoranfrage dargestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.9. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines weiteren EFH auf dem Grundstück Fl.Nr. 502, Hersbruck, Ostbahnstr. 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.9

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stellen für die formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines (weiteren) EFH auf dem Grundstück Fl.Nr. 502, Ostbahnstr. 4, das städtische Einvernehmen nicht in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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1.10. Antrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten, Fl.Nr. 3338, Heldmannsberger Weg 16, Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.10

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung,  Umwelt und Klimaschutz erteilen zu dem Bauantrag auf Errichtung eines Mehrfamilienhauses  mit 3 Wohneinheiten im Heldmannsberger Weg  16, Fl.Nr. 3338, Hersbruck das städtische Einvernehmen unter folgender Maßgabe:

Einer Befreiung von den Festsetzungen des Beb.pl. Nr. 36/1 „An der Haid“ wird zugestimmt für
  • Überschreitung der „inneren Baugrenzen“ im Westen um bis zu 0,94 m, im Süden um bis zu 0,39 m
  • Überschreitung der „inneren Baulinie“ nach Norden um 2,86 m
  • Fensterformate: teilweise Abweichung vom Verhältnis „Höhe zu Breite = 1,25:1“ bzw. vom stehenden Rechteckformat

Einer Abweichung von der Abstandsflächensatzung der Stadt wird wie folgt zugestimmt:
  • Die Anwendung des Maßes 0,4 H anstelle von 0,5 H /0,7 H wird ausnahmsweise befürwortet; die Abweichung betrifft die Giebelseiten West + Nord, die mit der seit 01.02.2021 geltenden neuen Berechnung sowie bei einem Maß von 0,5 H rd. 0,70 m als Dreieckspitze in den Nachbargrundstücken zu liegen kommen würden, bei einem Maß von 0,4 H dagegen innerhalb des Baugrundstücks zu liegen kommen.
    Es wird insofern dem Bauvorhaben ein Vorrang des Planungsrechts (Beb.pl. Nr. 36 aus dem Jahr 1994) gegenüber dem Abstandsflächenrecht vom August 2021 zugesprochen.
     

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.11. Neubau eines Radweges von Kühnhofen bis Abzweig Unterkrumbach (parallel zur Staatsstraße); Projektfreigabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.11

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz erteilen die Projektfreigabe für die vorgestellte Planung des Radwegs Kühnhofen bis Abzweig Unterkrumbach.

Der Hauptverwaltungsausschuss wird gebeten, die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2022 einzustellen.

Die Förderanträge sollen - wie vorgestellt – bei der Regierung von Mittelfranken eingereicht werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.12. Gestaltung zur Innenstadtbelebung des Oberen Marktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.12

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz begrüßen die vorgeschlagene Zukunftsstrategie am Oberen Markt und beschließen die Umsetzung folgender Gestaltungsmaßnahmen:

  1. In Abstimmung mit der Denkmalbehörde:
    Barrierefreier Umbau des bestehenden Hirschbrunnens zum Wassererlebnisbrunnen und zur Tribüne sowie Prüfung eines weiteren Wasserspiels im zentralen Bereich

  2. Barrierefreie Erschließung durch den Einbau von geeigneten Straßenquerungen 

  3. Schaffung einer hohen Aufenthaltsqualität durch eine künstlerisch gestaltete, flexible Außenbepflanzung mittels großer Pflanzkübel sowie fester Pflanzungen an der Ostseite

  4. Schaffung einer hohen Aufenthaltsqualität durch eine nach Norden (Blick Richtung Michelsberg) und nach Süden (Blick Richtung Rathaus) ausgerichtete, hochwertige und flexible Außenmöblierung

  5. Schaffung einer hohen Aufenthaltsqualität durch eine neue Außenbeleuchtung, die den Platz und die Erlebnisqualität der prägenden Fassaden definiert“


Vorbehaltlich einer Zustimmung der Regierung von Mittelfranken zum Förderantrag vom 10.06.2021 beschließen die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz
 
  • die Einstellung von Finanzmitteln für die konkrete Umsetzung der vorgestellten Maßnahmen

  • die Ermächtigung der Stadtverwaltung zur Einreichung weiterer, erforderlicher und konkretisierter Förderanträge für die o.g. Maßnahmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.13. Sanierung Dr.-Gustav-Schickedanz-Straße ; Vorstellung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.13

Beschluss

  1. Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz stimmen der vorgelegten Ausbauplanung zu.

