Datum: 23.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 15:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 öffentlicher Teil
1.1 Gestattungsvertrag über die Installation und den Betrieb einer Photovoltaik-Anlage; Genehmigung durch die Verbandsversammlung
1.2 Darlehensaufnahme Zwischenfinanzierung Förderung
1.3 Feststellung der Jahresrechnung 2020 und Beschluss über die Entlastung
1.4 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2022

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1. öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 05. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 23.11.2021 ö 1
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1.1. Gestattungsvertrag über die Installation und den Betrieb einer Photovoltaik-Anlage; Genehmigung durch die Verbandsversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 05. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 23.11.2021 ö beschließend 1.1

Beschluss

Die Verbandsversammlung des Schulverbandes stimmt dem Abschluss eines Gestattungsvertrages zur Installation einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Kinderkompetenzzentrums zwischen der HEWA GmbH und dem Schulverband Hersbruck zu. Der Vorsitzende wird ermächtigt, den Vertag zu unterzeichnen.
Der Entwurf des Vertrages ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage 2 bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.2. Darlehensaufnahme Zwischenfinanzierung Förderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 05. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 23.11.2021 ö 1.2

Beschluss

Die Verbandsversammlung nimmt Kenntnis von der Zwischenfinanzierung, und beschließt ein Darlehen in Höhe von 2.946.000 € mit einer dreijährigen Laufzeit und dreimonatiger Zinsbindung aufzunehmen. Die Rückzahlung erfolgt nach Vertragsende bzw. Eingang der Förderung. 

Die Verwaltung wird dazu beauftragt Kreditangebote bei der BayernLabo bzw. LfA, Sparkasse Nürnberg und der Raiffeisenbank im Nürnberger Land einzuholen. Der Erste Vorsitzende wird ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag mit dem wirtschaftlichsten Bieter abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.3. Feststellung der Jahresrechnung 2020 und Beschluss über die Entlastung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 05. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 23.11.2021 ö beschließend 1.3

Beschluss

Die Verbandsversammlung des Schulverbands Hersbruck nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2020 (Anlagen) zur Kenntnis, stellt sie nach durchgeführter örtlicher Prüfung fest und beschließt die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung.

Gem. Art. 49 Abs. 1 GO nimmt der Verbandsvorsitzende Ilg nicht an der Abstimmung teil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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1.4. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verbandsversammlung Schulverband Hersbruck 05. Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Hersbruck 23.11.2021 ö beschließend 1.4

Beschluss

  1. Der Haushalt des Schulverband Hersbruck wird in der vorliegenden Form vollinhaltlich gebilligt. Der Erlass der Haushaltssatzung 2022 wird beschlossen. Die Haushaltssatzung liegt dieser Niederschrift als Anlage 3 bei und ist Bestandteil des Beschlusses.
  2. Auf die Beifügung einer Gruppierungsübersicht und des Haushaltsquerschnittes wird gem. Art. 41 Abs. 2 KommZG (Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit) i.V.m. VV zu § 4 KommHV (Verwaltungsvorschrift zur Kommunalhaushaltsverordnung) verzichtet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.12.2021 10:48 Uhr