Datum: 21.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Hauptverwaltungsausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
1.2 Erwerb eines Mannschaftstransportwagens anstelle eines Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr Hersbruck; Änderung der Zweckbindung von Haushaltsmitteln auf der Haushaltsstelle 1300.9350 (Freiwillige Feuerwehr Hersbruck - Erwerb bewegl. Sachen (Fahrzeuge)) und Vergabebeschluss
1.3 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 21.10.2021 ö 1
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1.1. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Empfehlung an den Stadtrat zur Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 21.10.2021 ö vorberatend 1.1

Beschluss

Dem Stadtratsplenum wird empfohlen, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresrechnung der Stadt und der mitverwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2020 festzustellen und den Beschluss über die Entlastung der Verwaltung zu fassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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1.2. Erwerb eines Mannschaftstransportwagens anstelle eines Einsatzleitwagens für die Freiwillige Feuerwehr Hersbruck; Änderung der Zweckbindung von Haushaltsmitteln auf der Haushaltsstelle 1300.9350 (Freiwillige Feuerwehr Hersbruck - Erwerb bewegl. Sachen (Fahrzeuge)) und Vergabebeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 21.10.2021 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss stimmt folgenden Vorschlägen zu:
  1. Die für die Beschaffung sowie den Ausbau eines Mannschaftstransportwagens benötigten Mittel in Höhe von max. 60.000,00 € können aus den für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens unter Haushaltsstelle 1300.9350 vorhandenen Mitteln verwendet werden. 
  2. Sollte die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens im Haushalt 2021 nicht mehr kassenwirksam abgeschlossen werden können, werden die Mittel in Höhe von 60.000,00 € bzw. die noch erforderlichen Differenzmittel in den Haushalt 2022 übertragen.
  3. Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022 die entsprechenden Maßnahmen für die Ausschreibung und Beschaffung eines Einsatzleitwagens einzubringen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 21.10.2021 ö vorberatend 1.3
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Hauptverwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Erlass der Verordnung über die
Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter  mit ihren Anlagen in der vorliegenden Form (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.10.2021 12:23 Uhr