  1. Die Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses werden gebeten, im Haushalt 2022 die erforderlichen Mittel zum Ausbau der Dr.-Gustav-Schickedanz-Straße bereitzustellen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.14. Friedhof Amberger Straße: Urnenerdgrabsystem und Freiflächengestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.14

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz beschließen, die neuen Erdurnengräber sowie die vorgeschlagene Gestaltung am Friedhof Amberger Straße zur Ausführung freizugeben und hierfür die im Haushalt 2021 eingestellten Mittel, die ursprünglich für die Erweiterung der Urnenwand am Johannesfriedhof eingeplant waren, zu verwenden.
Der Auftrag soll an die Firma Weiher, Freiburg zu deren Bruttoangebotspreis in Höhe von 16.195,90 € vergeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.15. Friedhof Amberger Straße: Neugestaltung des Zugangs zur Kirche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.15

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz ermächtigen den  Ersten Bürgermeister, die Arbeiten zur Neugestaltung des Zugangs zur Kirche am Friedhof Amberger Straße an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.16. Tektur Nr. 5 zum Beb.pl. Nr. A 5 "Biberhaus" für das Grundstück Laubenweg Nr. 10 (Fl.Nr. 1414, Gemarkung Altensittenbach)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.16

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz nehmen Kenntnis von dem Ergebnis der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung für den Tekturplan Nr. 5 zum Beb.pl. Nr. A 5 „Biberhaus“ und stimmen dem Abwägungsprotokoll vom 13.07.2021 vollinhaltlich zu.
Der Tekturplan Nr. 5 zum Beb.pl. Nr. A 5 „Biberhaus“ für das Grundstück Laubenweg Nr. 10 (Fl.Nr. 1414, Gemarkung Altensittenbach) wird in der Fassung vom 14.04.2021 mit Begründung vom 14.04.2021 befürwortet und hiermit als Satzung beschlossen.
    
Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.17. Sanierungssatzung der Stadt Hersbruck; Befristung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö vorberatend 1.17

Beschluss

Die Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt  und Klimaschutz nehmen Kenntnis von Umfang und Zielen der Sanierungssatzungen „Altstadt“ und „Erweiterungsbereich“ und schlagen dem Stadtrat vor, folgenden Beschluss zu fassen:


  1. Die Sanierungsziele im Bereich der Sanierungssatzung „Altstadt“  sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vollständig erreicht; insbesondere  Maßnahmen zur Verbesserung und zum Erhalt der historischen Bausubstanz im denkmalgeschützten Altstadtbereich erfordern weitere Sanierungsmaßnahmen.
Die Sanierungssatzung vom 16.12.1986 für den Bereich „Altstadt“, in Kraft seit 22.04.1987, wird daher weiterhin für erforderlich gehalten. Die Geltung der Satzung wird hiermit verlängert; für die Umsetzung der weiteren Sanierung wird eine Frist von 15 Jahren ab Bekanntmachung des Beschlusses festgesetzt.


  1. Die Sanierungsziele im Bereich der Sanierungssatzung „Erweiterung Sanierungsgebiet Hersbruck“ sind zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vollständig erreicht; insbesondere die Entwicklung/ Gestaltung und Neuordnung von baulichen Flächen wie z.B. bei der Therme, an der Amberger Straße, am Parkplatz Plärrer oder Frei-/Grünflächen wie Rosengarten und Pegnitzauen erfordern weitere Sanierungsmaßnahmen.
Die Sanierungssatzung vom 26.07.2005 für den „Erweiterungsbereich“, in Kraft seit 05.08.2005, wird daher weiterhin für erforderlich gehalten. Die Geltung der Satzung wird hiermit verlängert; für die Umsetzung der weiteren Sanierung wird eine Frist von 15 Jahren ab Bekanntmachung des Beschlusses festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.18. Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Maßnahmen für ein "zukunftsfähiges und klimaangepasstes Regenwassermanagement" in Hersbruck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 10. Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz 29.07.2021 ö beschließend 1.18

Beschluss

Dem Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Bündnis 90 auf Maßnahmen für ein „zukunftsfähiges und klimaangepasstes Regenwassermanagement“ in Hersbruck (s. Anlage 7) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 9

Datenstand vom 02.09.2021 12:16 Uhr