Datum: 07.12.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: GERU-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Öffentlicher Teil
1.1 Vereidigung des für Herrn Holger Herrmann nachrückenden Mitglieds des Stadtrates, Herr Uwe Holzinger
1.2 Neubestellung der Ausschussmitglieder aufgrund der Änderung in der CSU-Stadtratsfraktion
1.3 Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
1.4 Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2022
1.5 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
1.6 (Neu)Erlass einer Verordnung der Stadt Hersbruck über die Festsetzung von Parkgebühren im Bereich der Hersbrucker Innenstadt (Parkgebührenordnung)
1.7 Lüften in der Grundschule und den Kindertageseinrichtungen; Sachstand und weiteres Vorgehen
1.8 Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Altensittenbach
1.9 Bericht über die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 der Stadtwerke Hersbruck; Kommunalunternehmen

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1. Öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 1
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1.1. Vereidigung des für Herrn Holger Herrmann nachrückenden Mitglieds des Stadtrates, Herr Uwe Holzinger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö informativ 1.1

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.2. Neubestellung der Ausschussmitglieder aufgrund der Änderung in der CSU-Stadtratsfraktion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1.2

Beschluss

Die von der CSU-Fraktion vorgeschlagenen Änderungen in den Ausschussbesetzungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Herr Stadtrat Uwe Holzinger wird entsprechend der Vorschläge bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.3. Örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen; Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 1.3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt aufgrund der Empfehlung des Hauptverwaltungsausschusses vom 21.10.2021 die Feststellung der Jahresrechnungen der Stadt Hersbruck und der mitverwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2020 und die Entlastung der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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1.4. Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Jahresantrag 2022 für das Bund/Länder-Städtebauförderungsprogramm III – Stadtumbau West bzw. für das Programm „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.5. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 07. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 21.10.2021 ö vorberatend 1.3
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der „Verordnung über die
Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“  samt Anlagen in der vorliegenden Form (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.6. (Neu)Erlass einer Verordnung der Stadt Hersbruck über die Festsetzung von Parkgebühren im Bereich der Hersbrucker Innenstadt (Parkgebührenordnung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungsausschuss 08. Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses 18.11.2021 ö vorberatend 1.2
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö 1.6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Neuerlass der „Verordnung der Stadt Hersbruck über die Festsetzung von Parkgebühren im Bereich der Hersbrucker Innenstadt (Parkgebührenordnung)“ in der beiliegenden Fassung (Anlage 3).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 6

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1.7. Lüften in der Grundschule und den Kindertageseinrichtungen; Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1.7

Beschluss

Aufgrund der lufthygienischen Risikobeurteilung durch das Institut Fresenius werden folgende Räume mit Luftreinigern oder dezentralen Lüftungsgeräten ausgestattet:

Grete-Schickedanz-Grundschule Hersbruck:
- Werkraum im Gebäude Altensittenbach sowie 
- die Fachräume für Werken und Textiles im Gebäude Happurger Straße
insgesamt 3 Fachräume.

Kindertageseinrichtungen:

  • Schlafräume im Evang. Haus für Kinder, in der ASB-Krippe UnserEins, in der Städt. Krippe Ostbahn, Städt. Kita HEB-i-KIDS sowie in der Städt. Kita Haus der Begegnung
    insgesamt 8 Schlafräume

  • Ein Gruppenraum in der Inklusiven Kita der Lebenshilfe sowie 
    die beiden Gruppenräume im Dachgeschoß der Kita Haus der Begegnung, 
    insgesamt 3 Gruppenräume

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Förderanträge fristgerecht einzureichen.

Soweit erforderlich, sind im kommenden Haushalt 2022 die Haushaltsansätze bei den betroffenen Unterabschnitten anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.8. Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Altensittenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö beschließend 1.8

Beschluss

Herr Andreas Weber wird gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayer. Feuerwehrgesetzes (BayFwG) als Kommandant und Herr Thomas Werthner als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Altensittenbach durch den Stadtrat bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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1.9. Bericht über die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 der Stadtwerke Hersbruck; Kommunalunternehmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 12. Sitzung des Stadtrates 07.12.2021 ö informativ 1.9

Beschluss

Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 des Kommunalunternehmens zustimmend zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.12.2021 12:14 Uhr